Umsetzung der IPC-Reform in der PFS 3000 Patentdatenbank Patentinformationsdienst Dipl.-Phys. Uwe Spadaccini

Überblick Teil 1) Theorie Grundlagen der neuen Patentklassifikation Teil 2) Praxis Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Grundlagen der neuen Klassifikation Warum eine neue Klassifikation? Internationale Harmonisierung der Klassifikationen Schnellere Anpassung an technischen Wandel Umklassifizierung älterer Dokumente Die neue Patentklassifikation IPC 8 wurde zum 01.01.2006 eingeführt.

Grundlagen der neuen Klassifikation Advanced-Level und Core-Level Es gibt zwei Ausgaben der neuen Patentklassifikation: kompakte Basisversion (Core-Level) beinhaltet ca. 20.000 Core-Klassen ist vor allem für kleinere Patentämter gedacht detaillierte Vollversion (Advanced-Level) beinhaltet ca. 70.000 Advanced-Klassen wird von der Mehrzahl der Patentämter verwendet

Grundlagen der neuen Klassifikation Dynamische Anpassung Advanced-Level wird alle 3 Monate aktualisiert Core-Level wird alle 3 Jahre aktualisiert Reklassifizierung älterer Dokumente Die Änderungen betreffen hauptsächlich aktuelle, sich schnell entwickelnde Technologiegebiete. Suchprofile müssen alle 3 Monate überprüft werden.

Grundlagen der neuen Klassifikation Reklassifizierung Ältere Dokumente werden umklassifiziert Die Umklassifizierung erfolgt meist maschinell auf Basis der IPC oder der ECLA Übertragung von Klassen auf die Patentfamilie Gültige Klassen in der Master-Classification-Database. Die Dokumente werden nicht neu veröffentlicht Recherche gemäß der aktuell gültigen Klassifikation.

Grundlagen der neuen Klassifikation Keine Haupt- und Nebenklassen mehr! Inventive-Klassen Zusätzliche Additional/Noninventive-Klassen Für die Klassifizierung werden nicht nur die Ansprüche, sondern die komplette Beschreibung herangezogen. Nur das DPMA vergibt weiterhin Hauptklassen.

Grundlagen der neuen Klassifikation Neue Patentklassen B60W Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten C40B Kombinatorische Chemie G06Q Geschäftsmethoden

Grundlagen der neuen Klassifikation Die IPC 8 im Internet zum Nachschlagen Die IPC8 (2006.01) in deutscher Sprache in der Datenbank DEPATISnet des DMPA: http://depatisnet.dpma.de/ipc/index.html Die IPC8 (2006.01) in englischer Sprache ergänzt durch umfangreiche Suchfunktionen auf der Homepage der WIPO: http://www.wipo.int/classifications/ipc/ipc8/

Grundlagen der neuen Klassifikation Weitere Informationen zur IPC-Reform Auf der Homepage der WIPO: http://www.wipo.int/classifications/ipc/en/faq/ipcfaq-ver01.htm http://www.wipo.int/classifications/ipc/en/reform/ipc_reform.html Zusammenstellung der neuen Klassen und Unterklassen: http://www.dpma.de/suche/tabelle.pdf Gegenüber der IPC7 gelöschten und überführten Stellen: http://www.dpma.de/suche/geloescht.pdf Zusammenstellung aller Änderungen von IPC7 zu IPC8: http://www.dpma.de/suche/compilation.pdf Welche Patentämter die Vollversion der IPC8 nutzen: http://www.dpma.de/suche/versionen_nutzer.pdf

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Prinzipien für die Umsetzung: Bisherige Klassifikationen bleiben erhalten Neue Datenfelder für die neuen Klassifikationen Fortlaufende Aktualisierung der Klassifikationen Sofern verfügbar werden Advanced-Klassen in die Datenbank übernommen, andernfalls Core-Klassen Automatische Umsetzung in Suchanfragen

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Struktur der Datenbank: Bisherige Datenfelder (gemeinsame Anzeige): Feld IPC-Hauptklasse Version 1-7 Feld IPC-Nebenklassen Version 1-7 Zusätzliche Datenfelder: Feld IPC-Klassen (Original) Version 8 Feld IPC-Klassen (Revised) Version 8

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Darstellung in der Datenbank: E04F0017-02 (IA) 2006.01 Vierstellige Gruppennummer Zusätzliche Attribute in Klammer Angabe der Versionsnummer

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Mögliche Attribute der neuen IPC-Klassen I Inventive (99,7 % aller EP-Dokumente) N Noninventive (13,3 % aller EP-Dokumente) A Advanced-Level (99,2 % aller EP-Dokumente) C Core-Level (0,0 % aller EP-Dokumente) S Subclass-Level (0,5 % aller EP-Dokumente)

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Beispiel EP1026476

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Beispiel EP1026476

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Standard-Suchmaske

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Standard-Suchmaske Automatische Umsetzung von 3-stelliger auf 4-stellige Gruppennummer und umgekehrt Suche nach alten Klassifikationen Version 1-7 E04F017-02 oder wahlweise E04F0017-02 Suche nach neuen Klassifikationen Version 8 E04F0017-02 oder wahlweise E04F017-02 Optionale Suche nach Attributen E04F0017-02(W)IA

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Experten-Suchmaske

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Experten-Suchmaske Drei Suchfelder stehen zur Auswahl: IC Suche nach alten und neuen Klassifikationen Eingabe der Gruppennummer 3-stellig oder 4-stellig Optionale Angabe von Attributen ICO Suche nur nach alten Klassifikationen (IPC1-7) Gruppennummer 3-stellig, keine Attribute ICR Suche nur nach neuen Klassifikationen (IPC 8) Gruppennummer 4-stellig, optional mit Attributen

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Experten-Suchmaske Nicht mehr suchbar sind Haupt- und Nebenklassen: ICM Nicht mehr verfügbar! ICS Nicht mehr verfügbar! Versionsnummern sind bislang nicht suchbar. Ob diese zukünftig ebenfalls indexiert werden ist noch offen.

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Bisherige Probleme bei der Umsetzung Nicht alle Länder haben bereits auf die IPC 8 umgestellt Bislang: AU CA CH DE EP ES FR GB JP SI SK US (WO) Falsche Versionsnummern bei Euro-PCT-Daten z.B. H04N0013-04 (IA) 1985.01 Späte Auslieferung der Master-Classification-Database Aufwändige Integration der reklassifizierten Dokumente

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Fazit Höherer Aufwand bei Pflege von Suchprofilen Recherche nach IPC 1-7 weiterhin erforderlich, da noch keine 100 % Abdeckung der IPC 8 Höhere Trefferzahlen nach Integration der Master-Classification-Database Recherche nach Attributen und Versionsnummer derzeit nicht sinnvoll Alle Länder in der PFS 3000 Datenbank klassifizieren Advanced-Level

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000 Weitere Informationen Zur neuen Patentklassifikation IPC 8 in der PFS 3000 Patentdatenbank wurde eine Internetseite eingerichtet: http://www.patentinformationen.de/onlinehilfe/ipc/index.htm Eine Übersicht der reklassifizierten Datenbestände: http://www.patentinformationen.de/onlinehilfe/ipc/ipc_02.htm