Der KMU-Verträglichkeitstest Direktion für Standortförderung KMU-Politik Der KMU-Verträglichkeitstest Martin Godel Leiter Ressort KMU-Politik Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Jahrestagung Schweiz. Evaluationsgesellschaft SEVAL Luzern, 9. September 2011

Politische Zielsetzungen Neue Regulierungen sollen möglichst keine KMU-unfreundliche Bestimmungen beinhalten. Der Fokus liegt auf der unnötigen administrativen Belastung.

Instrumente und Institutionen KMU-Forum, ausserparl. Kommission des Bundesrates Koordinationsorgan für die KMU-Politik des Bundes (KP-KMU) Zusammenarbeit mit den Kantonen Regulierungsfolgenabschätzung (ex ante) KMU-Verträglichkeitstest (ex ante) Standardkostenmodell / Regulierungskostenmodell (ex post)

Der KMU-Verträglichkeitstest „KMU-Test“ Einführung 1998 Seither wurden 32 KMU-Verträglichkeitstests durchgeführt (siehe www.seco.admin.ch; Themen: Standortförderung / KMU-Politik / KMU-Tests) Motionen Forster und Durrer gaben den Anstoss zur Einführung eines KMU-Verträglichkeitstests

Organisation und Adressaten Zeitpunkt während Vernehmlassungsverfahren Im Auftrag des KMU-Forums oder des SECO Durchführung durch das SECO Zusammen mit Vertretern der zuständigen Ämter Spezialisten der betroffenen Branchenverbände Einem Dutzend ausgewählter betroffener KMU Adressaten: Zuständige Bundesämter und Departemente Interessierte parlamentarische Kommissionen KMU‘s / Öffentlichkeit Motionen Forster und Durrer gaben den Anstoss zur Einführung eines KMU-Verträglichkeitstests

Prüfpunkte Die durch die Vorlage verursachte administrative Mehrarbeit Die verursachten Kosten (Investitionen, Komplikationen in der Produktion usw.) Die Einschränkungen des unternehmerischen Handlungsspielraums Die Wechselwirkungen mit anderen Vorschriften (Doppelspurigkeiten) Die Ausweichmassnahmen, welche die Unternehmen zu ergreifen drohen Die praktischen Aspekte des Vollzugs und die möglichen Alternativen

Interviews mit einem Dutzend KMU Ziel: Analyse verfeinern Dauer: durchschnittlich 90 Minuten Die befragten Personen werden sorgfältig ausgewählt (Unternehmer, Direktoren, Spezialisten, usw.) Interviews werden vorbereitet (vorgängig zugesandter Fragebogen) zusätzliche Informationen zur Vorlage werden während des Interviews abgegeben Qualität der Ergebnisse der Interviews hängt wesentlich von den Kenntnissen und den Erfahrungen der befragten Personen ab

Validierung der Resultate durch Vertreter der zuständigen Ämter durch Spezialisten der betroffenen Branchen durch die Mitglieder des KMU-Forums

Beispiele von KMU-Tests Neues Revisionsrecht Kosten des neuen Lohnausweises Staatliche Kontrollen in KMU Mehrwertsteuer – Saldosteuersatzmethode Abwehrdispositiv gegen Geldwäscherei Humanforschungsgesetz Neues Lebensmittelrecht CO2-Abgabe Neues Chemikalienrecht ..etc.

Beispiel: Evaluation der Kosten des neuen Lohnausweises Resultate: Keine weitere Änderungen in kurzer Zeit, da einmalige Anpassungskosten Fokussierung auf die Harmonisierung der Begriffsdefinitionen der AHV und jenen des Lohnausweises Anpassung der Methodik der Schweizerischen Steuerkonferenz (SSK) bezüglich zukünftiger Regulierungsverfahren

Wirksamkeit der Instrumente KMU-unfreundliche Regulierungsprojekte können in der Regel frühzeitig identifiziert werden (ständige Beobachtung) Treffende und realistische Vereinfachungsvorschläge können gemacht werden (Befragung KMU / Spezialisten) Die Stellungnahmen des Forums sind glaubwürdig (Expertenkommission / Neutralität / basierend auf Tests) Die Empfehlungen des Forums können nicht einfach ignoriert werden (Autorität des Forums / Follow-up) “Awareness Effect“ in der ganzen Bundesverwaltung

Herzlichen Dank für Ihr Interesse. Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Martin Godel Leiter KMU-Politik   Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Direktion für Standortförderung Holzikofenweg 36, 3003 Bern Tel. ++41 31 322 29 61 Fax ++41 31 323 12 11 martin.godel@seco.admin.ch www.seco.admin.ch