Arbeitssitzung Organisation u. IuK-Technik 22. – 24. 11 Arbeitssitzung Organisation u. IuK-Technik 22. – 24.11.2010 - Bericht des Ministeriums -

Themen Sachstand ELENA-Verfahren Sachstand RTA-BW Sachstand SVA-LBV/DAISY „Elektronische Anbindung an das LBV“ Sachstand ELENA-Verfahren Sachstand RTA-BW Projekt ZFM – Zentrales Finanz-Management Aktuelle Denkschrift des LRH Dienstrechtsreformgesetz Einsatz des ePA im Bereich der Hochschulen Prüfauftrag „Doppik“ der Landesregierung

Sachstand Projekt SVA-LBV/DAISY „Elektronische Anbindung an das LBV“ Die ausstehenden Services wurden bis Juli programmiert und im Herbst ge-testet. Damit ist das Projekt im bisherigen Umfang von den Programmierarbeiten her abgeschlossen. Nunmehr muss die Implementierung bei den Hochschulen erfolgen. Weiterhin sind die personalvertretungsrechtlichen Mitbestimmungs-verfahren durchzuführen. Im Rahmen der Gespräche in der Testgruppe hat sich gezeigt, dass das Ver-fahren ohne die Funktion „Neuanlage“ Akzeptanzprobleme haben wird. Daher soll auch noch dieser Dialog realisiert werden. Ein weiteres offenes Thema ist ELENA (s. nächste Folie). FM und MWK werden entsprechend dem Berichtsauftrag vom 03.12.2009 dem Landtag zum 31.12.2010 über den Sachstand berichten.

Sachstand ELENA-Verfahren Nach den vollmundigen Äußerungen der Bundespolitiker und den sonstigen Bemühungen (insb. der Datenschützer) ist bislang nicht viel geschehen. Zumindest liegen derzeit keine substantiellen Beschlüsse vor, die einen Vollzug von ELENA hemmen würden. Die AG HIS-LBV hat daher in ihrer Sitzung am 06.10.2010 die Entscheidung getroffen, die für Umsetzung von ELENA erforderlichen zusätzlichen Services nunmehr zu realisieren (s. auch Bericht an den Landtag). Ganz aktuell gibt es nun die Nachricht, dass die Bundesregierung ELENA bis 2014 aussetzen möchte. Eine rechtlich belastbare Äußerung bzw. eine offizielle Entscheidung der Bundesorgane bleiben abzuwarten. Weiterhin stehen die Entscheidungen über die Verfassungsbeschwerden noch aus.

Sachstand RTA-BW Nach dem Abschluss des BVB-Pflegevertrags mit der DZ und der Beauftra-gung des HSZ, wurde die Umsetzung zügig angegangen. In einem ersten Schritt wurde RTA-BW (beide Versionen) an die aktuelle Rechtslage angepasst. Am 01.07.2010 traf sich die Lenkungsgruppe (Projektpartner + beteiligte Ressorts) zu ihrer konstituierenden Sitzung. Am 19.10.2010 trat die Arbeitsgruppe (mit Vertreter der Anwender) zusammen. Bei dieser Sitzung wurde ein Anforderungskatalog für die Weiterentwicklung erstellt, der 24 Punkte erfasst (vgl. Ergebnisprotokoll). Derzeit läuft die Beauftragung der DZ für die Programmierarbeiten (Aufwandsvolumen ca. 20.000 Euro). Nach Abschluss dieser Änderungen können die Einrichtungen ein hervorragendes Reisekostenverfahren nutzen.

Projekt ZFM – Zentrales Finanzmanagement Trotz des sehr anspruchsvollen Zeitplans (Projektstart am 21.04.2010 !) ist das Vorhaben auf einem guten Weg. Die Projektpartner (ecofinanz und LOK BW) tun ihr Möglichstes, um die vorgesehenen Produktivsetzungstermine einhalten zu können. Wie vorhersehbar, war die Anbindung der Unikassen aus BelWue heraus an das LVN (Stichwort DMZ) eine besondere technische Hürde. Nach den Durchlauftests scheint die Datenübergabe jedoch zu funktionieren. Die Multiplikatorenschulung ist am 12.11.2010 erfolgt. Nunmehr werden zeitnah zum jeweiligen Produktivsetzungstermin die Anwenderschulungen (s. Zeitplan) vorgenommen. Zur Vorbereitung der Produktivsetzung gibt es eine Checkliste. Heute u. morgen findet die Anbindung der Unikasse Stuttgart statt. Evtl. ergeben sich im Laufe unserer Arbeitssitzung noch weitere Erkenntnisse.

Aktuelle Denkschrift des Landesrechnungshofs In der Denkschrift 2010 des Rechnungshofs sind zwei Beiträge enthalten, die für die Universitäten von Bedeutung sind: Beitrag Nr. 26 – Energieverbrauch der Universitätsgebäude Beitrag Nr. 28 – IuK bei der Universität Hohenheim Der Beratungsverlauf im Finanzausschuss und die entsprechenden Beschlussempfehlungen können aus den Drucksachen 14/7026 u. 14/7028 entnommen werden. Das Plenum wird in seiner Sitzung am 25.11.2010 abschließend entscheiden. Danach müssen die Beschlüsse umgesetzt werden.

Dienstrechtsreformgesetz (DRG) Der Landtag hat das Gesetz am 27.10.2010 in 2. Lesung verabschiedet. Es wird nunmehr zum 01.01.2011 in Kraft treten. Neben den rein dienstrechtlichen Regelungen enthält das Gesetz mit 63 Artikeln eine Vielzahl anderer Rechtsänderungen (bspw. LPVG, LBVZuVo, AzUVO). Das MWK wird den Einrichtungen in seinem Zuständigkeitsbereich eine Handreichung mit den einschlägigen Änderungen übermitteln. Für den Hochschulbereich sind die Artikel 30 – Änderung LHG (Artikel 32 – Änderung KIT-Gesetz) und Artikel 53 - Änderung der Leistungsbezüge-verordnung von besonderer Bedeutung. Insbesondere letztere Neuregelungen müssen im Rahmen der W-Besoldung in HIS-SVA umgesetzt werden.

Projekt Einsatz nPA im Hochschulbereich Zur Erinnerung: Aus einer interministeriellen AG wurde dem Innovationsrat dieses Vorhaben als eines von div. möglichen Projekten vorgeschlagen. Der nPA ist nunmehr seit dem 01.11. im Echteinsatz. Die festgestellten Sicherheitsmängel sind nicht auf den nPA selbst, sondern auf einzelne Lesegeräte zurückzuführen (vgl. u. a. Sicherheitsstudie der TU Darmstadt). Weitere Informationen auf den Seiten des BSI und BMI. Bei den künftigen Studierenden wird der neuen PA in einigen Jahren flächendeckend im Einsatz sein. Die Hochschulen sollten sich daher mit dem Thema befassen (bspw. EU-Projekt SEMIRAMIS Uni. S). Gibt es Interessenten für ein Pilotvorhaben nPA? Ansprechpartner im IM: Herr Dr. Häcker, (0711) 231-3532.

Prüfauftrag „Doppik“ der Landesregierung Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 27.07.2010 folgenden Beschluss gefasst: Einführung einer Vermögensrechnung auf kameraler Basis. Auftrag an das FM, ein Umsetzungskonzept hierfür zu entwickeln. Auftrag an das FM für eine (ergebnisoffene) Machbarkeitsstudie zur Einführung eines doppischen Rechnungswesens einschließlich Produkthaushalt in der Landesverwaltung. Vorlage der Papiere an den Ministerrat bis Frühjahr 2011.

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