Aktiv aus der Krise – offensiv im Betrieb und Gesellschaft !

Neoliberal/Konservatives Lager verliert über 300.000 Stimmen Gewinne und Verluste in absoluten Stimmen 1.664.879 1.035.690 802.871 - 1.976.045 - 6.205.822 Union SPD FDP Linke Grüne Andere Quelle: ARD Online / Infratest dimap

Schwarz-Gelb hat die Wahl nicht in erster Linie gewonnen, sondern die SPD hat die Wahl verloren Zweitstimmen SPD 1998 - 2009 Quelle: ARD Online / Infratest dimap

Wählerwanderung SPD SPD - 870.000 Union - 520.000 FDP - 1.100.000 Linke - 860.000 Grüne - 2.100.000 Nichtwähler - 270.000 Andere Quelle: ARD Online / Infratest dimap, je nach Institut differieren die Zahlen erheblich

Der Finanzmarkt-Kapitalismus als Leitbild sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik Kurt Beck, Garrelt Duin, Sigmar Gabriel, Hubertus Heil, Heiko Maas, Andrea Nahles, Peer Steinbrück, Ludwig Stiegler, Brigitte Zypries Impulspapier „Neue Werte schaffen“ zur Vorbereitung der Konferenz „Perspektiven sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik“, November 2006 „Der Finanzplatz Deutschland muss im Hinblick auf alternative Investmentformen für institutionelle Anleger wie Versicherungen und Pensionsfonds attraktiver werden. Zu einem leistungsfähigen Finanzstandort gehört eine aktive Private-Equity-Branche. Finanzinvestoren legen inzwischen jährlich rund 30 Milliarden Euro in Deutschland an.“ 5

Was folgt aus dem Ergebnis für die IG Metall? Die IG Metall wird sich auf die neue Konstellation einstellen müssen: Machtpolitisch muss sie sich auf harte Konflikte mit einer neoliberal- konservativen Regierung vorbereiten Konzeptionell muss an an Politikentwürfen gearbeitet werden, die einen solidarischen Ausweg aus der Krise weisen Strategisch geht es um die Bildung von politischen strategischen Allianzen in Politik und Gesellschaft, die das linke Projekt einer solidarischen und gerechten Gesellschaft unterstützen

Schwerste Wirtschaftskrise Veränderung des Bruttoinlandsprodukts Langfristiger Rückgang der Wachstumsraten

Krise belastet Sozialversicherungen Knapp 30 Mrd. Defizit Ende 2010 Defizite in den Sozialversicherungszweigen in Mrd. Euro (RWI) Das Defizit in der Alo-versicherung wäre noch viel höher, in 2010 kommen noch einmal 20 Mrd. hinzu = 35 Mrd. kann aber durch die Rücklagen z.T. ausgeglichen werden Die Experten sind alarmiert – und fordern eine Wende in der Finanzpolitik. "Um die Defizite auszugleichen, reicht es nicht, auf Wachstum zu setzen", sagte RWI-Forscher Heinz Gebhardt dem SPIEGEL. Die nächste Regierung müsse in großem Stil Ausgaben kürzen, Beiträge erhöhen oder Steuergelder zuschießen. Quelle: Rheinisch-Westf. Institut für Wirtschaftsforschung lt. SPIEGEL vom 01.08.2009 sowie weitere Angaben des RWI 8

„10-Punkte-Plan“ zur Rettung der deutschen Wirtschaft (1/2) (veröffentlicht in welt-online am 13. Juli 2009, Auszüge) Große Steuerreform Steuerfreiheit von Nacht- und Sonntagszuschlägen streichen Verbrauchssteuern erhöhen Sicherungssysteme nicht über Beiträge, sondern über Steuern finanzieren Neue Rentenanpassungsformel Lohnnebenkosten senken (Beitragssatz bis 2020 nicht über 20 %) Zuschläge zum Kassenbeitrag Krankenversicherung auf ein Prämienmodell umstellen Versicherte stärker an den Ausgaben beteiligen Länger arbeiten Rente mit 67 schneller als geplant umsetzen (2019 statt 2029) 9

„10-Punkte-Plan“ zur Rettung der deutschen Wirtschaft (2/2) Flexibles Arbeitsrecht Option, auf Kündigungsschutz zu verzichten, zugunsten einer Abfindung Diskussion über gesetzlichen Mindestlohn beenden Haushalt sanieren Aufgaben des Staates neu definieren Ausgaben verringern und Effizienz steigern Staatliche Leistungen über Nutzungsgebühren finanzieren (PKW- Maut, Studiengebühren) Beteiligt waren u.a.: - Michael Hüther, Chef des Instituts der Deutschen Wirtschaft - Bernd Raffelhüschen, Finanzwissenschaftler - Bert Rürup, Chefökonom des Finanzdienstleisters AWD (ehem. SVR) - Thomas Straubhaar, Chef des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts - Norbert Walter, Chefvolkswirt der Deutschen Bank 10

Zwischenfazit Die Neoliberalen werden versuchen, die von ihnen zu verantwortende Krise dafür zu nutzen, den Übergang vom sozialstaatlich regulierten Kapitalismus hin zum Finanzmarktkapitalismus zu beschleunigen Aufgabe der IG Metall wird es sein, eine solche Agenda 2020 gemeinsam mit anderen zu verhindern 11

Solidarischen Krisenbewältigung statt Beschleunigung in die Sackgasse Mehr Wirtschaftsdemokratie und ein sozialökologischer Umbau Regulierung und Kontrolle der Finanzmärkte Aktive Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik Sozialpolitik, die Menschen schützt 12

Fazit: Wir werden uns nur wirksam gegen die Krise und weiteren neoliberalen Umbau wehren können, wenn wir uns auf allen Ebenen für ein Alternativkonzept engagieren Dies erfordert einen langen Atem und eine Diskussion um längerfristig ausgerichtete Erfolgskriterien Dies erfordert eine eigenständige Positionsbestimmung und auf dieser Basis eine verbreiterte Bündnispolitik mit anderen gesellschaftlichen Organisationen Dafür müssen wir die erforderlichen Ressourcen mobilisieren Dies ist eine wichtige Grundlage für die deutliche Verbesserung der Mitgliedergewinnung und der Haltearbeit 13