Kommunalverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland - Unterschiede, Ursachen, Handlungsbedarf - Erfahrungsaustausch "Finanzpolitik" des Deutschen Städte- und Gemeindebundes 30. Oktober 2008 in Saarbrücken

Gliederung Wie hoch sind die kommunalen Schulden? Was erfassen wir als Kommunalschulden? Welche Länderunterschiede in der Kommunalverschuldung gibt es? Was sind die Ursachen für kommunale Verschuldungsunterschiede? Wie soll die Verschuldungspolitik künftig aussehen? 30. Oktober 2008

Entwicklung der Kommunalfinanzen 2007: Bundesländervergleich Die deutschen Gemeinden und Gemeindeverbände haben im Jahr 2007 einen Überschuss von 8,6 Mrd. € erzielt. 30. Oktober 2008

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Einordnung der kommunalen Schulden a Kreditmarktschulden im weiteren Sinne zzgl. Kassenverstärkungskredite. b Einschl. des Lastenausgleichsfonds und der Sondervermögen des Bundes. c Ab 1974 einschl. Zweckverbände. In 1974 ohne die Schulden der Zweckverbände in NRW. d Ab 1974 ohne Schulden der kommunalen Eigenbetriebe. e Ab 1991 Deutschland. f Gemeinden: bis 1992 einschließlich Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen (0,83 Mrd. € im Jahr 1992). Quelle: Statistisches Bundesamt, eigene Berechnungen. 30. Oktober 2008

Investitionen: Abgetaucht in Auslagerungen* * abhängig von der Ortsgröße 30. Oktober 2008 Seite 7 7

Über öffentliche Schulden … 30. Oktober 2008

… unrichtige Schulden und … 30. Oktober 2008

… unöffentliche Schulden 30. Oktober 2008

Kommunale Gesamtschulden 30. Oktober 2008

Verschuldung und Entschuldung 2000 bis 2005 (jew. 31. 12 Verschuldung und Entschuldung 2000 bis 2005 (jew. 31.12.) an ausgewählten Beispielen in Euro je Einwohner (preisbereinigt) 30. Oktober 2008 Seite 12 12

Schulden der Gemeinden (GV) einschl Schulden der Gemeinden (GV) einschl. Zweckverbände und FEU 2000 bis 2007 a Kreditmarktschulden im weiteren Sinne zzgl. Kassenverstärkungskredite. b Einschl. des Lastenausgleichsfonds und der Sondervermögen des Bundes. c Ab 1974 einschl. Zweckverbände. In 1974 ohne die Schulden der Zweckverbände in NRW. d Ab 1974 ohne Schulden der kommunalen Eigenbetriebe. e Ab 1991 Deutschland. f Gemeinden: bis 1992 einschließlich Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen (0,83 Mrd. € im Jahr 1992). Quelle: Statistisches Bundesamt, eigene Berechnungen. 30. Oktober 2008

Verbindlichkeiten der kommunalen FEUs mit einer Restlaufzeit von 1 und mehr Jahren je Einwohner 31.12.2005 Wirtschaftszweige Grundstücks- und Wohnungswesen sowie Sonstige 30. Oktober 2008

Anteil der kommunalen Gesamtschulden am Bruttoinlands-produkt im Jahr 2007 in % 30. Oktober 2008

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Bereinigtes Primärergebnis in € je Einwohner Durchschnitt 1991/2000 und 2001/2007 30. Oktober 2008

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Besonderheiten der Gemeinde-größen 31.12.2006 Durchschnittliche Einwohnerzahl der Gemeinden Verbandsgemeinden, Ämter u.ä Besonderheiten der Gemeinde-größen 31.12.2006 30. Oktober 2008

Methodische Grundfragen des länderübergreifenden Gemeindevergleichs: Kommunalisierungsgrad der Kernhaushalte im Jahr 2004, (unmittelbare Ausgaben, Anteile in %) 30. Oktober 2008

Ursachen der Verschuldung: ein Mix aus … lokaler sozioökonomischer Position Wirtschaftsstruktur Sozialstruktur Siedlungsstruktur finanzpolitischem Ordnungsrahmen mangelnde Informationen bzw. deren unzureichende Wahrnehmung schuldensteigernde Anreizstrukturen (finanzpolitische Prinzipien verletzt) unzureichende Haushaltskontrolle hohe rechtlich bestimmte Aufgaben- und Ausgabenbelastung bei geringer Dotierung des Finanzausgleichs endogenen Faktoren der Kommunalpolitik Akteurseigenschaften (politische Ansichten, pol.-administrative Fähigkeiten) lokaler Demokratietyp (Kommunalverfassung, politische Kultur, Ortsgröße) Parteiendifferenz kommunale Erblast, Vergeblichkeitsfalle 30. Oktober 2008

Konsolidierungsbedarf = notwendige prozentuale Senkung der Primärausgaben, um die Schuldenstandsquote des Basisjahres 2005 bis 2020 konstant zu halten. 30. Oktober 2008 Seite 29 29

Wege aus der Verschuldung zu einer nachhaltigen Haushaltspolitik • Klare Regeln: Verschuldungsgrenzen bleiben unverzichtbar • Unabhängige Haushaltsaufsicht: Anwalt und Kontrolleur der Kommunen • Schuldensoli: Der Preis übermäßiger Schulden • Entschuldungsfonds: Nothilfe im Gegenzug für vorausschauende Haushaltsführung 30. Oktober 2008

Wege zur kommunalen Entschuldung: Zwei Stoßrichtungen 30. Oktober 2008

Wege aus der Verschuldung zu einer nachhaltigen Haushaltspolitik 30. Oktober 2008

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: junkernheinrich@arcor.de 30. Oktober 2008

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Neues Auswertungsschema für den kommunalen Schulden- und Finanzreport 30. Oktober 2008

Methodische Grundfragen des länderübergreifenden Gemeindevergleichs: Finanzkraft der Länder nach LFA und BEZ im Jahr 2007 (vorläufig), bei 100 % Gemeinde-steuerkraft, (Flächenländer = 100) 30. Oktober 2008

a) b) Methodische Grundfragen des länderübergreifenden Gemeindevergleichs: Kommunalisierungsgrad im Jahr 2004, a) Kernhaushalte und b) Auslagerungen (Anteile in %) 30. Oktober 2008

Methodische Grundfragen des länderübergreifenden Gemeindevergleichs: Kommunalisierungsgrad im Jahr 2004, insgesamt nach Betriebsausgaben (Anteile in %) 30. Oktober 2008