Zukunft der Kohäsionspolitik Frank Elholm/Lars Wirbatz Juni 2011 1

Verfahren (I) Barca-Bericht – April 2009 Besprechungen mit Partnern 10 Sitzungen der High Level Group über die zukünftige Kohäsionspolitik, Okt. 2009-Mai 2011 Haushaltdurchsicht, Okt. 2010 Nov. 2010 – Veröffentlichung des fünften Kohäsionsbericht Öffentliche Konsultation über die Schlussfolgerungen des fünften Kohäsionsbericht, Nov. 2010- Jan. 2011 3 Sitzungen der Task Force über Konditionalität, Feb. 2011- April 2011 Kommunikation der Kommission – Nov./Dez. 2011

Verfahren (II) 29. Juni 2011: Vorschlag zur Finanzperspektive Sep. 2011: Vorschläge zu den Rechtsvorschriften (TBC) Nov./Dez. 2011: Kommunikation der Kommission – Gemeinsamer Strategischer Rahmen Juni 2012: Vorschlag an Rat und das Europäische Parlament – Gemeinsamer Strategischer Rahmen Ende 2012: Annahme der neue Rechtsverordnungen und des vereinbarten neuen Haushalts für Post-2013 2013: Verhandlungen über neue Programm-Dokumente 2014: Inkrafttreten und Einführung der Programme

Politik Verstärkte strategische Programmierung Partnerschaftsvertrag Thematische oder regionale Programme Kohärente Interventionslogik Auf europäische Ebene: Drei Ziele oder ein Ziel mit drei unterschiedliche Regionen? Die territoriale Zusammenarbeit bleibt als eigenständige "Säule" der Kohäsionspolitik erhalten

Vielen Dank für Ihren Aufmerksamkeit und viel Erfolg

Thematische Konzentration Mitgliedsstaaten und Regionen werden angehalten, EU-Mittel und nationale Ressourcen auf eine begrenzte Anzahl von thematischen Zielen zu konzentrieren, die mit der EU2020-Strategie verbunden sind Verordnung gibt ein Liste von thematischen Zielen vor, die direkt mit der EU2020-Strategie verbunden sind Differenzierung zwischen mehr und und weniger entwickelten Mitgliedsstaaten und Regionen. Weniger entwickelte Mitgliedsstaaten und Regionen können sich auf eine größere Zahl von Prioritäten konzentrieren Konzentration auf eine begrenzte Zahl von Prioritäten auf der Programmplanungsebene (national oder regional)

Anwendung der Ex-Ante-Konditionalität Verordnung: Thematische und horizontale Ex-ante-Konditionalität, festgelegt durch die Verordnung Vorbereitung der Programmierungsdokumente: Selbstbewertung durch den Mit-gliedsstaat und/oder die Region, ob Konditionalität erfüllt wurde. Ergebnisse sind in dem Programmentwurf, in den Vereinbarungen und in dem Partnerschaftsvertrag festgehalten Konditionalität erfüllt: Programmentwurf beschreibt, dass keine Verpflichtungen erforderlich Nicht erfüllt: Programmentwurf legt Verpflichtungen zur Erfüllung fest Teilweise erfüllt : Programmentwurf legt die erforderlichen Verpflichtungen fest Verhandlung und Vereinbarung über Verpflichtungen: Die Verpflichtungen sind in den Programmen eingebunden und in dem Partnerschaftsvertrag festgelegt

Anzusprechende Themen: Territoriale Zusammenarbeit 2007-2013: 2.5% der Gesamtausgaben Drei Sträng: Grenzüberschreitend (74%), transnational (21%) und interregional Zusammenarbeit (5%) Mittelallokation durch den Mitgliedsstaat Post 2013: Sollen die finanziellen Resourcen für die Territoriale Zusammenarbeit erhöht werden. Notwendigkeit die Verteilung der drei Stränge zu überdenken? Mittelallokation durch das Programmgebiet?