Föderalismus, Gemeinden GRUNDKURS II Politisches System und Globalisierung 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Föderalismus als und organisatorisches Prinzip geistige Wirklichkeit 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Gründe für einen föderalistischen Staatsaufbau Kontrollaspekte Integrationsaspekte Funktionalitätsaspekte 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Organisationsformen Dem Föderalismus entgegengesetzte Organisationsformen Partikularismus Unitarismus und Zentralismus Organisationsformen des Föderalismus Staatenbund Bundesstaat Staatenverbund 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Partikularismus, Föderalismus, Unitarismus 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Formen des Föderalismus 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Geschichte des deutschen Föderalismus Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation bis zum Beginn des 19. Jahrhunderts - Partikularismus Deutscher Bund 1815 bis 1866 - Staatenbund Deutsches Reich 1867/71 bis 1918 - Bundesstaat mit staatenbündischem Charakter Weimarer Republik 1918 bis 1933 - Bundesstaat mit einheitsstaatlichen Tendenzen „Drittes Reich“ 1933 bis 1945 - unitarisch-zentralistischer Staat Bundesrepublik Deutschland seit 1949 - unitarischer Bundesstaat 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Politisches System und Föderalismus in Deutschland 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Kennzeichen des Föderalismus in Deutschland Zweistufiger staatlicher Aufbau Aufgabenverteilung bei gleichzeitiger Kompetenzverschränkung von Bund und Ländern: Gesetzgebung ist das Verfahren zur Herstellung gesellschaftlicher Werte. Verwaltung richtet sich auf die Vorbereitung / Umsetzung entsprechender Problemlösungen. Dazu gehört auch der Vollzug von Gesetzen. Vertikales und horizontales Finanzausgleichssystem 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Kooperativer Föderalismus 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Der Bundesrat im Spiegel von Zahlen 1949- 2009 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Bestandsaufnahme des deutschen Föderalismus Bürokratisch-administrativer Föderalismus Beteiligungsföderalismus mit begrenzter Experimentierlust und begrenztem Innovationspotenzial Trend zur Allparteienkoalition Exekutivföderalismus 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Abschaffung oder Reform des Föderalismus? Es geht nicht um die Frage des „ob“, sondern um die Frage des „wie“ des Föderalismus Grundsatzkritik am Föderalismus Schwerfälligkeit Kosten Uneinheitlichkeit Komplexität Vorherrschend ist die Auffassung, dass die bundesstaatliche Ordnung in Deutschland positiv beigetragen hat zu Machtstreuung Führungsalternativen Interessenausgleich 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Endogene Herausforderungen Schaffung annähernd gleichgewichtiger Gebietseinheiten Neuverteilung der Zuständigkeiten Neuordnung des Finanzausgleichs Endogen-exogene Herausforderung Wiederherstellung der deutschen Einheit Exogene Herausforderungen Globalisierung / Glokalisierung Europäische Union Sustainable Development 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Endogene und exogene Herausforderungen des Föderalismus 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Glokalisierung und Kommunitarismus „Glokalisierung“ ist definiert als das Ineinanderblenden von Globalem und Lokalem (Regionalem), von Universalem und Föderalem Kommunitarismus steht als Bezeichnung für Gemeinsinn-Orientierung oder Gemeinschaftssinn. Sie dient teils als diagnostische Kategorie, teils als normatives Ziel politischer Theorie 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Sustainable Development Sustainable Development versteht sich als Prozess, der den Menschen vor Ort in politische Entscheidungsprozesse einbindet, der den Bedürfnissen der lebenden Generation Raum gibt, und der die Möglichkeiten künftiger Generationen zur Wahl ihres eigenen Lebensstils nicht gefährdet. 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Das Europa der Regionen EU als Erweiterung des aus Bund, Ländern und Gemeinden bestehenden föderativen Mehrebenenmodells. Verstärkung des Trends zum Beteiligungs- und Exekutivföderalismus Daraus ergeben sich Beeinträchtigungen insbesondere für die Bundesländer in Form der Verlagerung von Zuständigkeiten der Veränderung von Entscheidungsprozessen 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Föderalismus, Europäische Integration und Bundesländer 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Der Europäische Ausschuss der Regionen Der Begriff der Region ist unscharf. Man faßt darunter sowohl politische Gebietskörperschaften als auch wirtschaftlich, sozial und kulturell zusammengehörende Gebilde unterschiedlichster Art. Ihre Gemeinsamkeit liegt in der Betonung des Eigenständigen, des Subsidiären, des gegen Zentralisierung und Vereinheitlichung gerichteten Strebens. 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Konkurrenz- statt Beteiligungsföderalismus ? Zielsetzung: Anstelle von Einheitlichkeit Vielgestaltigkeit der Lebensverhältnisse Konkretisierung durch: Rückverlagerung von Kompetenzen an die Länder, Abtretung von Regelungsbefugnissen der Länder an die Kommunen, Zusammenführung von Auf-gaben- und Finanzverant- wortung, Stärkung der Länder im steuerlichen Bereich, Wiedergewinnung von Kontrollbefugnissen der Länderparlamente und Gemeindevertretungen, Begrenzung der Gesetz-gebungszuständigkeit bei gleichzeitiger Einschränkung der Mitwirkungsrechte des Bundesrates 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Resultat Risiko Abbau von Verflechtungen und Verschränkungen zwischen den einzelnen föderativen Ebenen Gesellschaftliche Entsolidarisierung als Konsequenz größerer Eigenständigkeit und geringerer Uniformität der einzelnen Elemente des Bundesstaates 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Die Folien des GK II finden Sie auch im Internet unter Institut für Politikwissenschaft der WWU Münster: Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 25.03.2017 Prof. Dr. R. Robert