Struktur- maßnahmen EU-Regionalpolitik Agenda Strukturmaßnahmen zugunsten der beitrittswilligen Länder Heranführungshilfe ab dem Jahr 2000: jährlich 1 Mrd. EUR - ISPA parallel dazu Neuausrichtung des Phare- Programms

Struktur- maßnahmen EU-Regionalpolitik Agenda ISPA - Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt Ziele: Vorbereitung der mittel- und osteuropäischen Länder auf die volle Mitgliedschaft - Ausbau der Verkehrsverbindungen sowie Verbesserung und Schutz der Umwelt - Heranführung an die Verfahren geographischer Geltungsbereich: anfänglich die zehn beitrittswilligen mittel- und osteuropäischen Länder; diese verlieren mit dem Beitritt ihre Förderfähigkeit Mittelausstattung: jährlich 1 Mrd. EUR

Struktur- maßnahmen EU-Regionalpolitik Agenda ISPA - ein projektbezogener Ansatz Projektkosten müssen mindestens 5 Mio. EUR betragen Grundlage für die Projektauswahl: - Beitrittspartnerschaften - nationale Programme für die Übernahme des Acquis communautaire - Umwelt- und Verkehrsstrategien

Struktur- maßnahmen EU-Regionalpolitik Agenda ISPA - Mittelzuweisungen Indikative Mittelzuweisungen durch die Kommission anhand folgender Kriterien: Bevölkerung Pro-Kopf-BIP (gemessen in Kaufkraftparitäten) Landesfläche

Struktur- maßnahmen EU-Regionalpolitik Agenda ISPA - Interventionsbereiche Umweltmaßnahmen zur Einhaltung - der Bestimmungen des EU-Rechts - der Ziele der Beitrittspartnerschaften Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen zur Förderung - einer nachhaltigen Mobilität - wichtiger Verbindungen zur EU sowie zwischen den beitrittswilligen Ländern - der Verbindung und Interoperabilität der nationalen Netze

Struktur- maßnahmen EU-Regionalpolitik Agenda ISPA - Interventionssätze bis zu 75% der öffentlichen oder gleichgestellten Ausgaben (in Ausnahmefällen bis zu 85%) Interventionssatz kann verringert werden, um folgendem Rechnung zu tragen: - Verfügbarkeit von Kofinanzierungsmitteln - Schaffung von Einnahmen - Anwendung des Verursacherprinzips

Struktur- maßnahmen EU-Regionalpolitik Agenda ISPA - Finanzmanagement es gilt Titel IX der Haushaltsordnung (Außenhilfe) Finanzierungsvereinbarung zwischen der Kommission und dem begünstigten Land Konditionalität: Bestimmungen für die Streichung der Unterstützung

Struktur- maßnahmen EU-Regionalpolitik Agenda ISPA - Verwaltungsausschuß Zusammensetzung: Vertreter der Mitgliedstaaten und ein Vertreter der Kommission, der den Vorsitz führt ein Vertreter der EIB (nicht stimmberechtigt) Ad-hoc-Ausschüsse für besonders wichtige Vorhaben beratende Funktion