Übertragung von Aufgaben des Standesamtes Ausgangsposition Hintergründe Der Weg Die Kosten Derzeitige Situation / Fazit NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach / Alois Gensler
Das Standesamt Ausgangssituation: Jede Verwaltungseinheit unterhielt eigenes Standesamt Beispiel Verwaltungsgemeinschaft Heustreu Ca Einwohner / relativ wenige Vorgänge zu beurkunden Geburten überwiegend in Krankenhäusern der Region Sterbefälle häufig ebenfalls in Krankenhäusern bzw. Pflegeheimen Größte Fallzahl: Eheschließungen Für diese geringe Anzahl von Beurkundungen: Vorhalt von 1 Standesbeamtin und 2 Standesbeamten, Beurkundungen nur von 1 Standesbeamten vorgenommen
NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler Das Standesamt Damalige wirtschaftliche Situation Rechnerisch kostete jeder zu beurkundende Vorgang In der Verw. Gem. Heustreu:700,-- DM Im Haushalt 1999 waren ,-- DM für Standesamtwesen eingestellt In der Stadt Bad Neustadt/S.:200,-- DM
Das Standesamt Hintergründe, die (am Beispiel Verw. Gem. Heustreu) zum Anschluss an das Standesamt Bad Neustadt/S. führten. Wirtschaftliche Komponente Personalkosten / weitere Kosten Technische Ausstattung Schwieriger werdende Wahrnehmung aller Aufgaben Änderung von Vorgaben des Gesetzgebers Jeder bestellte Standesbeamte (außer Bürgermeister als Trauungs- standesbeamtet) musste regelmäßig beurkunden Es wurde ein erhöhter Schulungsaufwand erforderlich, damit weiterhin das Amt ausgeübt werden durfte Manche Beurkundungen gestalteten sich zunehmend schwieriger Halbtagskraft wurde in die Rente verabschiedet. NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler
Das Standesamt Der Weg zum Anschluss an das Standesamt Bad Neustadt/Saale Gespräche mit Verantwortlichen der Stadt Bad Neustadt Stadt konnte Standesamt der Verw. Gem. Heustreu ohne personelle Veränderungen aufnehmen Kontakt mit Landratsamt wegen realistischer Kostenfestsetzung Es wurde ein Kostenschlüssel ermittelt, der eine Vergütung pro Einwohner vorsieht Abschluss einer Übernahmevereinbarung Übertragung des Standesamtes an die Stadt Bad Neustadt/S. ab 01. Januar 2000 NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler
Das Standesamt Das Standesamt der Verw. Gem. Heustreu war damit das erste Standesamt, dessen Aufgaben vom Standesamt Bad Neustadt/Saale übernommen wurden. Es folgte das Standesamt der Verw. Gem. Bad Neustadt/Saale Heute gehören zum Bereich des Standesamtes NES Mit der Verw. Gem. Heustreu die Gemeinden Heustreu, Hollstadt, Unsleben und Wollbach Mit der Verw. Gem. Bad Neustadt die Gemeinden Burglauer, Hohenroth, Niederlauer, Rödelmaier, Salz Schönau, Strahlungen NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler
Das Standesamt Schwierigkeiten Natürlich ist es zunächst nicht einfach, sich an das Aufgeben eines Fachgebietes zu gewöhnen Schließlich könnte damit ein Stück Bürgernähe verloren gehen Allerdings: Die Diskussionen wurden im Vorfeld sehr sachlich und zielorientiert geführt Die Umsetzung bereitete keine Schwierigkeiten NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler
Das Standesamt Die Kosten: Ab waren 2,-- DM / je Einwohner vereinbart Ab – Umstellung der 2,-- DM auf 1,03 Ab – Erhöhung der Umlage auf 1,25 Ab – Angleichung (Pers. K. Steigerung) auf 1,29 Kostenvergleiche – bayernweit: Günstigstes Standesamt 1,12 / je EW Teuerstes Standesamt6,49 / je EW Unterschiedliche Preisgestaltungen Pauschalen ohne Bezug zu EW-Stand (z. B ,-- ) Abrechnung der Kosten je Fall Pro-Kopf-Pauschale zuzüglich Aufwand je Fall NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler
Das Standesamt Derzeitige Situation / Fazit Im Standesamt Bad Neustadt werden derzeit pro Jahr ca Grundbeurkundungen (Geburten, Sterbefälle, Eheschließungen) vorgenommen / sonstige Beurkundungen (z. B. Namensänderungen) sind nicht eingerechnet Die Zusammenarbeit gestaltet sich problemlos Zitat der Leiterin des Standesamtes: Die Zusammenarbeit mit unseren Gemeinden ist hervorragend. Es gibt keine Probleme. NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler
Das Standesamt Archivierung ist noch zu klären Die Sammelakten und Personenbücher aller Gemeinden befinden sich derzeit im Standesamt Die endgültige Archivierung ist noch zu klären (derzeit läuft eine Abklärung) Gemeindearchiv? Archiv des Standesamtes? Allerdings – auch das ist eine klare Aussage : Die Kostensituation muss neu geregelt werden Der derzeitige Kostensatz (1,29 / EW) ist nicht ausreichend. NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Spalt / Alois Gensler
Das Standesamt Mein Fazit: Die Übertragung der Aufgaben an das Standesamt Bad Neustadt/Saale war eine sehr gute Entscheidung. Es wurden Ressourcen gebündelt. Die finanzielle Belastung der Einzelgemeinde konnte reduziert werden. Der Weg in die digitale Welt des Standesamtes (Abschaffung der Bücher / digitale Erfassung) lässt sich besser umsetzen Also: Meines Erachtens eine Erfolgsgeschichte!! NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Spalt / Alois Gensler
NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler Gemeinsamkeit macht stark! Auf Zusammenarbeit kann heute nur derjenige verzichten, der stark und reich genug ist, aber wer ist das schon? Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!....zum guten Schluss: