Ablauf und Dokumentation einer Beispielrecherche Dipl. -Phys Ablauf und Dokumentation einer Beispielrecherche Dipl.-Phys. Uwe Spadaccini, Online Recherchen www.online-recherchen.de

Recherchethema Beispiel: Einspruchsmaterial gegen EP1901897 1. Einrichtung zum Positionieren und Lageerhalten von dünnen Substraten, vorzugsweise Siliziumwafern (14), nach dem Schneiden, vorzugsweise Drahtsägen eines Substratblocks, vorzugsweise eines Siliziumwaferblocks (13), dadurch gekennzeichnet, dass eine den Waferblock aufnehmende Kassette (17) mit zwei oder mehr Andrückleisten (20) versehen ist, deren dem Waferblock zugewandeten Seiten mit Elementen versehen sind die in den engen Schneidspalt (15) zwischen den Wafern (14) distanzwahrend und haltgebend eingreifen.

Recherchethema Zur Erteilung vorgesehene Ansprüche der EP1901897 unter http://www.epoline.org 1. Einrichtung zum Positionieren und Lageerhalten von dünnen Substraten, vorzugsweise Siliziumwafern (14), nach dem Schneiden, vorzugsweise Drahtsägen eines Substratblocks, vorzugsweise eines Siliziumwaferblocks (13), wobei eine den Waferblock aufnehmende Kassette (17) mit zwei oder mehr Andrückleisten (20) versehen ist, deren dem Waferblock zugewandeten Seiten mit Elementen versehen sind die in den engen Schneidspalt (15) zwischen den Wafern (14) distanzwahrend und haltgebend eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das distanzwahrende und haltgebende Element (36) als Bürstenleiste (40) ausgebildet ist.

Wesentliche Merkmale Kurze Analyse der Merkmale des Hauptanspruchs: Drahtsäge für Waferblöcke Kassette zur Halterung der Waferblöcke Bürstenleiste

Ermittlung der IPC-Klassen Variante 1 Suche nach relevanten deutschen/englischen Suchbegriffen in der Einzeldatenbank für EP-Schutzrechte (nur in Einzeldatenbanken steht die Funktion für Statistikdiagramme zur Verfügung) Anzeigen der Trefferliste Button zur Erstellung von Statistikdiagrammen aufrufen Auswählen „Verteilung_IPC_Klassen_mit_(Unter)gruppen Diagramm anzeigen lassen und daraus die häufigsten Klassen ablesen

Ermittlung der IPC-Klassen Variante 2 Suche nach relevanten deutschen/englischen Suchbegriffen in einer beliebigen Datenbank oder einem Datenbankcluster Anzeigen der Trefferliste Export der Trefferliste im Format „Word/Rtf – Dokumentansicht“ Ausführen des Makros „Auswerten – Statistik“ in der Menüleiste Patentbearbeitung in MS Word Auswahl der Option „Alle IPC-Klassen“ und „Die Feldinhalte als Tabelle aufsummieren“ im Makro Aus der Tabelle die häufigsten Klassen ablesen

Ermittlung der IPC-Klassen B23D0057-00 Sägemaschinen oder Sägevorrichtungen, soweit nicht von einer der Gruppen B23D 45/00-B23D 55/00 umfasst B23D0061-18 Besonders ausgebildete Sägewerkzeuge, z.B. Sägedrähte, mit Diamanten oder anderen Schleifkörnern versehene Sägeblätter oder Sägedrähte B24B0027-06 Trennschleifmaschinen B28D0005-00 Feinbearbeitung von Edelsteinen, Juwelen, Kristallen, z.B. von Halbleiter-Werkstoff; Vorrichtungen hierfür B28D0005-04 Feinbearbeitung von Edelsteinen, Juwelen, Kristallen, z.B. von Halbleiter-Werkstoff durch andere nicht rotierende Werkzeuge z.B. hin- und hergehende Werkzeuge H01L0021-304 Mechanische Behandlung von Halbleiterkörpern, z.B. Schleifen, Polieren, Sägen, Schneiden H01L0021-67 (bis H01L0021-687) Vorrichtungen, besonders ausgebildet zur Handhabung von Halbleiterbauelementen oder elektrischen Festkörperbauelementen während ihrer Herstellung oder Behandlung; Vorrichtungen, besonders ausgebildet zur Handhabung von Wafern während der Herstellung oder Behandlung von Halbleiterbauelementen, elektrischen Festkörperbauelementen oder einzelnen Schaltungselementen

Ermittlung der Schlagworte Drahtsäge für Waferblöcke Drahtsäge wire saw drahtsägen wire sawing Kassette zur Halterung der Waferblöcke Kassette cassette Bürstenleiste Bürste brush Borsten bristle

Auswahl der Datenquellen Alle verfügbaren Länder In Patselect Auswahl des Datenbankclusters DE/EP/WO/US/JP Welche Zeiträume? Veröffentlichungen bis zum Prioritätstag 13.06.2005 der EP1901897 Im Expertenmodus: VT<=20050613 oder alternativ AT<= 20050613 (erfasst z.T. auch spätere Veröffentlichungen, die noch vor dem Prioritätstag angemeldet wurden)

Recherchestrategie Nr. 1 Suche nach IPC-Klassen Die Suche in den ermittelten IPC-Klassen ergibt ohne Einschränkung durch Schlagworte zu viele Treffer (ca. 95.000)

Recherchestrategie Nr. 2 Suche nach IPC-Klassen mit Schlagworten für die Merkmale Die Suche in den ermittelten IPC-Klassen in Kombination mit Schlagworten für die Merkmale „Kassette“ und „Bürste“ ergibt eine sehr kleine Treffermenge (33 Treffer), jedoch ohne Ergebnis

Recherchestrategie Nr. 3 Suche nach IPC-Klassen mit Schlagworten Die Suche in den ermittelten IPC-Klassen in Kombination mit Schlagworten für das Merkmale „Bürste“ ergibt 1048 Treffer. Davon 241 für DE/EP/WO/US ausgewertet, aber ohne Erfolg.

Recherchestrategie Nr. 4 Volltextrecherche Durchführung einer Recherche mit den ermittelten Schlagworten und IPC-Klassen in einer Volltextdatenbank ergibt weitere 363 Treffer. Anschließendes Herunterladen einer Nummernliste und Auswertung in der Datenbank Patselect ergibt nichts wirklich relevantes

Recherchestrategie Nr. 5 Recherche nach Dekla-Klassen Eine Recherche in der Datenbank Depatisnet nach Dekla-Klassen ergibt weitere 500 Treffer. Das Herunterladen einer Nummernliste mit anschließender Auswertung in Patselect ergibt jedoch keine relevanten Dokumente.

Recherchestrategie Nr. 6 Neuer Ansatz: nur Schlagworte Auswahl neuer Schlagworte und entsprechender Synonyme, die sich aus vorherigen Rechercheschritten ergeben haben, insgesamt 147 Treffer. Die Auswertung ergibt den gesuchten Volltreffer (JP11111652 ) für das Einspruchsverfahren.

Ergebnis: JP11111652 An ingot 1 is bonded to a long base block 2, extending over the entire ingot length, which is sliced in a direction across an axial line wish at least a part of the base block 2 left out, and an obtained base block-fitted parallel work W is used as an object to processed I. It is so housed that the base block 2 is higher or lower than a basket 5, and successively undergoes through a cleaning process, a rinsing process, a process where a bonding between the base block and the body to be processed sequentially 1 is released with a remover liquid, and a drying process. For the basket 5, a means 6 which enters in the parallel interval of the work W for keeping the parallel interval of the work W is provided on an inner surface of both sidewalls.

Japanische Maschinenübersetzung Japanische Maschinenübersetzungen sind kostenlos verfügbar unter http://www.ipdl.inpit.go.jp/homepg_e.ipdl The basket 5 equips each-side-walls inner surface with a means 6, for example, a brush, by which a bottom goes into the parallel crevice between the works W which a large number [ in / sliding direction circulation of liquid is possible, and / the processed object I ] arrange in parallel with a many opening type, and maintains the parallel crevice between the works W, sponge, etc.

Fazit der Recherche Konzentrische Recherchestrategie: Erst zielgerichtet mit kleinen Treffermengen beginnen und dann Schritt für Schritt ausweiten Wenn die Ausweitung der Recherche keine neuen Ergebnisse mehr bringt, hilft eventuell ein alternativer Ansatz (hier z.B. Suche nur mit Schlagworten) Die Volltextsuche nach „brush“ findet nicht die JP11111652, da für Japan nur Übersetzungen der Abstracts vorliegen, aber keine englischen Volltexte Das relevante Dokument JP11111652 wurde in einer relevant bewerteten IPC-Klasse gefunden. Die Auswahl der IPC-Klassen war also korrekt Wichtig ist die Auswahl der richtigen Schlagworte und Synonyme. Durch eine Suche nach „basket“ in den relevanten IPC-Klassen wäre das Dokument JP11111652 ebenfalls gefunden worden

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und viel Erfolg beim Recherchieren!