Globalisierung der Sicherheit Philipps-Universität Marburg Institut für Politikwissenschaft am Fachbereich Gesellschaftswissenschaften und Philosophie Globalisierung der Sicherheit Ausgewählte Konzepte

Globalisierung der Sicherheit Einige Vorüberlegungen: Staatliche Organisation von Sicherheit ist historisch gewachsen Die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit in der Bundesrepublik stellt international eine Besonderheit da

Ausgewählte Konzepte Globalisierung der Sicherheit Systeme kollektiver Verteidigung Systeme kollektiver Sicherheit internationale Kooperation in einzelnen sicherheitsrelevanten Politikfeldern nationale Sicherheitsstrategien

Systeme kollektiver Verteidigung Globalisierung der Sicherheit Systeme kollektiver Verteidigung Gegenseitige Beistandsverpflichtung NATO - militärischer Beistand Militär- und sicherheitspolitische Zusammenarbeit

Die Vereinten Nationen Systeme kollektiver Sicherheit Die Vereinten Nationen Prävention und Intervention in der UN-Charta  - Friedenssicherung. - Garantie der Souveränität (Art. 2, Ziffer 7) und „territorialen Unversehrtheit" (Art.2,4) Gewaltverbot mit Ausnahme der Selbstverteidigung (Art. 51) und Maßnahmen nach Kap. 7 der Un-Charta - Entscheidungsmonopol des Sicherheitsrates

Systeme kollektiver Sicherheit Auszüge aus Kapitel 7 der UN-Charta (Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen) Artikel 39 Der Sicherheitsrat stellt fest, ob eine Bedrohung oder ein Bruch des Friedens oder eine Angriffshandlung vorliegt; er gibt Empfehlungen ab oder beschließt, welche Maßnahmen auf Grund der Artikel 41 und 42 zu treffen sind, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren oder wiederherzustellen.

Auszüge aus Kapitel 7 der UN-Charta Systeme kollektiver Sicherheit Auszüge aus Kapitel 7 der UN-Charta Artikel 41 Der Sicherheitsrat kann beschließen, welche Maßnahmen - unter Ausschluß von Waffengewalt - zu ergreifen sind, um seinen Beschlüssen Wirksamkeit zu verleihen; er kann die Mitglieder der Vereinten Nationen auffordern, diese Maßnahmen durchzuführen. Sie können die vollständige oder teilweise Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der Post-, Telegraphen- und Funkverbindungen sowie sonstiger Verkehrsmöglichkeiten und den Abbruch der diplomatischen Beziehungen einschließen.

Auszüge aus Kapitel 7 der UN-Charta Systeme kollektiver Sicherheit Auszüge aus Kapitel 7 der UN-Charta Artikel 42 Ist der Sicherheitsrat der Auffassung, daß die in Artikel 41 vorgesehenen Maßnahmen unzulänglich sein würden oder sich als unzulänglich erwiesen haben, so kann er mit Luft-, See- oder Landstreitkräften die zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen durchführen. Sie können Demonstrationen, Blockaden und sonstige Einsätze der Luft-, See- oder Landstreitkräfte von Mitgliedern der Vereinten Nationen einschließen.

Maßnahmen Systeme kollektiver Sicherheit Humanitäre Unterstützung Diplomatie Wirtschaftsblockade/Embargo Militärische Intervention zum Schutz/Implementierung anderer Maßnahmen Blauhelm-Einsatz gewaltsame Konfliktbeendigung/Friedenserzwingung

Systeme kollektiver Sicherheit Konfliktprävention der OSZE nach KZSE Schlussakte v. Helsinki, Charta v. Paris und Folgekonferenzen Demokratisierung Konfliktlösung Sicherheitsaufbau nach Konflikten

Prinzipien der Schlussakte v. Helsinki Systeme kollektiver Sicherheit Prinzipien der Schlussakte v. Helsinki Auswahl Prinzipien der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte Schutz nationalstaatlicher Integrität Friedliche Beilegung von Streitfällen Nichteinmischung in innerstaatlich Angelegenheiten

Zusammenarbeit der nationalen Behörden Internationale Kooperation in einzelnen sicherheitsrelevanten Politikfeldern Zusammenarbeit der nationalen Behörden -Polizei Zoll Justiz Geheimdienste/Verfassungsschutz

Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU Internationale Kooperation in einzelnen sicherheitsrelevanten Politikfeldern Europäische Union Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU Daten- und Informationsaustausch Rechtshilfe Gemeinsames Vorgehen Schaffung gemeinsamer Behörden

Nationale Sicherheitsstrategien Die nationale Sicherheitsstrategie der USA (NSS), Auszüge „Um mit dieser Bedrohung fertig zu werden, müssen wir jegliches uns zur Verfügung stehende Mittel anwenden: militärische Macht, verbesserte innere Sicherheit, Strafverfolgung, nachrichtendienstliche Tätigkeiten. „Der Krieg gegen weltweit agierende Terroristen ist eine globale Unternehmung von ungewisser Dauer. Die Vereinigten Staaten werden Nationen helfen, die im Kampf gegen den Terrorismus unsere Unterstützung brauchen.“jeglichen Zufluchtsort zu verwehren. „ Es ist eine Sache des gesunden Menschenverstands und der Selbstverteidigung, dass die Vereinigten Staaten gegen solche aufkommenden Bedrohungen vorgehen werden, bevor sie übermächtig werden.

Nationale Sicherheitsstrategien Die nationale Sicherheitsstrategie der USA (NSS) Verstärkte Zusammenarbeit nationaler Sicherheitskräfte (Heimatschutzministerium) Intervention in souveränen Staaten (Präventivkrieg) Einsatz aller zur Verfügung stehender Mittel (konventionelle Streitkräfte, taktischer Atomwaffen)

Zusammenfassung Verstärkte internationale Kooperation auf regionaler und globaler Ebene unter Abgabe von Souverenität Bildung von informeller Sicherheitsregime im internationalen System unilaterales (nationales) Vorgehen

Weitere Thesen „In Zukunft werden keine Streitkräfte Krieg führen und keine Staaten Sicherheit garantieren, sondern Gruppierungen die wir heute Terroristen, Guerrillas, Banditen und Räuber nennen.“ (v.Creveld, M. : Die Zukunft des Krieges S. 289) „Globalisierung ist also nicht eine neue Herausforderung, der sich die Staatenwelt stellen muß, sondern ein gesellschaftlichen Akteuren vorangetriebener Prozeß, der die Staatenwelt transformiert (...).“ (Czempiel, E.-O.: Weltpolitik im Umbruch S. 22)

Literatur v. Crefeld, M. Die Zukunft des Krieges Czempiel, Ernst-Otto 2002: Weltpolitik im Umbruch. München Maull, Hanns W. 1992: Zivilmacht Bundesrepublik Deutschland - Vierzehn Thesen für eine neue deutsche Außenpolitik. In: Europa Archiv 43: 10, S. 269-278 V. Rittberger (Hrsg): German foreign policy since unification. Theories and case studies. Manchester University Press, Manchester/New York, 2001 Weidenfeld, W.(Hrsg): Europa-Handbuch, Bonn 2002