Demokratie und Entwicklung: Ghana auf guten Wegen? Prof. Dr. Walter Eberlei Fachhochschule Düsseldorf

Übersicht Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung Ghanas wirtschaftliche und soziale Entwicklung Die politische Entwicklung des Landes: Demokratisches Regieren?

Governance – was ist gemeint? 1. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung Governance – was ist gemeint? technokratisches Governance-Verständnis, das über die Modernisierung von Regierungsverwaltungen nachdenkt; ein vor allem ökonomisch orientiertes Governance-Verständnis: wie kann wirtschaftliche Entwicklung durch staatliches Handeln unterstützt werden? ein politisch orientiertes Verständnis von democratic governance.

Democratic Governance (Demokratisches Regieren) 1. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung Democratic Governance (Demokratisches Regieren) ...wird durch fünf Elemente definiert: gesellschaftliche Legitimation von Regierungsmacht Transparenz des Regierungshandelns Rechenschaftspflicht gesellschaftliche Partizipation Leistungsfähigkeit (z.B. wirkungsvolle Umsetzung einer armutsorientierten Politik).

Gute Regierungsführung und Armutsbekämpfung 1. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung Gute Regierungsführung und Armutsbekämpfung Good Governance Je besser die Governance- Situation in 2000... (WDI-Indikatoren) … desto stärker und nachhaltiger Der PRS-Prozess in den Folgejahren (2000-07) Armutsorientierte Politik (analysiert für 40 Niedrigeinkommensländer in Subsahara Afrika)

Früchte armutsorientierter Politik 1. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung Früchte armutsorientierter Politik   Wirt-schafts-wachstum 2000-07 Human Developm. Index 2000-06 20 Länder mit aktivem PRS-Prozess in Afrika + 4,9 % + 0,041 20 Länder ohne aktiven PRS-Prozess in Afrika + 3,8 % + 0,019 … exkl. große Ölexporteure (Angola, Nigeria, Sudan, Chad) + 2,5 % k.A. Quelle: Eigene Analyse auf der Basis von World Bank / Development Indicators, 2008 (Online) und UNDP / Human Development Report, 2008.

Wirtschaftliche Entwicklung 2. Ghanas wirtschaftliche und soziale Entwicklung Wirtschaftliche Entwicklung Wirtschaftswachstum 2003-05: > + 5 % -- 2006-08: > + 6 % trotz Krise 2009: + 4,7 % (Prognose) Pro-Kopf seit 2003 +3-4 Prozent p.a. Schulden, Haushalt, Investitionen, Inflation, Öl... Aber: erhebliche Disparitäten! Stadt / Land Landwirtschaft Exportorientierung vs. Binnenmarkt Süden / Zentralregion vs. Norden Frauen vs. Männer

2. Ghanas wirtschaftliche und soziale Entwicklung Soziale Fortschritte Absolute Armut von ca. 52 Prozent (Anfang 90er)  auf 28,5 Prozent (2006) gesunken! MDG-Ziel 1 ist erreicht / erreichbar! Auch sonst: viele Verbesserungen, z.B. Einschulung: 74 % (1991)  85 % (2005/06) Gesundheitsversicherung eingeführt. Aber auch hier: viele Disparitäten! Armutrate Accra: 5,5 % / Norden: 60,1 % Einschulung Sekundarstufe steigt landesweit auf 41 %, Accra: 62 %, im Norden: 24 (1991) 19 % (2005) Vielfache Benachteiligung von Mädchen und Frauen (Bildung, Zugang zu Land, Jobs, polit. Ämtern ...)

Demokratisches Regieren? 3. Die politische Entwicklung Ghanas Demokratisches Regieren? Legitimation durch Wahlen 1992, 1996, 2000, 2004, 2008 Zweifacher demokratischer Machtwechsel! Starke Electoral Commission setzt stetige Reformen durch. Faire Wahlen, trotz bestehender Schwächen. Monitoring durch Medien und Zivilgesellschaft Akzeptanz der Wahlprozesse durch Parteieliten v. NDC und NPP seit 1996 groß. Aber: Problem „ethnisierter“ Wahlen nicht gebannt, kann ggf. problematischer werden.

Demokratisches Regieren? 3. Die politische Entwicklung Ghanas Demokratisches Regieren? Legitimation durch Wahlen Transparenz Politische Öffentlichkeit, Pressefreiheit, APRM Rechenschaftspflicht Beispiel Haushaltspolitik (Budgetdebatte, Ausgabenkontrolle)

Demokratisches Regieren? 3. Die politische Entwicklung Ghanas Demokratisches Regieren? Legitimation durch Wahlen Transparenz Politische Öffentlichkeit, Pressefreiheit, APRM Rechenschaftspflicht Verbessert sich. Beispiel Haushaltspolitik (Budgetdebatte, Ausgabenkontrolle) Partizipation Zunehmende Beteiligung der Zivilgesellschaft (z.B. Armutsbekämpfung, Gesundheit, Bildung), mit aber weiterhin vielen Schwächen

Demokratisches Regieren (?) ! 3. Die politische Entwicklung Ghanas Demokratisches Regieren (?) ! Legitimation durch Wahlen Transparenz Politische Öffentlichkeit, Pressefreiheit, APRM Rechenschaftspflicht Verbessert sich. Beispiel Haushaltspolitik Partizipation Zunehmende Beteiligung der Zivilgesellschaft, mit aber weiterhin vielen Schwächen Leistungsfähigkeit Im Vergleich gut, gemäß Anforderungen schwach, besonders auf lokaler Ebene

Demokratisches Regieren 3. Die politische Entwicklung Ghanas Demokratisches Regieren Fortschritte, aber viele Herausforderungen: Rationale Herrschaft vs. Neopatrimonialismus Nation building vs. Ethnisierung von Politik Moderner Staat vs. Traditionelle Institutionen Dezentralisierung vs. Präsidialem Zentralismus Stärkung des Parlaments ggü. Regierung Stärkung der Zivilgesellschaft und die Institutionalisierung von Partizipation Inklusion statt Exklusion: Nord vs. Süd, Männer vs. Frauen, Arme vs. Reiche & Mittelschicht Insgesamt: Ghana ist auf guten Wegen!