Die Sicherheitsinteressen privilegierter Länder 23. Juni 2006 Grundlagen und Grundbedingungen der Sicherheitspolitik des wieder vereinigten Deutschland: Die Sicherheitsinteressen privilegierter Länder

- Wassweiler, Karl-Josef kjwassweiler@web.de Aufgabenverteilung - Wassweiler, Karl-Josef kjwassweiler@web.de Güney, Zehra zehra.guney@web.de Referat: Deutschlands sicherheitspolitische Interessen und Ziele am 24.06.06 - Birck, Philipp phBirck@web.de Jonas, Wolfgang jonas@uni-koblenz.de Referat : Einsatz der Bundeswehr im Innern? Pro und contra am Beispiel der Fußball-WM am 24.06.06 - Weller, Andreas weller@a-weller.de Referat: Innere und äußere Sicherheit – neue Aufgaben für die Bundeswehr? am 24.06.06 - Maire, Caroline caropuce@gmx.net Hausarbeit: Krisenprävention als Element deutscher Sicherheitspolitik und Referat am 30.06.06 als Bestandteil der Lehrveranstaltung an diesem Tag- Linke, Stefan stefan.linke@freenet.de (Herzog, Bent bentherzog@yahoo.de) neu: mit Andrea Lemm Referat: Der Einsatz der Bundeswehr im Kongo, eine kritische Bestandsaufnahme - Lemm, Andrea (neu) snork@uni-koblenz.de siehe bei Linke - Barth, Dajana* dbarth@uni-koblenz.de Deutschlands sicherheitspolitische Interessenwahrnehmung in der UNO - Hübinger, Lena* lena-27@gmx.de Deutschlands Rolle in der Nato, eine kritische Bilanz - Weingärtner, Inka* winka@uni-koblenz.de Deutschlands sicherheitpolitische Beziehungen zu den USA, eine kritische Bilanz *Hausarbeiten in „internationale Beziehungen“ Semesterferien SS/WS 06/07 Deutschlands Rolle in der internationalen Sicherheitsarchitektur - Konarzewski,Karl karlkona@gmx.de Deutsche Sicherheitspolitik auf dem Balkan (Arbeitstitel) Referat 7. oder 14. Juli und Hausarbeit

Mittel- und Brücken- lage in Europa - Deutschland von Freunden Partnern umgeben

Bedingungen der Mittel- und Brücken- Lage in Europa -Paradigmenwechsel schafft neue Lage, aber … historische Belastungen wirken (immer noch) nach -uneingeschränkte Souveränität des wieder vereinigten Deutschland -Deutschland und Frankreich – Motor des zusammenwachsenden Europa -abnehmende Bedeutung als strategische Plattform für die USA -Transitland in der nach Osten erweiterten EU -militärpolitisches Bindeglied zu Polen und den baltischen Staaten (multinationales Korps Nord-Ost) -strategischer Partner Russlands -kompromisslose West-, EU- und multinationale Orientierung

Die Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten von Amerika

Die Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten von Amerika -Seit dem 11.09.2001 im Kriegszustand: unmittelbare Verwundbarkeit des Heimatlandes schafft neue strategische Situation -Abschied vom Isolationismus und zunehmende globale Orientierung -Homeland Defense und globale Bekämpfung von Risikopotential -geringere Bedeutung von Interessen- und Einflußsphären anderer Mächte -missionarisches Wirken für „Freedom and Democracy“ – Tarnkappe für militärische und wirtschaftliche Machtentfaltung? -NATO („Tool“?), Bündnisfall und „Koalition der Willigen“

►National Security Strategy 2002 (= Bush-Doktrin) -präventive Orientierung -Kampf gegen Terrorismus und „Achse desBösen“ („rogue states“) -Kooperation mit den „großen Zentren der Macht“ (Europa, Russland, China, Indien) -NATO: „The alliance must be able to act wherever our (!) interests are threatened“ -globaler Führungsanspruch der USA in VN, WTO, OAS, NATO und Koalitionen -Anspruch an befreundete Nationen: „must actively fight“, „must help“

„When our national security interests are National Security of Engagement and Enlargement (1995) „When our national security interests are threatened, we will, as America always has, use diplomacy when we can, but force if we must. We will act with others when we can, but alone when we must.“

Die Sicherheitsinteressen Frankreichs

Die Sicherheitsinteressen Frankreichs -Frankreichs (Sicherheits-)Politik nur im historischen Zusammenhang ver- ständlich + Frz. Revolution, Napoleon, „grand nation“ + Zerfall des Kolonialreichs; Indochina, Algerien! + heutige überseeische Gebiete Frankreichs (Départements d‘outre mer –DOM-) + Kriegstraumata -Selbstverständis als „Etat-Nation“: frz. Einzigartigkeit / Exeptionalismus und Glaube moralischer Überlegenheit (Universialismus frz. Werte – Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit) -Grundlinie frz. Außenpolitik: „esprit d‘initiative“ – Mitterrand: „Handeln bedeutet existieren“ mit dem Ziele, Frankreichs Gewicht und Rolle als unabhängige Nation der Welt zu sichern

Frankreichs Sicherheitspolitik und –strategie -Integrität des nationalen Territoriums incl. DOM -Erhaltung Frieden in Europa, im Mittelmeerraum und im Nahen Osten -Freier Handel und (See-)Verbindungslinien -“Force de Frappe“ -das Verhältnis zu Deutschland (Élysée-Vertrag 1963) und Europa als Gegen- gewicht zu den USA -NATO-Mitglied ohne militärische Integration Aktuelle Linie (Chirac, Alliot-Marie) -Ad-hoc-Koalitionen nicht zu Lasten der NATO -Anpassung NATO an neue Bedingungen mit Konzentration auf Europa und Peripherie -Stärkung Europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)

Die Sicherheitsinteressen Großbritanniens RIGHT OR WRONG – MY COUNTRY

Die Sicherheitsinteressen Großbritanniens -Konstanten brit. Außen- und Sicherheitspolitik: + ökonom. Interessen, Welthandel + konventionelle und nukleare Streitkräfte zur Wahrung nationaler Interessen + GB und Europa – balance of power, Zurückhaltung bei Teilhabe am europ. Einigungsprozess + besondere Bindung an die USA: Eckpfleiler + Verantwortung für Commonwealth + internationale Führungsrolle, weltweites Engagement -Aktuelle Felder, Interessen und Ziele: + Terrorismusbekämpfung, Non-Proliferation (Iran, Nord-Korea) + Migration, internationale organisierte Kriminalität + Globalisierung und EU: Förderung britischer Wirtschaftsinteressen + Energie und Ressourcen + Stabilität in den überseeischen Gebieten + problematisches Irak- Engagement

Die Sicherheitsinteressen Russlands

Die Sicherheitsinteressen Russlands -Suche nach neuem nationalen Selbstverständnis -strategische Partnerschaft mit D und EU ►gemeinsamer europäischer Wirtschaftsraum -unipolare Weltordnung unter US-Dominanz= Bedrohung der eigenen Sicherheit und des internationalen Systems -multipolare Machtfaktoren: Europa, Indien, China, Japan -“Vielvektorenpolitik“ (Putin) + Verankerung Russlands im internat. System und Sicherheitsarchitektur + Kooperation mit USA soweit zwingend zur Gewährleistung der weltpolitischen Stabilität + Gegenmacht und –einflußzonen zu USA + Betonung des „europäischen Vektors“

-Kooperation mit NATO + Relikt des kalten Krieges, Instrument der USA + NATO – Russland – Grundakte (97): Dokument des Übergangs + NATO – Russland – Rat (02) – auf Augenhöhe – u.a. wg. Terrorismus- bekämpfung, Non-Proliferation, Raketenabwehr Deutschland = Tor zu Europa + Begrüßung europäische Einigung einschl. GASP, ESVP; + „Gemeinsame Räume“ (EU-Russland-Gipfel 05): • Wirtschaft • Sicherheit • Recht • Forschung, Bildung, Kultur -Sorgen in Zentralasien (Ölpipeline Baku-Tiflis-Ceyhan/Türkei) -Fazit: Russland – verlässlicher, verantwortungsvoller internationaler Partner

Chinas Bedeutung für die Sicherheitspolitik Deutschlands Auf dem Wege zur Welt- macht? Chinas Bedeutung für die Sicherheitspolitik Deutschlands

China - auf dem Wege zur Weltmacht? Großmacht auf dem Wege zur 3. Weltmacht -am schnellsten wachsende Volkswirtschaft (8 – 10 % p.a.) -Hochtechnologiekapazitäten -Ressourcenreichtum -Bevölkerungspotential (1,2 Mrd +) -Militär- und Atommacht -Vetostaat in UN-Sicherheitsrat -32 Mio Überseechinesen Chinesische Sicherheitsinteressen -Nationale Sicherheit und Expansion im pazifisch-asiatischen Kräftefeld -Verringerung der Dominanz der Hegemonialmächte (nach Zerfall SU vor allem USA) -Einheit Gesamtchinas (Hongkong, Macau, Taiwan, Südchinesisches Meer) -multipolare Weltordnung -maritimer Anspruch (14.500 km Küste) insb.wg.gesicherter Import-/Exportwege -latent gespanntes Verhältnis zu den Hauptpartnern Russland, USA, Japan Nordkorea

Chinas Verhältnis zu NATO, EU, Deutschland -Interessenidentität bei Terrorismusbekämpfung insbes. in Asien (Afghanistan) -und im Nordkorea-Problem, grundsätzlich auch in der Iranfrage -EU-bevorzugter Handelspartner neben USA und Japan -besonderes (Wirtschafts-)Interesse an Deutschland (Merkelbesuch) FAZIT -regionale Stabilitäts- und Ordnungsmacht -globales Gegengewicht zu den USA bei zunehmender Anlehnung an den strategischen Partner Russland