Bausteine für einen Vortrag In dieser PowerPoint-Präsentation sind einige Folien zusammengestellt, die über den aktuellen Stand der Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts und das Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV berichten.

Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts Stand: Februar 2010

Umstellung auf die kommunale Doppik in M-V Frühstarter zum 1.1.2008 - Stadt Neubrandenburg - Ämter Dömitz-Malliß Krakow am See Laage Neustrelitz-Land Neverin Frühstarter zum 1.1.2009 4 amtsfreie Gemeinden und 5 Ämter Frühstarter zum 1.1.2010 2 amtsfreie Gemeinden, 8 Ämter und 3 Landkreise 15 13

Stand des Umstellungsprozesses zum 1. Januar 2010 Beteiligung in den umgestellt auf Arbeitskreisen in 2009 kommunale Doppik 8 von 12 Landkreisen 3 5 von 6 kreisfreien Städten 1 12 von 34 amtsfreien Gemeinden 6 39 von 79 Ämtern 18 64 von 131 Kommunen/Verwaltungen 28

Aufgaben des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV Information – Klärung grundsätzlicher Fragen Internetpräsentation (www.im.mv-regierung.de über Info-Box) Beantwortung von Anfragen (Anfragen per Mail an nkhr-mv@im.mv-regierung.de) Erstellung von Frage/Antwort-Texten für den Bereich „Häufig gestellte Fragen“ im Internet Verlängerung des Gemeinschaftsprojektes bis Mitte 2013. 5

Aufgaben des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen Bildung der Arbeitskreise jährlich neu Sonderarbeitskreise Informationsveranstaltungen zu Sonderthemen Dozentenworkshops 6

Flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen in 2010 Im Laufe des Umstellungsprozesses wurden jährlich neue Arbeitskreise gebildet. So dass sich jeweils die Kommunen, die einen vergleichbaren Vorbereitungsstand haben, regelmäßig zum Erfahrungsaustausch treffen. Im Frühjahr 2010 z. B. sind Treffen an folgenden Orten geplant: AK Frühstarter 1: Schwerin AK Frühstarter 2: Waren AK 2009-1: Güstrow AK 2009-2: Demmin AK 2010-1: Gadebusch AK 2010-3: Ribnitz-Damgarten AK 2010-2: Güstrow AK 2010-4: Neubrandenburg

Angebot von Sonderarbeitskreisen in 2010 Nach Bedarf werden im Laufe des Jahres zu verschiedenen Themen Sonderarbeitskreise angeboten, z. B. Eröffnungsbilanz und Anhang Infrastrukturvermögen Jahresabschluss Haushaltsplanung Organisation des Rechungswesens KLR Städtebauliches Sondervermögen Rechnungsprüfung

Ziele der Reform des Gemeindehaushaltsrechts Vermögensdarstellung in einer Bilanz Darstellung des Ressourcenaufkommens und –verbrauchs intergenerative Gerechtigkeit Darstellung der Leistungen einer Verwaltung als Produkte = Outputorientierung Steuerung über Zielvereinbarungen Unterstützung einer Kosten- und Leistungsrechnung sowie des Controlling (Ziele des NSM = Neues Steuerungsmodell) Integration der Beteiligungen und Vereinheitlichung des Rechnungswesens im „Konzern Kommune“ Begonnen hat die Reformwelle Anfang der 90er Jahre mit dem Neuen Steuerungsmodell (NSM). Zunächst wurde versucht, die Reformziele durch verschiedene Instrumente neben dem traditionellen, kameralen Haushaltssystem zu erreichen. Die Wirkung der Instrumente war aber begrenzt. Deshalb hat sich die Reformwelle fortgesetzt und mündet jetzt in der Reform des Gemeindehaushaltsrechts. Nunmehr soll das kommunale Haushaltsrecht in der Weise reformiert werden, dass es unmittelbar zur Umsetzung der Reformgedanken dient.

Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern Seit 14. November 2003 Projektarbeitsgruppe im IM 1. März 2005 - Kabinettsbeschluss zur Vorbereitung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts 11. April 2006 - Kabinettsbeschluss zur Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts NKHR-MV auf der Grundlage kommunaler Doppik Umstellungszeitraum 2008 – 2012 Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV 10 10

Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV - Projektziele konstruktive Begleitung des Reformprozesses möglichst einheitliche Vorgehensweise im Land notwendige fachliche Unterstützung insbesondere der vielen kleineren Kommunen Reduzierung des Aufwandes der einzelnen Kommune durch die Erarbeitung von Leitfäden mit Praxishilfen und Empfehlungen Erarbeitung einer Empfehlung für das Regelwerk 11 11

Vertreter/Innen des Innenministeriums Projektbeteiligte Vertreter/Innen des Innenministeriums Vertreter/Innen der kommunalen Landesverbände die Kommunen (In der ersten Projektphase waren dies die Frühstarter NKHR-MV(ge-plante Umstellung zum 1.1.2008 und 2009) und weiterhin die Landkreise Mecklenburg-Strelitz und Ostvorpommern.) die öffentlichen Fortbildungsträger für Verwaltungen in Mecklenburg-Vorpommern 12

1. Projektphase 2006 – 2007 - Entwicklungsphase Erarbeitung der Empfehlungen für das Regelwerk des NKHR-MV Erarbeitung von Praxishilfen Begleitung der Rechtssetzung Parallel Vorbereitung der Umstellung durch rund 30 Frühstarter-Kommunen Sammlung von praktischen Erfahrungen

Erarbeitung des Regelwerkes NKHR-MV durch 20 Gruppen (Arbeitsgruppen und Workshops) mit 120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der verschiedenen kommunalen Ebenen und Interessensgruppen in 60 Sitzungen

Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern 24. Januar 2007 Lenkungsausschuss NKHR-MV beschließt Empfehlungen für das Regelwerk 12. Dezember 2007 Landtag beschließt das Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts – Inkrafttreten zum 1. Januar 2008 – Ausfertigung am 14. Dezember 2008 Parallel Rechtssetzung der untergesetzlichen Regelungen 15

Das Regelwerk des NKHR-MV Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 14. Dezember 2007 - Kommunal-Doppik-Einführungsgesetz - Änderung KV M-V (Neufassung Teil 1 Abschnitt 4 – Haushaltswirtschaft) - Anpassung anderer Gesetze (z.B. KPG) GemHVO – Doppik vom 25. Februar 2008 GemKVO – Doppik vom 25. Februar 2008 Änderung EigVO M-V vom 25. Februar 2008 16

Das Regelwerk des NKHR-MV (Fortsetzung) Verwaltungsvorschriften vom 8. Dezember 2008 Landeseinheitlicher Kontenrahmen- und Produktrahmenplan - Muster zur Kommunalverfassung, GemHVO-Doppik - Leitfaden Dienstanweisungen - Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung - Landeseinheitliche Abschreibungstabelle - Überleitungsregelungen - Hinweise zur Bildung der Pensionsrückstellungen 17

Das Regelwerk des NKHR-MV (Fortsetzung) Praxishilfen … … zur Ausgestaltung eines produktorientierten Haushaltes … zur Ausgestaltung einer Kosten- und Leistungsrechnung … zur Erstellung eines Anhangs … zur Erstellung eines Rechenschaftsberichtes … zur Prüfung des Jahresabschlusses … EDV-Prüfkatalog Geplant: … zur Erstellung des Gesamtabschlusses 18

2. Projektphase ab 2008 - Umsetzungsphase Begleitung des Reformprozesses bis Mitte 2013 Information über Internetpräsentation Klärung von grundsätzlichen Fragestellungen und Erstellung von Frage/Antwort-Texten Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen Informationsveranstaltungen und Sonderarbeitskreise zu Sonderthemen Dozentenworkshops 2012 2008

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! NKHR-MV Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 20