Datenmaterial und Tabellenwerke Workshop zur Konzeptionierung eines „Jahrbuchs der öffentlichen Finanz- und Haushaltspolitik“ am 14./15. November 2008 in Leipzig

Konzeption der Finanzstatistik und ihre Grenzen

Konzeption der kameralen Finanzstatistik Gemeinden (13.000-mal) Länder (16-mal) Bund Schulden Personal GRP FKT - Personalausgaben - Bezüge - Beamte u. Richter - Allgemeine Dienste - Rechtsschutz - Finanzgerichte Allg. Dienste, Soziales, Bildung Personalausgaben, Sachaufwand HGrG schreibt bislang noch die Lieferung der statistischen Daten im kameralen System vor, auch wenn Haushalte schon doppisch bewirtschaftet werden  Umrechnungen notwendig Bund, Länder und Gemeinden stellen einen Großteil des ÖGH dar, hinzu kommen Sonderrechnungen (mit kaufmännischem Rechnungswesen), Zweckverbände, Sozialversicherungen, etc. Darüber hinaus gibt es noch Fachstatistiken, die die selben Sachverhalte abbilden, dabei aber zu anderen Zahlen kommen, z.B. Hochschulfinanzstatistik (Finanzierungs- vs. Durchführungsbetrachtung) Doppik Umrechnung

Finanzstatistiken und ihre Strukturen Vierteljährliche Kassenstatistik SFK-3 und GFK Verfügbar für Bund, Länder und Gemeinden Quartalsdaten der Ist-Einnahmen und Ausgaben  aktuellste Finanzstatistik für alle drei Ebenen Gegliedert nur nach ökonomischen Arten (Gruppierung) Stichtagsbezogenheit: Nachbuchungen werden in der sog. Auslaufperiode gebucht  Verzögerungen Ab 2007 werden öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen erfasst und integriert Für ein Jahrbuch wären nur die Jahresdaten der SFK-3 und GFK von Interesse Diese liegen für Bund und Gemeinden nach etwa 3 Monaten vor Für die Länder kann es bis zu einem Jahr dauern, 4. Quartal ist häufig nicht zu gebrauchen, da es zu Umbuchungen kommt, wovon v.a. die Nettokreditaufnahme betroffen ist Schalenkonzept: Anfänge sind auf einem guten Weg, aber Konzept ist noch unvollständig Noch aktueller ist nur die SFK-1: Monatsmeldung von Bund und Ländern, die aber nicht die volle Gruppierungstiefe abbildet, sondern nur ausgewählte Positionen

Finanzstatistiken und ihre Strukturen Jahresrechnungsstatistik SFR Verfügbar für Bund, Länder und Gemeinden Jahresergebnisse der Ist-Einnahmen und Ausgaben Gegliedert nach ökonomischen Arten (Gruppierung) und Aufgabenbereichen (Funktion/Gliederung)  detaillierteste Finanzstatistik Statistik liegt i.d.R. erst etwa 2 Jahre nach Abschluss des Haushaltsjahrs vor (verzögerte Lieferung der Berichtsstellen, umfangreiche Zu- und Absetzungen zur Vereinheitlichung) Sonderechnungen und Zweckverbände werden in der SFR mit erfasst Grad der Detailliertheit: ca. 250 Gruppierungen und ca. 280 Funktionen  etwa 69.000 Merkmale denkbar

Finanzstatistiken und ihre Strukturen Haushaltsansatzstatistik SFA Verfügbar nur für Länder und Bund, für Gemeinden eingestellt Gegliedert nach ökonomischen Arten (Gruppierung) und Aufgabenbereichen (Funktion) Liefert neben dem letzten Ist-Jahr auch das aktuelle Jahr im Soll  schnell verfügbar nach Abschluss des Haushaltsjahrs Statistik wird nicht veröffentlicht Nur Plausibilitätsprüfungen der Statistik „Datenfriedhof“ Im Juli 2009 ist verfügbar:  Ist 2008 als rechnungsmäßiger Abschluss, zusätzlich das Soll 2009 als Ergebnis des Haushaltsplans  Soll 2008 liegt aus der Datenlieferung des Vorjahres vor

Begrenzungen finanzstatistischer Auswertungen Durch Verfügbarkeit der Statistiken Ist-Zahlen nach Gruppierungen zeitnah verfügbar, nach Aufgabenbereichen erst nach 2 Jahren Planzahlen nur für Bund und Länder Durch vorgezeichnete Strukturen Beispiel FuE: als Aufgabe in Funktionenplan nicht abgebildet Durch Fehler/Vergleichbarkeitsstörungen ZDL-Projekt Begrenzung auf verfügbare Statistiken Derzeitige Revision der SFK-1: Konflikt zwischen Informationsdichte und Aktualität Jahresergebnisse der SFK-3 liegen aufgrund der Auslaufperiode bei den Ländern erst sehr verzögert vor Begrenzung auf vorgezeichneten Strukturen Grenzen der Gruppierung Bislang wurde die GRP 211 „Allgemeine Zuweisungen vom Bund“ überwiegend für die BEZ verwandt, nun kommen die Einnahmen aus der Lkw-Maut hinzu  BEZ aus der Kassenstatistik nicht abrufbar Grenzen der Funktionen Die Ausgaben für FuE sind der Statistik nicht zu entnehmen, da z.B. Universitäten nur eine FKT haben (Einheit von Forschung und Lehre)  Hilfsrechnungen und Annahmen notwendig Begrenzung durch Vergleichbarkeitsstörungen Berlin-Urteil des BVerfG vom 19.10.2006 hat Vergleichbarkeitsstörungen identifiziert Föderalismusreform II (mögliche Schaffung eines Frühwarnsystems anhand von Finanzindikatoren) hat die Relevanz vergleichbarer Daten erhöht Spannungsfeld zwischen föderaler Vielfalt und Einheitlichkeit der Finanzstatistik ZDL-Projekt zur Überprüfung von einheitlichen Haushaltskennzahlen auf Bitte der FMK

Ergebnisse des ZDL-Projekts „Vergleichbare Datengrundlagen“ Zusammengefasste Finanzdaten von Landes- und Kommunalebene sind belastbarer. Eine höhere Aggregation der Daten erhöht ihre Belastbarkeit. Die Gruppierungs-Zuordnung ist belastbarer. Finanzstatistik nach Gruppierung ist für Indikatoren zur Beurteilung der Haushaltslage und zur Ausgestaltung eines möglichen Frühwarnsystems hinreichend belastbar. Mit den vorgestellten Rechenkomponenten lassen sich die vom BVerfG genannten Indikatoren berechnen Kreditfinanzierungsquote (Nettokreditaufnahme / Bereinigte Ausgaben) Zins-Steuer-Quote (Zinsausgaben am Kreditmarkt / Steuereinnahmen) Primärsaldo (Bereinigte Einnahmen ./. Veräußerungserlöse - Bereinigten Ausgaben ./. Zinsausgaben) Ebenfalls lassen sich die in der FöKo II diskutierten Kennzahlen ermitteln Finanzierungsssaldo VGR-nah, Primärsaldo ohne Investitionseinnahmen und –ausgaben, Saldo der laufenden Rechnung, Personalausgaben (einschl. Versorgungsausgaben), kommunaler Finanzausgleich, investive Ausgaben, eigenfinanzierte Investitionen (Investitionen abzüglich erhaltene Investitionszuschüsse), laufende Ausgaben, Sozialausgaben, Schuldenstand einschl. Kassenkredite, Finanzvermögen und zukünftige Versorgungsverpflichtungen (einschl. Beihilfen).

ZDL-Datenangebot Was könnten wir qualitätsgesichert anbieten?

Aktuelles Datenangebot der ZDL Neben den fiskalischen Daten von Bund, Länder und Gemeinden weitere Daten zu Steuern Schulden Bevölkerung, BIP, Etc.  Daten der amtlichen Statistik (StBA), die von uns für Länderzwecke komprimierter und übersichtlicher zusammengestellt werden.

Aktuelles Datenangebot der ZDL Datenreihen stehen als Excel-Download im passwortgeschützten Bereich der ZDL-Website  Lange Reihen seit 1995 bzw. 2001 Für alle Länder und Ländergruppen sowie für alle drei Ebenen (Bund, Länder und Gemeinden) Beachtung von datenbanktechnischen Anforderungen, z.B. einheitliche Reihenfolge und Bezeichnung der Länderkürzel, systematisierte laufende Nummer in erster Spalte, etc.

Aktuelles Datenangebot der ZDL

Aktuelles Datenangebot der ZDL

Perspektivisches Angebot der ZDL Derzeitiges Datenangebot der ZDL stößt an technische Grenzen. Zur Bedienung des Tagesgeschäfts laufen Überlegungen für eine Datenbanklösung, die auch ein erweitertes Angebot ermöglichen: weitergehende Auswertung der Aufgabenbereiche, Personalstandstatistik der Aufgabenbereiche, Ausweitung von Basisdaten, etc. Technische Grenzen: JRS hat 160 MB weitergehende Auswertung der Aufgabenbereiche Z.B. Personalausgaben der Aufgabenbereiche, Einnahmen innerhalb der Aufgabenbereiche Personalstandstatistik der Aufgabenbereiche Personal in gleicher Struktur wie Aufgabenbereiche Ausweitung von Basisdaten Z.B. Schülerzahlen, Bedarfsgemeinschaften bei KdU

Perspektivisches Angebot der ZDL Aber auch unter gegebenen Strukturen werden schon Verbesserungen umgesetzt/angedacht wie die Aufklärung von Abweichungen bei FKT und Prüfung der Qualität der Planzahlen (SFA) als „vorläufige Rechnungsergebnisse“.

Fazit Die ZDL verfügt schon über ein breites Angebot der amtlichen Finanzstatistik. Aus dem ZDL-Datenbestand wäre ein Ländermonitoring bzw. Benchmark durchführbar. „Gefahrenherde“ für die Qualität einheitlicher Daten (Doppik, Integration von ausgegliederten Einheiten) gelten auch für uns. Die amtlichen Daten können nur so gut sein wie geliefert und zur Verfügung gestellt.