Lobbyismus, Repräsentation und Partizipation Lobbyismus als „fünfte Gewalt“? Am Beispiel: Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Seminar: Mitregieren in Deutschland – Vetospieler, Nebenregierungen, organisierte Interessen Dozent: Dipl. Soz.- Wiss. Markus Hoffmann Referent: Jörg Schnurre Datum: 07. Mai 2007 Jörg Schnurre

Inhalt 1. Lobbying 2. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft 3. Schlussbetrachtung Jörg Schnurre

Lobbying 1. Was ist Lobbying? 2. Wer sind die Adressaten von Lobbying? 3. Welche Formen hat das Lobbying? Jörg Schnurre

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft 1. Warum gibt es die INSM? 2. Was ist die INSM? 3. Was sind die politischen Ziele der INSM? 4. Wie ist die Arbeitsweise der INSM? Jörg Schnurre

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Warum gibt es die INSM? - gesellschaftlicher Wandel - komplexere Strukturen - Einfluss der Medien - Wandel in Lobbyismus Jörg Schnurre

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft 2. Was ist die INSM? - PR-Agentur für Arbeitgeberverband Gesamtmetall - Kooperation mit Werbeagentur - integriert vier Disziplinen - engagiert Kuratoren und Botschafter Jörg Schnurre

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft 3. Was sind die politischen Ziele der INSM? - Flankierung wirtschaftlicher Interessen - Notwendigkeit von Reformen vermitteln - Überregulierung des Staates verhindern - Mobilisierung der Bevölkerung, direkte Anlässe aber vermeiden Jörg Schnurre

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft 4. Wie ist die Arbeitsweise der INSM? - Einfluss auf Medien - Kenntnisse über Arbeitsweise und Schwachstellen der Medien - bereitstellen von fertigen Inhalten - distanziertes koordinieren von PR-Aktivitäten Jörg Schnurre

Schlussbetrachtung 1. Gibt es eine „fünfte Gewalt“? 2. Aktueller Stand in Lobbydebatte Jörg Schnurre

Thesen 1. Lobbyismus stellt einen legitimen Bestandteil einer jeden Demokratie dar. Die Theorieansätze des Neo- Pluralismus und des Neo- Korporatismus untermauern dies nachhaltig. Daher kann es positiv bewertet werden, wenn weitere Interessengruppen entstehen, die nicht nur mit dem Staat, sondern auch mit konkurrierenden Interessengruppen interagieren. 2. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft kann daher als legitimer Akteur im politischen System gewertet werden. Der Nachteil im Wirken der INSM – ihr fehlen gleich gewichtete Gegenspieler. 3. Die Politik, speziell die Ministerialbürokratie, sind auf die Informationen und speziellen Kenntnisse von Interessengruppen angewiesen. Teilweise ist dieses Wissen nicht vorhanden und muss von den Interessengruppen bereitgestellt werden. Jörg Schnurre

Literatur: ● Alemann, Ulrich von: Organisierte Interessen in der Bundesrepublik. Opladen 1987. ● Althaus, Marco/ Geffken, Michael/ Rawe, Sven (Hrsg.): Handlexikon Public Affairs. Münster 2005. ● Beyme, Klaus von: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Eine Einführung. Opladen 1999. ● Buckel, Sinja/ Dackweiler, Regina-Maria/ Noppe, Ronald: Formen und Felder politischer Intervention. Zur Relevanz von Staat und Steuerung. Münster 2003. ● Gammelin, Cerstin/ Hamann, Götz: Die Strippenzieher. Manager, Minister, Medien – wie Deutschland regiert wird. Berlin 2005. ● Kleinfeld, Ralf/ Zimmer, Annette/ Willems, Ulrich: Lobbying. Strukturen. Akteure. Strategie. Wiesbaden 2007. ● Korte, Karl-Rudolf/ Fröhlich, Manuel: Politik und Regieren in Deutschland. Strukturen, Prozesse, Entscheidungen. Paderborn 2004. ● Leif, Thomas/ Speth, Rudolf: Die fünfte Gewalt. Lobbyismus in Deutschland. Bonn 2006. ● Leggewie, Claus: Von der Politik- zur Gesellschaftsberatung. Neue Wege öffentlicher Konsultation. Frankfurt/ Main 2007. ● Rudzio, Wolfgang: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Opladen 2003. ● Sebaldt, Martin/ Straßner, Alexander: Verbände in der Bundesrepublik Deutschland. Eine Einführung. Wiesbaden 2004. ● Busch-Janser, Florian/ Gerding, Sandra/ Voigt, Mario: Politikberatung als Beruf. Berlin/ München 2005. zusätzliche Literatur: ● Kirschner, Josef: Manipulieren – aber richtig. Acht erfolgreiche Strategien, mit denen Sie auf andere Menschen Einfluss nehmen. München 1999. Jörg Schnurre