Bahnpolitik der großen Koalition Bilanz und Ausblick

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Bahnpolitik der großen Koalition Bilanz und Ausblick VDEI-Bezirksversammlung 2016 | 2. November 2016 in Essen Dirk Flege Geschäftsführer Allianz pro Schiene e.V. 20.08.2019

Politische Ziele: Die Schiene stärken, das Klima schützen Klimaschutzplan 2050 Planungsvorrat für Neu- und Ausbauprojekte Verkehrsträger Schiene stärken und ausbauen Erhöhtes Investitionsniveau bei Neu- und Ausbau Kapazität Schienengüterverkehr durch Engpassbeseitigung erhöhen Schienengüterverkehr deutlich stärken 2020: 40 Prozent weniger Treibhausgasemissionen als 1990 Konzept der Bundesregierung für einen höheren Anteil des Schienenverkehrs 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

In Deutschland wächst der Schienenverkehr... Verkehrsleistung Schienenpersonenverkehr Eisenbahnen in Mrd. Personenkilometer Verkehrsleistung Schienengüterverkehr in Mrd. Tonnenkilometer +65% +40% 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

…doch bei Infrastrukturinvestitionen setzt Deutschland auf die Straße Pro-Kopf-Investitionen des Staates in die Schieneninfrastruktur in ausgewählten europäischen Ländern, 2015 Staatliche Schienen-Investitionen im Vergleich zur Straße 100% = Investitionen in die Straße Quelle: Allianz pro Schiene auf Basis von BMVI (Deutschland), VöV (Schweiz), BMVIT (Österreich), SCI Verkehr GmbH. 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

Gleichzeitig leistet sich Deutschland hohe Steuern für die Bahnen Besteuerung von Eisenbahn-Fahrstrom Stromsteuer in Euro pro Megawattstunde, 2016 0,50 0,00 Quelle: Allianz pro Schiene auf Basis von Europäische Kommission 2016. 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

Gleichzeitig leistet sich Deutschland hohe Steuern für die Bahnen... Viele Länder ermäßigen die Mehrwertsteuer im Inland MwSt.-Satz im nationalen Schienenpersonenfernverkehr, 2015, in % ...und grenzüberschreitendend MwSt. im internat. Verkehr, 2015, in % Allg. MwSt. -Satz % Bahn- Fernverkehr Eisenbahn Fernverkehr Luftverkehr Quelle: Allianz pro Schiene auf Basis von Europäische Kommission 2016. 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

...und entlastet andere Verkehrsträger Entwicklung von Lkw- und Schienenmaut Basis: Durchschnittsmautsatz und -Trassenpreis, 2010=100% ausbleibende Mauterhöhung Absenkung Lkw-Maut Quelle: Allianz pro Schiene auf Basis von VIFG 2014, Bundesnetzagentur 2014. 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

Die Folge: Nachteile im Wettbewerb Preisentwicklung im Güterverkehr Erzeugerpreisindex in Prozent, 2010=100 ...und im Personenverkehr Verbraucherpreisindex in Prozent, 2010=100 Quelle: Allianz pro Schiene auf Basis von Statistisches Bundesamt, 2016 = 2 Quartal. Quelle: Allianz pro Schiene auf Basis von Statistisches Bundesamt. 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

Zwischenbilanz aktuelle Legislaturperiode Positiv Negativ Vereinfachung der Fahrzeugzulassung Anschlussregelung Leistungs- u. Finanzierungsvereinbarung (LuFV) Anschlussfinanzierung Regionalisierungsmittel Planungsvorrat für Neu- u. Ausbauprojekte Erhöhung der EEG-Umlage Ausweitung Fahrgastrechte Schiene: Höhere Gewalt (EuGH-Urteil) Absenkung der Lkw-Maut Fernbus: Keine Maut, keine vergleichbaren Fahrgastrechte Weiterhin niedriges Investitionsniveau (56 Euro/Kopf) Weiterhin hohe Steuerbelastung Gigaliner: Regelbetrieb in Vorbereitung Viele Chancen nicht genutzt 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

Die Schiene kann's: E-Mobilität und Erneuerbare Energien Ökostrom Empfehlungen an die Politik Schon 90 % elektrische Verkehrsleistung Über 40 % des Bahnstroms sind bereits grün 70 % des Streckennetzes elektrifizieren Kaufanreize für Last-Mile- und Hybrid-Lokomotiven Elektrischen Schienenverkehr von der Stromsteuer befreien Stromverbrauch Deutschland Bahnstrommix Energieverbrauch Verkehr Gesamt Quelle: Allianz pro Schiene auf Basis von ifeu. Quelle: Allianz pro Schiene auf Basis von BMWi, Deutsche Bahn. 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

Die Schiene kann's: Digitalisierung und Automatisierung Vernetzte Güterzüge Automatische Personenzüge Empfehlungen an die Politik Rechtlichen Rahmen für automatischen Betrieb von Eisenbahnen (EBO) schaffen Ausstattung des Schienennetzes mit dem europäischen Signalsystem ETCS finanzieren und Fahrzeugnachrüstung fördern Förderprogramm zur Beschaffung automatischer Kupplungen initiieren Deutsche Bahn AG / Jochen Schmidt Metro Service A/S / Peter Sørensen Sensor- u. Netzwerktechnik im Einsatz Ortung, Laufleistung Temperatur, Luftfeuchtigkeit, Verwiegung, Beladungszustand Fahrerlose Bahnen 2015 in Europa Schon mehr als 1,1 Mrd. Fahrgäste Über 300 Streckenkilometer 385 Verkehrsstationen Testet Sensoren an 500 Güterwagen, rüstet 2.000 Loks bis 2020 aus. Paris, Lille, Lyon, Rennes, Toulouse, Rom, Mailand, Brescia, Turin, Nürnberg, Budapest, London, Kopenhagen, Barcelona, Lausanne Rüstet 2016/17 die gesamte Intermodalflotte mit Telematik aus. 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

Die Schiene kann's: Lärmhalbierung bis 2020 Empfehlungen an die Politik 50 % der Güterwagen mit leisen Bremsen ausgerüstet 2016 Innovationsprämie für besonders leise Güterwagen Verbot lauter Güterwagen ab Fahrplanwechsel 2020/21 gesetzlich vorschreiben Forschungsförderung fortsetzen und Betriebs- erprobungen unterstützen 100 % 2020 der Güterwagen mit leisen Bremsen ausgerüstet 2020+ Einsatz weitergehender Lärmschutzinnovationen © fotolia.com, Marco2811 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

Die Schiene kann's: Mehr Kapazität durch lange Güterzüge Ziele und Praxiserfahrungen Empfehlungen an die Politik EU-Zielvorgabe: Kernnetz für Standard-Güterzüge (740 m) ertüchtigen Bewertung der Ausbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan zügig nachholen Ausbauprojekte ins Schienenwegeausbaugesetz aufnehmen 740-m-Netz bis 2020 umsetzen ↔ Erfolgsprojekt mit 835 Meter langen Zügen Tests mit 1.500 m, 2018: Einsatz 1.000-m-Züge Bedarf für 740-m-Netz identifiziert: 66 Ausbauprojekte (u.a. Überholgleise, Signalversetzungen) für insgesamt 200-300 Mio. € ©WASCOSA AG Andere EU-Länder gehen bei der Zuglänge voran: Niederlande (1.000 m), Dänemark (835 m, ab 2021: 1.000 m), Frankreich (ab 2018: 1.000 m, Tests mit 1.500 m) 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

Die Schiene kann's: Steigende Nutzungsintensität des Netzes Betriebsleistung in Millionen Trassenkilometer Streckenlänge in Kilometer Empfehlungen an die Politik Jährlich 4 Mrd. € staatliche Mittel für das Bestandsnetz und 2,5 Mrd. € für Neu- und Ausbau (80 € pro Einwohner) Im Jahr 2015 lagen die staatlichen Investitionen in die Schieneninfrastruktur bei 56 € pro Einwohner Quelle: Deutsche Bahn. Allianz pro Schiene auf Basis von BMVI, VöV, BMVIT, SCI Verkehr GmbH. ©Allianz pro Schiene/Niklas Boockhoff/www.tiefseh.net 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

Die Schiene kann's: Arbeitsplätze in Deutschland Empfehlungen an die Politik 640.000 Beschäftigte und einer der wichtigsten Arbeitgeber Analog zum Straßengüterverkehr und zur Binnenschifffahrt auch bei der Schiene die Nachwuchsgewinnung fördern Stärkere Integration des Schienenverkehrs in die Berufsausbildung für Speditions- und Logistikberufe 50 Mrd. € Jahresumsatz und einer der größten Investoren Deutsche Bahn AG/Oliver Lang Allianz pro Schiene/Andreas Taubert Brancheninitiative zur Personalgewinnung 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

Ausblick: Die drei wichtigsten Forderungen Deutschland-Takt einführen Auf Basis eines Langfristfahrplans zielgerichtet in mehr Kapazität und Qualität im Schienennetz investieren. So kann mit optimal abgestimmten Anschlüssen ein Deutschland-Takt erreicht werden. Schienenmaut halbieren Infrastrukturnutzungsentgelte auf der Schiene halbieren und damit die Nutzung des Schienenverkehrs für die Bürger und die verladende Wirtschaft attraktiver machen. Innovationen fördern Nationales Forschungs- und Förderprogramm Schiene auf den Weg bringen. Investitionen für den Ausbau des elektrifizierten Netzes bereitstellen und alternative Antriebstechnologien unterstützen. Deutsche Bahn AG/Pablo Castagnola Allianz pro Schiene/Niklas Boockhoff Deutsche Bahn AG/Michael Neuhaus 20.08.2019 VDEI-Bezirksversammlung 2016

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dirk Flege Geschäftsführer dirk.flege@allianz-pro-schiene.de Allianz pro Schiene e.V. 030 / 246 259 940