Gesagt, Geplant, Getan! „Der steirische Weg zur Haushaltsreform“ Enquete zum Thema „Haushaltsreform“ Stift Ossiach 4. Juni 2014 HR Dr. Ludwig Sik

Organisation und Umsetzung ErfolgsFaktoren Ausgangslage Zielsetzung Doppik Neue Budgetstruktur Transparenz Wirtschaftliche Steuerung Wirkungsorientierung Organisation und Umsetzung ErfolgsFaktoren

Ausgangslage

Regierungsübereinkommen 2010-2015 zur Umsetzung einer Haushaltsreform Projektauftrag 2011 Projektstart 2012 Organisationsreform per 01.08.2012 Start der Haushaltsreform mit dem Budget 2015 4

2. Zielsetzung Doppik Neue Budgetstruktur Transparenz Wirtschaftliche Steuerung Wirkungsorientierung

Wirkungs- orientierung Zielsetzung - Unser Haus Wirkungs- orientierung Wirkungs- orientierung wirtschaftliche Steuerung neue Budgetstruktur Transparenz DOPPIK

(Gewinn- und Verlustrechnung) Finanzierungs-haushalt Doppik Ergebnishaushalt (Gewinn- und Verlustrechnung) = Ergebnisbudget + Ergebnisrechnung Finanzierungs-haushalt (Geldflussrechnung) = Finanzierungs-budget + Finanzierungs-rechnung Vermögens-haushalt (Bilanz) = Vermögens-rechnung (kein Budget) 7

1 Organisations-einheit 1 politische Zuständigkeit Neue Budgetstruktur nachvollziehbare Gliederung Orientierung an den einzelnen Politikfeldern Jede Aufgabe hat ein definiertes Budget Nachvollziehbarkeit des Mitteleinsatzes klare Darlegung, welche Ziele und Ergebnisse damit erreicht werden sollen Leitsatz für die Budgetstruktur: 1 Aufgabe 1 Globalbudget 1 Organisations-einheit 1 politische Zuständigkeit = = = Aufgaben und Zuständigkeiten sind in der Geschäftsein- und -verteilung festgelegt

Neue Budgetstruktur Aufgabenorientiert Organorientiert Gesamt-budget Bereichs-budgets Aufgabenorientiert Rechtliche Bindungswirkung Budgethoheit des Landtages Globalbudgets Detailbudgets Organorientiert Verwaltungsinterne Bindungswirkung KLR (Kosten- und Leistungsrechnung)

Organisations- und Budgetstruktur - Übersicht (Stand: 05/2014) 10

Organisations- und Budgetstruktur - Beispiel BB LR Kurzmann GB Umwelt und Raumordnung (A13) DB1 Umwelt Technik und Umweltkontrolle DB1 Raumordnung Technik (A15) Verkehr (A16) Bereichs-budgets KLR (Kosten- und Leistungsrechnung) Detailbudgets Globalbudgets Gesamt-budget Finanzrahmen bestimmt Summe aller Bereichsbudgets 1 Aufgabe 1 Globalbudget 1 Organisations-einheit 1 politische Zuständigkeit = Rechtliche Bindungswirkung Verwaltungsinterne Bindungswirkung Budgethoheit des Landtages Aufgabenorientiert Organorientiert 11

Transparenz Einsatz der Steuergelder und erwünschte Wirkungen können von BürgerInnen nachvollzogen werden Entscheidungsgrundlagen für Politik: für die Budgetverteilung bei neuen oder wegfallenden Aufgaben (z. B. Budgetkonsolidierung) können Konsequenzen besser abgeschätzt werden Dezentrale Verantwortung für den Ressourceneinsatz

Wirtschaftliche Steuerung Führung der Verwaltung nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten Regelmäßiges Berichtswesen ermöglicht: effiziente Steuerung der Budgetverwendung während des Jahres gibt Sicherheit im Budgetvollzug Rücklagen nach klaren Spielregeln Nicht verbrauchte Budgetmittel zur Verwendung in Folgejahren „Dezemberfieber“ senken Anreiz Steuergelder sorgsam einzusetzen

Wirkungsorientierung Angestrebte Wirkungen und das Leistungsniveau werden im Budget dargestellt. Es wird klar und transparent gezeigt, welche Ergebnisse der Einsatz des Steuergeldes bringen soll. Dienststellen erhalten Ressourcen und messbare Leistungs- und Wirkungsziele als Vorgaben. Sie sind für die Einhaltung des Budgets und für eine effiziente und qualitätsorientierte Leistungserbringung verantwortlich.

Max. 5 Bereichsziele (mind. 1 Gleichstellungs-ziel) Wirkungsorientierung Land – Budget und Wirkung Max. 5 Bereichsziele (mind. 1 Gleichstellungs-ziel) Zusammenhang Budgetstruktur und Wirkungsorientierung 15

3. Organisation und Umsetzung

Das Projekt Haushaltsreform der Steiermark

LRin Dr.in Bettina Vollath HHR des Landtag Steiermark Projektorganisation Steuerungsgruppe Verwaltungsreform (SGVR) Projektauftraggeber (PAG) LAD Mag. Helmut Hirt • Genehmigung sowie grundlegende Änderung Projektauftrag Abnahme Projekt LRin Dr.in Bettina Vollath Politische Büros Forum HHR des Landtag Steiermark Projekteigner (PE) HR Dr. Ludwig Sik [Stv. HR Mag. (FH) Karl Soritz] Externer Berater PGVR Projektleitung (PL) Mag.a Bettina Infeld-Handl Projektkernteam (PKT) HR Dr. Sik, Mag. (FH) Soritz, Mag.a Theißl, Mag.a Infeld-Handl, Mag. Hans-Peter Ortner, Mag. Christof Bartosch, Markus Jaksch, DI Siegfried Frank, Mag. a Birgit Ragger, Stefan Perschler Projektmanagement/-dokumentation Projektcontrolling Projektkoordination/Abstimmung Zwischen-/Teilergebnisse (TPL) Teilprojekt leitung TP 1 TP n TP 2 Dienststellen-Information (Jour-Fixe) Abteilungsleiter/innen (16) + LAD Ansprechpartner/innen Haushaltsführung (16-1) • Regelmäßige Information

Zeitleiste http://media.steiermark.at/haushaltsreform/index.html

Zeitplan

Projektorganisation – Projektplan Stand: 04/2014

Erfolgsfaktoren Zeitplan Ressourcen Projektpromotor/innen Genügend Zeit für die Umsetzung einplanen Ressourcen Personalaufwand realistisch abschätzen Projektleitung von Tagesarbeit freispielen Projektpromotor/innen Politik (Landtag / Landesregierung) Verwaltung ( LAD / Führungskräfte) Kommunikation Innen (Verwaltung) Außen (Öffentlichkeit, Bevölkerung)

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!