Schulung für IMI-Koordinatoren Das Binnenmarktinformationssystem (IMI) und die Dienstleistungsrichtlinie Schulung für IMI-Koordinatoren Wissenswertes über Version 2.0 - Der Vorwarnungsmechanismus in der Praxis Köln, 19./20.April 2010

Neuerungen in der Verwaltung von Behördendaten Inhaltsverzeichnis Neuerungen in der Verwaltung von Behördendaten Neue Nutzerrollen, Neuer Workflow Übungsteil: Zugang zum Workflow Vorwarnungen, Aufbau von Vorwarnstrukturen Vorwarnungen bearbeiten unter Einbeziehung mehrerer Behörden in ihrem (Bundes-)Land Zyklus: Verteilung, weitere Informationen, Schließen einer Vorwarnung Ausnahme im Einzelfall

IMI im Jahr 2010 Das IMI-System Berufsqualifikationen Dienstleistungen Informations- ersuchen/ Anfragen Informations- ersuchen/ Anfragen Workflow Vorwarnung 3

1. Verwaltung von Behördendaten - Behördentypen / Rollen im Rechtsbereich NIMIC - Übergeordnete nationale Verantwortung - Zugang zu allen Rechtsbereichen SDIMIC - Übergeordnete regionale Verantwortung (in DE: für ein Bundesland) LIMIC - Übergeordnete Verantwortung für einen Rechtsbereich DIMIC - Verantwortung für einen Rechtsbereich, einen Zuständigkeitsbereich oder eine geograph. Region CA - Hauptakteur im Informationsaustausch mit anderen Mitgliedstaaten 4

LIMIC: Legislative Area IMI Coordinator 1. Verwaltung von Behördendaten - Neue Rolle im Rechtsbereich LIMIC: Legislative Area IMI Coordinator Übergeordnete Zuständigkeit für einen Rechtsbereich ein LIMIC pro Rechtsbereich pro MS / Region kann DIMICs und CAs in seinem Rechtsbereich registrieren kann diesen Zugang zum Rechtsbereich und zu einzelnen Workflows in diesem Rechtsbereich gewähren Bitte kontaktieren Sie den NIMIC oder die KOM, wenn Sie einen LIMIC benennen möchten! 5

Fachlich-inhaltliche Rolle 1. Verwaltung von Behördendaten - Koordinatorenrollen Unterscheidung der Koordinatoren-Rollen in Version 2.0 Administrative Rolle Registrierung und Validierung von Behörden (-daten) = Validierender Koordinator Gewähren des Zugangs zu einzelnen Rechtsbereichen und Workflows = Zugangskoordinator Fachlich-inhaltliche Rolle Monitoring-Aufgaben, Intervention im Anfragen-Workflow, Berufungsinstanz = Anfragenkoordinator Monitoring-Aufgaben und Teilnahme am Workflow Vorwarnungen = Vorwarn-Koordinator 6

1. Verwaltung von Behördendaten - Koordinatorenrollen Der validierende Koordinator registriert und/oder validiert Behörden(-daten) ist verantwortlich für die Verwaltung der Behördendaten anderer Behörden kann das Passwort der «Lokalen Datenverwalter » (LDV) der von ihm verwalteten Behörden zurücksetzen Responsible for coordinated authorities! General info: name, address…; CAN, but should push authorities to update data themselves 7

1. Verwaltung von Behördendaten - Wer kann wen registrieren? Der validierende Koordinator NIMIC SDIMIC LIMIC DIMIC registriert/validiertSDIMICs √ registriert/validiert LIMICs registriert/validiert DIMICs registriert/validiert CAs 8

1. Verwaltung von Behördendaten - Administrative Rolle Der Zugangskoordinator Gewährt und verwaltet den Zugang von Behörden zu einzelnen Rechtsbereichen Workflows Kann Stichwörter ändern (+ Berufe) und «angeschl. Behörden» Kann «flags» (Attribute) setzen Kann Rollen von Behörden für einzelne Workflows festlegen und ändern Kann Behörden weitere Koordinatoren zuordnen («linked authorities») 9

1. Verwaltung von Behördendaten - Wer kann wem Zugang gewähren? Der Zugangskoordinator NIMIC SDIMIC LIMIC DIMIC Verwaltet den Zugang für SDIMICs √ Verwaltet den Zugang für LIMICs Verwaltet den Zugang für DIMICs Verwaltet den Zugang für CAs 10

1. Verwaltung von Behördendaten - Fachlich-inhaltliche Rolle Fachlich-inhaltliche Rollen werden pro Workflow definiert: Anfragen-Workflow IMI Authority zuständige Behörde (Anfragen) - versendet und beantwortet Anfragen/ Informationsersuchen Anfragen- koordinator - ist einer oder mehreren Behörden (CAs) zugeordnet - kann im Einzelfall tätig werden - kann intervenieren im Zustimmungs- oder Berufungsfall 11

Vorwarnungsmechanismus 1. Verwaltung von Behördendaten - Fachlich-inhaltliche Rolle Fachlich-inhaltliche Rollen werden pro Workflow definiert: Vorwarnungsmechanismus IMI Authority Vorwarnbehörde - initiiert u. empfängt Vorwarnungen und reagiert darauf Vorwarn- koordinator - Übermittelt Vorwarnungen und Zusatzinforma- tionen an andere MS - kann bei eingehenden Vorwarnungen weitere Empfänger ergänzen Poststelle - Zentrale Eingangstelle für Vorwarnungen - Erste Verteilung von Vorwarnungen im Land - Empfängt alle ausgehenden Vorwarnungen - Ist immer auch Vorwarnkoordinator 12

1. Verwaltung von Behördendaten - Wer kann Rollen im Workflow zuordnen? NIMIC SDIMIC LIMIC DIMIC Rolle der zust. Behörde (Anfragen) √ Rolle des Anfragenkoordinators Rolle der Vorwarnbehörde Rolle des Vorwarnkoordinators Rolle der Poststelle (IAP) DIMICs können keine Vorwarnkoordinatoren oder Poststellen registrieren! 13

1. Verwaltung von Behördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte Nutzerrechte in IMI Beobachter Bearbeiter von Anfragen Zuweiser Zuständ. Berufungs-stelle Anfragen Nur für Koordinatoren Normalnutzer Lokaler Daten- verwalter (LDV) Datenverwalter Allgemeines Nur für Koordinatoren Beobachter von Vorwarnungen Bearbeiter von Vorwarnungen Verteiler von Vorwarnungen Vorwarnung Nur für Koordinatoren 14

Lokaler Datenverwalter (LDV) 1. Verwaltung von Behördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte Lokaler Datenverwalter (LDV) verwaltet die Daten der eigenen Behörde registriert und verwaltet Nutzer in der eigenen Behörde Datenverwalter (nur für Koordinatoren) registriert, fordert zur Registrierung auf und verwaltet Daten anderer Behörden kann Passwörter von LDVs in den von ihm verwalteten Behörden zurück setzen

Datenverwalter (für Koordinatoren) 1. Verwaltung von Behördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte Datenverwalter (für Koordinatoren) Alle LDVs bei Koordinatoren haben automatisch das Recht zur Verwaltung von Behördendaten. Jetzt (ab Version 2.0) ist es möglich, die Verantwortlich- keiten bzw. Rechte aufzuteilen. Es ist möglich, die Anzahl an Nutzern mit Rechten für die Datenverwaltung anderer Behörden zu begrenzen.

1. Verwaltung von Behördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte Nutzerrechte in IMI Beobachter Bearbeiter von Anfragen Zuweiser Zuständ. Berufungs-stelle Anfragen Nur für Koordinatoren Normalnutzer Lokaler Daten- verwalter (LDV) Datenverwalter Allgemeines Nur für Koordinatoren Beobachter von Vorwarnungen Bearbeiter von Vorwarnungen Verteiler von Vorwarnungen Vorwarnung Nur für Koordinatoren 17

Beobachter von Anfragen 1. Verwaltung von Behördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte Beobachter von Anfragen kann Anfragen lesen, hat Einsicht in alle Daten (inkl. personenbezogener Daten) kann alle Detailangaben zu einer Anfrage in Berichtform ausdrucken kann nicht aktiv werden, hat keine Bearbeitungsrechte

1. Verwaltung von Behördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte Nutzerrechte in IMI Beobachter Bearbeiter von Anfragen Zuweiser Zuständ. Berufungs-stelle Anfragen Nur für Koordinatoren Normalnutzer Lokaler Daten- verwalter (LDV) Datenverwalter Allgemeines Nur für Koordinatoren Beobachter von Vorwarnungen Bearbeiter von Vorwarnungen Verteiler von Vorwarnungen Vorwarnung Nur für Koordinatoren 19

1. Verwaltung von Behördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte Beobachter von Vorwarnungen kann Daten einsehen oder Details in Berichtsform ausdrucken (inkl. personenbezogener Daten) Hat keine Bearbeitungsrechte, kann keine Daten verändern Bearbeiter von Vorwarnungen Bearbeitet Vorwarnungen i.A. seiner Behörde

1. Verwaltung von Behördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte Verteiler von Vorwarnungen (bei Vorwarnkoordinatoren) Übermittelt Vorwarnungen und fachlich-inhaltliche Informationen an andere Mitgliedstaaten Bestätigt den Eingang und Empfang einer Vorwarnung (nur in Poststellen) Verteilt Vorwarnungen innerhalb seines Landes

1. Verwaltung von Behördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte Verteiler von Vorwarnungen (bei Koordinatoren) Wenn der Vorwarnkoordinator das Recht der abschließenden Zustimmung (‘final approval’) hat, kann der Verteiler von Vorwarnungen: Inhalt/Daten einer Vorwarnung ändern bzw. aktualisieren, eine Vorwarnung löschen, wenn er entscheidet, die ihm vor- gelegte Vorwarnung nicht ans Ausland zu übermitteln, die «weiteren Informationen» zu einer Vorwarnung bearbeiten, Daten ändern/aktualisieren, die einen Schließungsvorschlag oder Einwände dagegen betreffen. If no final approval: CA can edit alert itself!! Even if no final approval: AC can check content, update dissemination data

1. Bearbeitungszyklen in IMI Version 1.7 Version 2.0 “Lebenszyklus” von Behörden (Statusanzeige) eingeführt Keine Änderungen “Lebenszyklus” pro Rechtsbereich eingeführt Geringfügige terminologische Änderungen “Lebenszyklus” pro Workflow eingeführt

1. IMI Lebenszyklus, Status von Behörden Kleine Symbole/Icons zeigen den Status pro Rechtsbereich und Workflow an: beantragt gewährt ausgesetzt Zugang gelöscht

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen IMI im Jahr 2010 Das IMI-System Berufsqualifikationen Dienstleistungen Informations- ersuchen/ Anfragen Informations- ersuchen/ Anfragen Workflow Vorwarnung 25

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen Damit eine Behörde “Vorwarnungen” in IMI bearbeiten kann, benötigt sie Zugang … … zum IMI-System, … zum Rechtsbereich Dienstleistungen, … zum Workflow “Vorwarnung”.

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen In IMI registrierte Behörden müssen nicht erneut registriert werden, um Zugang zum Workflow «Vorwarnung» zu erhalten. Ihre Rolle im Workflow “Vorwarnung” ist unabhängig von der Rolle, die sie im Basismodul wahrnehmen.

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen Verwaltende Rolle Fachlich-inhaltliche Rolle Art der Behörde/Eigenschaft / Rolle im Rechtsbereich Rolle im Workflow Anfragen/ Informationsersuchen Vorwarnung NIMIC Behörde (Anfragen) Anfragen-Koordinator Vorwarnbehörde Vorwarn-Koordinator Poststelle (IAP) SDIMIC LIMIC DIMIC Zuständige Behörde (CA) 28

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen Aufbau von Vorwarnstrukturen Wer registriert wen im System…  Vorwarn-behörde Vorwarn-koordinator Post-eingangs-stelle COM   R NIMIC SDIMIC LIMIC (Services) DIMIC (Services)

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen Der Registrierungsprozess EU-KOM registriert IAPs (Poststellen) und gibt den NIMICs und SDIMICs Zugang zum Workflow « Vorwarnung ». Im Zuge der Registrierung bzw. der Gewährung des Zugangs zum Workflow « Vorwarnung » müssen Behörden mindestens einem Vorwarnkoordinator/ einer IAP zugeordnet werden! NIMIC, SDIMICs oder LIMIC gewähren weiteren Koordinatoren Zugang zum Workflow « Vorwarnung ». NIMIC, SDIMICs, LIMIC oder DIMICs gewähren weiteren Behörden (CAs) Zugang zum Workflow « Vorwarnung ».

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen Angeschlossene Koordinatoren Wenn eine Behörde Zugang zum Workflow « Vorwarnung » hat, kann der zuständige Zugangskoordinator weitere Koordinatoren ergänzen oder angeschlossene Koordinatoren wieder löschen. Vorwarnbehörden können Vorwarnungen und weitere Informationen zu Vorwarnungen nur an diejenigen Koordinatoren übermitteln, die ihnen zugeordnet sind. Vorwarnkoordinatoren können eingehende Vorwarnungen an jede Vorwarnbehörde oder an ander Vorwarnkoordinatoren weiterleiten.

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen Drei denkbare Szenarien: Eine Behörde hat bereits Zugang zum “Anfragen-Workflow” (Basismodul) im Rechtsbereich Dienstleistungen. Eine Behörde hat in IMI Zugang zum Rechtsbereich “Berufsqualifikationen”. Eine Behörde ist noch nicht in IMI registriert 32

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen ÜBUNG 1 Gewähren Sie einer Behörde, die in IMI bereits Zugang zum “Anfragen-Workflow” (Basismodul) im Rechtsbereich Dienstleistungen hat, Zugang zum Workflow “Vorwarnung” (Zusatzmodul).

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen ÜBUNG 2 Gewähren Sie einer Behörde, die in IMI bereits Zugang zum “Anfragen- Workflow” im Rechtsbereich BQ hat, Zugang zum Rechtsbereich Dienst- leistungen und zum Workflow “Vorwarnung”.

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen TRAINER DEMO A: Registrieren Sie in IMI eine neue Behörde mit Zugang zum Rechts- bereich Dienstleistungen und zum Workflow “Vorwarnung”.

Zugang zum Rechtsbereich 1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen Zugang zum IMI-System Zugang zum Rechtsbereich Zugang zum Workflow

Behörden-Lebenszyklus in IMI 1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen Behörden-Lebenszyklus in IMI zuständige Behörde (CA) registriert vom Koordinator Selbstregistrierung einer CA Validierung durch Koordinator AKTIV AUSGESETZT Suspended used tp be « Closing down » INAKTIV GELÖSCHT

Zugang zum Rechtsbereich und betr. Zugang zum Workflow 1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen Status betr. Zugang zum Rechtsbereich und betr. Zugang zum Workflow REGISTRIERUNG der CA ZUGANG AKTIV ZUGANG AUSGESETZT (“suspended”) ZUGANG GELÖSCHT (“removed”) REAKTIVIERUNG BEANTRAGEN REAKTIVIERUNG BEANTRAGEN ZUGANG BEANTRAGT REAKTIVIERUNG BEANTRAGT

1. IMI Lebenszyklus, Status von Behörden Kleine Symbole/Icons zeigen den Status pro Rechtsbereich und Workflow an: beantragt gewährt ausgesetzt Zugang gelöscht

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen ÜBUNG 3 Zugang zum Workflow “Vorwarnung” aussetzen die Rolle der Behörde im Work- flow “Vorwarnung” ändern

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen TRAINER DEMO B Zugang zu einem Rechts- bereich aussetzen eine Behörde aus dem IMI- System entfernen (“remove”)

Neuerungen in der Verwaltung von Behördendaten Inhaltsverzeichnis Neuerungen in der Verwaltung von Behördendaten Neue Nutzerrollen, Neuer Workflow Übungsteil: Zugang zum Workflow Vorwarnungen, Aufbau von Vorwarnstrukturen Vorwarnungen bearbeiten unter Einbeziehung mehrerer Behörden in ihrem (Bundes-)Land Zyklus: Verteilung, weitere Informationen, Schließen einer Vorwarnung Ausnahme im Einzelfall

2. Der Vorwarnungsmechanismus in der DL-RL Rechtsgrundlage: Artikel 29 and 32 DL-RL MS sind verpflichtet, sich gegenseitig schnell über Dienstleistungstätigkeiten zu informieren, die einen schweren Schaden für die Gesundheit oder Sicherheit von Personen oder für die Umwelt verursachen können Ziel: Hilfe bei der Vorbeugung von Risiken und dem Schutz der Dienstleistungsempfänger «Leitlinien zur Anwendung des Vorwarnungs-mechanismus» (IMI-Website)

2. Wann sollte eine Vorwarnung versandt werden? Alle Kriterien aus Artikel 29/32 DL-RL müssen erfüllt sein, damit eine Vorwarnung versandt werden kann. Checkliste in IMI: Zusammenhang mit einer Dienstleistungstätigkeit Gefahr eines schweren Schadens für die Gesundheit oder Sicherheit von Personen oder für die Umwelt Kausalzusammenhang zwischen der dienstleistungsbezogenen Situation und dem potenziellen schweren Schaden Tatsächliches Risiko Grenzüberschreitende Auswirkungen

2. Schließung von Vorwarnungen Stellt sich heraus, dass für den Versand einer Vorwarnung nicht alle Kriterien erfüllt waren, sollte der initiierende MS die Vorwarnung unverzüglich WIDERRUFEN. Bestand zum Zeitpunkt der Versendung ein Risiko, das nicht mehr fortbesteht, sollte die Vorwarnung GESCHLOSSEN werden. Fehler in der Vorwarnung sollten so schnell wie möglich KORRIGIERT werden. Das Hinzufügen ZUSÄTZLICHER INFORMATIONEN ist in allen Stadien einer Vorwarnung möglich.

2. Der Workflow “Vorwarnung” – vereinfachte Übersicht Initiierender MS alle Empfänger MS Niederlassungs-Mitglied- staat (NL-MS) NL-MS alle Empfän-ger-MS Vorw. erstellt und zur Übermittlung vorgelegt schließen prüfen und versenden Übermittlung von Einwänden Empfang einer Vorw. bestätigen und Vorwarnung verteilen Schließungs-vorschlag offen für Einwände (Widerspruchsfrist) Nicht in dieser Abbildung: Zurückziehen/Widerruf einer Vorwarnung und von Zusatzinformationen (darauf wird später noch eingegangen) Periods for commenting and objecting!!! übermitteln Zusätzl. Übermittlung des Schließungs- vorschlags Informationen Schließungsvorschlag Schließungsvorschlag offen für Kommentare

Verteilung im eigenen MS 2. Vorwarnungen bearbeiten Versand der Vorw. an MS Verteilung im eigenen MS Eine Vorwarnung initiieren Empfang einer Vorw. Vorwarn- Koordinator CA CA CA Vorwarn- Koordinator Mitgliedstaat 1 CA Poststelle CA CA Mitgliedstaat 2 CA CA Vorwarn- Koordinator CA CA Vorwarn- Koordinator CA Poststelle kann verteilen an Vorwarnkoordinatoren und Vorwarnbehörden CA Poststelle CA Mitgliedstaat 3 CA Vorwarn- Koordinator CA CA

Initiierender Mitgliedstaat (MS) Zusatzinformationen übermitteln 2. Vorwarnungen bearbeiten Niederlassungs- MS Initiierender Mitgliedstaat (MS) Offene Vorwarnung Zusatzinformationen übermitteln Andere betroffene MS Andere betroffene MS Betroffene MS können Zusatzinformationen eingeben, solange die Vorwarnung noch nicht geschlossen wurde. Andere betroffene MS Andere betroffene MS

2. Vorwarnungen bearbeiten TRAINER DEMO C Erste Verteilung einer Vorwarnung durch die empfangende Poststelle

2. Vorwarnungen bearbeiten ÜBUNG 4 und 5 Weitere Verteilung einer Vorwarnung “Zusatzinformationen” zur Übermittlung vorlegen und anschl. Übermittlung der Zusatzinformationen

2. Vorwarnungen bearbeiten Schließungs- vorschlag übermitteln Schließungsvorschlag offen für Kommentare Übermittlung Schl.vorschlag Schließungsvorschlag offen für Einwände Übermittlg. von Einwänden Vorw. geschlossen Koordinator Vorwarn- Koordinator Vorwarn- Koordinator CA Vorwarn- koordinator CA CA CA Niederlassungs-Mitgliedstaat (NL-MS) CA Mitgliedstaat 2 CA CA NL-MS CA CA Vorwarn- Koordinator Die Poststelle kann eine Vorwarnung an Vorwarnkoordinatoren verteilen und/oder direkt an Vorwarnbehörden. CA CA Mitgliedstaat 3 Vorwarn- Koordinator

2. Vorwarnungen bearbeiten Vorwarnung übermitteln Niederlassungs- Mitgliedstaat Initiierender Mitgliedstaat Schließungsvorschlag Einwände über Nutzung der Registerkarte “zusätzl. Informationen” Anderer betroffener Mitgliedstaat Vorwarnung schließen Anderer betroffener Mitgliedstaat Anderer betroffener Mitgliedstaat 52 52

2. Vorwarnungen bearbeiten TRAINER DEMO D Schließungsvorschlag

2. Vorwarnungen bearbeiten ÜBUNG 6 Kommentar eingeben zu einem Schließungsvorschlag

Am Ende der Kommentar-Frist ändert sich der Status einer Vorwarnung. 2. Versenden eines Schließungsvorschlags Am Ende der Kommentar-Frist ändert sich der Status einer Vorwarnung.

2. Versenden eines Schließungsvorschlags Ein Verteiler von Vorwar-nungen (“disseminator”) beim schließenden Vorw.koordinator überprüft alle Kommentare und entscheidet darüber, ob der Schließungsvorschlag übermittelt wird oder nicht. Schließungsvorschlag übermitteln Schließungsvorschlag löschen

2. Versenden eines Schließungsvorschlags Vor dem Versenden eines Schließungsvorschlags ist es möglich, bestimmte Kommentare oder alle Kommentare auszuwählen.

2. Versenden eines Schließungsvorschlags Der Status einer Vorwarnung wechselt zu “Schließungsvorschlag offen für Einwände”.

2. Versenden eines Schließungsvorschlags Wenn ein Schließungs-vorschlag übermittelt wird, erhalten alle betroffenen Mitgliedstaaten über IMI eine E-Mail mit der Info., dass die Schließung der Vorwarnung vorgeschlagen wurde.

2. Einwand gegen die Schließung Einwände geltend machen über Schaltfläche “Zusätzliche Informationen hinzufügen” Jede Empfänger-Behörde kann Einwände gegen einen Schließungsvorschlag geltend machen.

2. Einwand gegen die Schließung Der Einwand wird einem Vorwarn-Koordinator vorgelegt, der diesen an andere Mitgliedstaaten übermitteln kann.

2. Einwand gegen die Schließung Wie versendet man Einwände? (“BROADCAST objections”) (1) Klicken Sie die Registerkarte “zusätzliche Informationen” an. (2) Dann klicken Sie “zur Übermittlung anstehend” an. (3) Dann gehen Sie auf « Öffnen ».

2. Einwand gegen die Schließung Sobald der Einwand übermittelt wurde (“broadcast”), werden alle Empfänger der Vorwarnung in den Mitgliedstaaten per E-Mail benachrichtigt.

2. Schließen einer Vorwarnung Nach Ablauf der Widerspruchsfrist erhält der Koordinator, der den Schließungsvorschlag versendet hat, eine E-Mail, die ihn über das Fristende informiert und ihn auffordert, die Vorwarnung zu schließen.

2. Schließen einer Vorwarnung Bevor Sie eine Vorwarnung schließen, überprüfen Sie unbedingt die “zusätzlichen Informationen” und vergewissern Sie sich, dass keine Einwände gegen eine Schließung geltend gemacht wurden.

2. Vorwarnung geschlossen – Verkürzte Übersicht Sobald eine Vorwarnung geschlossen wurde, sind nur noch drei Registerkarten sichtbar: Überblick, Empfängerliste und Verlauf. Sechs Monate nach der Schließung einer Vorwarnung wird diese aus dem System entfernt.

Neuerungen in der Verwaltung von Behördendaten Inhaltsverzeichnis Neuerungen in der Verwaltung von Behördendaten Neue Nutzerrollen, Neuer Workflow Übungsteil: Zugang zum Workflow Vorwarnungen, Aufbau von Vorwarnstrukturen Vorwarnungen bearbeiten unter Einbeziehung mehrerer Behörden in ihrem (Bundes-)Land Zyklus: Verteilung, weitere Informationen, Schließen einer Vorwarnung Ausnahme im Einzelfall

3. Ausnahme im Einzelfall Artikel 18 DL-RL: Ein MS kann hinsichtlich der Sicherheit von Dienstleistungen Maßnahmen gegen spezifische Dienstleister ergreifen, die in einem anderen MS niedergelassen sind. Regelung kann nur in besonderen, eng begrenzten Ausnahmefällen angewendet werden. Art. 18 Abs. 2 DL-RL legt die materiellen Kriterien fest. Art. 35 Abs. 1 - 5 DL-RL regelt das Verfahren: Abs. 1-5: „reguläres Verfahren“ Abs. 6: „Eilverfahren“.

3. Ausnahme im Einzelfall Kriterien für die Anwendung der Einzelfallausnahme Bezogen auf die Sicherheit von Dienstleistungen Ausnahmefall, gegen einen bestimmten Dienstleister gerichtet Nationale Rechtsvorschriften nicht Gegenstand einer Harmonisierung auf Gemeinschaftsebene Die Maßnahme bewirkt größeren Schutz / NL-Staat hat keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen Verhältnismäßigkeit Die Ausnahme im Einzelfall kann nur angewendet werden, wenn alle fünf Kriterien erfüllt sind. (vgl. Leitlinien der KOM: http://ec.europa.eu/internal_market/imi-net/docs/CBC_DE.pdf)

Die « Ausnahme im Einzelfall » in IMI kein separater Workflow (anders als bei Vorwarnungen) Verwendung des Anfragen-Workflows, Menüpunkt “Anfrage erstellen” (Bereich Dienstleistungen) Voraussetzungen: die Behörde, die eine « Ausnahme im Einzelfall » anwenden will, muss in IMI registriert sein (1) für den Rechtsbereich Dienstleistungen, (2) dort für den Workflow Informationsanfragen.

Das « reguläre Verfahren » 3. Ausnahme im Einzelfall Das « reguläre Verfahren » Der MS, in dem die Dienstleistung erbracht wird, sendet eine Anfrage an den Niederlassungs-MS (NL-MS). Der NL-MS überprüft den Fall und antwortet. Ist der anfragende MS nicht zufrieden mit der Antwort, unterrichtet er den NL-MS und die EU-Kommission über die geplanten Maßnahmen.

Das « reguläre Verfahren » 3. Ausnahme im Einzelfall Das « reguläre Verfahren » Anfrage «Ausn. im Einzelfall» (A.i.E.) MS der Dienstleistungs-erbringung Niederlassungs-MS Antwort A.i.E. Mitteilung über Maßnahmen Rot gestrichelt, keine Einigung: Fortsetzung des Verfahrens EU-Kommission

3. Ausnahme im Einzelfall

3. Ausnahme im Einzelfall

3. Ausnahme im Einzelfall

3. Ausnahme im Einzelfall Wichtig: Die Mitteilung (Schritt 3) ist technisch nicht mit der Anfrage (Schritt 1) verbunden. Möglichkeit der Beteiligung unterschiedlicher Behörden Geben Sie in der Mitteilung die Nummer der vorausgegangenen Anfrage an!

A.i.E. Mitteilung über Maßnahmen 3. Ausnahme im Einzelfall Das « Eilverfahren » MS der Dienstleistungs-erbringung Niederlassungs-MS A.i.E. Mitteilung über Maßnahmen Unmittelbares Risiko betr. Sicherheit einer Dienstleistung sehr theoretisches Szenario EU-Kommission

3. Ausnahme im Einzelfall

Fragen und Antworten

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: Weitere Informationen finden Sie auf der IMI-Website der EU-Kommission: http://ec.europa.eu/internal_market/imi-net Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: nimic@bva.bund.de oder imi-helpdesk@ec.europa.eu