„copy and paste im Unternehmens(beratungs)leben – Schlitzohren und Fallen“ Wie schütze ich geistiges Eigentum in der Unternehmensberatung Markenrecht

copy and paste Ursula Illibauer Marke? Firmawortlaut? Logo? Domain? - Was ist was? Domain: Auftritt des Unternehmers unter einer Adresse in der virtuellen Welt des World Wide Web (www) Firmawortlaut: ins Firmenbuch eingetragener Name eines Unternehmers

copy and paste Logo:grafisch gestaltetes Zeichen oder Wort zur Kennzeichnung eines Unternehmens Marke: grafisch darstellbare Zeichen für Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens Ursula Illibauer

copy and paste Wie schütze ich nun meinen Firmennamen? Firmawortlaut: Firmaausschließlichkeit (§ 29 UGB) Logo: Missbrauch von Kennzeichen eines Unternehmens (§ 9 UWG) Marke: Ausschließungsmöglichkeit! Ursula Illibauer

copy and paste Beispiel „Birne“: „Pear Unternehmensberatung GmbH“  Sitz: Wien Ursula Illibauer

copy and paste Pear UB ® Ursula Illibauer

copy and paste Schutz durch Markenregistrierung? - Was bringt mir die Marke? Ausschließlichkeitsrecht  Unterlassung  Beseitigung  angemessenes Entgelt  Schadenersatz bei Verschulden Verbot des Ausnutzens der Marke Ursula Illibauer

copy and paste Markenregistrierung – Voraussetzungen Zeichen, das sich grafisch darstellen lässt keine Ausschlussgründe:  staatliche Hoheitszeichen, zB Wappen, Staatsfahnen, etc  fehlende Unterscheidungskraft  Herkunftsangaben  beschreibende Angaben  Wörter aus dem allgemeinem Sprachgebrauch  Zeichen, die ausschließlich aus der übl Form der Ware bestehen  Zeichen, die gegen öffentliche Ordnung/ guten Sitten verstoßen  irreführende Zeichen Ursula Illibauer

copy and paste Formen von Marken Wortmarken Bildmarken Wortbildmarken ansonsten: dreidimensionale Marken, Klangmarken, Hologrammmarken, Positionsmarken abstrakte Farbmarken, Tastmarken  nicht aber: Bewegungsmarken, Signalmarken, Geruchs- und Geschmacksmarken Ursula Illibauer

copy and paste Schutzreichweite  geografisch: national international Gemeinschaftsmarke (EU)  Unterteilung in Dienstleistungs-/ Warenkategorien (zB Fotografieren, Marktforschung, Werbung,...) = „Klassifikation von Nizza“ Ursula Illibauer

copy and paste Registrierungsverfahren – Nationale Marke Österreichisches Patentamt Dresdner Straße 87 Postfach Wien Telefon +43 (0) Telefax +43 (0) Ursula Illibauer

copy and paste Unterlagen Name und Anschrift des Anmelders die Unterschrift des Anmelders Marke ggf Markenbilder Liste aller Waren- und Dienstleistungen Formulare: Ursula Illibauer

copy and paste Verfahren im Patentamt 1. Formal (ordentliche Einreichung) 2. Ähnlichkeitsrecherche = besteht Verwechslungsgefahr ??? Widerspruch/Anfechtung/Löschung möglich! 3. Gesetzmäßigkeit = Schutzfähigkeit, Registrierungshindernisse  Verfahrensdauer: üblicherweise ca. 3 Monate Ursula Illibauer

copy and paste Verwechslungsgefahr? Ursula Illibauer OPM , Om 1/10, Eisbär, PBl 2010, 165. Beispiel Eisbären - Bekleidung

copy and paste Verwechslungsgefahr? Ursula Illibauer OGH , 4 Ob 239/04g, Goldhase, Öbl 2005/125, Beispiel Goldhasen – Schokolade

copy and paste Verwechslungsgefahr? Ursula Illibauer OGH , 4 Ob 305/98 a, Red Puma, Öbl 1999, 191 = ecolex 1999, 479 (Schanda). Beispiel Pumas – Energy-Drink/Bekleidung

copy and paste Kosten, Schutzdauer ca. EUR 372,- für 3 Warenklassen 10 Jahre unbegrenzt erneuerbar (natürlich gegen Gebühr) Ursula Illibauer

copy and paste Registrierungsverfahren – Gemeinschaftsmarke Einreichung entweder beim ÖPA oder beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) Verfahrensschritte ähnlich wie beim ÖPA 10 Jahre, beliebig erneuerbar Kosten EUR 900,-/ 1.500,- Ursula Illibauer

copy and paste Registrierungsverfahren – Internationale Marke Einreichung beim ÖPA Registrierung/ Verwaltung bei der WIPO Prüfung durch die Vertragsparteien (= staatlichen Behörden) Voraussetzung: Basismarke! Amtssprache: Englisch und Französisch Schutzdauer: 10 Jahre (beliebig erneuerbar) Kosten: Gebühr EUR 141,- ÖPA + Registrierungsgebühr WIPO  Kostenkalkulator: Ursula Illibauer

copy and paste erfolgreiche Registrierung Vorsprung durch Technik Kastner Konditorei Gut Schwarzenegg Miss Broadway Registrierung abgelehnt Wir machen das besonders einfach Giorgi und Giorgio New Yorker Hyde Park Ursula Illibauer

copy and paste erfolgreiche Registrierung Hoheitszeichen? BPatG, Urteil vom – 33 W (pat) 32/07 – Flaggenball, § 8 Abs. 2 Nr. 6 und Abs. 4 Satz1 MarkenG, vielzahl-von-flaggen-als-marke-schutzfaehig/.33 W (pat) 32/078 vielzahl-von-flaggen-als-marke-schutzfaehig/ Registrierungshindernis Hoheitszeichen: Ursula Illibauer Flaggenball

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Zeit für Fragen… Abteilung Rechtspolitik Stubenring Wien Österreich