Die Europäische Union Von: Alexandra Schmandt, Julia Schaffer, Fabian Rieger, Nadja Nachtigall

Gliederung 1.0 Was ist Europa? 1.1 Definition 1.2 Die europäische Idee 1.3 Verträge 1.4 Warum braucht man eine EU? 2.0 Außenpolitik 3.0 Binnenmarkt 3.1 Was bringt der Binnenmarkt? 4.0 Freiheit und Sicherheit 4.1 Bekämpfung des Terrorismus und der Kriminalität 4.2 Charta der Grundrechte

12.0 Literaturverzeichnis 5.0 Erweiterung der EU 5.1 Kopenhagener Kriterien 5.2 Beitrittsland Türkei 6.0 Werteordnung 6.1 Wertegemeinschaft 6.2 Geschichtliche Werte 7.0 Solidarität 7.1 Wird Solidarität empfunden oder geleistet? 7. 2 Solidarität im Handel 7.3 Solidaritätskrise 8.0 Migration 8.1 Einwanderungspolitik 9.0 Konvergenzkriterien 9.1 Griechenland 9.2 Was hat Griechenland falsch gemacht? 9.3 Wie können EU-Staaten helfen? 9.4 Folgen 10.0 Zukunft des Euros 11.0 Diskussion 12.0 Literaturverzeichnis

1.0 Was ist Europa?

1.1 Definition Zusammenschluss demokratischer, europäischer Länder, die sich der Wahrung des Friedens und dem Streben nach Wohlstand verschrieben haben Bündnis aus vielen Verträgen

1.2 Die europäische Idee Etablierung neuer Sicherheitsstrukturen Kontrolle über Deutschland Wiederaufbau Schaffung größerer Wirtschaftsräume Selbstbehauptung bzw. Bild einer „europäischen Identität“

1.3 Die Verträge Maastricht 1992 geschlossene Vertrag Begründung der Europäischen Union Europäische Gemeinschaft (1.Säule) Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik + Verteidigungspolitik (2. Säule) Zusammenarbeit Innen- und Justizpolitik(3.Säule) Vertrag von Nizza ist die reformierte Version des Vertrages von Maastricht

Quelle: www.flegel-g.de/Bilder/3-saeulen.jpg

Vertrag von Lissabon 2007 beschlossener Vertrag Anliegen: verbesserte Handlungsfähigkeit Stärkung der demokratischen Legitimation

Einheitliche Europäische Akte Vollendung des europäischen Binnenmarktes Mehr Kompetenzen für die EG in Forschung Technologie Sozialpolitik Umweltschutz Stärkung des Europäischen Parlaments

1.4 Warum brauchen wir eine EU ? Stabilität für seiner Bürger sicherstellen Spaltung auf dem Kontinent überwinden Gemeinsame Werte pflegen Ausgewogene Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft

2.0 Außenpolitik Schaffungen Sicherung des Friedens Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung Schutz der Umwelt und des Klimas Intensivierung

3.0 Binnenmarkt Definition: kaufen, arbeiten, investieren Freiheit der Waren Freiheit der Dienstleistungen Freiheit des Kapitals Allgemeine Freiheit

3.1 Was bringt der Binnenmarkt? Steigerung des Wohlstandes Ressourcen können besser verteilt werden Vielfältigeres und preiswerteres Angebot Schärferer Wettbewerb durch Rationalisierung

4.0 Freiheit und Sicherheit Raum der Freiheit, Sicherheit und des Rechts Politisches Konzept von der EU zur Förderung der Zusammenarbeit innerhalb Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen Justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit in Strafsachen Politik im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung Reisefreiheit

4.1 Bekämpfung des Terrorismus und der Kriminalität Vier Säulen der Bekämpfung: Vorbeugung, Verfolgung, Schutz und Reaktion Ziel: Stärkung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Zusammenarbeit der Justizbehörden Sicherungen bzw. Durchsuchungen am Flughafen Berichte von Außengrenzen um mögliche Risiken zu ermitteln 4.2 Charta der Grundrechte Enthält die Grund- und Menschenrechte in der EU in 54 Artikel eingeteilt Allen Unionsbürger werden umfassende Rechte zugesichert Durch Ratifizierung des Vertrags von Lissabon soll die Charta für alle EU-Institutionen verbindlich werden Die FRA (European Union Agency for Fundermental Rights) überwacht den Schutz der Grundrechte regelmäßig

5.0 Erweiterung der EU Beitrittshandlungen Beitrittskandidaten Kopenhagener Kriterien

5.0 Erweiterung der EU Beitrittsverhandlungen Jedes europäische Land kann der Union beitreten laut( Art. 49 EUV) Beitrittswillige stellen an den Rat einen Antrag Der Rat kann das beitrittswillige Land zu einem offiziellen Kandidat ernennen Jedes Bewerberland wird von der Europäischen Kommission auf politische, rechtliche und wirtschaftliche Lage untersucht

5.0 Erweiterung der EU Beitrittsverfahren Der Rat entscheidet nach Anhörungen der Kommission und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments über die Aufnahme neuer Mitglieder Die Aufnahmeabkommen müssen in jedem Mitgliedsland und im Beitrittsland ratifiziert werden

5.0 Erweiterung der EU Beitrittskandidaten Offizielle Beitrittskandidaten: Bulgarien (1995), Rumänien(1995), Türkei (1999), Kroatien (2003) und Mazedonien (2005) Aufnahme von Rumänien und Bulgarien als 26. und 27. Mitgliedsstaat in die EU Albanien, Bosnien Herzegowina oder die Ukraine bekunden ihr Interesse an einer Mitgliedschaft in die Europäische Union

5.1 Kopenhagener Kriterien Wirtschaftliche Kriterien Anerkennung des Binnenmarktes Wettbewerbsdruck innerhalb des Binnenmarktes standhalten Beitritt zur Wirtschafts-– und Währungsunion Anerkennung der Menschenrechte Funktionsfähige Marktwirtschaft Politische Kriterien Demokratische und rechtsstaatliche Ordnung Wahrung der Menschen – und Bürgerrechte Zulassung politischer Parteien Korruptionsbekämpfung Struktur in der Judikative

5.2 Beitrittsland Türkei Pro Kontra Soll die Türkei in die EU eintreten? Pro Kontra Neue Dynamik in der Wirtschaftsunion Ausdehnung des Binnenmarktes Demokratischer Islam Identitätserweiterung der EU Chance auf Frieden & Sicherheit im Nahen Osten Unterstützung der Integration der in Europa lebenden Türken/Muslimen Hohe Bevölkerungs – repräsentanz in den Eu-Gremien Hohe Anpassungskosten Fundamentalismus Kampf der Kulturen / religiöse Unterschiede Anstrom von Auswanderungswilligen Verwicklung in das Nahost – problem Zwangsheirat und Vernachlässigung der Frauenrechte

Regierung der Türkei Laut Verfassung ist die Türkei ein demokratischer, laizistischer und sozialer Rechtsstaat Verfassung trat 7. November 1982 in Kraft Präsident: Abdullah Gül Regierung wird von Ministerrat gebildet

6.0 Werteordnung 7.1 Wertegemeinschaft Pluralismus Nichtsdiskriminierung Toleranz Gerechtigkeit Solidarität Religion Erbe Achtung der Menschenrechte Freiheit Demokratie Gleichheit Rechtsstaatlichkeit Wahrung der Menschenrechte

6.2 Geschichtliche Werte Christentum Kreuzzüge Aufklärung Französische Revolution

7.0 Solidarität „…bezeichnet ein Prinzip, das gegen die Vereinzelung und Vermassung gerichtet ist und die Zusammengehörigkeit, d.h. die gegenseitige (Mit-)Verantwortung und (Mit-)Verpflichtung betont. S. kann auf der Grundlage gemeinsamer politischer Überzeugungen, wirtschaftlicher oder sozialer Lage etc. geleistet werden. Die politische Soziologie unterscheidet zwei Formen: 1) die mechanische S., die auf vorgegebenen gemeinsamen Merkmalen einer Gruppe beruht (z.B. Geschlechtszugehörigkeit), und 2) die organische S., deren Basis das Angewiesensein aufeinander (z.B. auf Spezialisten in hoch-arbeitsteiligen Gesellschaften) ist. “  Quelle: Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 4.,aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2006.

Wird Solidarität geleistet oder empfunden?

7.2 Solidarität im Handel Gewerkschaften Parteien Spenden bei Katastrophen Europa Sieht sich als solidarische Gemeinschaft EU-Verträge AEUV Solidaritätsklausel Ziel der internationalen Politik : Solidarität

7.3 Solidaritätskrise Eurokrise Meinung 2. Meinung 3. Meinung Frage: Unterstützung der Länder in der Eurozone  Meinung 2. Meinung 3. Meinung Hilfe ist ein klarer Verstoß gegen die Eu-Verträge Es sollte geholfen werden, auch aus eigener Interesse Die Hilfe sollte geleistet werden, und alle Länder sollen sich gleich

8.0 Migration Umbrüche in Nordafrika Alte Gesetze sind außer Kraft gesetzt Libyen, Ägypten, Tunesien Problem: Keiner fühlt sich zuständig Flüchtlinge  Italien  weitere EU-Länder ↓ fordert Solidarität

8.1 Einwanderungspolitik Weshalb zieht es jemanden in die EU? Drittstaaten Asylbesuche von Menschen aus Diktaturen Elend Nachzug Wirtschaftliche Probleme Freiheit Wie geht Europa mit den Einwanderern um ? Punktesystem Steuern und Begrenzen Flüchtlingsschutz und Menschenrechtsschutz Interessenausgleich

9.0 Konvergenzkriterien Konvergenz = Übereinstimmung Maastricht Kriterien Preisniveaustabilität Inflationsrate max. 1,5% Neuverschuldung max. 3% Schuldenstand max. 60% des BIP

9.1 Griechenland Eintritt in die EU: 1981 Eintritt in die Währungsunion: 2001 Schulden: 3 Milliarden Euro Schuldenstand: 125% des BIP Ersparnisse: Keine Außenhandelsdefizit

9.2 Was hat Griechenland falsch gemacht? Vorhaben wie Rentenreformen blieben unerledigt staatlicher Beschäftigungssektor zu groß Schwarzarbeit Wirtschaft schafft zu wenig Jobs Steuern werden nicht gewissenhaft eingetrieben

9.3 Wie können EU- Staaten helfen? Offiziell nicht mit Geld no-bail Klausel → nicht beistands Klausel zum Teil auf schon geliehenes Geld verzichten EZB darf keine Kredite geben

9.4 Folgen Niedriger Euro kommt dem Dollar zu Gute Große Folgen unvorhersehbar Wenn Griechenland zusammenfällt, ist auch Deutschland betroffen Zinsen für Deutschland steigen Deutsche Bonität wird beeinflusst Euro kommt noch mehr unter Druck

10.0 Zukunft des Euros Geld allgemein Währung für Volkswirtschaft der Blutkreislauf verliert ein Land an Konkurrenzfähigkeit, so kann die Währung abgewertet werden Exporte → billiger Importe → teurer bei einem Abschwung werden Kreditzinsen weniger so wird mehr Geld geliehen → Wirtschaft wird angekurbelt

„Wir einigen keinen Staat, wir führen Menschen zusammen“

12.0 Literaturverzeichnis Internetquellen: http://becker-u.de/Geschichte/Literatur/Turkei/EU-Beitritt_der_Turkei/eu- beitritt_der_turkei.html http://www.bundestag.de/blickpunkt/bilderInhalte/0403/grafiken/gross/0403047.gif http://de.wikipedia.org/wiki/Charta_der_Grundrechte http://de.wikipedia.org/wiki/Kemalismus http://www.bpb.de/themen/X8DF06,0,0,Was_ist_Europa.html http://www.auswaertigesamt.de/DE/Europa/Aussenpolitik/Uebersicht_node.html http://www.eufis.de/eu-glossar.html?title=Binnenmarkt http://www.kindernetz.de/infonetz/thema/europa/eu/- /id=43808/nid=43808/did=43822/hf78gq/index.html Sekundärliteratur: Buchners Kompendium Politik und Wirtschaft für die Oberstufe, 1 Auflage, 2010