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Veröffentlicht von:Leberecht Neubarth Geändert vor über 9 Jahren
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Bundeskanzleramt - Verfassungsdienst Abt.: Rechtsinformation Rechtsdokumentation nach der Einführung der amtlichen elektronischen Publikation MR Dr. Helga Stöger 24.-26. Februar 2005
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E-Recht und RIS Veröffentlichung der Begutachtungsentwürfe und Regierungsvorlagen im RIS Rechtlich verbindliche elektronische Kundmachung seit 1. Jänner 2004
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Begutachtungsentwürfe RIS: Auswahl von Gesetze und Verordnungen Parlament: alle Gesetze, keine Verordnungen
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Regierungsvorlagen RIS: alle Gesetze seit 1.1.2004 Parlament: alle Gesetze ab der XX. Gesetzgebungsperiode
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Anforderungen an das RIS Authentische elektronische Publikation Neue Anforderungen, insbesondere an die Sicherheit
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Sicherheit Authentizität Integrität Elektronische Signatur –persönliche Signatur –Verwaltungssignatur
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Unentgeltlichkeit Im Gesetz wurde die Unentgeltlichkeit der im Bundesgesetzblatt verlautbarten Daten festgeschrieben Ausdrucke gegen angemessenes Entgelt
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Akzeptanz Zeitungsmeldungen Öffentlichkeit nahm kaum Notiz Privatuser Fachuser durchaus positiv Richter Rechtsanwälte Verwaltung
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Amtsmanager 2005 Jährliche Auszeichnungen von der WK Österreich für innovative Projekte in der Verwaltung Kategorie E-Government – Hauptpreis für e-Recht Workflow-System
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Bundesgesetzblatt Rechtlich verbindlich Tagesaktuell Informationen auf der Meta- Ebene Sicherheit
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Informationen über das Recht Rechtlich unverbindlich Aktualitätszeitrahmen unterschiedlich Keine Meta-Daten Kein Problem der Sicherheit
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Bundesgesetzblätter 2004 I181/2004 II537/2004 III160/2004
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Newsletter der BGBl-Redaktion Am Tag nach der Ausgabe des Bundesgesetzblattes erscheint der Newsletter Anzufordern bei: Marina.Doppelreiter@bka.gv.at
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Rechtsinformation – Rundschreiben (RI-RS) Wöchentliches Rundschreiben Anzufordern bei: Manfred.Zwickl@bka.gv.at
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Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Helga.Stoeger @ bka.gv.at
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