Projekt: „E-Recht“ die elektronische Rechtserzeugung Bundeskanzleramt & Parlament Projekt: „E-Recht“ die elektronische Rechtserzeugung

E-Recht „Die Idee“

E-Recht „Die Idee“ Vollelektronische Rechtsnormerzeugung in Österreich Ressortübergreifende Workflowlösung Elektronische Unterstützung bei der Dokumentenerstellung Authentische Publikation Bundesgesetzblätter im Internet

Nutzen & Effekte Definierte Standards in den Bereichen Dokumentenerstellung Prozessabläufe Nachvollziehbarkeit Kostenersparnisse in den Bereichen Druck Versand Archivierung Erweiterung des Bürgerservices

Projektverlauf Jahr 2001 Jahr 2002 Jahr 2003 Jahr 2004 Projektstart im Bundeskanzleramt Jahr 2002 Schulungs- und Testbetrieb Jahr 2003 Probe- / Parallelbetrieb Jahr 2004 Produktionsbetrieb Authentische Publikation

des Bundeskanzleramtes Projektbereiche des Bundeskanzleramtes Dokumentenerstellung, -aufbereitung und -prüfung Unterstützung im WinWord mit Makroanwendung Konvertierung (XML, PDF, RTF etc.) Workflow Begutachtungsverfahren Übermittlung an den Ministerrat Übermittlung der Regierungsvorlage Übernahme der Nationalratsbeschlüsse Authentische Kundmachung im Internet

des Bundeskanzleramtes Projektbereiche des Bundeskanzleramtes Dokumentenkonvertierung Formate DOC, RTF, PDF, XML, XHTML Signaturerstellung & Signaturprüfung „MOA“ (Module für Online-Applikationen) Publikation im Internet „RIS“ (Rechtsinformationssystem des Bundes)

Workflow - Übersicht am Beispiel ‚Bundesgesetz‘ Bundeskanzleramt publiziert die authentische Fassung im Internet 7 Ministerium erstellt leg. Text 1 Elektronische Rechtserzeugung Begutachtungs- verfahren mit Publikation 2 Bundeskanzleramt übernimmt die Beschlüsse 6 Übermittlung an den Ministerrat 3 Parlament übernimmt Regierungsvorlage und liefert Beschluss 5 Bundeskanzleramt erstellt Regierungsvorlage mit Publikation 4

Das Parlament übernimmt die Regierungsvorlagen vom Bundeskanzleramt

Parlamentsdirektion Wien

Zielvorgaben des Parlaments Aufbau auf vorhandenen Datenbanken Sicherung der hohen Qualität der Materialien Berücksichtigung der Gewaltentrennung Beachtung der Kostenwahrheit Gesamtkostenminimierung der parl. Materialien Berücksichtigung der besonderen Arbeitsbedingungen

Aufgabenstellungen Erhebung der Auswirkungen auf die Arbeitsprozesse Ist-Analyse der hohen Qualität der Gesetzesvorlagen Analyse Druck- und Layoutierungskosten technische Qualitätssicherung internationaler Vergleich usw.

Projektergebnisse

Workflow Parlament Bundesrat BKA Parlament Ausschuss-NR Plenum NR BKA Übermittlung einer Regierungs- vorlage Parlament Regierungsvorlage ins I n t e r n e t Ausschuss-NR Ausschussbericht ins I n t e r n e t Plenum NR elektronischer Beschluss des Nationalrates ins I n t e r n e t Bundesrat Verhandlungsgegenstand: bereits konsolidierter, veröffentlichungsreifer, elektronischer Gesetzestext BKA Übernahme des elektronischen Beschlusses

Elektronische Bereitstellung aller parlamentarischen Dokumente erstmals zeitgleich für Parlamentarier/innen und Öffentlichkeit per Mausklick - in die Dokumente - in die Materialien - in die Geschichtsseite

Info-Mail: Neues im NR Regierungsvorlagen Ausschussberichte Link ins Internet Anträge des Bundesrates parlamentarische Anfragen

Mit einem “Klick” zur Geschichtsseite Regierungsvorlage Link ins Internet vorparlamentarische Begutachtung

Mit einem weiteren “Klick” zum Text Gesetzestext

Beschlüsse des Parlaments im Internet erstmals alle Sprachfassungen im Internet Beschluss NR u. BR

Statistik e-Recht 100 100 % % 82 % 70 % 2002 2003 seit 2004 8% 5% 2002 2003 seit 2004 Gesetzesbeschlüsse 2002 2003 seit 2004 Regierungsvorlagen

zusätzlicher Nutzen größere Transparenz Veröffentlichung im Internet für ca. 4 Millionen Personen in Österreich neues Tempo parlamentarische Materialien sind innerhalb von 24 Stunden im Internet (bisher mindestens 1 Woche) Einsparungspotential jährlich ca. 60 Tonnen Papier 1 Million Euro

Erfolgskriterien durchgeführte Selbstbewertung - Qualitätsanalyse - Kostenanalyse - Personalentwicklungsanalyse, - Schulungsaufwandanalyse, - internationaler Leistungsvergleich Förderung des organisations- übergreifenden Nutzens

Projektabwicklung unter Einbeziehung aller Betroffenen zur kreativen, lösungsorientierten Bündelung unterschiedlicher Interessen und Bedürfnisse Konzeption des Projektes als offenes System zur Ermöglichung von Weiterentwicklung und Innovation

Bundeskanzleramt Parlament verbindet Bundeskanzleramt Parlament www.bka.gv.at www.parlament.gv.at

Das Bundeskanzleramt übernimmt die Beschlüsse des Nationalrates

Kundmachungsprodukte des Bundeskanzleramtes

Newsletter Anmeldung: Bundeskanzleramt Verfassungsdienst

RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes) www.ris.bka.gv.at Neue Applikationen

RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes) www.ris.bka.gv.at Der Weg zur authentischen Fassung

Signaturprüfdienst

Authentische elektronische Bundesgesetzblätter

Die österreichischen Bundesgesetzblätter seit 1. Jänner 2004 Zusammenfassung Einheitliches Layout Standardprozesse Benutzerunterstützung Kostenersparnis Bürgerfreundlichkeit Authentische Publikationen Weltweites Informationsangebot