Vereinfachungen Fokus: Was ist jetzt schon möglich Vereinfachungen Fokus: Was ist jetzt schon möglich? Chancen und Risiken Alternativen Klaus Müller,

Zweck Darstellung bereits jetzt geltender Optionen und des Gemeinsamen Aktionsplans Chancen und Risiken (Output und Ergebnisse) Schaffung eines gemeinsamen Verständnisses zu diesen Ansätzen

Vereinfachung (2007 – 2013) Optionen für vereinfachte Kosten: Eingeführt in 2007 und in 2008/2009 Realkostenerstattungsprinzip (förderfähige Kosten) Pauschalierte Gemeinkosten (Flate rate) Standardeinheitskosten Pauschalen für Projekte, die nicht höher sind als 50.000 € pro Maßnahme Kombinationen von 1 - 4 Handlungsanleitung statt Einzelgenehmigung Geteilte Verwaltung (Verzicht auf komplexe Berichterstattung möglich.) Warum zunächst Einzelgenehmigung?

Standardeinheitskosten Beispiel: 1 000 Stunden IT-Schulungsmaßnahme mit 20 Teilnehmern: Kosten einer Schulungsstunde x Anzahl der absolvierten Stunden und Teilnehmer. Die Kosten pro Stunde wurden vorab festgelegt und in der Bewilligung aufgeführt. Zuschuss: 1 000 Stunden x 20 Teilnehmer x 7 EUR/Std./Teilnehmer = 140 000 EUR. Zuschuss wird auf der Grundlage der tatsächlich absolvierten Stunden pro Teilnehmer gezahlt. Wenn letztlich nur 18 Personen an der Schulung teilgenommen haben, wovon sechs 900 Stunden, fünf 950 Stunden, fünf 980 Stunden und die übrigen zwei 1 000 Stunden besuchten, errechnet sich die Gesamtstundenzahl x Teilnehmer wie folgt: 900 x 6 + 950 x 5 + 980 x 5 + 1 000 x 2 = 17 050 Unterrichtsstunden für alle Teilnehmer insgesamt. Zuschuss: 17 050 Unterrichtsstunden x 7 EUR = 119 350 EUR. Als Zahlungsmodalität kommen auch Zwischenzahlungen in Betracht.

Praxis Standardeinheitskosten

Beispiel einer Schulungsmaßnahme mit folgender Kombination: Kombination von Optionen für verschiedene Kategorien förderfähiger Kosten Beispiel einer Schulungsmaßnahme mit folgender Kombination: - Standardeinheitskosten für die Vergütung der Ausbilder, z. B. 450 EUR/Tag; - tatsächliche Kosten: Raummiete = 800 EUR/Monat für die Dauer von sechs Monaten; Pauschalsatz für die indirekten Kosten, z. B. 10 % der direkten Kosten. Nach Beendigung der Schulungsmaßnahme wird der Zuschuss auf folgender Grundlage gezahlt, wenn die Ausbilder nachweislich 100 Schulungstage absolviert haben: Direkte Kosten: Vergütung der Ausbilder: 100 Tage x 450 EUR = 45 000 EUR Schulungsraum: 6 Monate x 800 EUR = 4 800 EUR Zwischensumme der direkten Kosten: 49 800 EUR Indirekte Kosten: 10 % der direkten Kosten = 10 % x 49 800 EUR = 4 980 EUR Zu zahlender Zuschuss: [45 000 EUR + 4 800 EUR] + 4 980 EUR = 54 780 EUR Warum sind Ausbilder und nicht Teilnehmerstunden Teil der Bemessungsgrundlage?

Übersicht bei Ländern und Bund gebildete Pauschalen bei ESF-finanzierten Programmen (Anfang 2011) Kurze Beschreibung der Pauschale Eckpunkte der Pauschale Wer wurde beteiligt? Erfahrungen mit der Pauschale Wer wendet diese Pauschalen an? 1 Verwaltungsgemeinkosten 7% - 20% auf die direkten Ausgaben eines Projektes. In der Regel EU-KOM häufig LRH und FM. Bund, Bremen, Hessen, Niedersachen Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen 2 ALG-II-Pauschale Gezahlte ALG-II-Leistungen inklusive der (nicht im Bescheid ausgewiesenen) SV-Beiträge. BMAS: Ohne KOM, Niedersachsen: mit KOM, FM, StK und Fachressort Durch Einrechnung der Sozialversicherung leichte Erhöhung der Pauschale beim Bund; Bund Niedersachsen Schleswig-Holstein Thüringen 3 Pauschalen für Projekteinheiten z.B.: Sprachstandsfeststellung z.B. BAMF Projekteinheiten Unterrichtsstunden Betreuung Trainerkosten Kinderbetreuung Existenzgründer Pauschalen für Projekteinheiten werden unterschiedlich ermittelt z.T. wendet ein Bundesland nur eine Pausschale an. In der Regel ohne KOM, da Standard-Einheitskosten-Pauschale. Bund, BMFSFJ Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen,

4 Auslandsreisekostenpauschale Nach Mitgliedsstaaten festgelegte Erstattungssätze für Teilnehmer Mit Kenntnisnahme der KOM beim BMAS Liegen nur in Sachsen vor, da BMAS IdA 2. Förderphase erst Anfang 2011 startet. Bund Sachsen 5 Kurzarbeitergeldpauschale Für die Anrechnung von Kurzarbeitergeld während der Teilnahme an Qualifizierungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Programme: TransferKug und QualiKug. Den Qualifizierungsausgaben der BA hinzugerechnete Ausgaben eines taggenau gegengerechneten Kurzarbeitergeldes. Die Ermittlung der prozentualen Pauschalierungssätze erfolgte über eine bundesweite Studie. Mit Kenntnisnahme der Kommission entwickelt. (Der Europäische Rechnungshof hat das Programm Kurzarbeit und Qualifizierung geprüft, keine Beanstandung. Vereinfachung in den Agenturen, da diese mit der Erhebung und Abrechnung der Kofinanzierung nicht mehr befasst sind. Die Kofinanzierung wird von der BA-Zentrale bei der Abrechnung hinzugerechnet. 6 Personalausgaben zur Kofinanzierung (Freistellungskosten) 17 Euro pro Stunde in Niedersachsen, 15 Euro in Schleswig Holstein Hessen noch offen, Hessen Niedersachsen Schleswig-Holstein

Bewertung:

Neue Förderperiode: 4 Leitgedanken  Vereinfachte Kosten sind die Schlüssel für eine Vereinfachung und im Sinne einer besseren Konzentration auf Output und Ergebnisse. Erreichtes bewahren Nutzung ausweiten Optionen harmonisieren unter Berücksichtigung ihrer Spezifika Verbesserung der Rechtssicherheit Die Verordnungen sehen einen Werkzeugkasten für die verschiedenen Möglichkeiten vor, die die MS entsprechend ihren Bedürfnissen nutzen (können)

Berechnung pauschalierter bzw. standardisierter Kosten Basierend auf einer fairen, ausgewogenen und überprüfbaren Berechnungsmethode: statistischen Daten oder anderen objektiven Informationen; oder den überprüften Daten aus der bisherigen Tätigkeit einzelner Empfänger oder der Anwendung ihrer üblichen Kostenrechnungspraxis; Methoden und standardisierte Einheitskosten, Pauschalfinanzierungen und Pauschalsätze, die in den EU-Strategien für ähnliche Art von Vorhaben und Empfänger gelten; Methoden und standardisierter Einheitskosten, Pauschalfinanzierungen und Pauschalsätze, die im Rahmen von vollständig vom Mitgliedstaat finanzierten Programmen für eine ähnliche Art von Vorhaben und Empfänger gelten; Pauschalsätze, die durch die Allgemeine Verordnung oder Fonds-spezifische Regeln festgelegt werden müssen nicht begründet werden. Auf der Basis eines Budgetentwurf im Falle von Finanzhilfen, die den Betrag von 100.000 Euro nicht überschreiten.

Für eine Kohäsionspolitik, die stärker auf Output und Ergebnisse hin orientiert ist: Gemeinsamer Aktionsplan Allg VO: Art. 93 – 98

Nehmen wir ein Beispiel (1): Typen von Projekten Netzwerk Arbeitgeber/Trainings- und Bildungseinrichtungen/Arbeitsmarkt Integration von Jugendlichen in Beschäftigung Beschäftigungs- & Existenz- gründungshilfen Auswahl und Definition des Ablaufs des “Pfades” in Beschäftigung Trainings: Grundqualifikationen Beratung in der Beschäftigung (6 Monate) Berufliches Training, inkl. Qualifikation Praktikum Sozialer und Beruflicher Follow up

Nehmen wir ein Beispiel (2): Quantifizierung Netzwerk Arbeitgeber/Trainings- und Bildungseinrichtungen/Arbeitsmarkt (1 Aktives Netzwerk/Jahr) Integration von 10.000 Jugendlichen in Beschäftigung Beschäftigungs- & Existenz- Gründungshilfen (60%, 9.000) Trainings: Grundqualifikationen (66%, 10.000) Auswahl und Definition des Ablaufs des “Pfades” in Beschäftigung (15.000 junge Menschen) Beratung in der Beschäftigung (6 Monate) (73%, 11.000) Berufliches Training, inkl. Qualifikation (90%, 13.500) Praktikum (20.000) Sozialer und Beruflicher Follow up(100%, 15.000/Jahr) 3 Jahre

Nehmen wir ein Beispiel (3): Indikatoren und Preisfindung Indikator: Zahl von formalisierten Pfaden (Standard Dokument) Definition von Standardeinheitskosten (Statistische Daten PES) € 200 / pro Pfad Maximal zahlbarer Betrag: € 200 x 15.000 = EUR 3.000.000 Möglichkeit Meilensteine zu definieren: Erste Zahlung von EUR 1.000.000 wenn 5.000 “Pfade” festgelegt wurden Zweite Zahlung weiterer EUR 1.000.000 bei zusätzlichen 5.000 Pfaden Dritte Zahlung auf der Basis der exakten Nummer von Pfaden (mit einem Minimum von 5000) Auswahl und Definition des Ablaufs des “Pfades” in Beschäftigung (15.000 junge Menschen) Diese Herangehensweise wird für jeden Projekttyp wiederholt

Indikatoren und Preisbildung Indikator: Zahl der jungen Leute, die noch in Beschäftigung sind nach 6 Monaten Follow up bezahlt nach dem Ergebnis (Hypothese, dass 11.000 betreut werden sollen). 10.000 Jug.  5.5 Mio.€  0.55 t€/P Mentoring in employment (11.000; 0.5 t€/P/6 Monate; max 5.5 Mio.€) Integration von 10.000 Jugendlichen in Beschäftigung (10.000; 0.55 t€/P; max 5.5 Mio.€)

Nehmen wir ein Beispiel (4): Preisfindung Netzwerk Arbeitgeber/ Trainings- und Bildungs-einrichtungen/Arbeitsmarkt (1 Aktives Netzwerk/Jahr 0.2 Mio.€/yr, 3 Jahre) Integration von 10.000 Jugendlichen in Beschäftigung Auswahl und Definition des Ablaufs des “Pfades” in Beschäftigung (15.000 junge Menschen 200 €/P, max 3 Mio.€) Beschäftigungs- & Existenz- Gründungshilfen (60%, 9.000) 3 t€/P, max 27Mio.€ Trainings: Grundqualifikationen (66%, 10.000) 2 k€/p, max 20 m€ Beratung in der Beschäftigung (6 Monate) (73%, 11.000 0.55t€/P, max 5,5 Mio.€) Berufliches Training, inkl. Qualifikation (90%, 13.500) 3 k€/p, max 45.5 m€) Sozialer und Beruflicher Follow up (100%, 15.000 1 t€/P, max 15 Mio.€) Praktikum (20.000 0.5 k€/t, max 10 Mio. €) 3 Jahre

Ende des Beispiels Der Gesamtbetrag dieses GAP würde maximal 126,6 Mio Euro betragen Die endgültige Zahlung hängt von der tatsächlichen Leistung (performance) ab. ‘Ausgaben’ werden erklärt, wenn sie begründet/gerechtfertig (justified) sind: Das ist dasselbe Prinzip, wie es bei anderen Operationen gilt, die vereinfachte Kostenoptionen nutzen. Nicht verausgabte Beträge fließen in das OP zurück, wie es auch bei anderen Vorhaben der Fall ist. Die Kommissionsentscheidung wird die Hauptelemente des GAP abdecken, um Rechtssicherheit herzustellen.

Bezug zu den Rechtsquellen Vereinfachte Kosten: Artikel 67-68 der Allgemeinen Verordnung Artikel 14 ESF Verordnung Gemeinsamer Aktionsplan: Artikel 104 bis 109 der Allgemeinen Verordnung