Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Gunnar Schwarting Mainz/Speyer 17.7.2007.

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Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Gunnar Schwarting Mainz/Speyer

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz 16 Bundesländer Nordrhein-Westfalen 16 Mio. Einw. = ca. 400 Städte und Gemeinden Rheinland-Pfalz 4 Mio. Einw. > Städte und Gemeinden

Landkreis Mainz-Bingen Stadt Mainz Stadt Bingen VG Nieder-Olm Gemeinde Klein-Winternheim (ehrenamtliche BMin) Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz

Kommunale Aufgaben Kommune selbst Kommunaler Betrieb Gemeinnützige Organisation Private

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Anteil in %

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Euro je Einw.

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Das System von Umlagen (fiktive OG) Steuereinnahmen insgesamt Euro Davon Euro Gewerbesteuer (Hebesatz 370 v.H.) 1. Abzug: Gewerbesteuerumlage ( 20% der Einnahmen) Abzug: Euro 2. Abzug: VG-Umlage (Nieder-Olm = 44% der Einnahmen ohne Gewerbesteuerumlage) Abzug: Euro 3. Abzug: Kreisumlage (Kreis Mainz-Bingen = 42,81% der Einnahmen ohne Gewerbesteuerumlage) Abzug: Euro Verbleiben vom Steueraufkommen: Euro (= 12,4%)

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Verwaltungsreform - Innere - Verantwortungsstrukturen - Neues Rechnungswesen - Transparenz/Bürgerbeteiligung - Äußere

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Landkreis Mainz-Bingen Stadt Mainz Stadt Bingen VG Nieder-Olm Gemeinde Klein-Winternheim (ehrenamtliche BMin) Gebietsreform

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Landkreis Mainz-Bingen Stadt Mainz Stadt Bingen VG Nieder-Olm Gemeinde Klein-Winternheim (ehrenamtliche BMin) Einkreisung – weniger Ebenen?

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Landkreis Mainz-Bingen Stadt Mainz Stadt Bingen VG Nieder-Olm Gemeinde Klein-Winternheim (ehrenamtliche BMin) Land Rheinland-Pfalz Funktionalreform – Verlagerung von Aufgaben?

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Probleme der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland Vertretung durch die Länder Konnexitätsprinzip Finanzlage Herausforderungen der Zukunft Demografische Entwicklung Konversion (militärische und industrielle) Öffentliche Unternehmen in Europa (Sparkassen, Stadtwerke)

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Ziele aus der Regierungserklärung v. Ministerpräsident Kurt Beck, 30. Mai 2006 (1/2) Erhalt der rheinland-pfälzischen Gemeindestruktur Anpassungen der kommunalen Gefüge an: Technologische Erneuerungen Demographische Entwicklung Abgrenzung der Verantwortungsbereiche Neujustierung von Verantwortungsbereichen: Abbau unnötiger Doppelstrukturen Vereinfachung administrativer Verfahren

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Ziele aus der Regierungserklärung v. Ministerpräsident Kurt Beck, 30. Mai 2006 (2/2) Herstellung einer intakten, leistungsfähigen und bürgernahen Kommunalstruktur Ausbau der Kooperation zwischen Wirtschaft und Kommunen Fairer Interessenausgleich zwischen städtischem und ländlichem Raum Bürgerbeteiligung an der Verwaltungsreform

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Vorläufiger Zeitplan - Ausarbeitung der Zielplanung (neue kommunale Landkarte) - Beschlussfassung des Ministerrats hierzu Ausarbeitung des Konzepts für eine Kommunal- und Verwaltungsreform - Beschlussfassung des Ministerrats hierzu Vorbereitung eines Konzepts für eine Kommunal- und Verwaltungsreform - Leitlinien des Ministerialrats hierzu - Beteiligung des Kommunalen Rates Bildung der Arbeitsgruppe - Entscheidung über die Beteiligung externer Wissenschaftler - Verwaltungsoptimierung im staatlichen Bereich, Kommunalisierungsmöglichkeiten 2006

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Vorläufiger Zeitplan - Kommunalwahlen in den neuen Strukturen Parlamentarisches Gesetz Abschluss und Auswertung des Anhörungsverfahrens - Freiwilligkeitsphase - Ausarbeitung der notwendigen Gesetzentwürfe Landtagswahl - Einleitung und Durchführung des Anhörungsverfahrens Parlamentarisches Verfahren zur Zielplanung 2010

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Organisationsschema der Arbeitsgruppen Politisches Lenkungsforum LT-Fraktionen FWG Grüne Staatskanzlei ISM FM und JM übrige Ressorts Kommunale Spitzenverbände Vorsitz: ISM Minister Hochschulen Speyer / Kaiserslautern FHöV Aufträge Gutachten Aufträge Gutachten Lenkungsgruppe Staatskanzlei ISM FM und JM übrige Ressorts StaLa (bei Bedarf) Rechnungshof Kommunale Spitzenverbände Kommunale Spitzenverbände Vorsitz: ISM Minister/StS Landesregierung interne Projektgruppe Staatskanzlei ISM alle Ressorts StaLa (bei Bedarf) Vorsitz: ISM/StS

Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz Vielen Dank