Beispiele für den Vergleich Politischer Systeme Tim Wagner Friedrich-Schiller-Universität Jena Fakultät für Sozial- und Verhaltenswissenschaften Lehrstuhl für Vergleichende Regierungslehre Seminar: Methoden des Vergleichs Dozent: Prof. Ulrich Hilpert

Gliederung 1. Problem 2. Fragestellung 3. Hypothese 4. Fallauswahl 5. Konzeptspezifikation 6. abhängige – unabhängige Variable 7. Forschungsdesign 8. Möglichkeiten der Herangehensweise (nach Korte) 9. Indikatoren / Untersuchung 10. Fazit

1.Problem  Welche Techniken des Regierens sind heutzutage angemessen, um gute Ideen in politische Entscheidungen umzusetzen.  Welchen Entscheidungsspielraum haben die Staats- und Regierungschefs?  Gibt es trotz unterschiedlicher politischer Systeme Gemeinsamkeiten bei den Regierungsstilen?

2. Fragestellung „Was kennzeichnet modernes Regieren?“

2. Fragestellung I. Wie halten sich Staats und Regierungschefs Handlungskorridore für politische Entscheidungen offen? II. Lassen sich bestimmte Entscheidungsstile analysieren, die alle drei Regierungschefs für ihr Regierungshandeln nutzen?

3.Hypothese  Trotz unterschiedlicher politischer Systeme lassen sich „moderne“ Gemeinsamkeiten der verschiedenen Regierungsstile erkennen.  Diese gemeinsamen „modernen“ Techniken sollen ermittelt werden.

4. Fallauswahl Um das spezifisch „moderne“ gemeinsame Element der Regierungsstile herausstellen zu können, vergleicht Korte die Regierungsstile von Deutschland (Schröder), GB (Blair) und den USA (Clinton) miteinander. Hier fällt bereits die Frage ins Auge, was man eigentlich unter dem Wort „Regierungsstil“ zu verstehen hat.

5. Konzeptspezifikation  Was versteht man in dieser Fallstudie unter dem Begriff „Regierungsstil“?  Was ist modernes Regieren?  Was sind moderne Regierungstechniken?

5. Konzeptspezifikation 1. Regierungsstil: Der Regierungsstil bezeichnet die Art und Weise, wie Staats- und Regierungschefs typische Muster der Entscheidungsfindung zur jeweiligen Problembewältigung ausbilden.

5. Konzeptspezifikation 2.Modernes Regieren Bezeichnet die Summe der ermittelten modernen Regierungstechniken. (Ermittelt durch einen Vergleich der Regierungsstile der Staats- und Regierungschefs der USA, Deutschlands und Großbritanniens)

5. Konzeptspezifikation 3. Regierungstechniken: Bezeichnet die Art und Weise, wie die politische Koordination (die Leitung und Lenkung des politischen Entscheidungsmanagements) betrieben wird.

6. abhängige – unabhängige Variable  Politics abhängige Variable (Der prozessuale Aspekt des Entscheidungsmanagements und der Entscheidungsfindung, steht als abhängige Variable.) (Der prozessuale Aspekt des Entscheidungsmanagements und der Entscheidungsfindung, steht als abhängige Variable.)

6. abhängige – unabhängige Variable  Der institutionelle Rahmen (polity) und  die gestaltende, inhaltliche Dimension (policy) sind in diesem Forschungskonzept die unabhängigen Variablen.

7. Forschungsdesign  most similar case design Korte versucht durch Fälle, die in einem ähnlichen Kontext stehen die unabhängigen Variablen nahezu gleich zu halten. Er wählt mit den USA, Großbritannien und Deutschland drei Fälle aus, die sich durch eine ähnliche ökonomische wie kulturelle Struktur auszeichnen

8. Möglichkeiten der Herangehensweise (nach Korte)  systemtypologischer Zugang: Annäherung über einen klassischen Institutionalismus, also im Beispiel über die Trennung zwischen präsidentiellem und parlamentarischem System  systemtypologischer Zugang 2 Annäherung über einen Neo-Institutionalismus. Dieser geht von einer Vielfalt demokratischer Systeme aus und ordnet sie nach Art der Konfliktregelung.

8. Möglichkeiten der Herangehensweise (nach Korte)  machtzentrierter Zugang: Annäherung über die verfassungsmäßige Stellung (Macht und Stärke) des Staats- bzw. Regierungschefs.  Zugang über den Vergleich des politischen Führungsstils Probleme durch normativeVergleichskategorien (z.B. effizientes Regieren)

8. Möglichkeiten der Heragehensweise (nach Korte)  akteurszentrierten Institutionalismus Es werden sowohl Aspekte des Handelns der Regierenden, als auch institutionelle Handlungsgrenzen berücksichtigt. Dieinstitutionellen Handlungsspielräume für die Akteure sind nicht starr. Korte berücksichtigt zuerst die institutionellen Rahmenbedingungen, bevor er auf die Erfassung des „modernen“ Regierungsstils eingeht.

9. Indikatoren / Untersuchung  Vergleich der Institutionellen Rahmenbedingungen in Dtl. – USA – GB Die systembedingte Stellung der Staats und Regierungschefs ist sehr unterschiedlich Die systembedingte Stellung der Staats und Regierungschefs ist sehr unterschiedlich Der Handlungskorridor des deutschen Bundeskanzlers ist mehr eingeschränkt, als der des britischen Premierminister oder des amerikanischen Präsidenten Der Handlungskorridor des deutschen Bundeskanzlers ist mehr eingeschränkt, als der des britischen Premierminister oder des amerikanischen Präsidenten

9. Indikatoren / Untersuchung 1. Machtzentralisierung: Die tägliche Einflusssicherung der Macht, durch den Aufbau und Aufrechterhaltung von Kommunikations-Netzwerken -> erst diese Ressourcen sichern Regierungsarbeit und Machterhalt.

9. Indikatoren / Untersuchung 2. Stilles Regieren Die Erweiterung der Handlungskorridore durch Informalisierung. (Informalisierung meint die Anwendung weicherer Techniken des Regierens - verhandeln, positive Anreize bieten, moderieren - um Steuerungsverluste zu kompensieren.)

9. Indikatoren / Untersuchung 3. Netzwerk-Pflege Als Ausdruck pragmatischer Moderation bei der internen Entscheidungsfindung. (Steuerung durch Integration von Interessen- gruppen und Konsens(-bildung) der Beteiligten) Die Netzwerkpflege dient der freiwilligen Koordination und der Findung eines Konsenses zwischen den Beteiligten ohne hierarchische Elemente oder der Druckausübung durch eine Mehrheit

9. Indikatoren / Untersuchung 4. Der Chefsachen-Mythos Der Regierungschef suggeriert beim Regierungshandeln, er habe das letzte Wort -> so wird aus dem faktischen Nicht- Vorhandensein einer endgültigen Entscheidungskompetenz mittels öffentlicher Artikulation ein Chefsachen- Mythos

9. Indikatoren / Untersuchung 5. Telepolitik Entscheidungen sollen über Stimmungen herbeigeführt werden. Es wird hier in zwei Ebenen unterschieden: A) durch einen offenen Politikstil und medienwirksame Darstellung der Politik A) durch einen offenen Politikstil und medienwirksame Darstellung der Politik B) durch Regieren im Wahlkampfstil als permanente Kampagne mit extremer Demoskopiefixierung und Plebiszitarisierungstendenzen. B) durch Regieren im Wahlkampfstil als permanente Kampagne mit extremer Demoskopiefixierung und Plebiszitarisierungstendenzen.

9. Indikatoren / Untersuchung 6. Der Charme der Ressource Außenpolitik Die Außenpolitik ist weniger als die Innenpolitik in die checks and balances eingebunden. Die Außenpolitik ermöglicht öffentlichkeits- wirksame Darstellung und eine Distanzierung vom täglichen bürokratischen Politikgeschäft

9. Indikatoren / Untersuchung 7. Ideen-Management Ideen kommen in der Politik eine gestaltende Kraft, in Verhandlungssituationen eine Problem lösende Kraft zu. Ideen - Instrumentalisierung durch die Staats- und Regierungschefs: Diese können als personifizierte Ideen- träger auftreten.

10. Fazit  Es besonders wichtig ist, den Forschungsplan exakt zu formulieren und aufzustellen.  Es ist unverzichtbar, die für die Forschung relevanten Begriffe den entsprechenden Politikdimensionen zuordnen zu können  Sicherheit bezüglich der Festlegung der Variablen, des gewählten Forschungsdesigns ist von entscheidender Bedeutung.

10. Fazit  Die Herangehensweise an das Thema und die Aufschlüsselung dessen in die entsprechenden Indikatoren ist grundlegend für den Studienverlauf.  Dazu sollte man stets (auch für sich) begründen können, warum man die entsprechenden Schritte im Forschungsplan so und nicht anders vollzogen hat.  Ein kritisches Hinterfragen der Arbeit und der Arbeitsweise ist unerlässlich,  Ebenso sollte man den angestrebten Erkenntniswert der Arbeit klar herausstellen.