Ein Projekt der Hoffnung

Wozu ein Global Marshall Plan?

Armut und Hunger

Einkommensentwicklung Einkommensschere wird immer extremer  BIP/Kopf der 20 ärmsten zu 20 reichsten Länder (in US$) 1960-62 212 : 11.417 2000-02 267 : 32.339 In Lateinamerika stieg das BIP zwischen 1981 und 1993 um 25 %, der Anteil der Bevölkerung mit weniger als 2 $/Tag stieg auch von 26,9 % auf 29,5 % 59 % der Weltbevölkerung lebt in Ländern mit zunehmender Ungleichheit, nur 5 % in Ländern mit abnehmender

Verlorene Balance Einkommen in US$/Jahr 2004 Einer der weltweit Ärmsten 37 Ein Armer in der „Dritten Welt“ 150 Ein Arbeitsloser in Deutschland 5.000 Ein durchschnittliches Einkommen in Deutschland 20.000 Ein höherer Beamter in Deutschland 80.000 Der höchstbezahlte Politiker in Deutschland 250.000 Ein Top-Manager in Deutschland bis zu 20.000.000 Ein Top-Investmentbanker weltweit bis zu 600.000.000 Die drittreichste Person im Jahr 2004 18.800.000.000 Quelle: Huschmand Sabet, 2005; Globale Maßlosigkeit Vorstandschefs der US-Aktiengesellschaften Anfang der 80er Jahre das 42 x so viel wie der durchschnittliche Arbeitnehmer, Anfang der 90er Jahre das 85 x so viel, 2000 500 x so viel! USA: Zwischen 1999 und 2004 stieg das verfügbare Einkommen real um durchschnittlich 11 %, aber das mittlere Haushaltseinkommen (Mittelschicht) fiel um 3 %

Unternehmenssteuer in OECD / EU Steuerwett-bewerb führt zu einer systematischen Senkung der Unternehmens-besteuerung (OECD Tabellen von: KPMG, 2004)

Absurditäten in der Welt Entwicklungshilfe: ca. 0,26 % des BIP 79 Mrd. US$ (0,7% versprochen, Zahlen 2004) Zinszahlungen von „Süd“ nach „Nord“ 116 Mrd. US$ Steuerentgang durch Offshore-Bankplätze 60 Mrd. US$ Rüstungsausgaben weltweit 950 Mrd. US$ Rüstungsausgaben der USA 440 Mrd. US$ Quellen: OECD, UNO, Weltbank,

Klimaproblematik Klimaerwärmung Letztes Jahrzehnt war das wärmste seit 1000 Jahren Arktis 1979 Quellen: Österr. Umweltdachverband, NASA

Klimaproblematik Klimaerwärmung Letztes Jahrzehnt war das wärmste seit 1000 Jahren Arktis 2003 Quellen: Österr. Umweltdachverband, NASA

Zunahme extremer Wetterereignisse

Kosten Klimawandel Kosten Klimaschutz/Klimaschäden für Europa in 2002 Mrd. US$ Klimaschutzbeginn in 2005 2025 2050 2100 Kosten 16 112 18 125 Schäden 50 216 141 572 Delta 34 104 123 447 Quelle: Kemfert, C., 2005 DIW-Berin

Aktuelle Situation: Ich habe das Gefühl, auf der Titanic im Poker gewonnen zu haben!“ (James Goldsmith)

Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Win-Win-Strategie Prinzip der EU-Erweiterung auf globale Ebene: Schrittweise verbindliche Standards/Regeln im Gegenzug stärkere (Ko-)Finanzierung – und faire, behutsame Marktöffnung

Beschluss 2000: Bis 2015 soll erreicht werden: 1. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Millenniums Entwicklungsziele – Beschluss 2000: Bis 2015 soll erreicht werden: Halbierung der Zahl der Menschen mit einem Einkommen ≤ 1 US$ pro Tag (dzt. ca.1 Milliarde) Grundschulausbildung für jedes Kind Gleichstellung und größerer Einfluss der Frauen Senkung der Kindersterblichkeit um 2/3 Gesundheitsverbesserung bei Müttern Trendumkehr bei HIV/AIDS, Malaria etc. Nachhaltige Umwelt (u. a. Trinkwasserversorgung) Neuartige Partnerschaft für Entwicklung Weltwirtschaft unter geeigneten Rahmenbedingungen

2. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Mittelbedarf – Zur Erreichung der Millenniums Entwicklungszielen und zur Finanzierung öffentlicher Güter werden ab 2008 zusätzlich jährlich ca. 100 Milliarden US$  0,4 % Weltbruttosozialprodukt benötigt (Verglichen mit EZA-Mittel 2004). Quellen: UN- „Sachs Report“ UN-Zedillo Report White Paper von Gordon Brown, Finanzminister GB George Soros, Finanzexperte

3. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Mittelaufbringung – Global Marshall Plan Initiative unterstützt das 0,7-Prozent-Ziel für Entwicklungszusammenarbeit ein wesentlicher Teil der Mittel über Abgaben auf globale Transaktionen und den Verbrauch von Weltgemeingütern

3. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Mittelaufbringung – globale Abgabe auf Devisentransaktionen (0,01 bis 0,02 Prozent) 30 bis 40 Mrd. US$ Sonderziehungsrechte des IMF zugunsten sich entwickelnder Länder 30 bis 40 Mrd. US$ oder Abgabe auf Kerosin oder Schifffahrtstreibstoff, International Finance Facility, Flugticketabgabe, Handel mit CO2-Zertifikaten etc.

Notwendigkeit einer Steuerung der Finanzmärkte „…Die Finanzmärkte sind ihrem Wesen nach instabil, und bestimmte gesellschaftliche Bedürfnisse lassen sich nicht befriedigen, indem man den Marktkräften freies Spiel gewährt. Leider werden diese Mängel nicht erkannt. Stattdessen herrscht allgemein der Glaube, die Märkte seien in der Lage, sich selbst zu korrigieren, und eine blühende Wirtschaft sei auch ohne eine Weltgesellschaft möglich…“ George Soros, „Die Krise des Globalen Kapitalismus“

4. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Ökosoziale Marktwirtschaft – Schrittweise Realisierung einer weltweiten Ökosozialen Marktwirtschaft und Überwindung des globalen Marktfundamentalismus fairer Weltvertrag. Dazu gehören Reformen und eine Verknüpfung bestehender Regelwerke und Institutionen (z. B. UN, WTO, IWF, Weltbank, ILO, UNDP, UNEP und UNESCO).

Modell der Ökosoziale Marktwirtschaft Wertschöpfungs- fähigkeit der Märkte Erhaltung des sozialen Friedens Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen Markt- Wirtschaft ökologisch sozial kulturelle Identität Entscheidend ist die richtige Balance zwischen den drei Eckpunkten. Verankert in der EU-Politik

von der sozialen Marktwirtschaft zur Ökosozialen Marktwirtschaft Ökologische Steuerreform stärkere Besteuerung von Erdölprodukten Steuererleichterung für Erneuerbare Kostenwahrheit - Nachhaltigkeit muss sich rechnen z. B. Handel mit Emissionsrechten Korrekturen soziale Marktwirtschaft Sozial- und Umweltstandards Verbindlichkeit global fairere Wettbewerb Verbote und Gebote wo der Markt nicht wirkt (z. B. Produktdeklaration, Verfütterung von Tiermehl an Rinder...

quotation Pascal Lamy ...if you believe in markets, like I do, ... you also believe that they are in need of being “corrected” every once in a while. In other words, the “invisible hand“ itself needs to be “taken by the hand” sometimes. Pascal Lamy, Director General, WTO WTO symposium on Trade and sustainable Development, 10 Oct. 2005

5. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Mittelverwendung – faire partnerschaftliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen Förderung von Good Governance und Bekämpfung von Korruption koordinierte und basisorientierte Formen von Mittelverwendung  selbstgesteuerte Entwicklung

Struktur der Initiative in Österreich

Ziele der GMP-Initiative Österreich GMP wird Teil der offiziellen EU-Politik GMP wird Teil der österr. Bundespolitik Gewinnung aller Bundesländer in Österreich Regionalisierung des GMP: Was kann jeder konkret in der Region beitragen? dazu notwendig: Wissensvermittlung und Bewusstseinsbildung Inhaltliche Weiterentwicklung und Ausdifferenzierung

Was wurde bisher erreicht? Gute Verankerung der Initiative in Österreich und Deutschland, beginnende Vernetzung international Alle Landeshauptleute in Österreich Rund 100 Verbände, NGOs, Schulen, Unis... z. B. BV für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft Junior Chambers International Uni Klagenfurt, Krems, HLW Yspertal Gemeinde Mallnitz, Vulkanland AIESEC Deutschland und Österreich Caritas, KOO, VENRO und 2100 Einzelpersonen erste Aktivitäten in Brüssel und UN

Global Marshall Plan Initiative Treffen Ulm, 24.-25 Juni 2005

Global Marshall Plan Utopie oder realistische Vision? Edward Goldsmith, Träger des Alternativen Nobelpreises 1991: „Was wir wollen, wird sehr schwierig sein. Aber was die wollen, ist schlichtweg unmöglich!“ www.globalmarshallplan.org www.oesfo.at