Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen Die Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB - IT) EVB-IT Systemvertrag Stand der Entwicklung

EVB - IT - worum geht es da eigentlich ? - was wird denn da ergänzt ?

- es geht um Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand EVB - IT - es geht um Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand - ergänzt wird die VOL/B bei IT-Beschaffungen/ Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen Werner Leitzen BMI IT-Stab, Referat IT 2, KBSt

Einhalten von Vergabebestimmungen Rahmenbedingungen bei der Vertragsgestaltung der öffentlichen Hand bei „Lieferungen und Leistungen“ Einhalten von Vergabebestimmungen Grundsätzlich öffentlich ausschreiben VOL/B muss Vertragsbestandteil werden Verhandlungsverbot Zuschlag gleich Vertragsschluss „Lieferungen und Leistungen, die nicht Bauleistungen sind“…also auch IT-Beschaffungen Konsequenz: Mit Zuschlag muss auch der Vertrag „stehen“ Werner Leitzen BMI IT-Stab, Referat IT 2, KBSt

Wunschzettel Wettbewerb Vergleichbare Angebote Einheitliche Vertragsbestimmungen Ausgewogene Vertragsbestimmungen Ausgewogene Risikoverteilung soll wirtschaftliche Beschaffung unterstützen sollen vernünftige Bewertung ermöglichen sollen zu Transparenz & Vergleichbarkeit beitragen sollen zu einer ausgewogenen Risikoverteilung führen soll zu Akzeptanz und Wirtschaftlichkeit führen

Hilfsmittel: Die AGB der öffentlichen Hand Allgemeine Vertragsbedingungen (VOL/B) Besondere Vertragsbedingungen Ergänzende Zusätzliche Die VOL/B sind die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (ausgen. Bauleistungen). Sie gelten für Kauf-, Werk- und Werklieferungsverträge, für Dienstverträge entsprechend. Besondere Vertragsbedingungen be- schreiben die Erfordernisse des Einzelfalls. Ergänzende Vertragsbedingungen be- schreiben die Erfordernisse einer Gruppe gleichgelagerter Einzelfälle. Zusätzliche Vertragsbedingungen be- schreiben die Erfordernisse, die ständig beim Auftraggeber vorliegen, unabhängig vom Beschaffungsgegenstand.

EVB - IT Es geht also um Ergänzung der VOL/B Regelung von IT - Spezifika Alternative zu Lieferanten-AGB Einheitlichkeit & Berechenbarkeit Unterstützung der öffentlichen Einkäufer Unterstützung der Lieferanten Praxisgerechte und wirtschaftliche Verträge

Wie entstehen EVB - IT ? Erlaubnis VOL/A KoopA-Initiative & KoopA-AG Federführung BMI Erörterung mit Wirtschaft Beschluss KoopA Umsetzung bei Bund, Ländern & Kommunen

Aktuell veröffentlichte Vertragstypen EVB - IT Kauf EVB - IT Überlassung Typ A EVB - IT Überlassung Typ B EVB - IT Dienstleistung EVB - IT Instandhaltung EVB - IT Pflege S

geplante EVB – IT Vertragstypen EVB - IT Planung EVB - IT Systemvertrag EVB - IT Miete Hardware EVB - IT Pflege I EVB - IT Systembetrieb (?) EVB - IT ASP (?) EVB - IT …

Geplante Einführung Januar 2005 EVB - IT Planung Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung eines abzunehmenden Fachkonzeptes EVB - IT Systemvertrag Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung und Abnahme eines betriebsbereiten Systems Gleichzeitige Entwicklung einer It-gestützten Version für jedermann frei verfügbar verabschiedete und eingeführte Papierform dient als fachliches Feinkonzept Werner Leitzen BMI IT-Stab, Referat IT 2, KBSt

EVB - IT Phasenkonzept oder Vorgehensmodell des Bundes oder EVB - IT Planung Planungsleistungen sollen nach standardisierten Spielregeln erbracht werden EVB - IT Phasenkonzept oder Vorgehensmodell des Bundes oder anderer zu vereinbarender Regel mögliche Planungsleistungen: - Erstellung eines Projektplanes - Ist-Analyse - Grobkonzept - Fachkonzept

EVB - IT Phasenkonzept oder Vorgehensmodell des Bundes oder nach EVB - IT Systemvertrag Die Leistungen sollen nach standardisierten Spielregeln erbracht werden EVB - IT Phasenkonzept oder Vorgehensmodell des Bundes oder nach anderer zu vereinbarender Regel Struktur des Vertrages - Überblick - Systemkomponenten - Herbeiführung der Betriebsbereitschaft - Leistungen nach der Abnahme - Erhaltung der Betriebsbereitschaft - Allgemeines

Abschnitt A: Überblick - Kurzbeschreibung der Leistung EVB - IT Systemvertrag Abschnitt A: Überblick - Kurzbeschreibung der Leistung - Zusammenfassung der Vergütung - Vertragsbestandteile

Abschnitt B: Die einzelnen Systemkomponenten - Kauf Hardware EVB - IT Systemvertrag Abschnitt B: Die einzelnen Systemkomponenten - Kauf Hardware - Miete Hardware - Kauf Standardsoftware - Miete Standardsoftware - Individualsoftware - Individualhardware

Abschnitt C: Herbeiführung Betriebsbereitschaft - Systembeschreibung EVB - IT Systemvertrag Abschnitt C: Herbeiführung Betriebsbereitschaft - Systembeschreibung - Installation & Konfiguration der Hardware - Installation & Konfiguration der Software - Roll Out - Sonstige Leistungen vor Abnahme ~ z.B. Entsorgung abzulösender Hardware

Abschnitt D: Leistungen nach Abnahme - Schulung - Entsorgung EVB - IT Systemvertrag Abschnitt D: Leistungen nach Abnahme - Schulung - Entsorgung - Sonstige Leistungen nach Abnahme ~ z.B. Einführungsunterstützung

Abschnitt E: Erhaltung der Betriebsbereitschaft - Systembeschreibung EVB - IT Systemvertrag Abschnitt E: Erhaltung der Betriebsbereitschaft - Systembeschreibung - Instandhaltung Hardware - Pflege Standardsoftware - Pflege Individualsoftware

Abschnitt F: Allgemeines - Projektmanagement - Mitwirkung EVB - IT Systemvertrag Abschnitt F: Allgemeines - Projektmanagement - Mitwirkung - Dokumentation - Termine - Lieferanschrift - Bereitstellung zur Abnahme, - Abnahme, Fehlerklassen - Zahlungsplan

Abschnitt F: Allgemeines - Rechnungsstellung, Vergütungsvorbehalt - CR EVB - IT Systemvertrag Abschnitt F: Allgemeines - Rechnungsstellung, Vergütungsvorbehalt - CR - Störungsmeldung - Telefonische Unterstützung - Gewährleistung - Kündigung - Versicherung - Schlichtung

Abschnitt F: Allgemeines - Gerichtsstand - Sonstige Vereinbarungen EVB - IT Systemvertrag Abschnitt F: Allgemeines - Gerichtsstand - Sonstige Vereinbarungen

Aktuelle Informationen zum Thema EVB - IT im Internet auf der KBSt - Seite www.kbst.bund.de oder auf der KoopA - Seite www.koopa.de im Intranet der Bundesregierung unter www.kbst.ivbb.bund.de Dort erfolgt auch die Einstellung der jeweils verabschiedeten EVB - IT - Vertragstypen ( AGB, Formulare, Nutzerhinweise) (Download) Ferner: EVB-IT Archiv mit den Alt-Versionen und einem Änderungsnachweis Werner Leitzen BMI IT-Stab, Referat IT 2, KBSt

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit ! Werner.Leitzen@bmi.bund.de 01888 681 3365