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Veröffentlicht von:Adelinda Mulder Geändert vor über 10 Jahren
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MITGLIEDERVERSAMMLUNG HAMBURGISCHER ANWALTVEREIN Deutschland: Ist nach der Wahl vor der Reform? Prof. Dr. Thomas Straubhaar Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut HWWI Hamburg 12. September 2005
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3 Reformen sind angeschoben Gewinne steigen Investitionen nehmen zu
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4 Bruttorentenniveau in % des Durchschnittentgelts Quelle: SVR 04/05
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5 => Voraussetzungen für Neustart sind gar nicht so schlecht!
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6 Agenda 1. Einführung 2. Wo steht Deutschland? 3. Was wäre zu tun? 4. Wer tut es? 5. Fazit
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7 Alte Strukturen treffen auf neue Herausforderungen Globalisierung Europäisierung Wiedervereinigung Demografische Alterung => Stabilität und Sicherheit ??
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8 Sinkendes Wachstum... 20051970 Wachstum
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9... aber steigende Ansprüche 20051970 Wachstum Ansprüche
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10 Folgen Milliarden Schulden Millionen ohne Beschäftigung Kaum noch Wachstum => Deutschland fällt zurück
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11 Staatsschulden in Deutschland Bund Länder Gemeinden 2005: 1500 Milliarden = 65% des BIP in % des BIP
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15 Pro-Kopf-Einkommen 2005 in PPS-$ Irland = 100 Quelle: OECD Update August 2005
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16 Agenda 1. Einführung 2. Wo steht Deutschland? 3. Was wäre zu tun? 4. Wer tut es? 5. Fazit
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17 Zuerst die Ziele, dann die Mittel Primat der Politik = Definition der Staatsziele Freiheit (Chancen-) Gerechtigkeit Sicherheit Nachhaltigkeit
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18 Zuerst die Ziele, dann die Mittel Primat der Ökonomie = Definition der Mittel Trennung von Wirtschafts- und Sozialpolitik Wirtschaftspolitik (als Basis) Effizienz & Dynamik als Ziele Sozialpolitik Verteilung & Gerechtigkeit als Ziele
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19 Vermischung von Wirtschafts- und Sozialpolitik zu viele Doppelspurigkeiten zu geringe Effizienz zu geringe Treffsicherheit zu viel Bürokratie
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20 Ökonomische Mittel Verdienen vor Verteilen Wer bestellt, bezahlt Direkte statt indirekte Hilfen Einfaches Steuersystem
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21 Verdienen vor Verteilen Märkte, Preise und Löhne = Signale und Informationen für Wünsche, Leistungen und Interessen Befreiung des Arbeitsmarktes von sozialpolitischem Ballast
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23 Arbeitsmarkt ist kein effizientes Instrument der Sozialpolitik! (Rechts-)Schutz vor Marktversagen, Willkür und Diskriminierung Minimallohn durch Sozialhilfe bestimmt!
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24 Wer bestellt, bezahlt Nutznießerprinzip Verursacherprinzip => Pay per use
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25 Direkte Hilfen bedeuten Zuschüsse zu Bildung Zuschüsse zu Gesundheit Zuschüsse zu Konsum Staatliches Grundeinkommen für alle zur Sicherung des absoluten Existenzminimums
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26 Versicherungen trennen von Sozial! Private Anbieter im freien Wettbewerb! Finanzierung durch risikogemäße Beiträge! Steuerfinanzierte Zuschüsse an finanziell Schwächere! Beispiel Sozialversicherungen
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27 Grundeinkommen Absolutes Existenzminimum definieren (bspw. 7500 pro Jahr) wird an alle ohne Bedingung bezahlt (kostet 615 Milliarden ) Sozialleistungen des Staates 2004 = 590 Milliarden
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28 Steuersystem: 3-V-Prinzip Vereinfachung (Bierdeckel) Verbreiterung (Abbau von Privilegien und Befreiung) Verringerung (tiefe direkte Steuersätze)
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29 Zuerst indirekte, dann direkte Steuersätze! Wofür braucht der Staat wie viel Geld? Indirekte Mehrwertsteuer hoch Steuerfreibeträge pro Kopf Direkte Steuersätze als Residuum
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30 Agenda 1. Einführung 2. Wo steht Deutschland? 3. Was wäre zu tun? 4. Wer tut es? 5. Fazit
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33 Wandel jagt den einen Angst ein und gibt den anderen Hoffnung. Es ist die Kunst der Politik, beide zu motivieren: die Ängstlichen und die Hoffnungsvollen. (frei nach Ludwig Erhard) Erinnerung an schwierigere Zeiten!
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34 Ausnutzung von Reformfenstern Chance der Veränderung > Erträge des Status Quo Dringlichkeit Dynamik (Umwälzungen) Hohe Alternativkosten des Nichtstuns (Überspanntes Verhältnis von Rent seeking versus Rent creation)
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35 Wille und Mut als Voraussetzung Charismatische Leadership (Vertrauen, Geduld, Glaubwürdigkeit) Unaufschnürbare Reformpakete (Ziele, Mittel, Zeitplan nennen) Prioritäten und Sequenz (erst das Butterbrot, dann die Peitsche)
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36 Agenda 1. Einführung 2. Wo steht Deutschland? 3. Was wäre zu tun? 4. Wer tut es? 5. Fazit
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37 Deutschland hat die Wahl Große Koalition unter Merkel = Präferenz für Status Quo Kleine Koalition unter Merkel = Präferenz für Reformen Rot-grün unter Schröder = wie lange hat sie das Vertrauen?
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38... wo warst Du,... was hast Du getan,... wen hast Du gewählt, als es 2005 um unsere Zukunft ging? Wenn Dich nun Deine (Kindes-) Kinder morgen fragen werden 5. Mose 6,20
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MITGLIEDERVERSAMMLUNG HAMBURGISCHER ANWALTVEREIN Deutschland: Ist nach der Wahl vor der Reform? Prof. Dr. Thomas Straubhaar Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut HWWI Hamburg 12. September 2005
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