Jens Kurnol Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR), Bonn

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 Präsentation transkript:

Jens Kurnol Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR), Bonn Ziele, Schwerpunkte und Anforderungen der europäischen territorialen Zusammenarbeit im Rahmen von INTERREG IV B Jens Kurnol Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR), Bonn

Rolle des BBR bei INTERREG IV B Informiert die (Fach-) Öffentlichkeit und unterstützt den Ergebnistransfer Organisiert den bundesweiten Austausch Vertritt den Bund in den Lenkungsausschüssen (Genehmigung von Projekten) Unterstützt Projekte von besonderem Bundesinteresse im Rahmen des „Bundesprogramms Transnationale Zusammenarbeit“ www.interreg.de interreg@bbr.bund.de INTERREG Intro

EU-Regionalförderung - Hintergrund Politischer Rahmen: - Lissabon Agenda (Wettbewerbsfähigkeit & Innovation) - Göteborg Zielsetzungen (Nachhaltige Entwicklung, Klimawandel, Risikomanagement) Rechtlicher Rahmen: EU-Strukturfondsverordnungen Strategischer Rahmen: Kohäsionspolitik 2007 – 2013 mit drei Zielbereichen: 1. Ziel Konvergenz (251 Mrd. €) 2. Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Entwicklung (49,1 Mrd. €) 3. Ziel Territoriale Zusammenarbeit - INTERREG IV – (7,75 Mrd. €) INTERREG Intro

Europäische Territoriale Zusammenarbeit – INTERREG IV Drei Prioritäten: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (INTERREG A) 5,57 Mrd. € (74%) Interregionale Zusammenarbeit (INTERREG C) 0,39 Mrd. € (5%) Transnationale Zusammenarbeit (INTERREG B) 1,58 Mrd. € (21%) Etwa 70 Programme in ganz Europa Europäische territoriale Zusammenarbeit INTERREG Intro

Transnationale Zusammenarbeit Was ist das? Zusammenarbeit von Staaten, Ländern, Regionen und Städten in europäischen Großräumen Transnationale Programme, gemeinsame Durchführung und Entscheidung, transnationale Projekte und Umsetzungsteams INTERREG Intro

Transnationale Zusammenarbeit Wer profitiert? Europa und seine Mitgliedstaaten, weil transnationale Projekte ihnen komplexe Abstimmungsaufgaben abnehmen und die "Europäische Idee "vor Ort vermittelt wird Bundesländer, weil sie INTERREG für ihre eigenen Regionalentwicklungs-Ziele einsetzen können Kommunen, weil sie hervorragende Partner finden, mit denen sie (im Gegensatz zu regionalen Kommunen) nicht in Konkurrenz geraten Unternehmen, Akteure und die Bevölkerung, weil sie auf verbesserte Infrastrukturen bauen können INTERREG Intro

Bundesprogramm Transnationale Zusammenarbeit Territorialer Zusammenhalt Vielfalt der Städte und Regionen sichern und nutzen Auswirkungen der Fachpolitiken auf den Raum beachten Zusammenarbeit über administrative Grenzen hinweg verbessern => „Grünbuch“ am 6. Okt. veröffentlicht, öffentliche Debatte bis 28. Feb. 2009 INTERREG Intro

Bundesprogramm – Territoriale Agenda und Leipzig-Charta Grundlage für Grünbuch Angenommen im Mai 2007 von den zuständigen EU-Ministern Mehrjährige Diskussion, umfassender Beteiligungsprozess Agenda: 1) Stadtregionen und Städte; 2) Stadt-Land-Partnerschaften; 3) Regionale Cluster; 4) Transeurop. Netze; 5) Risikomanagement; 6) Ökol. und kulturelle Ressourcen Charta: 1) integrierte Stadtentwicklungspolitik, 2) Fokus auf benachteiligte Stadtquartiere INTERREG Intro

Bundesprogramm - Ziele Erkenntnisse aus der kommunalen und regionalen Praxis sammeln Vielfältige Partnerschaften von Städten und Regionen bilden Projekte mit der politischen Diskussion auf nationaler und EU-Ebene verknüpfen (Territoriale Agenda, Leipzig-Charta, Grünbuch, Ostseestrategie, …) Deutschen Partnern die Beteiligung erleichtern INTERREG Intro

Bundesprogramm – Qualitätskriterien (Auswahl) Bezug zu INTERREG IV B Qualität und Originalität des Projektansatzes Einbindung ostdeutscher Akteure in europäische Netzwerke Aufbau langfristiger Kooperationsbeziehungen und öffentlich-privater Partnerschaften Vorbereitung und Planung von Investitionen Wahrscheinlichkeit der Genehmigung in INTERREG i.S.d. Herangehensweise, nicht Thema INTERREG Intro

Bundesprogramm - Antragsverfahren Anträge möglich für Vorlauf-Finanzierung (max. 25.000 €) und Kofinanzierung (75.000 bis 150.000 €) Anträge können jederzeit eingereicht werden 1-3 Antragsrunden pro Jahr Einbindung Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. Projektskizze und Arbeits- und Kostenplan zum Download im Internet (www.interreg.de) Vorlauf: Unterstützung der LeadPartner bei der Ausarbeitung eines INTERREG-Antrages; förderfähig sind Kosten i.Z. mit Partenrsuche, Organisations-, Planungs- und Abstimmungsprozess KoFi: nationale KoFi der Partner beträgt je nach Programmraum 24-50 % der Projektkosten; hiervon kann ein Teil vom BuPro übernommen werden (sollte mind. 75.000 und max. 150.000 € sein) Anträge: werden gesammelt, so dass rechtzeitig vor INTERREG-Sitzungen Entscheidung durch BMVBS getroffen werden kann Projektskizze: Kurzbeschreibung der Projektidee, zentrale Ziele, erwartete Ergebnisse, Partnerkonsortium INTERREG Intro

Projekte: Die Europäische Route der Backsteingotik (EuRoB I/II) Erhalt des kulturellen Erbes, Tourismus für eine nachhaltige Stadtentwicklung (TAEU/LC) Integrierter Ansatz auf kommunaler und regionaler Ebene: „Runder Tisch“ von Politik, Verwaltung, gesellschaftlichen Gruppen, Kirchen, Wirtschaft Qualifizierung des touristischen Produkts Erfolg: Gründung eines Vereins, um das Produkt europaweit zu vermarkten EuRoB II, Ostseeraum, Laufzeit: 2005 – 2007 (Folgeprojekt von EuRoB I, Laufzeit 2002 – 2004) Einordnung in TAEU/LC: Erhalt und Wiedernutzung kulturellen Erbes, Nutzung der Potentiale von Städten und Regionen, integrierte Stadtentwicklung Das Besondere: integrierte, gemeinsame Herangehensweise um ein gutes Produkt zu entwickeln  intra-kommunal und innerhalb der Region: ständiger Austausch, „Runder Tisch“ mit Wirtschaft, Politik, Verwaltung, Gesellschaftlichen Gruppen, Kirchen. Diese Vorgehensweise soll beibehalten werden, deshalb: Gründung eines Vereins. Unverwechselbares Produkt herstellen  Qualifizierung, um touristisches Potential zu entwickeln Sehr anschauliches Projekt für lokale und regionale Ebene, daher hoher Bekanntheitsgrad und Erfolg. INTERREG Intro

Projekte: Nord-Süd-Entwicklungskorridore Verbesserung der Nord-Süd Verkehrsflüsse (AlpFRail) und Entwicklung von Entwicklungskorridoren in Mitteleuropa (sic!, COINCO, PlaNetCenSE) Z.B. AlpFRail: Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene in den Alpen  5 neue Züge sind entstanden Thema ist von Bundes- und Landesinteresse, transnationale Bedeutung:  SoNorA und SCANDRIA (Nord-Süd Verbindungen zwischen Ostsee und Adria) z.B. AlpFRAil, Alpenraum, Laufzeit: 2002-2006. Hier ging es um die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene im Alpenraum. Themen: innovative und effiziente Vertaktung des Güterverkehrs  Verlagerung auf Schiene  Reduzierung Verkehrsaufkommen auf der Straße im Alpenraum, Reduzierung von CO2 Emmissionen, Vernetzung/Harmonisierung der Verkehrsbetreiber im Alpenraum  transnationale Bedeutung 5 neue Güterzüge sind entstanden, die Adriahäfen mit Städten verbinden (z.B. der Adriazug zw. München – Salzburg – Triest/Koper). Denken in Netzwerken, nicht in Achsen  Vernetzung der Betreiber, Akteure Hier hat die strategische Kommunikation, insb. auf Bundes- und EU Ebene zu größerem Bekanntheitsgrad geführt, politische Unterstützung auf hoher Ebene in den einzelnen Ländern. Das hatte zur Folge, dass AlpFRail z.B. als ein Gutes Beispiel in den TAEU Hintergrunddokumenten aufgenommen wurde, sowie im Bundestag und bei der EU Kommission bekannt ist. Ein Folgeprojekt ist geplant. Alle Nord-Süd Projekte haben gezeigt, dass die Verbesserung der Nord-Süd Verbindungen zwischen Ostsee und Adria von Bedeutung sind. Interesse des Bundes und der Länder ist es, diese Botschaft strategischer auszurichten (Berliner Erklärung) und dies in neuen und übergreifenden Projekten zu verankern: SoNorA und SCANDRIA. SoNorA in Mitteleuropa: Projektstart Anfang November 2008 SCANDRIA im Ostseeraum: Projektstart Anfang Januar 2009 INTERREG Intro

Ausblick: Die spezielle „Nische“ für transnationale Programme Fokus auf integrierter räumlicher Entwicklung = Unterschied zu Fachprogrammen wie Forschungsrahmenprogramm, LIFE +, Marco Polo Fokus auf transnationaler Dimension = Unterschied zu nationalen, regionalen, interregionalen und Grenzraumprogrammen Konsequenz: Notwendigkeit, räumliche Bedingungen und Wirkungen (wirtschaftlich sozial, ökologisch, kulturell) beachten, Beiträge zu einer ausgewogenen regionalen Entwicklung leisten, Räumlichen Zusammenhalt fördern, Entsprechende nationale, transnationale und EU-Politiken berücksichtigen. INTERREG Intro

Ausblick Konzentration auf Themen, bei denen transnationale Zusammenarbeit tatsächlich Mehrwert erzeugen kann und Schlüssel zum Erfolg ist. Jens.Kurnol@bbr.bund.de www.interreg.de INTERREG Intro