Auszug aus großer Powerpointshow von Bernd Winkelmann Es gibt eine Alternative - Ansätze und Bausteine einer postkapitalistischen lebensdienlichen Ökonomie Stand 3.2. 2014

Überblick: Bausteine einer Lebensdienlichen Ökonomie („Systemweichen“) Neue Arbeitskultur Leistungsgerechtes Lohnsystem Neue Eigentumsordnung Neue Finanzordnung Partizipatorisches Unternehmertum Ökologisierung der Wirtschaft Solidarisches Steuer+Sozialsystem Ökosoziale Globalisierung + Regionalisierung

(1) Neue Eigentumsordnung: Ziel: Privateigentum ja, aber nicht mehr nutzbar zur Abschöpfung fremder Leistung. ● Privateigentum wird gewährt und geschützt, sofern es: - durch eigene Leistung geschaffen, - dem eigenen Lebensunterhalt dient, - dem Gemeinwohl dient (Sozialpflichtigkeit des Eigentums), Eckpfeiler: 1. Entprivatisierung von Grund und Boden, natürlichen Ressourcen, große kulturelle Güter, gehen in Gemeineigentum über (klassische Allmende), Können zur Nutzung verliehen werden (z.B. Erbpacht). 2. Entprivatisierung der Öffentlicher Güter der Daseinsvorsorge, gehen in gemeinnützige öffentliche Trägerschaft, werden rein betriebswirtschaftlich geführt (moderne Allmende, Commons-Ökonomie). 3. Nutzungsbestimmtes Eigentumsrecht tritt an Stelle des ursprungsbestimmten Eigentumsrechtes („Ersitzung von Eigentumsrechten“) 4. Einnahmen durch Mieten und Pachterträge dienen nur zu deren Errichtung, Erhaltung, Verwaltung, Bezahlung dafür nötiger Arbeit, nicht einem leistungslosem Einkommen.

(2) Neue Finanzordnung ● Das Geld wird auf seine eigentlichen lebensdienlichen Funktionen zurück geführt. Es dient 1. als Tauschmittel, 2. als Aufbewahrungsmittel. 3. als Spar- und Kreditmittel, 4. als Wertmaßstab für quantifizierbare Werte. Ziel: Geld als reines „Transportmittel“, kein Bereicherungsmittel, kein abschöpfender Handel Geld mit Geld = Überwindung der kapitalistischen Geld-Geld-Akkumulation ● Darum Ware-Geld-Beziehung auf ihre zweckdienliche Funktion zurückgeführt: W – G – W / bedingt G – W – G´ / kein G´- G´- G´´- G´´´ Eckpfeiler: 1. Neuordnung Bankenwesen: Banken als reine gemeinnützige Dienstleistungs- unternehmen (Maklerfunktion) in Öffentlicher Hand ohne Gewinne, mit festen Gehältern („Demokratische Banken“). 2. Einführung des Vollgeldsystem: Geldschöpfung allein durch Zentralbanken („Monetative“), volle Deckung aller Kredite durch realwirtschaftliche Einlagen oder Zentralbank... 3. Zinssystem: - statt Zins einmalige Kreditgebühr... Geldeinlagen ohne Zins, Bankenservice ist „Gewinn „genug. 4. Finanzwirtschaft: Verbot allen (spekulativen) Geldhandelns: Börsen- und Aktienhandel, Hedgefonds, Derivate usw. (Allokation des Geldes durch Realwirtschaft, realwirtschaftliche Kredite, Steuer-Förder-Politik...) 5. „Kapitalisierung“ (Investitionsgelder) der Unternehmen allein durch Rücklagen und durch Geschäftsbanken

(3) Partizipatorische Unternehmensverfassung ● Prinzipien der kapitalistischen Unternehmensverfassung: 1. Privatisierung der gemeinsam erwirtschafteten Gewinne (Kapitalakkumulation) 2. Bilanzierung allein an Steigerung des Gewinns orientiert (z.B. Aktiengesetz) 3. Entscheidungen in Unternehmensfragen allein durch Kapitaleigener (Shareholder-Prinzip) 4. Prinzip der Konkurrenz, der Verdrängung, des Ausschaltens der Konkurrenten Ziel: die leistungslose Kapitalakkumulation in alleinige Privatverfügung überwinden Eckpfeiler einer partizipatorischen Unternehmensverfassung: 1. Hineinnahme aller am Unternehmen Beteiligten und vom Unternehmen Betroffenen in Entscheidungen des Unternehmens durch Betriebliche Wirtschaftsräte • Kapitaleigner bzw. Besitzer, • Manager (Betriebsleitung), • Angestellten, • Kunden, • Lieferanten, • Vertreter der Öffentlichkeit, • Umweltverbände (Stakeholder-Prinzip) 2. „Neutralisierung“ des betrieblichen (Groß-)Kapitals (Ota Šik): statt Kapitalmehrung durch Kapital und deren Privatisierung werden überschießende Gewinne Betriebseigentum 3. Nachhaltigkeitsbilanz: Hineinnahme ökologischer, sozialer, gemeinwohlorientierter Kennzahlen in die Bilanzierung mit entsprechenden Steuer- und Förderregeln 4. Förderung Genossenschaftlicher Unternehmen (z.B. Macora-Gesetz Italien) 5. Bildung Nationaler Wirtschaftsräte für Erstellung der sozialen, ökologischen, gemeinwohlorientierten Leitwertkennzahlen ; Bildung Regionaler Wirtschaftsräte für konkrete regionale Rahmenvorgaben (vgl. „Zünfte“ früher, „Raumplanungsbehörden“ heute)

Exkurs: Markt und Unternehmertum ● Chancen privaten Unternehmertums: hohe Eigenverantwortung, Innovationskraft und Kreativität. ● Verantwortlich nicht nur für persönliche Gewinne, sondern ebenso für Wohlergehen der Mitarbeiter und für das Gemeinwesen – sozialethische und ökologische Kompetenz. Ansonsten wird Unternehmertum zum „Raubrittertum.“ (z.B. entartetes Bankenwesen, TNK...) ● „Markt“ und „Marktwirtschaft“ nicht = Kapitalismus, sondern: Austausch von Waren und Leistungen im Wechselpiel von Angebot und Nachfrage über Medium Geld/Preis - in einer arbeitsteiligen Gesellschaft unverzichtbar. ● Kein Markt ohne Rahmenbedingungen und Regeln, z.B. Anerkennung von Geld, Tarifverträgen, Ladenöffnungszeiten, Ausschreibungspflicht, Kartellgesetze ... Diese können systemprägend unterschiedliche sein, z.B.: > Kapitalistische/neoliberale Marktwirtschaft: ... > Soziale/ökologische Marktwirtschaft: ... > Kooperative solidarische Marktwirtsschaft: ... ● Merkmale Kapitalistischer Marktwirtschaft: > Profitorientiert zu Gunsten des Kapitaleigners; > Markt als Abschöpfungsinstrument > Konkurrenzprinzip; > Wachstumszwang; > Abbau gemeinwohlorientierter Regeln ● Die kapitalistische Schlüsselideologie, dass „Eigennutz wie durch eine unsichtbaren Hand zum Wohl aller führe“, ist Irrtum und Lüge: > Der gänzlich „freie Markt“ bevorteilt automatisch den Stärkeren, Egoistischeren, benachteiligt den Schwächeren, Ehrlicheren (Beispiel zwei Bäcker auf einem Markt). > In dieser „disproportionalen Gesetzmäßigkeit des Marktes“ liegt systemimmanent sein sozialethisches Versagen.

Warum Sozialpflichtigkeit, Gewinnbeteiligung und Mitbestimmung zum Unternehmertum gehören ● Wertschöpfung und Mehrwert wird auch in Privatunternehmen nicht allein durch den Kapitaleigner (Eigentum an PM) erarbeitet, sondern durch: 1. Gesellschaftliche Vorgaben (Infrastruktur, technisch-wissenschaftliche Vorleistungen, politische Ordnung, sozialer Friede u.a.), 2. Eingebrachte Produktionsmittel (Maschinen, Geld), 3. Mitarbeiterleistung, 4. Eigenleistung des Unternehmers ● Darum ist der erarbeitet Mehrwert aufzuteilen für: 1. Löhne und Gewinnbeteiligung der Mitarbeiter, 2. Staatssteuer und Sozialsteuer (Sozialpflichtigkeit), 3. Investitionsrücklagen, 4. Private Gewinnanteile des Unternehmers durch „Anreiz- und Begrenzungsprinzip“, „Kapitalverwässerung“ (s.u.) in ihrer Akkumulation gebrochen. ● Darum ist in allen Betriebsfragen die Mitbestimmung, Gewinn- und Risikobeteiligung aller Beteiligten geboten (genossenschaftliche Tendenz). ● So die Überwindung der Akkumulation des gemeinsam geschaffenen Mehrwertes in alleinige Privatverfügung. 7

„Kapitalverwässerung“ Grafik: Zur Logik von Mitbestimmung, Gewinnbeteiligung und Gewinnabschreibung „Kapitalverwässerung“ _____ (115) (100) 8

Kooperative Marktwirtschaft? ● Anliegen: Rahmenbedingungen für Unternehmertum und Marktwirtschaft so gestalten, dass sie von kapitalistischen Prinzipien Gewinnmaximierung, der Konkurrenz , des Wachstumszwang befreit zum kooperativem Wettbewerb, zum kooperativen, gemeinwohlorientiertem Marktverhalten führen können. ● Bewegung Konkurrenz – Wettbewerb – Kooperation: - von individuell-kollektiv-egoistischen Anlagen und Bedürfnissen (Rivalität/Konkurrenz) - hin zu individuell-kollektiv-altruistischen Anlagen und Bedürfnissen. Frage des Menschenbildes und der Stimulation ● Kooperativer Wettbewerb? a) innerbetrieblich: - überzeugende Aufgabenstellung, Anreize ... - Ergebnisses des „Wettbewerbsiegers“ allen zur Verfügung stellen - betriebliche Wirtschaftsräte ... b) zwischenbetrieblich: - verbindliche Gemeinwohlkriterien für alle (Bilanzierung) - Ausbau der Kartellbestimmung gegen „unlauteren Wettbewerb“ - Entwicklung regionaler Wirtschaftsräte - Herausnahme der Öffentlichen Güter aus dem freien Markt - Austausch der besseren Arbeitsweisen, Förderung des Schwächeren, solange es keine „Marktbereinigung“ geben muss