Probleme beim Datenschutz Maren Thiermann Der Hessische Datenschutzbeauftragte Uhlandstr. 4, 65189 Wiesbaden Telefon 0611 / 1408-31 E-Mail: Poststelle@datenschutz.hessen.de

Übersicht Der Hessische Datenschutzbeauftragte Datenschutzprinzipien E-Government Beispiele in Hessen Beispiele bundesweit Weitere Technologien Ausblick

Der Hessische Datenschutzbeauftragte Seit 1970 Oberste Landesbehörde Dem Hessischen Landtag zugeordnet Aufsichtsbehörde für die Hessische Landesverwaltung und Hessische Gebietskörperschaften (Kommunen, Landkreise) sowie deren Vereinigungen und der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts (z.B. IHK) 28 Mitarbeiter

Datenschutzprinzipien Transparenz Datenvermeidung Datensparsamkeit Einwilligung Zweckbestimmung Benachrichtigung Unterrichtung über Widerspruchsrechte Rechtsgrundlage (öffentlicher Bereich)

E-Government Hessen „ Ein Konzern wächst zusammen“ Masterplan 2003-2008 Ziele der eGovernment – Initiative werden mit ca. 100 Projekten, die in vier Handlungsfeldern gruppiert sind Neue Verwaltungssteuerung Dokumenten- und Workflow -Mangement E-Government-Portal Kommunikationsinfrastruktur (HCN 2004) Neue Verwaltungssteuerung wird gesteuert durch Kabinettausschuß Verwaltungsreform und Verwaltungsinformatik. Ziel isind einerseits schnellere und einfachere Erbringung der außenwirksamen Produktdienstleistungen gegenüberBürger und Wirtschaft , anderseits die Einsparungen Im Landeshaushalt bei Personen und Sachkosten ohne Minderung der Qualität der Leistungen gegenüber Bürger und Wirtschaft

Projekte in Hessen E-Beihilfe Domea DiE Zentrale Bearbeitung aller Anträge in Kassel Zusammenlegung von 16 Beihilfestellen Schnellere und kostengünstige Bearbeitung Elektronische Abgabe der Beihilfeanträge Einscannen der Unterlagen (Neu) Einheitliches Dokumenten-Management Zentrale Speicherung Zugriff über Terminalserverlösung Gleichzeitiges Bearbeiten der Einbürgerungs-Anträge Zusammenarbeiten von Kommunen, RP und Ministerium

Dokumentenmanagement Verantwortlichkeit Scannen Berechtigungen Vorgangsbearbeitung Suchfunktionen Protokollierung Leistungs- und Verhaltenskontrolle Archivierung Betroffenenrechte Informationsfreiheit

Projekte bundesweit JobCard Health-Card Name missverständlich Unzulässige Vorratsdatenspeicherung Pilotversuch mit verschiedenen Projektstufen endet 09/2005 Einsatz ab 2006/2007 JobCard-Gesetz in Abstimmung www.die-Gesundheits.de Pilotversuche ab 2006 keine Festlegung auf eine Technik Feinspezifikation

Weitere Risiken bei heimlichen Erhebungstechniken RFID Videoüberwachung Cookies

Weitere Risiken im Bereich der Telekommunikation Speicherung der Verbindungsdaten auch Verbindungsversuche Mobilkommunikation Zellen, SMS

Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren. (Benjamin Franklin)

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