Projekt „Leistungsüberprüfung“ Information Medien vom 17. Januar 2014

Agenda Begrüssung und Ausgangslage RR Koch Methodik Prof. Müller Projektstand Prof. Müller Ergebnisse des Benchmarking (BAKBASEL) Grass Festlegung Sparvolumen RR Koch Weiteres Vorgehen RR Koch

Auftrag Grosser Rat Regierungsrat Bernhard Koch

Ausgangslage des Kantons Thurgau (Quelle: BAKBASEL) Ausgangslage des Kantons Thurgau Laufende Rechnung, Budget und Finanzplan Lücke Budget 2014: Wegfall SNB-Ertrag von 21.5 Mio. Franken nicht berücksichtigt. Regierungsrat Bernhard Koch

Methodik Lücke und Ziel definieren Technischer Ansatz Massnahmen und - Benchmarkvergleich mit ausgewählten Kantonen - Berücksichtigung Kantons-/ Gemeindeaufwand Massnahmen und Lösungs- pakete Bericht an den Grossen Rat BAK Basel Partizipativer Ansatz - Strukturierte Gespräche für Ideensuche mit verschiedenen Anspruchsgruppen Prof. Urs Müller Leistung Beschrieb der - Ämter Quantitativer Ansatz - Beurteilung von Aufgaben, Transferbereich und Investitionen anhand strukturierter Erhebung Ämter Departemente Phase 1 Phase 2 Phase 3 Dr. Prof. Urs Müller

Aktueller Projektstand 2013 2014 2015 April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Januar Februar März Sept – Dez Phase 1 Lücke und Ziel  Phase 2 Lösungsmöglichkeiten Phase 3 Lösungspaket Beschluss & Umsetzung Budget 2014 FPL 2015 - 2017 A) Technischer Ansatz 1) Budget 2015 FPL 2016 - 2018   B) Partizipativer Ansatz   Leistungs- auftrag C) Quantitativer Ansatz  1) Plausibilisierung der Daten Dr. Prof. Urs Müller

Untersuchungsansatz Ziele: Identifikation von Aufgabenfeldern mit überdurchschnittlichen Kosten Analyse der Ursachen für überdurchschnittliche Kosten Komparative Analyse - Vergleich mit Referenzgruppe CH = Durchschnitt aller 26 Kantone, Peer Group = [AG, AR, BL, LU, SG, SH, SO, SZ] Fokus: Ausgaben nach funktionaler Gliederung, d.h. nach (57) Aufgabenfeldern Nettobetrachtung: Je Aufgabenfeld Abzug der aufgabenfeldspezifischen Einnahmen Konsolidierte Finanzstatistik der Kantone inkl. Gemeinden (wegen unterschiedlicher Aufgabenteilung) Analyse laufender Ausgaben (Bereinigung um Nettoinvestitionen) Zentraler Datensatz: Harmonisierte Finanzstatistik (EFV) Analyseperiode 2011 (aktueller Datensatz EFV) Seit 2011 bereits vollzogene Massnahmen müssen nachgängig berücksichtigt werden (Vollzug durch Kanton Thurgau erfolgt) Michael Grass

Eckwerte der Analyse Berücksichtigte Nettoausgaben Nettoausgaben des Kantons und der Gemeinden im Vergleich zur Schweiz und der Peer Group Peer Group: AG, AR, BL, LU, SG, SH, SO, SZ Michael Grass

Eckwerte der Analyse Peer Group Schweiz Anzahl Aufgabenfelder (Total 56) Kanton/Gemeinden haben unterdurchschnittliche Nettoausgaben überdurchschnittliche Nettoausgaben Michael Grass

Eckwerte der Analyse Peer Group Schweiz Gegenstand des Benchmark-Vergleichs Anzahl Aufgabenfelder (Total 56) Kanton/Gemeinden haben überdurchschnittliche Nettoausgaben Michael Grass

Kostentreiber Fallkosten: Kosten pro Bedarfs- oder Versorgungseinheit (bspw. pro Schüler, Bezüger, etc.) Berechnung eines Fallkostendifferenzials: Wie stark würden die Nettoausgaben (bei vorgegebenem Referenzniveau) sinken, wenn man die Fallkosten der Referenzgruppe (CH, Peer Group) unterstellt. Drückt den Betrag aus, um den die Kosten aufgrund unterdurchschnittlicher Effizienz oder überdurchschnittlichem Leistungsniveau höher sind als in der Referenzgruppe. Fallhäufigkeit: Anteil der Bedarfsgruppe an der gesamten Bevölkerung (bspw. Bezüger-Quote) Berechnung eines Kostendifferenzial aufgrund höherer Fallhäufigkeit: Wie stark würden die Nettoausgaben (bei vorgegebenem Referenzniveau) sinken, wenn man dieselbe Fallhäufigkeit wie in der Referenzgruppe (CH, Peer Group) unterstellt. Drückt den Betrag aus, um den die Kosten aufgrund ungünstigerer Bedarfsstrukturen höher sind als in der Referenzgruppe Diese Kosten stellen Strukturkosten dar, d.h. sind in der Regel das Ergebnis struktureller Faktoren, bspw. wenn ungünstigere demographische Strukturen vorliegen als in anderen Kantonen. Auch topographische und geographische Faktoren (Siedlungsstruktur, etc.) können hier eine Rolle spielen. Michael Grass

Kostendifferenziale bei einem Leistungsniveau von 100% Kanton und Gemeinden Fallkosten Wichtiger Hinweis: Es sind nur die Aufgabenfelder berücksichtigt, bei welchen der Kanton und die Gemeinden überdurchschnittliche Nettoausgaben im Vergleich zum CH- / PG-Durchschnitt aufweisen! Michael Grass

Kostendifferenziale bei einem Leistungsniveau von 100% Kanton und Gemeinden Fallkosten Strukturkosten Wichtiger Hinweis: Es sind nur die Aufgabenfelder berücksichtigt, bei welchen der Kanton und die Gemeinden überdurchschnittliche Nettoausgaben im Vergleich zum CH- / PG-Durchschnitt aufweisen! Michael Grass

Kostendifferenziale bei einem Leistungsniveau von 100% Kanton und Gemeinden Fallkosten Strukturkosten Wichtiger Hinweis: Es sind nur die Aufgabenfelder berücksichtigt, bei welchen der Kanton und die Gemeinden überdurchschnittliche Nettoausgaben im Vergleich zum CH- / PG-Durchschnitt aufweisen! Michael Grass

Kostendifferenziale bei verschiedenen Leistungsniveaus Kanton und Gemeinden Fallkosten 100 [CH/PG=100] 95 [CH/PG=100] 90 [CH/PG=100] Wichtiger Hinweis: Es sind nur die Aufgabenfelder berücksichtigt, bei welchen der Kanton und die Gemeinden überdurchschnittliche Nettoausgaben im Vergleich zum CH- / PG-Durchschnitt aufweisen! Michael Grass

Kostendifferenziale bei einem Leistungsniveau von 100% / Peer Group Kanton und Gemeinden Wichtiger Hinweis: Es sind nur die Aufgabenfelder berücksichtigt, bei welchen der Kanton und die Gemeinden überdurchschnittliche Nettoausgaben im Vergleich zum CH- / PG-Durchschnitt aufweisen! Michael Grass

Kostendifferenziale bei einem Leistungsniveau von 95% / Peer Group Kanton und Gemeinden Wichtiger Hinweis: Es sind nur die Aufgabenfelder berücksichtigt, bei welchen der Kanton und die Gemeinden überdurchschnittliche Nettoausgaben im Vergleich zum CH- / PG-Durchschnitt aufweisen! Michael Grass

Fazit BAKBASEL Insgesamt weist der Kanton Thurgau gegenüber allen Kantonen zusammen ein unterdurchschnittliches Nettoausgabenniveau pro Kopf auf. (Index 83) Gegenüber der Peer Group (AG, AR, BL, LU, SG, SH, SO, SZ) weist der Kanton Thurgau inkl. den Gemeinden in einigen Bereichen allerdings ein überdurchschnittliches Nettoausgabenniveau auf. (Index 108) Aggregierte Kostendifferentiale (einzelne überdurchschnittliche Fallkosten) liegt bei 13 Mio. Franken im Vergleich zum Durchschnitt aller Kantone und bei 18 Mio. Franken im Vergleich zur Peer Group Strukturkosten (Kostendifferenziale aufgrund nachteiliger Bedarfsstrukturen) überwiegen im Kanton Thurgau die Fallkosten (KD1) Michael Grass

Fazit BAKBASEL Aus den Kostendifferenzialen können nicht 1:1 Sparpotentiale abgeleitet werden Es gibt keine Aussage, ob die Kostendifferenziale beim Kanton oder den Gemeinden verursacht werden. Referenzjahr ist das 2011, Nettoausgabenentwicklung 2012 ff. ist nicht berücksichtigt. Das Benchmarking soll Hilfsmittel und Wegweiser sein: Ableitung von bestimmten Handlungsfeldern für nähere Untersuchungen Hinweise auf relative Grössenordnungen Unterstützung der Departemente bei der Erarbeitung konkreter Sparmassnahmen Michael Grass

Festlegung Entlastungsvolumen Technischer Ansatz Partizipativer Ansatz Quantitativer Ansatz Benchmarking Entlastungsvorschläge Leistungsbeschreibungen/ Abweichungen zum gesetzlichen Auftrag BAKBASEL Expertenbericht Prof. Urs Müller Antragsteller / GFK Ämter Aufträge des Regierungsrates an die Departemente über 40 Mio. Franken Regierungsrat Bernhard Koch

Aufteilung Entlastungsvolumen Die Entlastungsmassnahmen belaufen sich auf 40 Mio. Franken, wovon  ca. 28 Mio. Franken Ausgaben  ca. 12 Mio. Franken Einnahmen betreffen. Regierungsrat Bernhard Koch

Weiteres Vorgehen Auftragserteilung an Departemente zur Massnahmenerarbeitung (erfolgt per 13.12.2013) Workshops Regierungsrat für Bildung Massnahmenpaket Bericht an Grossen Rat Umsetzung der Entlastungsmassnahmen je nach Beschluss des Grossen Rates, spätestens bis 2017 Regierungsrat Bernhard Koch