Landeseinheitliche IT-Lösung zur Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie in Niedersachsen – Sachstand - Virtuelle Region Nordwest - Plenum am 11. Juni 2009 - 11.06.2009

Die EU-DLR verpflichtet zur EU-DLR – Projektziele Die EU-DLR verpflichtet zur online-Bereitstellung von Informationen elektronischen Verfahrensabwicklung für die Aufnahme oder Ausübung von Dienstleistungstätigkeiten bis 28. Dezember 2009 Verpflichtung zum Aufbau von eGovernment 11.06.2009

Kooperation zwischen Land, Kammern und Kommunen EU-DLR - Projektziele Strategische Ziele: Kooperation zwischen Land, Kammern und Kommunen serviceorientierte Basisdienste Dienste nur einmal aufbauen und dann gemeinsam nutzen vorhandene Basiskomponenten werden ausge- baut, noch fehlende Basiskomponenten ergänzt Arbeitsteilung beim Betrieb der Basisdienste Zu finden unter: www.projekt-eu-dlr.niedersachsen.de. interner Workflow der zuständigen Stellen nicht Teil der Umsetzung, er wird nicht betrachtet 11.06.2009

Prozesslandkarte EU-DLR – Projektziele Quelle: DOL-Projektbericht zur IT-Umsetzung der EU-DLR 11.06.2009

EU-DLR – Projektziele – Ablauf EA (1) Dienstleistungs- portal aufsuchen Über Suchmaschine, BMWI-Portal, YourEurope-Business oder länderübergreifendem Zufi Aus Portal und BUS Teil Identitymanagement, notwendig für Transaktionen, Zugangseröffnung in Speicherbereich Vorhabensverwaltung DL Über Transaktionsmodul Entscheidend für weiteren Prozess Auswahl der notwendigen Formulare DL Informationen sammeln DL Registrieren, Eingabe der Stammdaten DL Transaktion starten DL Auswahl EA oder ZS DL Beantworten der relevanten Fragen DL 11.06.2009

EU-DLR - Projektziele – Ablauf EA (2) Bereitstellen der Formulare Durch Transaktionsmodul und Formularservice in Vorhabenverwaltung DL Über Formularservice, alternativ bei Unterschriftserfordernis: Ausdrucken und Übersenden mit Unterschrift Über Vorhabensverwaltung DL An VPS Über Postfach in VPS und übergeben an EA-Fachverfahren ggf. fehlende Unterlagen von DL anfordern Signieren, falls erforderlich DL Ggf. übersenden von zusätzlichen Dokumenten DL Antrag absenden DL Antrag empfangen EA Antrag grob auf Vollständigkeit überprüfen EA 11.06.2009

EU-DLR - Projektziele – Ablauf EA (3) Antrag weiterleiten an zust. ZS(en) Mit Hilfe Laufzettel, über VPS Über VPS Bearbeitung in ZS wird nicht im Projekt betrachtet Über Postfach in VPS, EA leitet Empfangsbestätigung an DL weiter, EA überwacht Frist der Genehmigungsfiktion mit Hilfe EA-Fachverfahren EA Antrag empfangen ZS Antrag auf Vollständigkeit prüfen ZS Qualifizierte Empfangs-bestätigung versenden an EA ZS Antrag bearbeiten ZS 11.06.2009

EU-DLR - Projektziele – Ablauf EA (4) Über VPS, bei Zustellung: qualifizierte Signatur und Verschlüsselung (§ 5 Abs. 5 Verwaltungszustellungsgesetz) Über VPS Über eröffneten Zugang Bescheid weiterleiten an EA ZS Bescheid empfangen EA Bescheid an DL zustellen EA Zugestellten Bescheid erhalten DL 11.06.2009

Virtuelle Poststellen eGovernment-Prozessplattform EU-Dienstleistungsrichtlinie Eine Lösung für Niedersachsen DLR-Portal Niedersachsen Virtuelle Poststellen Zuständige Stellen Allgemeine Informationen Postfach Kommune N1 NVN Gewerbeamt Fachverfahren Registrierung Postfach Kommune N2 Bürger- und Unternehmensservice (BUS) Meldeamt Fachverfahren Postfach Kammer Transaktionsmanagement Kammer Fachverfahren Postfach Finanzamt Dienstleister (DL) Formularservice Finanzamt Fachverfahren Bezahlverfahren Postfach Zoll Zoll Fachverfahren Vorhabensverwaltung DL Postfach Behörde XY eGovernment-Prozessplattform Behörde XY Fachverfahren EA-Fachverfahren Behörde YY Fachverfahren Postfach EA EA-Dokumentenmanagement (DMS) Behörde YZ Fachverfahren Einheitlicher Ansprech-partner (EA) 11.06.2009

Eine Lösung für Niedersachsen EU-Dienstleistungsrichtlinie Eine Lösung für Niedersachsen Zuständige Stellen Empfangsstellen nach Gewerbeordnung NVN NVN Gewerbeamt Fachverfahren NVN Landkreis Fachverfahren Meldeamt Fachverfahren Kammer Fachverfahren Kammer Fachverfahren Eichamt Fachverfahren eGovernment-Prozessplattform Finanzamt Fachverfahren Finanzamt Fachverfahren Zoll Fachverfahren Zoll Fachverfahren eGovernment-Prozessplattform Behörde XY Fachverfahren Behörde AB Fachverfahren Behörde YY Fachverfahren Behörde BC Fachverfahren Behörde YZ Fachverfahren edin-Gewerbe Behörde CD Fachverfahren 11.06.2009

EU-DLR - Projektorganisation Projektstruktur Lenkungsgruppe Kooperationsvereinbarung eGovernment Steuerungskreis MI, MW, Komm. Spitzenverbände, Kammern, Projektleiter Projektleitung MI Projektbüro MI Mitarbeiter aus Land, Kommunen und Kammern Projektgruppe PL, Arbeitspaketleiter Informationen: Arbeitspaket 1 KA-IT Arbeitspaket 2 Kommunale Gremien … www.projekt-eu-dlr.niedersachsen.de Arbeitspaket 11 Veranstaltungen 11.06.2009

EU-DLR - Projektorganisation Arbeitspakete: Dienstleistungsportal DLR-Portal BUS und Transaktionsmodul Formularservice Vorhabensverwaltung Dienstleister Identitymanagement EA-Fachverfahren Geschäftsprozesse Datenaustausch und Standards Bezahlverfahren eGovernmentprozessplattform IT-Sicherheit, Datenschutz Schulung Projektmanagement und Strategie Öffentlichkeitsarbeit 11.06.2009

Auftaktveranstaltung des Projekts: 30.01.2009 Status Auftaktveranstaltung des Projekts: 30.01.2009 Mitarbeiter aus Landesverwaltung (MW, MI, MF, LSKN, LGN), Kommunalem Bereich (NLT, NST, NSGB, Kommunale Datenzentralen) und Kammern (HWK, IHK, Steuerberaterkammer, Architektenkammer, Ingenieurkammer) Projektauftrag von Lenkungskreis zur Gemeinsamen Einführung von eGovernment in Niedersachsen seit 23.02.2009 genehmigt Projekthandbuch liegt vor 11.06.2009

Arbeitspaketaufträge fertig gestellt Status Arbeitspakete haben Arbeit aufgenommen (bis auf AP Bezahlverfahren und Schulung) Arbeitspaketaufträge fertig gestellt Grobkonzept liegt vor und wird fortgeschrieben Risikoliste erstellt Darstellung der Projektgrenzen in Erstellung Haushaltswirtschaftliche Sperre der Sachausgaben (Obergruppen 51-54) in Höhe von 10 % gem. 41 LHO (RdErl. d. MF v. 15.04.2009) 11.06.2009

Erstellung von Prozessbeschreibungen AP Geschäftsprozesse Positivliste der EU-DLR relevanten Leistungen bis Ende Mai 2009, Workshop am 4. Juni 2009 Beruf/Tätigkeit WZ Leistung der Verwaltung Rechtsgrundlage Zuständige Stelle Beteiligte Dritte Formulare Erforderliche Dokumente Unterschriftserfordernis mit Rechtsgrundlage Erstellung von Prozessbeschreibungen 11.06.2009

AP Portal Identitymanagement Vorhalbenverwaltung DL Transaktionsmanagement 11.06.2009

11.06.2009

AP Dienstleistungsportal: BUS 11.06.2009

Vertrag über Formularkontingent abgeschlossen AP Formularservice Vertrag über Formularkontingent abgeschlossen Ca. 500 Formulare mit 1200 Formularseiten Amtliche Muster des Landes, des Bundes und der Kommunen Standardformularkontingent für EU-DLR Editor, der es am BUS angeschlossenen Behörden ermöglicht, eigene Sonderformulare zu erstellen 11.06.2009

Erarbeitung des Pflichtenhefts bis 3. Juni 2009 AP Transaktionsmodul Erarbeitung des Pflichtenhefts bis 3. Juni 2009 11.06.2009

AP Identitymanagement Grobkonzept ZIMD - Zentraler Identitymanagementdienst – erstellt Festlegung: Adressierung der VPS-Postfächer über bereits vorhandenen Registrierungsserver der Kommunalen Datenzentralen und des Landes Umfrage bezüglich der vorhandenen VPS-Postfächer bei den zuständigen Behörden in Kürze 11.06.2009

Lastenheft mit Anforderungen erstellt AP EA-Fachverfahren Lastenheft mit Anforderungen erstellt Auf dieser Basis Erarbeitung einer Unterlage, die für eine Ausschreibung geeignet ist 11.06.2009

AP eGovernment-Prozessplattform Begleitung der Umsetzung edin-Gewerbe, die als erster Schritt durchgeführt wird Umsetzung von edin-Gewerbe durch LSKN und GovConnect Konzeption der aufzubauenden Systemarchitektur unter Einbindung der eGovernment-Prozessplattform 11.06.2009

AP eGovernment-Prozessplattform Ist-Situation: jährlich ca. 145.000 Gewerbemeldungen; über 428 Gewerbeämter in NDS an 10 Kategorien von empfangsberechtigten Stellen (z. B. IHK´n, HWK´n, Finanzämter, Berufsgenossenschaften, …) Fast alles auf Papier! edin*-Gewerbe Ziel: Übermittlung der Gewerbemeldungen von den Gewerbeämtern an die Empfänger laut GewO in elektronischer Form IHK/Handwerkskammer Gewerbe- amt 1 Gewerbeaufsichtamt EAI Eichamt Gewerbe- amt 2 Bundesanstalt für Arbeit Berufsgenossenschaft Gewerbe- amt 3 Zollverwaltung Finanzamt Registergericht *elektronischer Datenaustausch in Niedersachsen LSKN Landkreis 11.06.2009

Virtuelle Poststellen eGovernment-Prozessplattform EU-Dienstleistungsrichtlinie Was bietet das Land an? Zentrale IT-Komponenten! DLR-Portal Niedersachsen Virtuelle Poststellen Zuständige Stellen Allgemeine Informationen Postfach Gewerbeamt NVN Gewerbeamt Fachverfahren Registrierung Postfach Meldeamt Bürger- und Unternehmensservice (BUS) Meldeamt Fachverfahren Postfach Kammer Transaktionsmanagement Kammer Fachverfahren Postfach Finanzamt Dienstleister (DL) Formularservice Finanzamt Fachverfahren Bezahlverfahren Postfach Zoll Zoll Fachverfahren Vorhabensverwaltung DL Postfach Behörde XY eGovernment-Prozessplattform Behörde XY Fachverfahren EA-Fachverfahren Behörde YY Fachverfahren Postfach EA EA-Dokumentenmanagement (DMS) Behörde YZ Fachverfahren Einheitlicher Ansprech-partner (EA) 11.06.2009

Was müssen EA-Kommunen einrichten? Die EA müssen elektronisch erreichbar sein (Informationen und Verfahrensabwicklung) Art. 8 DLR, d.h. Notwendigkeit der Zugangseröffnung gem. § 3 a VwVfG EA muss Dokumente von Dienstleistern empfangen und an die zuständigen Stellen weiterleiten können, EA muss Bescheide von zuständigen Stellen empfangen und an Dienstleister weiterleiten können. EA müssen zur Verfügung stellen Informationen für den BUS (Verortung der Leistung) Netzanbindung an das NVN Bedienen eines Postfachs einer Virtuellen Poststelle (OSCI-Client) Einsatz eines EA-Fachverfahrens zur Fallabwicklung 11.06.2009

Was müssen Kommunen und Kammern einrichten? Zuständige Stellen Die zuständigen Stellen müssen elektronisch erreichbar sein (Informationen und Verfahrensabwicklung), Art. 8 DLR, d.h. Notwendigkeit der Zugangseröffnung gem. § 3 a VwVfG An der Arbeitserledigung innerhalb der zuständigen Stellen ändert sich durch die EU-DLR selbst nichts! Zuständige Stellen müssen zur Verfügung stellen: Informationen für den BUS (Verortung der Leistungen) Netzanbindung an das NVN Bedienen eines Postfachs einer Virtuellen Poststelle (OSCI-Client) 11.06.2009

Nächste Schritte Haushaltsverhandlungen zu Betriebsmittelveranschlagung Positivliste der EU-DLR-relevanten Dienstleistungen Workshop am 4. Juni 2009 Rollout des BUS unter Anschluss möglichst aller Kommunen und künftig der Kammern Anpassung und Erweiterung der Dienstleistungsbeschreibungen unter Übernahme der DLR-relevanten Dienstleistungen und Anbindung an ein Transaktionsmanagement Ausbau des Formularservice Umfrage VPS-Anschluss Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, Printmedien, Internet und Veranstaltungen, Newsletter Live-Schaltung des Verfahrens zur Unterstützung der Dienstleistungserbringer bis 28.12.2009 11.06.2009

Vielen Dank. Noch Fragen. Internetauftritt www. projekt-eu-dlr Vielen Dank! Noch Fragen? Internetauftritt www.projekt-eu-dlr.niedersachsen.de 11.06.2009