TRANSFORMATION im Gesundheitswesen Strukturwandel, Sozialer Dialog, Perspektive Grenzraum in Tschechien, Deutschland, Polen, Österreich Anna Bernstorf, DGB Bezirk Sachsen Stand, 26.02.2008

Ausgangssituation – Strukturwandel In den beteiligten Ländern vollziehen sich weitreichende Struktur-veränderungen im Gesundheitswesen und Krankenhaussektor. Unterschiedliche Modelle des Strukturwandels / der Privatisierung: Rechtsformänderungen in Handelsgesellschaften bei weiterem Eigentum in öffentlicher Hand, Verkauf von Gesundheitseinrichtungen an internationale Gesundheitskonzerne, fortschreitende Ökonomisierung des Gesundheitswesens durch Fallkostenpauschalen und betriebswirtschaftlichen Finanzdruck, Transformation vom öffentlichen Gesundheitswesen in eine gemischte (öffentlich, privat, freigemeinnützige) Träger- und Anbieterstruktur.

Ausgangssituation – Wandel der Arbeitsbeziehungen - Die Veränderungen haben direkten Einfluss auf die betrieblichen und sektoralen Arbeitsbeziehungen. - Die Sozialpartnerorganisationen stehen vor der Herausforderung, die Arbeitsbeziehungen neu zu gestalten. - Arbeitnehmervertreter müssen ihre Kompetenzen erweitern, um unter neuen Bedingungen die Interessenvertretung kompetent wahrnehmen zu können. - Erfahrungs- und Wissenstransfer der Sozialpartnerorganisationen zur Bewältigung des Wandels und zur Gestaltung der Arbeitsbeziehungen ist noch nicht weit genug ausgeprägt. - Der Erfahrungsaustausch kann dabei helfen, wirksame Verfahren zu identifizieren und schlechte Praxis von Beginn an zu vermeiden.

Ausgangssituation – Vergleichbarkeit und Transparenz Für die Länder Tschechien, Deutschland, Polen und Österreich liegen keine leicht zugänglichen und vergleichbaren Informationen zum derzeitigen strukturellen Wandel und den nationalen Arbeitsbeziehungen vor. Das erschwert - die Entwicklung des sektoralen sozialen Dialogs auf europäischer, transnationaler und interregionaler Ebene. - den Erfahrungsaustausch bezüglich der Verbreitung wirksamer Verfahren im Gesundheitswesen, - die Identifizierung von guter und schlechter Praxis.

Ziele und Inhalte Bewältigung des Wandels im Gesundheitswesen durch: - Verbesserung des Kenntnisstands im Bereich der Arbeits- beziehungen und der Modernisierung des Gesundheitswesens, - Erhebung von vergleichbaren Informationen zum Strukturwandel und Arbeitsbeziehungen, - Austausch über und Verbreitung von Informationen zu wirksamen Verfahren, - Prüfung der Übertragbarkeit auf andere Länder / Regionen, - Erfahrungsaustausch zu neuen Anforderungen an die Sozialpartner, - Vernetzung von unterschiedlichen Akteuren und Experten, - Vor-Ort-Konsultationen zur sozialpartnerschaftlichen Gestaltung des Wandels und der Arbeitsbeziehungen im Grenzraum, - Information über Ziele und Ansätze des Sozialen Dialogs in Europa und Transfer regionaler Ansätze auf die europäische Ebene.

Zielgruppen - Arbeitnehmerorganisationen, betriebliche Interessen- vertretungen und Beschäftigte, - Vertreter der Arbeitgeberorganisationen, Geschäfts- führer und Personalverantwortliche der Unternehmen, - Europäische, nationale und regionale Entscheidungs- träger sowie Vertreter aus den Bereichen Wissenschaft, Regierung, Verwaltung.

Träger und Partner Antragsteller: OSZSP Dr. Jiří Schlanger Partner ver.di Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen Wolfgang Anschütz ver.di Bezirk Ostsachsen Heiderose Förster NSZZ „Solidarność“ Dolny Slask Roman Beczek NSZZ „Solidarność“ Region Jelenia Góra Franciszek Kopeć vida Willibald Steinkellner Deutscher Gewerkschaftsbund Bezirk Sachsen Anna Bernstorf Friedrich-Ebert-Stiftung Warschau Clemens Rode

Aktivitäten und Instrumente Im Rahmen des Projekts wird ein Maßnahmebündel umgesetzt. Dieses umfasst unterschiedliche zielgruppenadäquate Maßnahmen, die inhaltlich aufeinander bezogen und in das Gesamtkonzept integriert sind. Vorbereitenden Maßahmen: - drei Netzwerktreffen der beteiligten Partner zur Projektsteuerung, - eine vorbereitende Studie. Hauptmaßnahmen: - eine öffentlichkeitswirksame Konferenz zur Vorstellung und Diskussion der Studie, - drei Seminare zur Verbesserung der Kenntnisse im Bereich der Arbeitsbeziehungen, - drei Vor-Ort-Konsultationen im Dreiländereck Tschechien-Deutschland, Polen, - zwei Vor-Ort-Konsultationen im Tschechisch-Österreichischen Grenzraum. Follow-up Maßnahmen: - eine Abschlusskonferenz zur Bekanntmachung der Strategien der Sozialpartner

Studie zum Strukturwandel und Arbeitsbeziehungen in den vier Ländern Termin Aktion Ort TN Tage Sprachen 19.-20.06.2008 Netzwerktreffen I Prag 20 1,5 Tschechisch, Deutsch, Polnisch 20.06.-12.11.2008 Studie zum Strukturwandel und Arbeitsbeziehungen in den vier Ländern Warschau Deutsch, Polnisch, Tschechisch 04.-05.09.2008 Seminar „Arbeitsbeziehungen und Kommunikation im Betrieb“ Wrocław 36 Polnisch, Tschechisch, Deutsch 01.-02.10.2008 Netzwerktreffen II 24.-25.11.2008 Europaforum „Strukturwandel im Gesundheitswesen“ 80 04.12.2008 Vor-Ort-Konsultation in Krankenhäusern (Grenzraum) Szklarska Poręba 35 1.0 Linz 30 1,0 Deutsch, Tschechisch 29./30.01.2009 Seminar „Europäischer Sozialer Dialog – Ziele und Inhalte“ 26.02.2009 Liberec České Budějovice Tschechisch, Deutsch 11.-13.03.2009 Seminar „Arbeitsbeziehungen in privatisierten Krankenhäusern – neue Anforderungen“ Görlitz 3,0 02.-03.04.2009 Netzwerktreffen III 14.05.2009 Vor-Ort-Konsultation in Krankenhäusern Tschechisch, Deutsch, Polnisch. 02.-03.06.2009 Konferenz „Strategien der Sozialpartner zur Gestaltung der Arbeitsbeziehungen im Strukturwandel“ Harrachov

Gesamtfinanzierungsplan AUSGABEN SUMME DIREKTE KOSTEN (Position 1 - 4) 193.833,78 Gemeinkostenpauschale (7%) 13.568,36 GESAMTKOSTEN 207.402,14   EINNAHMEN Eigenmittel (mind. 20%) 41.500,00 OSZSP 26.600,00 ver.di 5.900,00 FES 9.000,00 Fördermittel EU (max. 80%) 165.902,14 Förderquote 79,99% GESAMTEINNAHMEN

Weitere Zeitschiene Einreichung des Projektantrags bis 14.03.2008 Entscheidung der EU-Kommission bis 30.04.2008 Nachricht von der EU-Kommission bis 15.05.2008 Wenn positiver Bescheid: Beginn des Projekts 19.06.2008 Abschluss des Projekts 18.06.2009