Dr. Daniel Heimes Landeshauptarchiv Koblenz

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 Präsentation transkript:

Dr. Daniel Heimes Landeshauptarchiv Koblenz Aufbewahrungsfristen – Schutzfristen: Schutz der Verwaltung und Schutz der Bürgerinnen und Bürger Dr. Daniel Heimes Landeshauptarchiv Koblenz

Definition: Aufbewahrungsfrist „[...] Zeitraum, in dem Akten nach Abschluss der Bearbeitung und Schließen der Akte, meist auf Grund von Gesetzen und Verordnungen, für den Zugriff entweder bei der Entstehungs-organisation der Akten oder in einem Zwischen-archiv aufzubewahren sind . [...]“ (aus: Terminologie der Archivwissenschaft der Archivschule Marburg)

Definition: Schutzfrist (Sperrfrist) „Eine Schutzfrist (Sperrfrist) [...] ist ein durch eine (Rechts-)Norm definierter Zeitraum, in dem das betroffene Archivgut zur Benutzung durch Dritte in der Regel nicht vorgelegt werden darf. In bestimmten Fällen kann dies auch die Provenienzstelle selbt betreffen, bei der die Unterlagen entstanden sind. [...]“ (aus: Terminologie der Archivwissenschaft der Archivschule Marburg)

Fristen nach § 3 Abs. 3 LArchG Sachakten: 30 Jahre nach Entstehung der Unterlagen Personenbezogene Unterlagen: 10 Jahre nach Tod, 100 Jahre nach Geburt 60 Jahre nach Entstehung der Unterlagen aufgrund von Rechtsvorschriften geheim zu halten: 60 Jahre nach Entstehung der Unterlagen Verlängerung der Fristen: höchstens 20 Jahre

Verkürzung der Sperrfristen (§ 3 Abs. 4 LArchG) 1.) mit Zustimmung 2.) für den Landtag, seine Organe, Abgeordnete und die Landesregierung 3. a) für wissenschaftliche Forschungs- oder Dokumentations- vorhaben, einschließlich der Schaffung der wissenschaftlichen Infrastruktur 3. b) zur Wahrnehmung berechtigter Belange → 3. a) und 3. b) nur, wenn überwiegende schutzwürdige Interessen Betroffener und Dritter nicht entgegenstehen unverkürzbare Sperrfristen

Rechte des Betroffenen aus § 4 LArchG Einsicht Auskunft Berichtigung Löschung Diese Reche unterliegen Einschränkungen

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Wir beraten Sie gerne: Dr. Beate Dorfey Dr. Jörg Pawelletz Stellv. Dienststellenleiterin/ Abteilungsleiterin Staatliches Schriftgut Referentin der Ressorts Staatskanzlei, Inneres, Kultur, Bildung, Wissenschaft und elektronische Unterlagen Telefon 0261 9129-103 b.dorfey@landeshauptarchiv.de Dr. Jörg Pawelletz Stellv. Abteilungsleiter Staatliches Schriftgut Referent der Ressorts Finanzen, Soziales, Gesundheit, Umwelt und Forsten Telefon 0261 9129-120 j.pawelletz@landeshauptarchiv.de Dr. Daniel Heimes Referent der Ressorts Justiz, Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Telefon 0261 9129-130 d.heimes@landeshauptarchiv.de