Europa 2020 - Die neue EU-Förderphase 2014-2020 Europäischer Sozialfonds Operationelles Programms NRW Wera Pöhler Interner AK der WFH am 30.01.14

Die „Europa 2020“- Strategie und ihre Leitinitiativen Intelligentes Wachstum Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft Nachhaltiges Wachstum Förderung einer ressourcenschonenden, ökologischeren, wettbewerbsfähigeren Wirtschaft Integratives Wachstum Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und ausgeprägtem sozialen und territorialen Zusammenhalt Innovationsunion Jugend in Bewegung Digitale Gesellschaft Ressourcenschonendes Europa Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung Neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglich-keiten Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut

Europa 2020-Strategie – Kernziele 75% der 20–64-Jährigen sollen in Arbeit stehen Erhöhung der Erwerbstätigenquote auf 77% (2010: 74,9 BRD, 72,1 NRW) Senkung des Anteils der Schul- /Ausbildungsabbrecher auf unter 10% Gleiche Zielquote für BRD (2009: 11,1% BRD, 15,3% NRW) Mindestens 40% der 30-34-Jährigen sollte über einen Hochschul- oder gleichwertigen Abschluss verfügen Steigerung des Anteils an o.g. Abschlüssen auf 42% (2009: 40,7% BRD, 41,6% NRW) Zahl der armutsgefährdeten Personen soll um 20 Mill. sinken Reduktion der Anzahl langzeitarbeitsloser Personen bis 2020 um 20%, d.h. um 320.000 bzw. 640.000 Personen in Erwerbslosen-Haushalten (2011: 1,056 Mio BRD, 309.000 NRW)

EU-Fonds 2014- 2020 Neuausrichtung der EU-Kohäsionspolitik/Reform (10 Punkte-Programm) 325 Mrd € Gesamt-Budget der EU-Fonds für die neue Förderphase Mittelverteilung der EU-Fonds erfolgt entsprechend dem jeweiligen Entwicklungsniveau der Mitgliedsstaaten (weniger entwickelte Regionen, Übergangsregionen, stärker entwickelte Regionen; gemessen an EU-27-Durchschnitt) Operationelle Programme sind Grundlage für Strukturfonds- Umsetzung; müssen von der EU-Kommission genehmigt werden

Der Europäische Sozialfonds (ESF) ESF – einer der 5 europäischen Struktur- u. Investitionsfonds (ESIF) Ab 2014 Zusammenfassung aller Fonds unter einer gemeinsamen europäischen Strategie („Europa 2020“) Ziel: Stärkung/Wiederherstellung von Wachstum und arbeitsplatzintensivem Aufschwung/nachhaltige Entwicklung ESF ist wichtigstes Instrument Europas zur Förderung der Beschäftigung ESF erfährt Stärkung in neuer Förderphase (u.a. durch höheres Budget (ca. 84 Mrd €), davon mind. 20% für soziale Eingliederung) Schwerpunktsetzung und Mitteleinsatz legt die Europäische Kommission zusammen mit den EU-Ländern fest (früher: Nationaler Strategischer Rahmenplan, jetzt: Entwicklungs- und Investitionspartnerschaften) Umsetzung erfolgt auf einzelstaatlicher, regionaler und lokaler Ebene (Operationelle Programme)

Der Europäische Sozialfonds - ESF-Verordnung Vier thematische Ziele Förderung der Beschäftigung und der Mobilität der Arbeitskräfte Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung von Armut Verbesserung institutioneller Kapazitäten / Förderung einer effizienten Verwaltung Jedes thematische Ziel wird durch Schwerpunkte - sog. Investions- Prioritäten – umgesetzt; insgesamt gibt es 17 Schwerpunkte Die Operationellen Programme der Länder werden aus der ESF Verordnung abgeleitet und können max. 4 Schwerpunkte benennen

Finanzvolumen ESF Westdeutschland und NRW 1,9 Mrd für Westdeutschland (inkl. Leipzig; ohne Lüneburg) 620 Mio € für NRW; letzte Förderphase 684 Mio € (– 64 Mio €) Regionalisierungsansatz in NRW bleibt bestehen (speziell Regionalagenturen als regionale Infrastruktur explizit genannt; 5% der Mittel für technische Hilfe vorgesehen) Wegen Mittelkürzung für NRW Reduzierung des Fördervolumens bzw. Streichung von Programmen zu erwarten Konzentration auf politische Schwerpunkte

Politische Schwerpunkte NRW lt. Koalitionsvertrag Kein Kind zurück lassen - Prävention Bekämpfung der Armut – Soziale Eingliederung Faire Arbeit + Arbeit gestalten Fachkräftesicherung

Eckpunkte des OP ESF NRW 2014 - 2020 Von 17 Investitionsprioritäten präferiert das Land NRW folgende: A2: Dauerhafte Eingliederung von jungen Menschen ohne Arbeitsplatz oder Ausbildung ins Erwerbsleben A5: Anpassung der Arbeitskräfte, Unternehmen und Unternehmer an den Wandel B3: Förderung des Zugangs zum lebenslangen Lernen C1: Aktive soziale Eingliederung und Bekämpfung der Armut Erstmals beziehen sich die 3 großen EU-Fonds auf gleiche Grundprinzipien und gemeinsame Ziele für NRW („Förderung aus einem Guss“) Federführung für die Umsetzung des ESF NRW liegt beim MAIS

ESF NRW - Investionsprioritäten A5 Anpassung der Arbeitskräfte, Unternehmen und Unternehmer an den Wandel 93 Mio für 7 Jahre A3 Dauerhafte Eingliederung junger Menschen ohne Arbeitsplatz oder Ausbildung 186 Mio für 7 Jahre 15 % 30 % 20 % 5 % B3 Förderung des Zugangs zum Lebenslangen Lernen 124 Mio für 7 Jahre Technische Hilfe/Infrastruktur 31 Mio für 7 Jahre 30 % C1 Aktive soziale Eingliederung und Bekämpfung der Armut 186 Mio für 7 Jahre

Investitionsprioritäten auf der Programmebene A2: Dauerhafte Eingliederung von jungen Menschen ohne Arbeits- platz oder Ausbildung (30 % =186 Mio für 7 Jahre) 1. Prävention, Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen“ und die damit in Verbindung stehenden Vorhaben 2. Neues Übergangssystem (Kein Abschluss ohne Anschluss) von der Schule in den Beruf und in Hochschule (z.B. Kommunale Koordinierung, STAR, Stützlehrer) 3. Ausbildungsgarantie (Teilzeitberufsausbildung, Kooperative Ausbildung an Kohlestandorten, 100 zusätzliche Ausbildungsplätze für behinderte Jugendliche) 4. Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und Jugendarmut (z.B. Jugend in Arbeit) Erfolgsindikator: Anzahl unterstützter Jugendlicher

Investitionsprioritäten auf der Programmebene A5: Anpassung der Arbeitskräfte, Unternehmen und Unternehmer an den Wandel (15 % = 93 Mio für 7 Jahre) 1. Fachkräfteinitiative 2. Gute Arbeit (z.B. Aktionsplan „Faire Arbeit – Fairer Wettbewerb“ und „Arbeit gestalten NRW“ sowie Potentialberatung und Beschäftigtentransfer) Spezifische Ziele: Steigerung der Innovationsaktivität und der Anpassungsfähigkeit von Unternehmen Erhalt des Fachkräfteangebots Erfolgsindikator: Anzahl unterstützter Unternehmen/Personen

Investitionsprioritäten auf der Programmebene B3: Förderung des Zugangs zum lebenslangen Lernen (20 % = 124 Mio für 7 Jahre) 1. Maßnahmen zur beruflichen Qualifizierung (z.B. Bildungsscheck) 2. Unterstützung der dualen Ausbildung (z.B. Überbetriebliche Unterweisung) 3. Lebens- und erwerbsweltbezogene Weiterbildung ( z.B. Alphabetisierung, Qualifizierung pädagogischen Personals) Spezifische Ziele: Unterstützung von Grund- und Weiterbildung zur Verbesserung Kompetenzen Weiterentwicklung der Ausbildungssysteme, Verbesserung von Ausbildungsqualität Erfolgsindikatoren: Teilnahmen in Qualifizierung (ältere u. gering Qualifizierte) u. Maßnahmen zum HS) Erreichte Betriebe, erreichte Auszubildende

Investitionsprioritäten auf der Programmebene C1: Aktive soziale Eingliederung und Bekämpfung von Armut (30 % =187 Mio für 7 Jahre) 1. Inklusion: Unterstützung der UN-Behindertenrechtskonvention 2. Landesinitiativen gegen Armut und soziale Ausgrenzung 3. Unterstützung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW 4. Unterstützung des Ausführungsgesetzes zum SGB II 5. Öffentlich geförderte Beschäftigung, sozialer Arbeitsmarkt 6. Maßnahmen zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit (z.B. Erwerbslosenberatung, Arbeitslosenzentren) 7. Modellhafte Erprobung sozialräumlicher Entwicklungskonzepte (z.B. Projekte zur Armutszuwanderung) 8. Schaffung von niederschwelligen Zugängen zu familienorientierten Angeboten in benachteiligten Gebieten

Investitionsprioritäten auf der Programmebene C1: Aktive soziale Eingliederung und Bekämpfung von Armut Spezifische Ziele: Verbesserung der Beschäftigungschancen benachteiligter Gruppen auf dem Arbeitsmarkt Erfolgsindikatoren: Anzahl unterstützter Personen in Qualifizierung, Anzahl der Personen, die eine ESF-geförderte Beratung wahrgenommen haben

Operationelles Programm ESF - Zeitplan KOM: Genehmigung der Partner-schaftsverein-barung und der Operationellen Programme EP: Beschluss des Mehrjährigen Finanzrahmens und der Strukturfonds-verordnungen Abstimmung Bedarfsanalyse als Grundlage des Operationellen Programms mit: - Wirtschafts- und Sozialpartnern - Ressorts - Kommission Länder: Frist zur Einreichung OP-Entwürfe Bund: Vorlage der finalen Partner-schafts-vereinbarung MAIS: außer-ordent-licher Begleit- ausschuss Anlaufen der neuen Förder-phase MAIS: Begleit- ausschuss Seit Sep 2013 20.11.13 Nov 2013 Feb 2014 Mrz 2014 Mitte 2014 2014/2015 18.04.2017