Industriemeister- Fortbildung Fach: Recht Subsumtionstechnik

Warum subsumieren? Subsumtion ist die grundlegende Vorgehensweise eines jeden Juristen (Richter, Rechtsanwälte, Staatsanwälte, etc.) Auch lange und unübersichtliche Paragraphen können so in kleine, überschaubare, verständliche „Häppchen“ zerlegt werden. Ist eine logische und für Dritte überzeugende Vorgehensweise. Hilft, Fehler und Entscheidung nach Bauchgefühl zu vermeiden. Ist mathematisch-algorithmisch exakt = rechtsstaatlich = Unterschiedliche Menschen kommen immer zum selben Ergebnis

Wie subsumieren? Drei Schritte und Ebenen: Obersatz: allgemein, abstrakt, „wahr“ Welche abstrakte Regel gilt generell? Untersatz: konkret Was ist konkret passiert? Was sind d. Fakten des Falls? Schlusssatz: Was schließe ich daraus? = „Urteil“ Erfüllt das Geschehene die Anforderungen des Obersatzes?

subsumtionsbeispiel Der Klassiker: Obersatz: WENN jemand ein Mensch ist, DANN ist er sterblich. (abstrakt, ohne Daten des konkreten Falls) Untersatz: Herr Schmidt ist ein Mensch. (konkrete Beschreibung der vorliegenden Fakten) Schlusssatz: Weil Herr Schmidt ein Mensch ist, ist er sterblich. (Wir schließen, das die Fakten die Anforderungen des Obersatzes (das WENN) erfüllen, als für den konkreten Fall das DANN gilt.)

Umständlich? Das mag zuerst umständlich erscheinen. Ist aber logisch (Syllogismus) und deshalb auch für den „Verurteilten“ überzeugend. Hilft unheimlich, wenn die Sache kompliziert wird, also ein komplexer Obersatz mit vielen WENNS auf einen komplexen Fall mit vielen Daten trifft.

subsumtionsbeispiel Der Mörder: Obersatz: WENN jemand einen anderen Menschen aus Habgier ermordet, DANN lebenslängliche Freiheitsstrafe. (§ 211 StGB) Untersatz: S tötet D nur, um an die Schlüssel für dessen BMW Cabrio zu kommen. Schlusssatz: Weil S D aus Habgier ermordete, muss er lebenslang in Gefängnis.

subsumtion abstrakt Obersatz: WENN a und b und c oder d vorliegen (= Tatbestandsmerkmale), DANN x und y (=Rechtsfolgen). Untersatz / mehrere Untersätze: (hier 3 oder 4) Für jedes Tatbestandsmerkmal beschreibt man, was konkret geschehen ist und potentiell zum Merkmal passen könnte Schlusssatz (je nachdem): Weil a + b + c oder d vorliegen, gelten x und y. Oder: Weil a + b + c oder d nicht vorliegen, gelten x und y nicht.

obersatzbeispiele § 433, I BGB: WENN Kaufvertrag DANN Sache übergeben und Eigentum daran verschaffen. (§ 433, I BGB) § 823, I BGB: WENN Verletzung von Leben, Körper ... oder sonst. Recht und rechtswidrig und vorsätzlich oder fahrlässig DANN Schadensersatz Wenn wir wir hier um Untersatz zu einem Rechtbegriff gelangen, für den es im Gesetz wieder einen Obersatz gibt, müssen wir um Untersatz wieder einen Obersatz einschieben (z. B. § 276, II BGB).

Arbeitsweise Ab sofort markieren im BGB alle Paragraphen, mit denen wir arbeiten, indem wir alle Tatbestandsmerkmal mit einer, alle Rechtsfolgen mit einer anderen Farbe markieren. So sind wir in der Prüfung schneller und machen weniger Fehler. So können wir an der Anzahl der Farbflecken genau sehen, wie viele Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen es jeweils gibt. Zur Übung können Sie jedes prüfungsrelevante Gesetz an jeder relevanten Stelle aufschlagen und entsprechend markieren. Beim Lernen mit den Heften schlagen wir das Gesetz an der jeweiligen Stelle auf und erkennen beim Markieren, ob wir überhaupt etwas „auswendig“ lernen müssen oder es reicht, den Paragraphen in der Prüfung wieder zu finden um alles nachlesen zu können.