Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz Maßnahmepakete zur Internalisierung – Liberaler Politikansatz Bestandsaufnahme 1.1 Sektoraler Vergleich für Deutschland (CO2-Emissionen 1990 - 2005) 1.2 Steigerung der Effizienz im Straßenverkehr 1.3 Verkehrssektor und Nationale Klimaschutzziele Internalisierungskonzept – PUSH-Maßnahmen 2.1 Emissionshandel 2.2 Emissionsabgabe (CO2-basierte KFZ-Steuer) Internalisierungskonzept – PULL-Maßnahmen 3.1 Verbrauchsstandards 3.2 Ordnungspolitik 3.3 Infrastruktur 3.4 Prävention 4. Internalisierungskonzept – Tangierende Maßnahmen

Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz Maßnahmepakete zur Internalisierung – Liberaler Politikansatz Klimaschutzpaket  Programmatik Umwelt und Verkehr PUSH (preisliche Maßnahmen) Emissionsabgabe Emissionszertifikate PULL (nicht preisliche Maßnahmen) Verbrauchsstandards Ordnungspolitische Vorgaben Infrastruktur (Neubau/Ausbau/Instandhaltung, Verkehrsleitsysteme) Ausbildung, Schulung

Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 1. Bestandsaufnahme 1.1 Sektoraler Vergleich für Deutschland (CO2-Emissionen 1990 - 2005) Haushalt  -18% bis 1999; + 3% seit 2000 Verkehr  +15% bis 1999; - 12% bis 2005 Industrie  -30% bis 1999; - 0% seit 2000 1990 - 1999 1999 - 2005

Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 1.2 Steigerung der Effizienz im Straßenverkehr VLE / t Kraftstoff + 68% VLE/ t CO2  + 56% Ziel der Verdoppelung der Energieproduktivität 2020 in Bezug auf 1990 bereits erreicht

Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 1.3 Verkehrssektor und Nationale Klimaschutzziele 1990 – 1999 Zuwachs des Verkehrsvolumens hat die Effizienzsteigerung überkompensiert 2000 – 2005 Minderung im Verkehrssektor 23 Mio t  Zunahme der Emissionen in den anderen Sektoren um 19 Mio t überkompensiert. Ohne die Minderungserfolge im Verkehrssektor wäre die CO2-Bilanz ab 2000 in Deutschland „gekippt“ (Anstieg der Gesamtemissionen)

NAP I 2005-2007 503 t (=100%) 356 t (= 100%) 2008-2012 495 t (= 98%) Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 2. Internalisierungskonzept - PUSH – Maßnahmen 2.1 Emissionshandel Teilnehmende Sektoren Nicht teilnehmende Sektoren NAP I 2005-2007 503 t (=100%) 356 t (= 100%) 2008-2012 495 t (= 98%) 349 t (= 98%) NAP II 334 t (= 93%) Ein Erreichen der umweltpolitischen Ziele war nur durch die Effizienzsteigerungen im Verkehrssektor möglich. Bahn als einziger Verkehrsträger im teilnehmenden Sektor (Mehrkosten für Beschaffung des Bahnstromes).

Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz Vermeidungskosten: Potenzial Fahrzeug: 166 … 233 EUR/ t CO2 EU-Emissionshandel: 10 EUR/ t CO2 2006 5 EUR/ t CO2 2007 Ein Einbeziehen des Verkehrssektors in den künftigen Emissionshandel ist gegenwärtig abzuwägen. Die fahrzeuggebundenen Potenziale werden mit hohen Vermeidungskosten erkauft. Kein Beitrag zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Wirtschaftlich vertretbare Potenziale zur Reduzierung der CO2-Emission im Verkehrsbereich bestehen abseits der Fahrzeugtechnik (Infrastruktur, Verkehrsmanagement/ Telematiksysteme/ Anreizsystem ÖPNV)

Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 2.2 Emissionsabgabe (CO2-basierte KfZ-Steuer) Entwicklungstrend: gesteigerte Leistungsausbeute in der Motorentechnologie bei zugleich nur geringfügig gesteigertem Hubraum. Besteuerung aktuell nach Hubraum; Hubraum = f(CO2-Em) fraglich? (aktuelle Forderung EU-Kommission und VDA nach CO2 basierter KFZ-Steuer) Nicht das Halten eines Fahrzeuges besteuern – sondern das Fahren KFZ-Steuer ist in Kompensation zu einer emissionsabhängigen Verkehrswegeabgabe (Maut) abzuschaffen (Langfristziel Infrastrukturgesellschaft!). CO2-Emissionen = f(Verbrauch)  Ökosteuer = f(Verbrauch) Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen: Binnenschifffahrt und Luftverkehr sind aktuell von der Ökosteuer befreit.

Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 3. Internalisierungskonzept - PULL –Maßnahmen 3.1 Verbrauchsstandards Übereilte Markteinführung konnte durch die Hersteller nicht verbrauchsneutral realisiert werden. Die Emissionseffizienz regulatorischer Vorgaben ist in Frage zu stellen Regulatorische Vorgaben des Gesetzgebers müssen verbrauchsneutral realisierbar sein.

Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 3.2 ordnungspolitische Vorgaben Minderungspotenziale Anhebung der geltenden Obergrenzen für Maße und Gewichte Beispiel: Anhebung der Fahrzeughöhe auf 4,10m (allein im Materialtransport der Automobilindustrie) führt in Deutschland zu einer Einsparung von 30.000 t CO2. Anhebung der Länge und des Gewichtes von Fahrzeugkombinationen Beispiel EuroCombi: -15% CO2-Emission/ t km Schaffung der Voraussetzungen (Infrastruktur / Fahrzeuge) zum Transport von Doppelstockcontainern im Eisenbahnverkehr

Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 3.3 Infrastruktur 3.3.1 Straße Abnehmender Modernisierungsgrad  verschlechterte Fahrbahnqualität  verbrauchssteigerndes Fahrverhalten Auflösung des Rückstaus bei Investitionen/ Instandhaltung  Privatisierung des Straßennetzes  Bundesmittelfinanzierung für Neubau/ Ausbau  wegeabgabegebundene Finanzierung (Maut) von Betrieb und Instandhaltung

Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 3.3.2 Schiene Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten bei Schienenverkehrswegeinvestitionen Elektrifizierungprogramm für Leistungsstrecken im Kernnetz (Voraussetzung für die Erschließung von „Dieselregionen“ durch den Fernverkehr der Bahn) Planrechtsvereinfachung für Elektrifizierungsmaßnahmen (Eine Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke ist keine wesentliche Änderung im Sinne des Planrechtes)

Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 3.4 Verkehrsleitsysteme / Telematik im Straßenverkehr Verkehrsleitsysteme für den rollenden und ruhenden Verkehr/ Telematik Vom ungeordneten Chaos  zur telematikbasierten Verkehrslenkung Durchgehende Überwachung des Verkehrsflusses / dynamische Verkehrsführung (Geschwindigkeit/ Route) Qualitätsstandards für Infrastrukturbetreiber Vernetzung der Fahrzeuge (Car to car – Communication)

Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 3.5 Ausbildung, Schulung (Prävention) Energiesparende Fahrweise Zusatzqualifikation für Fahrlehrer, Verkehrsteilnehmerschulungen (Deutsche Energieagentur: Schätzung Einsparung 5,9 Mio t CO2/a

Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 4. Tangierende Maßnahmen Bestandserneuerung ist Voraussetzung für Erfolge in der Klimapolitik Vermeidung weiterer Belastungen durch Steuern, Mobilitätskosten, Sozialabgaben Abbau der Verunsicherung der Käufer angesichts stagnierender oder geringfügig steigender Einkommen (weniger Steuern mehr Netto!)