Swiss Nano-Cube Lerchenfeldstrasse 5, 9014 St.Gallen Tel. +41 (0) , Bildungsplattform zur Mikro- und Nanotechnologie für Berufsfach- und Mittelschulen sowie Höhere Fachschulen 2. Nano im Recht MEM-Modul (ABU-Teil 3) Autor:Andreas Beck Datum:September 2014

© Swiss Nano-Cube Genügen unsere Gesetze? 1 Quelle: In unseren Gesetzen findet sich das Wort «nano» nicht. Das bedeutet aber nicht, dass Nanomaterialien von diesen Gesetzen und Regulierungen ausgenommen sind, bloss weil sie darin nicht ausdrücklich erwähnt sind.

© Swiss Nano-Cube Neue Eigenschaften = neue Regeln? 2 Quelle: Die neuen Eigenschaften, die Nanomaterialien haben, können auch zu einem unerwarteten Verhalten und zu möglichen Risiken führen. Müssen deshalb neue Regeln aufgestellt werden? Da die bestehenden Gesetze auch für neue Materialien gelten, sieht der Bundesrat derzeit keinen Handlungsbedarf. Auf der Ebene der ausführenden Verordnungen bzw. der Umsetzung bestehenden Rechts sieht er jedoch einen Überprüfungsbedarf.

© Swiss Nano-Cube Regulierungsdiskussion 3 Quelle: In der bis heute andauernden Debatte kristallisierten sich teils gegensätzliche Meinungen heraus. Auf der einen Seite stehen Technologie-Befürworter, die eine Einschränkung der freien Entwicklung und Verwendung von Nanotechnologien für falsch halten. Sie befürchten, dass dadurch wichtige nützliche Innovationen verhindert werden könnten. Andere verlangen ein Moratorium für die Forschung an Nanotechnologien, bis die möglichen Risiken abschliessend geklärt sind.

© Swiss Nano-Cube Kennzeichnung 4 Quelle: Eine Kennzeichnung von Nanomaterialien in Konsumprodukten steht als Methode zur Debatte, um die Konsumentinnen und Konsumenten darüber zu informieren, welche Produkte Nanomaterialien enthalten.

© Swiss Nano-Cube Grenzwerte 5 Grenzwerte spielen bei der Formulierung von Gesetzen, Vorschriften und Empfehlungen und in der Arbeitssicherheit eine wichtige Rolle. Grenzwerte geben Auskunft darüber, welche Konzentration eines Stoffes in der Umgebung nicht überschritten werden darf.

© Swiss Nano-Cube Masse oder Oberfläche? 6 Quelle: / Wie wir wissen, spielt bei Nanomaterialien viel mehr die Oberfläche als die Masse eine wichtige Rolle. Bei der toxikologischen Bewertung von Partikeln wurde bisher die Masse oder Konzentration der Teilchen als ausschlaggebende Grösse herangezogen. Allerdings zeigt sich, dass diese Grösse für viele Nanopartikel nur bedingt geeignet ist, um ihre biologische Wirkung vorauszusagen.

© Swiss Nano-Cube Freiwillige Massnahmen 7 Quelle: In der Schweiz gibt es bis heute im Gegensatz zur EU keine Gesetze oder Verordnungen, welche wörtlich auf synthetische Nanomaterialien Bezug nehmen. Erst in einer zweiten Phase, wenn die nötigen Grundlagen vorliegen, will der Bundesrat nötigenfalls Anpassungen am gesetzlichen Regelwerk vornehmen. In der Zwischenzeit will der Bundesrat in erster Linie auf die Eigenverantwortung der Industrie setzen und freiwillige Massnahmen fördern.