1 Internationale Institutionen Sitzung IB Essay-Tutorium Sitzung IB Essay-Tutorium Internationale Institutionen ORGANISATIONEN UND REGIME

Was sind die wichtigsten Determinanten der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik? Begründen Sie Ihre Auswahl anhand einer Theorie der Internationalen Politik. DETERMINANTE BELEG NEOREALISMUS Vertiefung der europäischen Integration  „Motor“ der Integration  Osterweiterung  Vertragswerke Strategisches balancing gegenüber regionalen Hegemonial-bestrebungen Russlands in Osteuropa „Neues Selbstbewusstsein”  Anspruch auf ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat  Führungsrolle in multilateralen Institutionen (G8; EU-Rat; …) Institutionalisierung und Ausbau der Machtkapazitäten durch verschiedene multilaterale, zweckmäßige „Kooperationen“ Situations-abhängige Außenpolitiken  Afghanistaneinsatz (Terrorismusbekämpfung)  „Nein“ zum Irak-Krieg Kurzfristige Allianzbildungen (entsprechend Bedrohungslage)

INTERNATIONALE INSTITUTIONEN 1 Überblick 2 Vereinte Nationen a) Organisation b) Kollektive Sicherheit 3 NATO 4 OSZE Varwick/Gareis: „Die Vereinten Nationen ― Aufgaben, Instrumente und Reformen“ Schimmelpfennig: „Sicherheitskooperationen im Bündnis: Die NATO“

1 ÜBERBLICK INSTITUTION ZIELE Vereinte Nationen Welthandelsorganisation Vorgänger: GATT Internationaler Währungsfonds1 Weltbank1 Kollektive Sicherheit wirtschaftliche Koordination/Streitregelung Stabilisierung Finanz-/Währungspolitik Förderung/Kreditvergabe 1949 1995 1944 1946 192 153 185 GLOBAL Europäische Union NATO OSZE OAS Europarat Afrikanische Union Arabische Liga Supranationale Integration Kollektive Verteidigung Kollektive Sicherheit; regionale Stabilität Regulative Zusammenarbeit Wahrung demokratischer Standards Allgemeine Kooperation Beziehungspflege, Kooperation, Souveränitätswahrung 1993 1949 1990 1948 1984 1945 27 26 56 35 47 53 21 REGIONAL 1„Bretton-Woods-Institutionen”

Internationaler Gerichtshof Wirtschafts- und Sozialrat 2 a VEREINTE NATIONEN Sicherheitsrat  Exekutivorgan/„Weltdirektorium”  5 ständige Mitglieder (Vetorecht) und 10 gewählte Mitglieder  Zustimmung von 9 Mitgliedern bei Verfahrensfragen; bei sonstigen Fragen einschließlich aller ständigen Mitglieder  Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und internationaler Sicherheit  Entscheidung über Kollektivmaßnahmen gemäß Kap. VI und VII E W E3 W Generalsekretariat  Administration (Generalsekretär als UN-Verwaltungschef)  Vermittlung, eigeninitiierte Lösungen, Wahrnehmungsfunktion, politische Aufgaben Internationaler Gerichtshof  Hauptrechtsprechungs- organ  15 Mitglieder2  Aufgaben entsprechend IGH-Statut General-versammlung  Repräsentativorgan (one state, one vote)  -Mehrheit („wichtige” Fragen)  einfache Mehrheit (sonstige Beschlüsse)  191 Mitglieder  Erörterungs-/ Empfehlungsrecht1  verbindliche Beschlüsse im housekeeping-Bereich  Ausschüsse, Nebenorgane 2 3 W W Treuhandrat  Beaufsichtigung von UN-Treuhandgebieten  Einstellung 1994 W Wirtschafts- und Sozialrat  54 Mitglieder  Lösung internationaler Probleme nach Art. 55  Koordinierung Sonder organisationen, NGOs Beratung Empfehlung Zustimmung Wahl B E Z W W 1allgemeine „Wahrnehmungskompetenz” bei Funktionsunfähigkeit des Sicherheitsrates 2gegebenfalls Zuziehung eines oder mehrerer ad hoc-Richter 3bei Aufnahme neuer Mitglieder

2 b KOLLEKTIVE SICHERHEIT UN-Grundsätze Kollektive Sicherheit  Gewaltverbot  souveräne Gleichheit  Menschenrechte  Interventionsverbot  allgemeine Prinzipien  Multilateralismus  Universalität  Inklusivität Mechanismus kollektiver Sicherheit ChVN  Friedliche Beilegung von Streitigkeiten  diplomatisch, institutionell, gerichtlich, ...  Untersuchung/Anrufung des Sicherheitsrat  Anordnungen des Sicherheitsrats  Zwangsmaßnahmen  „vorläufige Maßnahmen”  (wirtschaftliche/politische) Sanktionen  militärische Sanktionen Kap. VI Art. 33 Art. 34, 35 Art. 36 Kap. VII Art. 40 Art. 41 Art. 42 UN-Friedensmissionen ChVN Kap. VI Kap. VII  peace-keeping Friedenssicherung Gewalt nur als Notwehr  peace-building (zivile) Aufgabenerweiterung auch innerstaatliche Konflikte  robust peacekeeping Friedenserzwingung (militärische) Aufgabenerweiterung

3 NATO Ziele nach 1990 Mechanismus kollektiver Verteidigung 1949-1955 Art. VERTRAGSINHALT 1949-1955 Gründungs-phase, Aufbau 1 3 5 10 Werte- und Zielorientierung an UN-Charta Kollektive Erhaltung/Erhöhung Widerstandskraft Beistandsverpflichtung (bis Sicherheitsrat geeignet einschreitet) Erweiterungsoption 1955-1966 Konsolidierung, Abschreckungs-strategie 1967-1975 Entspannungs-phase Ziele nach 1990  Möglichkeit von out-of-area-Einsätzen (auch ohne UN-Mandat)  Rüstungskontrolle, Abrüstung, Proliferationseindämmung  Konfliktprävention und –bewältigung  NATO-Osterweiterung  Friedens-/Demokratieerhalt  „Partnerschaft für den Frieden” (1994) Erweiterung der Ziele (Terrorismusbekämpfung  nicht-staatlich) 1975-1985 Konfrontation-phase 1985-1989 Übergangs-phase 1990-2000 Mechanismus kollektiver Verteidigung Neudefinition; Erweiterung  Beistandsverpflichtung bei Bedrohungen “von außen”  militärisch ausgerichtetes Zweckbündnis  (geo-)strategisches balancing  kein Multilateralismus; Exklusivität  gegenseitige Aufrüstung; Abschreckung äußerer Feinde seit 2000 Zielerweiterung

4 KSZE/OSZE 1. Hauptphase (1975-1989) ― KSZE bis zum Ende des Kalten Kriegs KORB 1 KORB 2 KORB 3  Prinzipien Unverletzlichkeit der Grenzen, souveräne Gleichheit, territoriale Integrität, Menschenrechte, Grundfreiheiten  Vertrauensbildung Erwartungssicherheit, Ankündigung militärischer Manöver, Transparenz Richtlinien für Zusammenarbeit in ...  Wirtschaft  Wissenschaft  Technik/Umwelt  Sicherheit  Zusammenarbeit in humanitären und anderen Bereichen  Erleichterung des Kultur-/Informations- austauschs und menschlicher Kontakte  Entspannungspolitik als Voraussetzung ( SALT, Harmel-Bericht, Ostverträge)  Schlussakte von Helsinki (1. August 1975) 2. Hauptphase (ab 1989) ― Gründung der OSZE (56 Mitglieder)  Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs (alle 2 Jahre)  Rat der Außenminister (mindestens jährlich abgehaltene Treffen) Beratungs- und Beschlussgremium, rotierender Vorsitz  Hoher Rat/Ständiger Rat oberstes/ständiges Beratungsgremium, Ausführung und Umsetzung der Beschlüsse  Generalsekretär; Parlamentarische Versammlung; Foren; Kommissariat ZIELE  Friedenssicherung  Stabilisierung Europas  System kollektiver Sicherheit  Wiederaufbau, Wahlbeaobachtung, ... DIMENSIONEN  politisch-militärisch  ökologisch/ ökonomisch  menschlich  Körbe  Neue inner- und zwischenstaatliche Konflikte als Voraussetzung  „Charta von Paris für eines neues Europa” (1990)

ZP-FRAGEN Frühjahr 1991 Stellen Sie die Rolle der Vereinten Nationen im Rahmen der Nord-Süd-Dialoge dar! Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages! Sommer 1996 Schildern Sie die Organisation und Funktion des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und diskutieren Sie seine Rolle im Rahmen der Friedenssicherung! Frühjahr 1998 Stellen Sie kurz die Organisation der UNO dar und problematisieren Sie vor diesem Hintergrund Grenzen und Möglichkeiten der Weltorganisation! Berücksichtigen Sie dabei die Entwicklungen in diesem Jahrzehnt! Sommer 1999 OSZE oder NATO: Diskutieren Sie deren jeweilige Vorzüge und Nachteile als Grundlage für eine europäische Sicherheitsarchitektur! Frühjahr 2000 Stellen Sie die Möglichkeiten und Grenzen der peace-keeping missions der Vereinten Nationen dar und veranschaulichen Sie diese an einem Beispiel! Sommer 2001 Stellen Sie die Idee der kollektiven Sicherheit im Rahmen der UN Charta dar und diskutieren Sie an einem Beispiel die Möglichkeiten und Grenzen des Konzepts. Sommer 2003 Skizzieren Sie die Rolle der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Gehen Sie insbesondere auf die Problematik der Ost-Erweiterung ein. Frühjahr 2008 Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus.

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