Lobbyismus in Deutschland und den USA

Präsentation zum Thema: "Lobbyismus in Deutschland und den USA"—  Präsentation transkript:

1 Lobbyismus in Deutschland und den USA
Vergleichende Perspektive II: Deutschland und USA

2 Lobbyismus in Deutschland

3 Image/Ansehen Traditionelle kritische Haltung
Missfallen über „Herrschaften der Verbände“ Steht im Gegensatz zur Praxis

4 Verbandstypen Wirtschafts- und Arbeitsbereich Sozialer Bereich
Freizeitbereich Politische-/ ideelle Vereinigungen öffentlich-, rechtliche Körperschaften

5 Verbandsstrukturen Ausgeprägte Hierarchien
Trennung der Ebenen und Zuständigkeiten Mehrwegsystem

6 Verbandsentwicklung Deutliche ununterbrochene Zunahme
Davon besonders Non-Profit Organisationen

7 Politisches System Parlamentarisch: Gestaltungsdominanz Regierung und Ministerialverwaltung Starke Parteienorganisation Pluralistisch-korporatistisches Interessenvermittlungssystem

8 Adressaten der Lobbyisten
Hauptsächlich Ministerialbürokratie Verbandsaffinitäten bei Parteien Bundesregierung: Unterstützung von Maßnahmen Bundestag: Verbandsfärbung und Kontakte Öffentliche Meinung

9 Ziele/Methoden von Lobbyisten
Verhaltenskodex nach Broichhausen Verhaltensstile Schwierigkeiten bei unterschiedlichen Ländern

10 Richtlinien/Kontrolle
Öffentliche Liste seit 1972 Erweiterung 1987 Obligatorische Angaben von Verbandsämtern Auswahlrecht

11 Fazit Starke Erweiterung seit Mitte des 20. Jahrhundert
Exekutivlastiges Interessensvermittlung Durchsetzungsfähigkeit stark unterschiedlich Maß des Einflusses nicht zu durchschauen

12 Lobbyismus in den USA

13 Image/Ansehen USA gilt als Entstehungsort des modernen Pluralismus
Ambivalentes Phänomen: dämonisiert und geachtet zugleich verfassungsrechtlich geschützte Aktivität Nicht nur negativ konnotiert fester Bestandteil des politischen Lebens in den USA

14 Verbandstypen Verbände von Kapital und Arbeit
Standes- und Berufsverbände Ein-Punkt-Organisationen Public Interest Groups Ideologische Gruppen Politische Körperschaften des öffentlichen Rechts

15 Verbandsstrukturen Dezentral, lokalistisch und regionalistisch
Konkurrenz untereinander Wenig ausgeprägte Hierarchien Vermischung lobbyistischer Ebenen Ähnlichkeit zum Aufbau der US-Parteien Mischsystem

16 Verbandsentwicklung Stetiges Wachstum
Drastische Zunahme im Verlauf der 60er und 70er Jahre Erhebliche Fluktuationsrate Organisationsdichte gewachsen

17 Adressaten der Lobbyisten
Legislative Exekutive Judikative Parteien

18 Methoden der Lobbyisten
Traditionelle Wege des Lobbying Lobbying „von außen“ „Inside-Lobbying“ „Outside-Lobbying“ (u.a. „Grass Roots Lobbying“) Direktvertretung Kommunikation unterliegt ungeschriebenen Gesetzen

19 Ziele der Lobbyisten 1. Ziel: Zugang
2. Ziel: Entscheidungen verhindern 3. Ziel: positiv eigenen Willen durchsetzen „Augen und Ohren“ ihrer Auftraggeber

20 Richtlinien/Kontrolle
Kontrolle nicht sehr regide Gesetze sind defizitär „Federal Regulation of Lobbying Act“: wurde 1995 reformiert: „Lobbying Disclosure Act“ Keine Erhöhung der Kontrollwirkung

21 Vergleich Deutschland/USA

22 Vergleich Gemeinsamkeiten auf Basis der vorherigen Teile Unterschiede
- Begründung der Differenzen

23 Gemeinsamkeiten Verbandssystem ähnlich fragmentiert
Entwicklung des Lobbyismuswesens

24 Gemeinsamkeiten Regulierung der Lobbyarbeit Ziele der Lobbyisten

25 Unterschiede Verbandsstruktur
- Deutschland hierarchisch, USA lokale Organisation und Wettbewerb untereinander - D: Verbandsdominiertes Lobbysystem USA: Mischsystem Deutung: Zentralisierung  Vielfältigkeit

26 Unterschiede Adressaten der Lobbyarbeit - D: vornehmlich Exekutive
- USA: Exekutive und Legislative - Parteien haben in D einen höheren Stellenwert, in den USA zählt eher Wahlkreisbindung des Abgeordneten Deutung: Parlam. System  Präs. System

27 Unterschiede Methoden des Lobbyismus
- „traditioneller Lobbyismus“ in beiden Staaten - D: Lobbying „von innen“ USA: Lobbying immer „von außen“ => „Outside-Lobbying“ - z.B. „grass roots lobbying“ => direkt ohne Einfluss von Verbände Deutung: Politische Kultur

28 Unterschiede Image - D: ambivalentes Problem
- USA: s.o., allerdings als „verlängerter Arm“ anerkannt Deutung: Gesellschaftlich-historische Differenzen

29 Quellen (Deutschland)
Martin Sebaldt/Alexander Straßner, „Verbände in der BRD“, VS-Verlag für SoWi, Wiesbaden 2004 Wolfgang Rudzio, „Das politische System der BRD“, 6. Auflage, Leske und Budrich GmbH, Opladen 2003 Karl Rudolf Korte/Manuel Fröhlich, „Politik und Regieren in Deutschland“, Ferdinand Schöning, Paderborn 2004 Martin Sebald „ Strukturen des Lobbying – Deutschland und USA im Vergleich“ (siehe Reader) Müller-Rommel, Ferdinand: Interessengruppenvertretung im deutschen Bundestag, in: Thaysen, Uwe/Davidson, Roger h./Livingston, Robert g. (hrsg.): US-Kongreß und Deutscher Bundestag. Bestandsaufnahmen im Vergleich, Opladen 1988

30 Quellen (USA) Lösche, Peter: Verbände, Gewerkschaften und das System der Arbeitsbeziehungen, in: Lösche, Peter/von Loeffelholz, Hans Dietrich (Hrsg.): Länderbericht USA, 4. Aufl., Bonn 2004 Thunert, Martin: Is that the way we like it? Lobbying in den USA, in: Leif, Thomas/Speth, Rudolf (Hrsg.): Die stille Macht. Lobbyismus in Deutschland, 1. Aufl., Wiesbaden 2003 Ornstein, Norman J.: Interessenvertretung auf dem Kapitol, in: Thaysen, Uwe/Davidson, Roger H./Livingston, Robert G. (Hrsg.): US-Kongreß und Deutscher Bundestag. Bestandsaufnahmen im Vergleich, Opladen 1988 Wasser, Hartmut: Die Interessengruppen, in: Jäger, Wolfgang/Welz, Wolfgang (Hrsg.): Regierungssystem der USA. Lehr- und Handbuch, München/Wien/Oldenburg 1995.