Die EU Donauraumstrategie und die Förderperiode 2014 - 2020 Matthias Holzner, Staatsministerium Baden-Württemberg, 20.06.2013

Die Makroregion Donauraum Titel des Vortrags Ein durch mehrere gemeinsame Themen über mehrere nationale Grenzen hinweg verbundener Raum Gemeinsame Raumentwicklung durch bessere Koordination und gemeinsame Maßnahmen umfasst EU-Mitglieder und angrenzende Nicht-Mitglieder 2009 Ostseestrategie, 2011 Donauraumstrategie Quelle: www.interact-eu.net/danube_region_strategy Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003

Kooperationsarchitektur der Strategie Titel des Vortrags Kooperationsarchitektur der Strategie Policy level Possible financing sources European Council European Commission DG Regional Policy High level group Cohesion Fund, Structural Funds (Obj. 1-2-3 programmes) National Contact Points (NCPs) IPA ENPI Steering group for each PA 11 Priority area coordinators (PACs) Operational level Sectoral EU and national funding (environmant, education, etc) International Financing institutions Project promoters Private banks, Donors Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003

Themenbereiche der EUDRS Erste Säule: Anbindung des Donauraums   1) Verbesserung der Mobilität und der Multimodalität 1 a) Binnenwasserstraßen: Österreich, Rumänien 1 b) Schienen-, Straßen- und Luftverkehr: Slowenien, Serbien 2) Förderung der Nutzung nachhaltiger Energien Ungarn, Tschechien 3) Förderung von Kultur und Tourismus, des Kontakts zwischen den Menschen Bulgarien, Rumänien

Themenbereiche der EUDRS Zweite Säule: Umweltschutz im Donauraum   4) Wiederherstellung und Sicherstellung der Qualität der Gewässer Ungarn, Slowakei 5) Management von Umweltrisiken Ungarn, Rumänien 6) Erhaltung der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Qualität von Luft und Boden Deutschland (Bayern), Kroatien

Themenbereiche der EUDRS Dritte Säule: Aufbau von Wohlstand im Donauraum   7) Entwicklung der Wissensgesellschaft (Forschung, Bildung sowie Informations- und Kommunikationstechnologien) Slowakei, Serbien 8) Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen Deutschland (BW), Kroatien 9) Investitionen in Menschen und Qualifikationen Österreich, Moldau

Themenbereiche der EUDRS Vierte Säule: Stärkung des Donauraums   10) Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit Österreich (Wien), Slowenien 11) Zusammenarbeit zur Förderung der Sicherheit und zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität Deutschland, Bulgarien

Umsetzung und Finanzierung 3 NOs: Keine neuen Mittel, keine neuen Rechtsakte, keine neuen Institutionen 3 Yes: Bessere Verwendung der Fördermittel, bessere Abstimmung, neue Ideen und Projekte Nutzung der vorhandenen EU-Förderinstrumente: Struktur- und Kohäsionsfonds, sektorenspezifische Programme (Horizon 2020 etc.), Internat. Finanzierungsinstitutionen (z.B. EIB) Empfehlungsschreiben für EUDRS-Projekte

Neue EU-Förderperiode 2014 - 2020 Viele Programme der laufenden Förderperiode bereits ausgeschöpft; manche osteurop. Länder haben aber noch erhebliche Summen nicht abgerufen Horizontale Verankerung der Makrostrategien in den Programmen der neuen Förderperiode INTERREG B: Umgestaltung des Programms Südosteuropa zu Donauraumprogramm ab 2014

Grundlagen in Baden-Württemberg Koalitionsvertrag: „Wir werden die Donauraumstrategie zu einem effektiven Instrument ausgestalten, mit dem EU Mitgliedstaaten und Nichtmitgliedstaaten sowie wirtschaftliche und zivilgesellschaftliche Akteure auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene kooperieren und gemeinsam Konzepte und Projekte entwickeln und umsetzen. Die nachhaltige Entwicklung der Makroregion ist uns dabei ein besonderes Anliegen.“ Kabinettsvorlage vom 28. Juni 2011: Maßnahmenkatalog zur Umsetzung der EU-Strategie für den Donauraum in Baden- Württemberg

Schnittstellen zwischen EUSDR und EFRE Titel des Vortrags Schnittstellen zwischen EUSDR und EFRE Schwerpunktbereich 7 „Entwicklung der Wissensgesellschaft durch Forschung, Bildung und Informationstechnologien“ Schwerpunktbereich 8 („Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Bildung von Clustern“ Themenfeld Innovation (Prioritätsachse A des EFRE) Schwerpunktbereich 2 „Förderung einer Nachhaltigeren Energiegewinnung“ Themenfeld Energiewende (Prioritätsachse B des EFRE) Baden-Württemberg gehört in den genannten Themenfeldern zu den führenden Regionen innerhalb des Donauraums. Die Strategie und die spezifischen Ziele des EFRE-OP ver-folgen daher auch das Ziel, das im Rahmen der EFRE-Förderung zu erzeugende Wissen nicht nur im Land, sondern auch den Donauraumpartnerländern als Unterstützung bei der Umsetzung der EUSDR zur Verfügung zu stellen. Auf diese Weise soll ein Wissenstrans-fer aus dem Hochtechnologieland Baden-Württemberg in die „Aufholländer“ unter den Donauanrainern erreicht werden. Darüber hinaus soll im Rahmen der Umsetzung des EFRE auch administratives Wissen erarbeitet und den Partnern/-innen zur Verfügung gestellt werden. Auf diese Weise sollen sie dabei unterstützt werden, ihre institutionellen Kapazitäten zu stärken. Dies umfasst beispielsweise auch die Bereitstellung von Know-how zur Einbindung der regionalen und kommunalen Ebenen (z.B. im Rahmen eines regionalen Ideenwettbewerbs) Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003

Umsetzung in Baden-Württemberg Titel des Vortrags Umsetzung in Baden-Württemberg Einbindung in die Programmierung: Kapitel im EFRE OP Abstimmungsgespräch am 10.06.: Akteure EUSDR + Verwaltungsbehörden EFRE / ESF Internationale Konferenz am 21.06. zur Einbindung der EUSDR in die Operationellen Programme in Stuttgart Nach der Konferenz: weitere Rücksprache mit den Verwaltungsbehörden basierend auf den Ergebnissen der Konferenz vom 21.06. Herausforderung: Ideen definieren, wie Projekte aussehen, wie ggf. Anreize geschaffen werden können, wie im EFRE erarbeitetes Wissen transferiert werden, wie transnationale Kooperation zwsichen EFRE Projekten aussehen kann etc. Dazu enge Abstimmung nötig. Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003