Pressekonferenz 2. September 2008 Spital Riviera-Chablais Waadt-Wallis

2 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Regierungsentscheide und Projektbeschrieb Präsentation von Th. Burgener

3 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz In der Sitzung vom 27. August 2008 nahmen die beiden Regierungen VD-VS den Entwurf an zur:  Interkantonalen Vereinbarung über das Spital Riviera-Chablais VD-VS;  Bürgschaft an die künftige Anstalt für das Darlehen der notwendigen Beträge zur Finanzierung des Wettbewerbs und der Detailstudien. Entscheide

4 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Chronologischer Überblick: Schlüsselstellen  Studien zu verschiedenen Vorschlägen betreffend die Organisation der Spitäler in der Region Riviera-Chablais.  2001 Gemeinsame Erklärung der Waadtländer und der Walliser Regierung zugunsten eines neuen Spitalzentrums an einem neuen Standort.  Berichte zur Suche eines künftigen Standortes. Wahl des Standortes ″la Grange des Tilles″.  2006 Ergänzende Studien zur Neuorganisation der Spitäler der Riviera und des Chablais.  2007 Ausfertigung der interkantonalen Vereinbarung.

5 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Folgerung aus den Studien: ein neues Gebäude an einem einzigen Standort  Ersetzung der 5 gegenwärtigen Standorte für Akutpflege (Samaritain und Providence in Vevey sowie die Standorte Montreux, Aigle und Monthey)  durch ein einziges Akutpflegespital für die Bevölkerung der Riviera und des Chablais (VD und VS)  stellt die beste Option dar im: medizinisch-technischen Bereich: modernes Spital, keine Renovationsarbeiten, welche die Patienten stören könnten; wirtschaftlichen Bereich: 23 Millionen Franken Betriebseinsparungen pro Jahr vorgesehen, kostengünstiger als eine Renovierung der jetzigen Standorte.

6 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Gewählter Standort: Rennaz, ″Grange des Tilles″ Wahl auf Grundlage verschiedener Studien, die folgende Kriterien hervorhoben: Zugänglichkeit und Qualität, Preis und wirtschaftliche Auswirkungen, Risiken (Überschwemmungen, Erdbeben), Umwelteinflüsse, Urbanistik.

7 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Organisation: Rennaz + 2 CTR  1 Standort für Akutpflege in Rennaz mit 300 Betten: 250 A-Betten (somatische Akutpflege); 14 Betten für Intensivpflege; 36 Tagesbetten.  2 CTR (Behandlungs- und Rehabilitationszentren), eines im Samaritain in Vevey und das andere in Monthey, mit je: 75 B-Betten (Rehabilitation) und einer medizinisch-chirurgischen Aussenstation für kleine Notfälle.

8 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Versorgte Bevölkerung  Riviera und Chablais (VD und VS): 150’000 Bewohner.  Dies entspricht den empfohlenen Normen von 250 bis 300 Akutpflegebetten für ein Einzugsgebiet von 150’000 Bewohnern.

9 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Aufgabe: Akutpflege − Rennaz  Identisch mit jener der gegenwärtigen Spitäler der Riviera und des Chablais: Chirurgie, Medizin, Mutter-Kind, Notfälle, Radiologie, Intensivpflege, Tagesspital, …  Bei gewissen Spezialdisziplinen: Zusammenarbeit mit dem CHUV und dem GNW.  Keine hoch spezialisierten Leistungen (nur im CHUV).

10 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Aufgabe: CTR Samaritain − Monthey  Rehabilitation und Palliativpflege  Kleine ambulante medizinisch- chirurgische Notfälle (07:00-22:00 Uhr)  Medizinische Bilddiagnostik  Physiotherapie / Ergotherapie

11 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Zugänglichkeit zum Spital: Öffentliche Verkehrsmittel Im Rahmen einer vorgängigen Studie festgelegte Prinzipien: - Verlängerung der Linie VMCV von Villeneuve bis zum Spital, (VMCV = Vevey-Montreux-Chillon- Villeneuve) - Frequenzerhöhung auf der Linie TPC 100 von Aigle nach Villeneuve. (TPC = Transports publics du Chablais) Unabhängig vom Spital: Eventuelle Verlängerung der Zuglinie REV von Aigle nach Villeneuve? (REV = Réseau Express Vaudois)

12 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Interkantonale Vereinbarung über das Spital Riviera-Chablais Waadt-Wallis Präsentation von P.-Y. Maillard

13 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Rechtsform  Rechtsstellung Interkantonale, autonome öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit, mit Sitz in Rennaz.  Juristisches Gutachten (Herr Boillat, Dezember 2005) Diese Rechtsform ist für eine interkantonale Krankenanstalt am besten geeignet.  Autonomie Die Anstalt ist autonom, jedoch der gemeinsamen Aufsicht des Staates Waadt und des Staates Wallis unterstellt.

14 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Zusammensetzung der Anstalt  Die Anstalt umfasst 3 Standorte Rennaz (Akutpflege); CTR* Samaritain in Vevey; CTR in Monthey.  Verbindungen mit den anderen Anstalten Die Anstalt ist Mitglied der Verbandes der als gemeinnützig anerkannten Waadtländer Spitäler (FHV) und wird in das Gesundheitsnetz Wallis (GNW) aufgenommen. (* Behandlungs- und Rehabilitationszentrum)

15 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Organe der Anstalt  Anstaltsrat: 9 Mitglieder 6 werden von den beiden Regierungen ernannt (VD 4, VS 2), 2 werden von den Pflegenetzen Waadt Ost ernannt und 1 vom Gesundheitsnetz Wallis (GNW).  Generaldirektion: besteht mindestens aus Generaldirektor/in; Verwaltungsdirektor/in; Medizinische/r Direktor/in Pflegedirektor/in.  Revisionsorgan

16 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Zuständigkeit der beiden Staatsräte  Ernennung von 6 der 9 Mitglieder des Anstaltsrates;  Festlegung des Auftrags der Anstalt;  Ratifizierung der Zusammensetzung der Baukommission;  Überwachung der Verwaltung und des Betriebs der Anstalt;  Festsetzung der Bestimmungen zur Buchführung, Genehmigung des Budgets und der Rechnungen, Genehmigung des Finanzierungssystems usw.

17 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Zuständigkeit des Anstaltsrates  Ernennung des/der Generaldirektors/in nach Absprache mit den beiden Gesundheitsdepartementen;  Ernennung der anderen Mitglieder der Generaldirektion und der Kaderärzte;  Abschluss der Gesamtarbeitsverträge (GAV);  Verabschiedung der Voranschläge und Rechnungen und Unterbreitung derselben an die beiden Regierungen;  Erlass der Betriebsregeln der Anstalt, Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung, Unterzeichnung der Vereinbarungen mit Dritten usw.

18 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Baukommission  Einsetzung durch den Anstaltsrat  Zusammensetzung 9 Mitglieder, einige davon aus dem Anstaltsrat; 3 Mitglieder vertreten das Wallis.  Zuständigkeitsbereiche Überwachung des Wettbewerbs; Wahl des preisgekrönten Projekts; Organisation der Ausschreibung, Kontrolle und Ratifizierung der Endabrechnung und Unterbreitung an die beiden Gesundheitsdepartemente.

19 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Finanzierung der Investitionen  Wettbewerb, Studien und Bau ( ) Von der Anstalt aufgenommene Bankdarlehen mit den Garantien der beiden Kantone (VD 75%, VS 25%). Finanzierung der Amortisierung und der Zinsen gemäss den neuen Bestimmungen des KVG mittels Tarifen (mindestens 55% zu Lasten der Kantone).  Nachfolgende Investitionen (nach 2015) Eigenkapital der Anstalt oder Fremdkapital in Form von Bankdarlehen, die von der Anstalt aufgenommen und wenn nötig von den beiden Kantonen verbürgt werden.

20 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Betriebsfinanzierung  Einheitliches System festgelegt von den beiden Staatsräten (Swiss DRG, gemäss den neuen KVG-Bestimmungen); Freizügigkeit des Patientenverkehrs aus dem Waadtland und dem Wallis zum selben Tarif.  Umlaufvermögen Von den Kantonen gewährte Bürgschaftsleistungen und/oder Darlehen (VD 75%, VS 25%) bis zu 30% des Jahresbudgets.

21 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Folgen für das Personal  Keine Entlassungen Auf Begehren der beiden Staatsräte wird die Inbetriebsetzung ohne Entlassungen verlaufen.  Übernahme der Rechte und Pflichten Die Anstalt übernimmt alle Rechte und Pflichten (Übernahme der Arbeitsverträge und der Vorsorge), welche an den Betrieb der gegenwärtigen Anstalten gebunden sind.

22 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Finanzielle Auswirkungen (Schätzungen)  Architekturwettbewerb und Detailstudien ( ) Bürgschaftsleistung von 21,5 Millionen Fr.  Bau ( ) Bürgschaftsleistung von rund 250 Millionen Fr.  Umlaufvermögen Bürgschaftsleistung von 50 Millionen Fr.  Amortisierung der Schuld und Zinsen Beteiligung mit ca. 10 Millionen Fr. im Rahmen der KVG-Tarife  Betriebseinsparungen Schrittweiser Personalabbau (ohne Entlassungen): 12 Millionen Fr. Aufteilung Waadt − Wallis: 75% − 25%

23 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Übertragung der Infrastrukturen (VD)  Rennaz Grundstücke: von der Vereinigung der Rivieraspitäler übertragen oder zur Verfügung gestellt; Infrastrukturen: von Beginn des Baus an Eigentum der Anstalt.  Samaritain (Vevey) Übertragung oder Zurverfügungstellung, die mit der Vereinigung der Rivieraspitäler durch Vereinbarung zu regeln ist.  Zukunft der anderen Standorte (Montreux, Mottex, La Providence, Aigle, Miremont) Mit dem Staat Waadt zu treffende Vereinbarungen.

24 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz Übertragung der Infrastrukturen (VS)  Monthey Übertragung oder Zurverfügungstellung, die mit dem Staat Wallis durch Vereinbarung zu regeln ist; Gemäss denselben Bedingungen und Modalitäten wie bei der Eigentumsübertragung der anderen Walliser Anstalten auf den Kanton (Gesetz über die Krankenanstalten und −institutionen vom 12. Oktober 2008).

25 Spital Riviera-Chablais: Pressekonferenz vom 2. September 2008 in Rennaz  Ende 2008 Prüfung der Anträge auf Annahme der interkantonalen Vereinbarung und der Garantien für das Darlehen zur Finanzierung des Wettbewerbs und der Detailstudien (Waadtländer und Walliser Grosser Rat).  2009 Wettbewerb, Wahl des Preisträgers und Erstellung eines Vorprojekts.  2010 Detailstudien und Ausarbeitung des Baukostenvoranschlags.  Sommer 2011 Prüfung der Anträge auf die Gewährung von Garantien für das Darlehen zur Baufinanzierung (Waadtländer und Walliser Grosser Rat).  Herbst Ende 2014 Bau, Ausrüstung und Inbetriebnahme des Spitalzentrums Riviera- Chablais VD-VS.  Ab 2015 Neue Zweckbestimmung für die bestehenden Standorte (Umbauten, Anpassungen oder Schliessungen). Weiteres Vorgehen