Veranstaltung des Anwaltsverein Regensburg am 16. 02 Veranstaltung des Anwaltsverein Regensburg am 16.02.2011 Vortrag zum Thema Altlasten im Bau- und Umweltrecht Alexander Hummel Dipl.-Ing. (FH) Sachgebietsleiter Altlasten (W.3) Wasserwirtschaftsamt Regensburg
Definition: „Altlasten“ Nach § 2 (5) BBodSchG: Altlasten (…) sind: Stillgelegt Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind (= Altablagerungen) und Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist (…) (= Altstandorte)
Pflichten der Gefahrenabwehr Nach § 4 (3) BBodSchG: Der Verursacher, (…) dessen Gesamtrechtsnachfolger, der Grundstückseigentümer und der Inhaber der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück sind verpflichtet, den Boden und Altlasten (…) zu sanieren (…)
Sanierungsmaßnahmen Nach § 2 (7) BBodSchG: Sanierungen (…) sind Maßnahmen zur Beseitigung oder Verminderung der Schadstoffe (= Dekontaminationsmaßnahme) die eine Ausbreitung der Schadstoffe langfristig verhindern oder vermindern, ohne die Schadstoffe zu beseitigen (= Sicherungsmaßnahme)
Rechtliche Grundlagen: BBodSchG BBodSchV BayBodSchG BayBodSchVwV LfU-Merkblätter speziell LfW-MBl. 3.8/1 „Untersuchung und Bewertung von Altlasten, schädlichen Bodenveränderungen und Gewässerverunreinigungen – Wirkungspfad Boden-Gewässer“
Altlastenbearbeitung Erhebung Historische Erkundung Orientierende Untersuchung Detailuntersuchung Sanierungsuntersuchung Sanierungsplanung Sanierungsdurchführung Entlassung Amtsermittlung
Altlastenkataster Das sogenannte „Altlasten-, Bodenschutz- und Deponieinformationssystem“ (kurz ABuDIS) wird in Bayern vom Landesamt für Umwelt (LfU) geführt und ist im Internet auf dessen Homepage öffentlich zugänglich. Derzeit sind in Bayern 17.629 Altlasten und Verdachts-flächen registriert. Dabei handelt es sich um 11.802 Altablagerungen und 5.827 Altstandorte. In Regensburg (Stadtgebiet) sind 319 Altlasten und Verdachtsflächen registriert. Dabei handelt es sich um ca. 150 Altablagerungen und ca.170 Altstandorte.
Altlasten- u. Verdachtsflächen Stadt Regensburg
Altlasten- u. Verdachtsflächen Stadt Regensburg Verdachtsflächen mit historischem Hintergrund: Militärflughafen u. Messerschmittgelände Hafengelände Bahngelände Ehem. Gaswerk Kasernen, Militäranlagen Industriestandorte für Fahrzeug- u. Maschinenbau Chemiestandorte Chemische Reinigungen Tankstellen
Altlasten- u. Verdachtsflächen Stadt Regensburg Geologie: Sehr diffizil und komplex Verschiedene geologische Schichtungen mit Überlagerungen und Rinnen Grundwasserverhältnisse und Fließrichtung nicht eindeutig 4 Grundwasserstockwerke Oberstes GW-Stockwerk relativ hoch ohne schützende Deckschicht
Fazit Die Altlastenproblematik in Regensburg ist aufgrund folgender Aspekte relativ komplex: Viele Altlasten- und Verdachtsflächen Schwierige geologische Situation Grundwasser relativ oberflächennah Dichte Bebauung Blindgänger und Kampfmittel aus dem 2. Weltkrieg Sanierungsmaßnahmen sind den örtlichen Gegebenheiten anzupassen und im Einzelfall zu prüfen!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Herausgeber: Wasserwirtschaftsamt Regensburg Landshuter Str.59, 93053 Regensburg Internet:: www.wwa-r.bayern.de E-Mail: poststelle@wwa-r.bayern.de Stand: November 2006 WWA, alle Rechte vorbehalten