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Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 1 von 23 Unter Druck Wie Lokalredaktionen mit Kommunalpolitik beim Leser Glaubwürdigkeit gewinnen Rostock / 22. September 2015 Der unbequeme Bürger Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik Prof. Dr. Hans J. Lietzmann

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 2 von 23 Bürgerbeteiligung Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 3 von 23 ‚Wir schaffen das!‘ Bürgerbeteiligung: ‚Wir schaffen das!‘ Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 4 von 23 Bürgerbeteiligung „strukturiert“ Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 5 von 23 Prof. Dr. Hans J. LietzmannUnter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik Bürgerbegehren & Bürgerentscheide Zeitmagazin 49‘2010/ Datenbank Bürgerbegehren/ IDPF

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 6 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Bürgerbeteiligung 2015 in allen Regionen (bundesweit/ europaweit) zu allen politischen Themen von allen politischen Orientierungen Prof. Dr. Hans J. LietzmannUnter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 7 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Bürgerbeteiligung im Wandel Kommunen im Wandel Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 8 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Kommunen im Wandel Wem gehört die Stadt? Im 18./19. Jahrhundert Privater Reichtum der (frühindustriellen) Bürgerschaft Öffentliche Armut des industriellen Proletariates Begrenzte (monarchische) ‚Verwaltungs‘Kapazitäten ► „Kommunalverwaltung als Öffentliche Aufgabe“ als politische Forderung (19. Jhr.) Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 9 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Kommunen im Wandel Wem gehört die Stadt? 1808 Preussische Städteordnung/ Bürgerbeteiligung Frei gewählt/ Zensuswahlrecht Nach Stadtteilen/ Ortsnähe 2/3 Hausbesitzer/ Kontinuität ► „Reichtums(selbst)verwaltung“ ► Bürgerliche Reichtum in sozialer Verantwortung Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 10 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Kommunen im Wandel Wem gehört die Stadt? „Elberfelder Modell“/ 19. Jhr. ► Politische Mitbestimmung als Privileg ► Gebunden an das Ehrenamt ► Verbindlichkeit der öffentlichen Wohlfahrt ► Politisch kulturell verankert (calvinistisch) „Wir schaffen das“ – „Yes, we can“ Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 11 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Kommunen im Wandel/ Wem gehört die Stadt? Reichtumsselbstverwaltung im 19. Jhr Rathäuser/ Parkanlagen/ Zoos Museen / Energieversorgung Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 12 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Kommunen im Wandel Wem gehört die Stadt? 1808 Preuss. StädteO ⇝ Demokratie ⇜ 1918: Wahlrechtsreform = Demokratisierung 1920: Finanzielle “Nationalisierung“ = Enteignung 1949: Politische „Autonomie“ der Kommunen Pflicht-/ Freiwillige Aufgaben 1990ff: Europäisierung der Kommunen Abfall/ Wasser/ Energie/ ÖPNV Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 13 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Kommunen im Wandel - Wem gehört die Stadt? Kommune 2015: Politisch/ sozial demokratisch verantwortlich Rechtlich/ regulatorisch machtlos Finanziell/ budgetär weitgehend enteignet und abhängig Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 14 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Bürgerschaft im Wandel „Mitwirkungsgesellschaft“ Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 15 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Bürgerschaft im Wandel „Mitwirkungsgesellschaft“ Parlamentarismus/ Repräsentation Plebiszitärer Regierungschef/ Bürgermeister Parlamentarische Regierung (repräs.) Parteien-Demokratie Bürgerbegehren/ Bürgerentscheide/ Bürgerbeteiligung Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 16 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Bürgerschaft im (sozialen) Wandel „Mitwirkungsgesellschaft“ Nachlassende Repräsentativität der politischen Eliten (des pol. Systems) „Wandel der Repräsentativität“ Nachlassende Repräsentativität der politischen Eliten (des pol. Systems) „Wandel der Repräsentativität“ Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 17 von 23 Bürgerschaft im Wandel - „Mitwirkungsgesellschaft“ Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 18 von 23 Bürgerschaft im Wandel - „Mitwirkungsgesellschaft“ Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 19 von 23 Bürgerschaft im Wandel - „Mitwirkungsgesellschaft“‚Stern‘ Jan Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 20 von 23 /Wahlbeteiligung Bürgerschaft im (sozialen) Wandel /Wahlbeteiligung Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 21 von 23 / Exklusion Bürgerschaft im (sozialen) Wandel / Exklusion Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 22 von 23 / Exklusion Bürgerschaft im (sozialen) Wandel / Exklusion Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 23 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Bürgerschaft im (sozialen) Wandel „Mitwirkungsgesellschaft“ Nachlassende Repräsentativität der politischen Eliten (des pol. Systems) Nachlassende Repräsentativität der politischen Eliten (des pol. Systems) Nachlassender Einfluss politischer Eliten Nachlassender Einfluss politischer Eliten Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 24 von 23 Bürgerschaft im Wandel - „Mitwirkungsgesellschaft“ ca % ca % der Parlamentarier der Parlamentarier ohne größeren ohne größeren politischen Einfluss politischen Einfluss (Selbsteinschätzung) Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 25 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Kloster Heidberg - Eupen Bürgerschaft im (sozialen) Wandel „Mitwirkungsgesellschaft“ ► sachlich politischeran Mitwirkung (Komplexität/ Risiko) ► sachlich politischer Bedarf an Mitwirkung (Komplexität/ Risiko) Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik ‚Neue Gewaltenteilung‘/ Verantwortungsteilung/ gegenseitige. Kontrolle

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 26 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Bürgerschaft im (sozialen) Wandel „Mitwirkungsgesellschaft“ Repräsentativität der politischen Eliten (des pol. Systems) Repräsentativität der politischen Eliten (des pol. Systems) Nachlassender Einfluss politischer Eliten Nachlassender Einfluss politischer Eliten Zunehmende individuelle Bildung Erfahrung und Information Zunehmende individuelle Bildung Erfahrung und Information Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 27 von 23 Bildung in Deutschland 2013 / BpB/WZB Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 28 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Kloster Heidberg - Eupen „Mitwirkungsgesellschaft“ Wandel der Repräsentation ► Kontinuierlicherder Institutionen (Legitimation) (Verbreiterung & Exklusion) ► Kontinuierlicher Wandel der Institutionen (Legitimation) (Verbreiterung & Exklusion) ► gesellschaftlichezur Mitwirkung (Bildung/ Erfahrung/ Information) ► gesellschaftliche Kompetenz zur Mitwirkung (Bildung/ Erfahrung/ Information) zit.n. Bröckling z.B. Hartz IV zit.n. Bröckling z.B. Hartz IV Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik „Unternehmerisches Selbst“ Aktivierender Staat

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 29 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik Die Entwicklung der politischen Entscheidungsstruktur zur ‚Mitwirkungsgesellschaft“: Monokratie (18./19. Jhr) Parlamente (19./20. Jhr) Parteien (1945) Verbände (1970) ‚Runde Tische‘ (1988) Direkt-demokrat. Verfahren (1990) Dialogische Mitwirkung (= Bürgerforum/ Planungszelle/ Citizen Jury..) „Eine neue Form der Gewaltenteilung“

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 30 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 ●Verfahrensmodelle ● Verfahrensmodelle ► Bürgerbefragung/ Ratsreferendum ► Bürgerbegehren/ Volksbegehren/ Referenden ► Mediation/ Dialogverfahren/ Zukunftswerkstatt ► BÜRGERRFORUM ► BÜRGERRFORUM / Planungszelle/ citizen jury Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 31 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 „Bürgerforum“ Bürgerbeteiligung & kommunale Politik: „Bürgerforum“ Bürgerinitiativen/ Bürgervereine/ online-Foren/ Bürgerversammlungen/ Bürgerbegehren …… Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 32 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 „Bürgerforum“: Kommunales Beteiligungsformat Verfahren zur Mitentscheidung an einem bestimmten Thema (mehrere) Gruppen á ca. 25 Personen Repräsentativität/ Zufallsauswahl Neutrale Durchführung & Moderation Erstellung eines ‚Bürgergutachtens‘ Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 33 von 23 Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik Bürgerforum Bürgerbeteiligung & kommunale Politik: Bürgerforum ► „Repräsentation“ (‚Inclusion‘): Breite soziale Verankerung „aufsuchende Beteiligung“ ► „Repräsentation“ (‚Inclusion‘): Breite soziale Verankerung „aufsuchende Beteiligung“ keine ‚Selbstrekrutierung‘ Zufallsauswahl

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 34 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Bürgerforum Bürgerbeteiligung & kommunale Politik: Bürgerforum ► „Repräsentation“: Breite soziale Verankerung ► „Repräsentation“: Breite soziale Verankerung ► „Wissen“ (‚Empowerment‘): Kompetenzvermittlung/ Expertenbeteiligung Prof. Dr. Hans J. LietzmannUnter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 35 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Bürgerforum Bürgerbeteiligung & kommunale Politik: Bürgerforum ► „Repräsentation“: Breite soziale Verankerung ► „Repräsentation“: Breite soziale Verankerung ► „Wissen“: Kompetenzvermittlung ► „Fairness“ (‚Quality‘): Verfahren/ Chancengleichheit/ Transparenz Verfahren/ Chancengleichheit/ Transparenz Prof. Dr. Hans J. LietzmannUnter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 36 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Bürgerforum Bürgerbeteiligung & kommunale Politik: Bürgerforum ► „Repräsentation“: Breite soziale Verankerung ► „Repräsentation“: Breite soziale Verankerung ► „Wissen“: Kompetenzvermittlung ► „Agora“: Verfahrensablauf ► „Einfluss/Resonanz“ (‚Efficacy‘): Nachhaltige Wirksamkeit des Bürgergutachtens Mitwirkung/ Mitentscheidung Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 37 von 23 Regio IT 7. Mai 2015 Bürgerbeteiligung & kommunale Politik Bürgerforum MitwirkungsgremiumNicht nur Beratungsgremium, sondern ein neues Mitwirkungsgremium. ‚Gewaltenteilung‘.Eine neue Form der ‚Gewaltenteilung‘. sozial angepassteEine sozial angepasste politische Institution. stärkt/ ergänztEs stärkt/ ergänzt die anderen Institutionen in gemeinsamen komplexen Entscheidungen. Prof. Dr. Hans J. LietzmannUnter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Dies ist ein Mustertitel Prof. Dr. Maria Mustermann 38 von 23 Unter Druck Wie Lokalredaktionen mit Kommunalpolitik beim Leser Glaubwürdigkeit gewinnen Rostock / 22. September 2015 Der unbequeme Bürger Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik Prof. Dr. Hans J. Lietzmann