Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik

Inhaltsverzeichnis Organisation, Auftrag und Ziele des BFE Energieperspektiven, „Stromzukunft“ und Zubauoptionen Zubauoptionen CO2-Gesetz Klimapolitik: wie weiter? Projekte des BFE EnergieSchweiz und Klimarappen CO2-Abgabe: wo stehen wir Vergleich der Instrumente KR vs. CO2-Abgabe Klimarappen: Organisation EnergieSchweiz: Ziele und Instrumente Beispiel Mobilität Die Liberalisierung des Strommarktes Entsorgung nuklearer Abfälle Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Das BFE Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Auftrag der Bundesverfassung Art. 89 Energiepolitik „Bund und Kantone setzen sich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten ein für eine ausreichende, breit gefächerte, sichere sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung sowie für einen sparsamen und rationellen Energieverbrauch.“ Die langfristigen, ökologisch vertretbaren Potenziale der erneuerbaren Energien sind um Faktoren oder gar Grössenordnungen höher als was heute ausgeschöpft wird. Technologien, welche kurzfristig noch nicht viel beitragen (Solarenergie, Geothermie) werden in 20 bis 30 Jahren neue Schwergewichte bei den Erneuerbaren sein. Die Nutzung von Umgebungswärme mit Wärmepumpen, die schon heute neben dem Holz Zugpferd ist, wird längerfristig die dominierende Heizungsrat werden. Diese langzeitig absehbare Verschiebung der Beitragsgewichte gilt es bereits bei der heutigen Unterstützung zu berücksichtigen: Ohne eine minimale Förderung insbesondere der Solarenergie würden die entsprechenden Technologien und Systeme erst später als erforderlich für eine breite Anwendung bereit sein. Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Rollen Bund – Energiewirtschaft Energiewirtschaft ist zuständig für die Gewährleistung der Energieversorgung Sie fällt die notwendigen Investitionsentscheide und damit die Art der Produktionsanlage innerhalb des geltenden Rechts Der Bund ist zuständig für: die Gewährleistung der Sicherheit die Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausreichende, breit gefächerte sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energiever- sorgung Die langfristigen, ökologisch vertretbaren Potenziale der erneuerbaren Energien sind um Faktoren oder gar Grössenordnungen höher als was heute ausgeschöpft wird. Technologien, welche kurzfristig noch nicht viel beitragen (Solarenergie, Geothermie) werden in 20 bis 30 Jahren neue Schwergewichte bei den Erneuerbaren sein. Die Nutzung von Umgebungswärme mit Wärmepumpen, die schon heute neben dem Holz Zugpferd ist, wird längerfristig die dominierende Heizungsrat werden. Diese langzeitig absehbare Verschiebung der Beitragsgewichte gilt es bereits bei der heutigen Unterstützung zu berücksichtigen: Ohne eine minimale Förderung insbesondere der Solarenergie würden die entsprechenden Technologien und Systeme erst später als erforderlich für eine breite Anwendung bereit sein. Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Die Strategie des BFE Das BFE setzt die Rahmenbedingungen für eine ausreichende, breitgefächerte, sichere, krisenfeste, wirtschaftliche und umweltschonende Energieversorgung sowie eine effiziente Energienutzung. Die Rahmenbedingungen werden, wenn möglich, im internationalen Kontext eingebettet. Das BFE räumt der Sicherheit für Mensch und Umwelt höchste Priorität ein. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der Kernenergie, die Stromversorgung und den Betrieb von Erdöl- und Erdgas-Hochdruckleitungen. Das BFE ordnet die netzgebundenen Märkte unter Wahrung des Service Public und einer langfristig sicheren Energieversorgung. Das BFE überwacht die liberalisierten Märkte zur Verhinderung von Marktmacht und zum Schutz des Konsumenten auf allen Ebenen und ergreift konsequent die erforderlichen Massnahmen. Ferner erkennt das BFE die Risiken der Marktöffnung und ergreift präventive Gegenmassnahmen. BFE setzt sich für marktnahe und möglichst wirtschaftliche Technologien im Bereich der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien ein. Das BFE berücksichtigt die langfristigen Potenziale und die Innovationsmöglichkeiten in allen Energiebereichen. Das BFE setzt sich für die Wasserkraftnutzung und Internalisierung der externen Kosten ein. Rahmen-bedingungen Sicherheit Marktordnung Nachhaltigkeit Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Stand der Rahmenbedingungen . . . … und Ausblick Stromversorgungsgesetz, Elektrizitätsgesetz CO2-Abgabe und Umsetzung der vorgegebenen Ziele Entsorgung der radioaktiven Abfälle Kernenergiehaftpflichtgesetz Energieperspektiven des BFE Zubauoptionen (verschiedene Arbeiten) Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Energieperspektiven, „Stromzukunft“ und Zubauoptionen Einführung Zubauoptionen CO2-Gesetz Klimapolitik: wie weiter? Projekte des BFE Fazit Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Energiepolitische Aussprache BR Ende 2006 Energieperspektiven Erdölhochpreisstudie Bericht Experten Energieperspektiven Rahmenbedingungen, Standorte und Verfahren für fossil-thermische Kraftwerke Strategie der Wasserkraftnutzung Die langfristigen, ökologisch vertretbaren Potenziale der erneuerbaren Energien sind um Faktoren oder gar Grössenordnungen höher als was heute ausgeschöpft wird. Technologien, welche kurzfristig noch nicht viel beitragen (Solarenergie, Geothermie) werden in 20 bis 30 Jahren neue Schwergewichte bei den Erneuerbaren sein. Die Nutzung von Umgebungswärme mit Wärmepumpen, die schon heute neben dem Holz Zugpferd ist, wird längerfristig die dominierende Heizungsrat werden. Diese langzeitig absehbare Verschiebung der Beitragsgewichte gilt es bereits bei der heutigen Unterstützung zu berücksichtigen: Ohne eine minimale Förderung insbesondere der Solarenergie würden die entsprechenden Technologien und Systeme erst später als erforderlich für eine breite Anwendung bereit sein. Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Energieperspektiven IEA 2030 Alternativszenario Quelle und Grafik: International Energy Agency IEA Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Entwicklung des schweizerischen Energieverbrauchs Energieverbrauch Schweiz 1910 – 2004, nach Energieträgern in Terajoule Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Entwicklung der weltweiten CO2-Emissionen IEA Referenzszenario und Alternativszenario 2030 Quelle und Grafik: International Energy Agency IEA Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

CO2-Emissionen Referenzentwicklung und Ziele gemäss CO2-Gesetz 30 Ziellücke 1.0 Mio. t 25 25.4 22.5 (-11.4 %) Brennstoffe Zielpfad (Ziel -15%) 20 16.8 (+8.8 %) (Mio. t) 15 15.5 2 Treibstoffe Zielpfad (Ziel - 8%) Ziellücke 2.4 Mio. t CO 10 5 1990 1995 2000 2005 2010 Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Energieperspektiven: Organisation Arbeitsgruppe: BFE, „Modellbauer“ Projektgruppe: Verwaltung, Experten aus Wissenschaft und Energiewirtschaft Mandat: Stellungnahme zu Methoden Annahmen, Politikvarianten und Ergebnissen Forum: Leitung altRR Dori Schär, relevante politische Akteure (Verbände, Parteien, Kantone usw.) Mandat: Stellungnahme zu Politikvarianten und Ergebnissen; Folgerungen für die Gestaltung der Energiepolitik Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Energieperspektiven Schweiz 2035/2050 Themen Aktuelle Rahmenentwicklungen (Energiepreise, Verkehrsszenarien, Wirtschaftswachstum, ….) einbeziehen Auswirkungen der aktuellen energiepolitischen Vorschläge überprüfen: vom Klimarappen bis zur 2000-Watt-Gesellschaft (über 2010 hinaus) Konsequenzen aus der Ausserbetriebnahme der bestehenden Kernkraftwerke aufzeigen Grundlagen für Diskussion der Ziele, Instrumente und Massnahmen mit Zeithorizont nach 2010 (Post–EnergieSchweiz, Post-Kyoto) bereitstellen Visionen 2050 aufzeigen (2007). Die langfristigen, ökologisch vertretbaren Potenziale der erneuerbaren Energien sind um Faktoren oder gar Grössenordnungen höher als was heute ausgeschöpft wird. Technologien, welche kurzfristig noch nicht viel beitragen (Solarenergie, Geothermie) werden in 20 bis 30 Jahren neue Schwergewichte bei den Erneuerbaren sein. Die Nutzung von Umgebungswärme mit Wärmepumpen, die schon heute neben dem Holz Zugpferd ist, wird längerfristig die dominierende Heizungsrat werden. Diese langzeitig absehbare Verschiebung der Beitragsgewichte gilt es bereits bei der heutigen Unterstützung zu berücksichtigen: Ohne eine minimale Förderung insbesondere der Solarenergie würden die entsprechenden Technologien und Systeme erst später als erforderlich für eine breite Anwendung bereit sein. Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Energieperspektiven: Fundierte „Wenn-Dann“ - Aussagen Volkswirtschaftliche Auswirkungen (internat. Rahmen, Externalitäten) Versorgungs- sicherheit Kosten Risiken Synthesebericht Emissionen Nachfragesektoren Umwandlungssektor Bottom up Modelle HH, DL, Industrie, Verkehr Elektrizitätsangebotsmodell (kWh, kW) Die langfristigen, ökologisch vertretbaren Potenziale der erneuerbaren Energien sind um Faktoren oder gar Grössenordnungen höher als was heute ausgeschöpft wird. Technologien, welche kurzfristig noch nicht viel beitragen (Solarenergie, Geothermie) werden in 20 bis 30 Jahren neue Schwergewichte bei den Erneuerbaren sein. Die Nutzung von Umgebungswärme mit Wärmepumpen, die schon heute neben dem Holz Zugpferd ist, wird längerfristig die dominierende Heizungsrat werden. Diese langzeitig absehbare Verschiebung der Beitragsgewichte gilt es bereits bei der heutigen Unterstützung zu berücksichtigen: Ohne eine minimale Förderung insbesondere der Solarenergie würden die entsprechenden Technologien und Systeme erst später als erforderlich für eine breite Anwendung bereit sein. Wirtsch.-demogr. Rahmenentwicklung, Technologieassessments Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Energieperspektiven: Relevante Politikvarianten I Referenzszenario: Weiter wie bisher, mit und ohne CO2-Abgabe, autonomer technischer Fortschritt II Verstärkte Zusammenarbeit: Klimarappen, Finanzen für "grünen Strom" usw. mit langfristigem Fokus Neue Prioritäten: internat. harmonisierter Klimaschutz, Best-Practice (unter Berücksichtigung der „Reibungsverluste“) Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft: "Mengenkomponenten" werden in Frage gestellt, mögliche und zielführende Innovationen Stromangebots-Varianten Zentral KKW GuD Dezentral WKK EE III IV Die langfristigen, ökologisch vertretbaren Potenziale der erneuerbaren Energien sind um Faktoren oder gar Grössenordnungen höher als was heute ausgeschöpft wird. Technologien, welche kurzfristig noch nicht viel beitragen (Solarenergie, Geothermie) werden in 20 bis 30 Jahren neue Schwergewichte bei den Erneuerbaren sein. Die Nutzung von Umgebungswärme mit Wärmepumpen, die schon heute neben dem Holz Zugpferd ist, wird längerfristig die dominierende Heizungsrat werden. Diese langzeitig absehbare Verschiebung der Beitragsgewichte gilt es bereits bei der heutigen Unterstützung zu berücksichtigen: Ohne eine minimale Förderung insbesondere der Solarenergie würden die entsprechenden Technologien und Systeme erst später als erforderlich für eine breite Anwendung bereit sein. I II III IV Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Schweiz – EU – Rest der Welt Energieperspektiven Schweiz Politikvarianten, Rahmenentwicklung und Sensitivitätsrechnungen Politikvarianten, Sensitivitäten BIP Ölpreise (real)* Klima-Entwicklung Schweiz – EU – Rest der Welt Ia Referenzszenario: weiter wie bisher Ib Referenzszenario: mit CO2-Abgabe Trend konstant harmonisiert Sensitivitäten hoch 50$/bbl wärmer nicht harmonisiert II Verstärkte Zusammenarbeit Trend 30$/bbl konstant harmonisiert Sensitivitäten hoch 50$/bbl wärmer nicht harmonisiert III Neue Prioritäten IV Übergang zur 2000 Watt Gesellschaft * 30$/bbl real entsprechen 59$/bbl nominal in 2035; 50$/bbl real entsprechen 88$/bbl nominal in 2035 Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Energieperspektiven: Stromlücke CH Nachfrageperspektive I Strategie A Nuklear Gleiche Figur mit Nullpunkt zeigt: Unterschiedliche Rahmenentwicklungen führen zu nahe beieinander liegenden Ergebnissen. Langlebige Bestandesgrössen (Gebäude, Verkehrssystem) haben grosses Gewicht. 2018 Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Zubauoptionen Elektrizitätsversorgung Schweiz Die einzelnen Technologien werden zur Erreichung des Ziels von EnergieSchweiz (+3000 GWh/a Wärme, +500 GWh/a Strom im Jahr 2010, verglichen mit dem Jahr 2000) unterschiedlich stark beitragen. Mit diesem kurzen Zeithorizont werden im Wärmebereich weiterhin das Holz und die Umgebungswärme (Wärmepumpen) (zusammen mit dem erneuerbaren Anteil im Kehricht) den Hauptbeitrag leisten. Im Strombereich sind es (auch weiterhin) die Kleinwasserkraftwerke: unter ihnen haben Revitalisierungs-, Trink-, Abwasserkraftwerke und Dotieranlagen besonderen Stellenwert. Die Biomasse wird einen voraussichtlich überdurchschnittlichen Zuwachs erfahren, wenn es gelingt, die Rahmenbedingungen für landwirtschaftliche Anlagen zu verbessern (Raumplanungsgesetz) und die Gemeinden vermehrt zur entsprechenden Bewirtschaftung der Grünabfälle zu bewegen. Allerdings wird die zunehmende Verwendung von Biogas als Treibstoff die Stromproduktion konkurrenzieren – was mit dem Ziel der CO2-Einsparung auch gut ist. Eine wesentliche Steigerung gegenüber heute wird die Stromproduktion aus Holz erfahren: Es gibt verschiedene grösser Projekte im Planungs- und Entscheidstadium. Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Zubauoptionen: Möglichkeiten Schweiz Die einzelnen Technologien werden zur Erreichung des Ziels von EnergieSchweiz (+3000 GWh/a Wärme, +500 GWh/a Strom im Jahr 2010, verglichen mit dem Jahr 2000) unterschiedlich stark beitragen. Mit diesem kurzen Zeithorizont werden im Wärmebereich weiterhin das Holz und die Umgebungswärme (Wärmepumpen) (zusammen mit dem erneuerbaren Anteil im Kehricht) den Hauptbeitrag leisten. Im Strombereich sind es (auch weiterhin) die Kleinwasserkraftwerke: unter ihnen haben Revitalisierungs-, Trink-, Abwasserkraftwerke und Dotieranlagen besonderen Stellenwert. Die Biomasse wird einen voraussichtlich überdurchschnittlichen Zuwachs erfahren, wenn es gelingt, die Rahmenbedingungen für landwirtschaftliche Anlagen zu verbessern (Raumplanungsgesetz) und die Gemeinden vermehrt zur entsprechenden Bewirtschaftung der Grünabfälle zu bewegen. Allerdings wird die zunehmende Verwendung von Biogas als Treibstoff die Stromproduktion konkurrenzieren – was mit dem Ziel der CO2-Einsparung auch gut ist. Eine wesentliche Steigerung gegenüber heute wird die Stromproduktion aus Holz erfahren: Es gibt verschiedene grösser Projekte im Planungs- und Entscheidstadium. Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Zubauoptionen: Zeitbedarf für den Bau neuer KKW Rahmenbewilli- gungsgesuch Fakultatives Referendum Baubewilligungs- gesuch Baube- willigung Betriebsbewil- ligungsgesuch Betriebsbe- willigung öffentliche Auflage Vernehmlassung bei Kantonen und Fachstellen des Bundes Gutachten (inbes. HSK, BFE) Einwendungen (jedermann) Mitwirkung der Kantone und Nachbarstaaten bei Vorbereitungen Bundesratsentscheid Bundesratsentscheid Parlament   öffentliche Auflage Einsprachen (evtl. Anträge zum Verfahren; Entscheide UVEK darüber können an BVerwG und BGer weitergezogen werden) Entscheid UVEK Beschwerden an:  Bundesverwaltungsgericht  Bundesgericht (Entzug der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde?)   öffentliche Auflage Einsprachen (evtl. Anträge zum Verfahren; Entscheide UVEK darüber können an BVerwG und BGer weitergezogen werden) Entscheid UVEK Beschwerden an:  Bundesverwaltungsgericht  Bundesgericht (Entzug der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde?) 2015 (Annahme) ca. 2020 ca. 2025 - 2030 ca. 2035 - 2040 ca. 20-25 Jahre Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

CO2- Gesetz CO2-Gesetz Art. 4: Freiw. Begrenzung CO2-Emissionen Art. 9: Abgabebefreiung Energieintensive Unternehmungen können freiwillig eine Zielvereinbarung eingehen, falls sie sich zu Massnahmen verpflichten. Bei Einführung geht die Vereinbarung in eine Verpflichtung über. Wird diese nicht erfüllt muss die CO2-Abgabe nachbezahlt werden. CO2-Verordnung über die Abgabe: für neue Betriebe Massnahmen ausserhalb des Betriebs möglich CO2-Verordnung über die Anrechnung von ausländischen Emissionsreduktionen: für Stromproduzierende Betriebe 30% Reduktion durch Zertifikate möglich Stand Parlament: CO2- Gesetz auf Brennstoffe 35 CHF/t CO2 Freiwillige Massnahme für Treibstoffe: Klimarappen Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Klimapolitik: wie weiter? t CO2 eq Überarbeitung CO2-Gesetz? Reduktion total -10% Reduktion ? Kyoto CO2-Gesetz Post- Kyoto 2008-2012 2012-20?? 1990 Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Klimapolitik: weiteres Vorgehen National Bericht UVEK an BR Erarbeitung neues Gesetz Parlament Botschaft International Internationale Verhandlungen zu „Post Kyoto ? 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Klimapolitik: nationaler Prozess Federführung BAFU: Enge Abstimmung mit internationalen Fortschritten Entwicklung einer mittel- und langfristigen Klimastrategie des BR Frühe Einbindung der interessierten Kreise zur breiten Abstützung Klimastrategie Diskussion umfasst nicht nur konkrete Ziele, sondern auch die Wege zum Ziel Instrumentenmix, Anteile In- und Ausland Beitrag der einzelnen Sektoren Anpassung der einzelnen Sektoren Anpassung an versus Vermeidung von Klimaschäden Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Klimapolitik: nationaler Prozess, weitere Schritte Mai 2006: Erste Vorgespräche interessierter Kreis über Eckpunkte Klimastrategie der Schweiz Mai 2006: Verhandlungsrunde Kyoto-Protokoll Aug. 2006: Table ronde zur Vorbereitungskonferenz in der Schweiz Sept. 2006: Internationale Vorbereitungskonferenz Nov. 2006: Verhandlungsrunde Kyoto-Protokoll an UNO- Klimakonferenz in Nairobi Dez. 2006: Erste Aussprache über Klimastrategie im Bundesrat Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Fragestellungen zu fossil-thermischen Kraftwerken Was sind die Rahmenbedingungen für fossil-thermische Anlagen im Ausland und welche sollen künftig in der Schweiz gelten? Wie handhaben andere Länder den CO2-Mehrausstoss? Was wird nach 2012 (post Kyoto) passieren? Welche Kompensationsmassnahmen werden verlangt / ergriffen? Diese Fragen werden im Rahmen einer Studie erörtert. Welche Bedingungen müssen im Inland erfüllt sein, um GuD- Kraftwerk zu realisieren? Welche Anforderungen werden an einen potenziellen Standort gestellt? Wie sieht ein Bewilligungsverfahren aus und welche Abklärungen sind im Zusammenhang mit dem Standort notwendig? Welche Gesetze und Verfahren werden tangiert? Diese Fragen werden im Rahmen des Projekts „Standorte und Bewilligungsverfahren für fossil-thermische Kraftwerke“ erörtert. Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Klare Rahmenbedingungen für fossilthermische Stromproduktion schaffen bis 2012: Spielregeln klar  Abgabebefreiung durch Verpflichtung zur CO2-Kompensation nach 2012: Spielregeln noch offen: - Welches CO2-Reduktionsziel setzt sich die Schweiz, die EU sowie die int. Staatengemeinschaft? Wo ist Produktion Strom? - Wieviel CO2-Emissionen aus fossilthermischer Strom- produktion nehmen wir für sichere Stromversorgung in Kauf? Wieviel CO2 sind zu kompensieren und was kostet dies? Klare Rahmenbedingungen sind Voraussetzung für Investitionsentscheid Die langfristigen, ökologisch vertretbaren Potenziale der erneuerbaren Energien sind um Faktoren oder gar Grössenordnungen höher als was heute ausgeschöpft wird. Technologien, welche kurzfristig noch nicht viel beitragen (Solarenergie, Geothermie) werden in 20 bis 30 Jahren neue Schwergewichte bei den Erneuerbaren sein. Die Nutzung von Umgebungswärme mit Wärmepumpen, die schon heute neben dem Holz Zugpferd ist, wird längerfristig die dominierende Heizungsrat werden. Diese langzeitig absehbare Verschiebung der Beitragsgewichte gilt es bereits bei der heutigen Unterstützung zu berücksichtigen: Ohne eine minimale Förderung insbesondere der Solarenergie würden die entsprechenden Technologien und Systeme erst später als erforderlich für eine breite Anwendung bereit sein. Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Strategie Wasserkraftnutzung Ziel Einbettung der Wasserkraftnutzung in die Gesamtenergiepolitik Optimierung der Wasserkraftnutzung, insbesondere im Hinblick auf die Schliessung der Stromproduktionslücke ab etwa 2020 Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Wasser- kraftnutzung Vorgehen Gesprächsrunden mit allen Interessengruppen (Schutz und Nutzung) Erarbeiten einer Strategie Wasserkraftnutzung Zeitplan Gesprächsrunden Anfang 2006 Ausarbeitung Strategie bis Mitte 2006 Die langfristigen, ökologisch vertretbaren Potenziale der erneuerbaren Energien sind um Faktoren oder gar Grössenordnungen höher als was heute ausgeschöpft wird. Technologien, welche kurzfristig noch nicht viel beitragen (Solarenergie, Geothermie) werden in 20 bis 30 Jahren neue Schwergewichte bei den Erneuerbaren sein. Die Nutzung von Umgebungswärme mit Wärmepumpen, die schon heute neben dem Holz Zugpferd ist, wird längerfristig die dominierende Heizungsrat werden. Diese langzeitig absehbare Verschiebung der Beitragsgewichte gilt es bereits bei der heutigen Unterstützung zu berücksichtigen: Ohne eine minimale Förderung insbesondere der Solarenergie würden die entsprechenden Technologien und Systeme erst später als erforderlich für eine breite Anwendung bereit sein. Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Fazit Zubauoptionen Primäres Ziel BFE: Energieeffizienz und erneuerbare Energien Stromlücke ab 2020: BR diskutiert Ende 2006 aufgrund der Energieper- spektiven, fossilthermische Kraftwerke (GuD) (wenn möglich mit Abwärmenutzung) können einen Zwischenschritt darstellen) Fossilthermische Kraftwerke können sich von der CO2-Abgabe befreien, müssen aber Kompensationsmassnahmen tätigen Erste Abschätzung für nach 2012 im Rahmen der Definition der neuen der neuen Klimapolitik durch BR  Investitionssicherheit für die Energie- wirtschaft ist momentan nicht gegeben Zur Energiezukunft äussert sich der BR Ende 2006 Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

EnergieSchweiz und Klimarappen CO2-Abgabe: wo stehen wir Vergleich der Instrumente CO2-Abgabe vs. Klimarappen Klimarappen: Organisation EnergieSchweiz: Ziele und Instrumente Beispiel Mobilität Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

CO2-Abgabe und Klimarappen Entscheid BR: CO2- Abgabe auf Brennstoffen eine Steuer von 35 Franken pro Tonne CO2-Ausstoss für Brennstoffe (zum Beispiel Heizöl und Gas). Diese Steuer wird aktuell dem Parlament unterbreitet; der Klimarappen, der von der Treibstoffwirtschaft als „freiwillige Massnahme“ auf Benzin und Diesel erhoben wird. Diese Massnahme wurde am 1. Oktober 2005 eingeführt und ist vorläufig bis 2007 in Kraft. Die langfristigen, ökologisch vertretbaren Potenziale der erneuerbaren Energien sind um Faktoren oder gar Grössenordnungen höher als was heute ausgeschöpft wird. Technologien, welche kurzfristig noch nicht viel beitragen (Solarenergie, Geothermie) werden in 20 bis 30 Jahren neue Schwergewichte bei den Erneuerbaren sein. Die Nutzung von Umgebungswärme mit Wärmepumpen, die schon heute neben dem Holz Zugpferd ist, wird längerfristig die dominierende Heizungsrat werden. Diese langzeitig absehbare Verschiebung der Beitragsgewichte gilt es bereits bei der heutigen Unterstützung zu berücksichtigen: Ohne eine minimale Förderung insbesondere der Solarenergie würden die entsprechenden Technologien und Systeme erst später als erforderlich für eine breite Anwendung bereit sein. Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Abgabenlast gemäss fossilem Energieverbrauch Lenkungsabgabe: Beispiel einer CO2-Abgabe auf Brennstoffen Haushalte Wirtschaft Vollzugskosten Bund Rückverteilung via AHV (gemäss Lohnsumme) Rückverteilung via Krankenkassen (pro Kopf) Abgabenlast gemäss fossilem Energieverbrauch Zielvereinbarungen mit Abgabebefreiung (und Zertifikatkauf) Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Förderabgabe: Beispiel eines Klimarappens auf Treibstoffen Haushalte Wirtschaft Vollzugskosten Private Stiftung 1,3 bis 1,9 Rappen pro Liter Treibstoff Massnahmen Ausland CO2-Zertifikate Rund 100 Mio. Fr./Jahr in private Stiftung Massnahmen Inland Treibstoffe Raumwärme / Warmwasser Prozesswärme Abwärmenutzung Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Klimarappen: die wichtigsten Punkte Freiwillige Massnahme / privatwirtschaftlich Förderabgabe / Keine Rückverteilung Treibstoffe (Benzin und Dieselöl) Abgabesatz ca. 1,5 Rappen/Liter = ca. 100 Mio. Fr./a Gesamtreduktion: 1,8 Mio. Tonnen CO2/a davon mind. 0,2 Mio. t CO2 im Inland max. 1,6 Mio. t CO2 im Ausland Erträge fliessen in Projekte zur Reduktion der CO2- Emissionen Förderung in Bereichen Mobilität, Gebäude und Abwärme Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

CO2-Abgabe: die wichtigsten Punkte Gesetzliche Massnahme / staatlich Lenkungsabgabe, d.h. Rückverteilung an Bevölkerung (ca. 50 Fr. pro Kopf) und Wirtschaft Brennstoffe (Heizöl, Erdgas, Steinkohle) Abgabesatz 9 Rappen/Liter bzw. 35 Fr./t CO2 = ca. 650 Mio. Fr./a Abgabesatz muss vom Parlament genehmigt werden Gesamtreduktion: 0,7 Mio. Tonnen CO2 (nur im Inland) Wirkung durch Rückgang der Nachfrage Zertifikathandel möglich / Internationalität Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Vergleich CO2-Abgabe / Klimarappen CO2-Abgabe (auf Brennstoffen) Klimarappen (auf Treibstoffen) Natur der Massnahme Lenkungsabgabe (keine Steuer!) Preiszuschlag Art der Massnahme Gesetzliche Massnahme Freiwillige Massnahme Erhebung Erhebung durch den Bund Erhebung durch eine private Stiftung auf privatwirtschaftlicher Basis (keine staatliche Abgabe) Höhe des Abgabesatzes 9 Rp./Liter Heizöl bzw. 35 Fr./t CO2 (7 Rp./m3 Erdgas und 9 Rp./kg Steinkohle) durchschnittlich ca. 650 Mio./Jahr 1,3-1,9 Rp./Liter Benzin und Dieselöl (Aktuell: 1,5 Rp.) durchschnittlich ca. 100 Mio. Fr./Jahr Verwendung der Einnahmen Rückverteilung an die Bevölkerung via Krankenversicherungen. Die Einnahmen werden nicht zweckgebunden eingesetzt Keine Rückverteilung. Die Einnahmen werden zu 100% zweckgebunden in CO2-reduzierende inländische Projekte und in Zertifikate im Ausland eingesetzt Erzielte Wirkung durch Rückgang der Nachfrage (Verhaltensänderung) infolge einer Preissteigerung (Lenkungseffekt) Emissionsminderung durch energetisch wirksame Projekte Höhe des Zielbeitrags 700'000 t CO2/Jahr Mind. 1,8 Mio. t CO2/Jahr in der Zielperiode 2008-2012: davon mind. 200'000 t CO2 im Inland und max. 1,6 Mio. durch Zukauf von Zertifikaten im Ausland Zertifikate Unternehmen können einen Teil ihrer Zielmenge mit Zertifikaten abdecken Direkter Handel Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

+ - Vorteile / Nachteile CO2-Abgabe Sparsamer Umgang mit Energie wird belohnt langfristige Preisanreize verlässliche Rahmenbedingungen Motivation für Zielvereinbarungen mit Wirtschaft ist wegen Befreiung von Abgabe gross Reduktion auch anderer Schadstoffe (z.B. Partikel) Senkung der Gesundheitskosten positive Effekte auf Innovation und technologischen Fortschritt positive Auswirkungen auf Investitionen einfache Handhabung ohne grossen Verwaltungsaufwand negative Struktureffekte für energieintensive Betriebe Falls Abgabe auf Treibstoffen: negative Regionaleffekte bei hohem Bedarf an Strassenverkehr - Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

+ - Vorteile / Nachteile Klimarappen einfache Einführung kleine, für Konsumenten und Wirtschaft kaum ins Gewicht fallende Abgabe direkte Wirkung Schub für innovative Projekte Fördermittel gezielt einsetzbar Kauf Zertifikate keine Lenkungswirkung komplexer Aufwand für Organisation und Controlling zeitliche Beschränkung führt zu Stop-and-Go-Effekten keine demokratische Kontrolle allfällige Marktverzerrungen relativ hohe Kosten (pro Tonne CO2) - Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Freiwillige Massnahmen: Klimarappen Die Klimarappenstiftung kann ihre Arbeit sicher bis Ende 2007 tätigen (Überprüfungsphase für Switch zu CO2-Abgabe). Klimarappen trägt Verantwortung für die Ausschreibungen und Projekte, Bund „bewilligt“ Wirkung (in Absprache mit KR) Die Stiftung macht 2006 eine Ausschreibung für Inlandprojekte. Die Stiftung startet im Inland bis Ende 07 nur mit ersten Projekten, bereitet aber dann weitere und grosse Projekte bis Ende 07 vor, um diese dann 2008 in Volllast starten zu können (Businessplan 08-12) Was Wer Wann Prov. Businessplan Stiftung Klimarappen Bis 31.1.2006 Methode zur Beurteilung der Wirkungsanrechnung Subgruppe Wirkungsanalyse Anfang Februar 06 Antrag an das UVEK Koordinationsgruppe Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Organigramm Klimarappen (UVEK) Verhandlungsdelegation UVEK (BR Leuenberger, GS-UVEK, BFE, BUWAL, Kantone) Leitung: BR Leuenberger Subgruppe Vereinbarung (BFE / BUWAL) Leitung: Kaufmann Kontaktperson Zertifikate (BUWAL) Burkhardt Koordinationsgruppe (BFE, BUWAL, Kantone, Seco, Stiftung KR) Leitung: Kaufmann Experten Mobilität (BFE) Cunz Subgruppe Wirkungsanalyse (BFE / Stiftung KR) Leitung: Gysler Experten Brennstoffe / Abwärme (BFE / Kantone) Wiederkehr Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

EnergieSchweiz: Organisation Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

EnergieSchweiz im energiepolitischen Umfeld Klimarappen Stromversorgungsgesetz CO2-Gesetz: CO2-Ziel (Bezug 1990) EnergieSchweiz: Rationelle Elektri-zitätsverwendung, Förderung erneuer- barer Energien (inkl. Wasserkraft) Rationelle Verwendung fossile Energien (Bezug 2000) Umwelt- und Energiepolitik inkl. Versorgung und Sicherheit CO2-Abgabe Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

EnergieSchweiz: Ziele und Schwerpunkte Klimaziel Die CO2-Emissionen sind bis 2010 um 10% zu senken (Basis 1990) Effizienzziel (Elektrizität) Beschränkung des Mehrkonsums auf maximal 5% gegenüber dem Jahr 2000 Ziel erneuerbare Energie Strom +0.5 TWh (entspricht 5.7% der Jahresleistung KKW Leibstadt), Wärme +0.8 TWh (entspricht rund 950 Öltankwagen) Die fünf Schwerpunkte Gebäudemodernisierung Erneuerbare Energien Energieeffiziente Geräte / Motoren Rationelle Energie- und Abwärmenutzung Energieeffiziente Mobilität Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Die Rolle des Programms Umsetzer Know-how-Zentrum für Effizienz und Freiwilligkeit Erneuerbare Energien Einsatz von Fördermitteln Beiträge an Agenturen und Partner Zielvereinbarungen mit Akteuren Unterstützung konkreter Projekte (Technologieförderung) Schrittmacher Deklarationen (Etiketten) Gesetzliche Grundlagen Normen (Kantone, SIA) Flankierende gesetzliche Massnahmen Flankierende ökonom. Instrumente Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Instrumente von EnergieSchweiz Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Verbrauchsentwicklung Treibstoffe Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler 3729732.ppt

Die Säulen der schweizerischen Energiepolitik Freiwillige Massnahmen Ökonomische Instrumente Technologieförderung und Innovation Vereinbarungen mit Verbänden / Ug. Information / Motivation Klimarappen Finanzielle Anreize Effizienzverbesserung neue Technologien Vorschriften Gesetzliche Massnahmen EnergieSchweiz bündelt die Umsetzung Informationsvorschriften Zulassungsvorschriften Verbrauchsvorschriften Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Zielvereinbarung auto-schweiz: Spezifischer Treibstoffverbrauch neuer Personenwagen Die einzelnen Technologien werden zur Erreichung des Ziels von EnergieSchweiz (+3000 GWh/a Wärme, +500 GWh/a Strom im Jahr 2010, verglichen mit dem Jahr 2000) unterschiedlich stark beitragen. Mit diesem kurzen Zeithorizont werden im Wärmebereich weiterhin das Holz und die Umgebungswärme (Wärmepumpen) (zusammen mit dem erneuerbaren Anteil im Kehricht) den Hauptbeitrag leisten. Im Strombereich sind es (auch weiterhin) die Kleinwasserkraftwerke: unter ihnen haben Revitalisierungs-, Trink-, Abwasserkraftwerke und Dotieranlagen besonderen Stellenwert. Die Biomasse wird einen voraussichtlich überdurchschnittlichen Zuwachs erfahren, wenn es gelingt, die Rahmenbedingungen für landwirtschaftliche Anlagen zu verbessern (Raumplanungsgesetz) und die Gemeinden vermehrt zur entsprechenden Bewirtschaftung der Grünabfälle zu bewegen. Allerdings wird die zunehmende Verwendung von Biogas als Treibstoff die Stromproduktion konkurrenzieren – was mit dem Ziel der CO2-Einsparung auch gut ist. Eine wesentliche Steigerung gegenüber heute wird die Stromproduktion aus Holz erfahren: Es gibt verschiedene grösser Projekte im Planungs- und Entscheidstadium. Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Was wäre möglich? Verbrauch [l / 100 km] 7.82 l / 100 km Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Freiwillige Massnahmen (2) Mobilitätsverhalten Energieeffiziente Fahrweise Ecodrive Mobilitätsplattformen, Mobilitätsmanagement Label Energiestadt: Mobilität in Gemeinden Kombinierte Mobilität / bessere Fahrzeugauslastung -> zahlreiche Schnittstellen innerhalb Bund -> Zuständigkeiten innerhalb Bund werden geklärt -> Koordination verstärken -> BFE stellt Einbezug der Energierelevanz bei den Verkehrs- ämtern sicher  ev. Koordinationsplattform UVEK Förderung energieeffiziente Fahrzeuge Gründung der Agentur EcoCar zur Bündelung der Aktivitäten Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Ertragsneutrale Differenzierung der Treibstoffbesteuerung Ökonomische Instrumente (1) Ertragsneutrale Differenzierung der Treibstoffbesteuerung Steuerliche Entlastung klimafreundlicher Treibstoffe zulasten der konventionellen Treibstoffe Ziel: Reduktion der CO2-Emissionen und übriger Luftschad- stoffe aus dem Verkehrsbereich durch Förderung von Gas als Treibstoff sowie von Bio-Treibstoffen - Voraussichtlich ab 2007 in Kraft Lenkungsabgaben Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe CO2-Abgabe: BR-Entscheid vom März 2005 Klimarappen (freiwillige Massnahme): 1. Phase bis 2007 Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Ökonomische Instrumente (2) Finanzielle Anreize zur Förderung von Technologien Bonus-Malus auf Bundesebene: Auf der Basis der Energieetikette Erhöhung der Automobilsteuer BFE-Variante wäre: Erhalten eines Bonus beim Kauf von A / B Klassen Diesel mit Zusatzkriterium Partikelgrenzwert / -filter für Bonus Letzter Baustein eines ganzen Pakets (Zielvereinbarung, Energie- Etikette, Vergünstigung Gas- und Bio-Treibstoffe, Bonus-Malus- System) Motivation der Kantone zur gewichtsabhängigen Fahrzeugbe- steuerung -> div. kantonale Vorhaben - Standesinitiative Be Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Vorschriften Sinkende politische Akzeptanz von finanziellen Anreizen Knapper werdende Fördermittel -> Ausnutzen der Möglichkeiten des EnG: -> „Command and Control“ Instrumente als letzte Möglichkeit Subsidiär zu freiwilligen Massnahmen und finanziellen Anreizen: -> Energieetikette für neue Personenwagen -> PM10 ? Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Energieetikette: Warum eine Überarbeitung? „Ausserordentliche“ Anpassung: Hauptgrund: Es befinden sich Fahrzeuge in der Kategorie A, die von der Idee der energieEtikette her nicht in diese Kategorie gehören Stichwort: „SUV“ (Sports Utility Vehicles) Einige dieser Fahrzeuge sind in A, obwohl sie einen relativ hohen Verbrauch aufweisen Zweiter Grund: Änderungsanträge, die sich v.a. aus dem Vollzug ergeben haben Änderungsanträge, die den Text des Anhangs 3.6 EnV betreffen Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Optische Aufwertung der Energieetikette Vorschlag BFE: Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Technologieförderung (Innovation) Energiepolitische Prioritäten Hauptziel: effiziente Energienutzung sowie die drastische Re- duktion des CO2-Ausstosses Vorzug geniessen nachhaltige, neue Energietechnologien sowie erneuerbare Energien. Forschungsgrundsätze Langfristige Perspektive Wichtigkeit internationaler Zusammenarbeit Transfer der Forschungsergebnisse in die Praxis Grundlagen- Angewandte Produkte & Anwendungen Markt Forschung Forschung Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Forschung Verkehr Hy Light (Michelin / PSI) PAC-Car II (ETH Zürich) Masse: 850 kg ca. 2.5 l Benzinäquivalent / 100 km Vmax: > 120 km / h Plätze: 4 Masse: 29 kg 19 ml Benzinäquivalent / 100 km Vmax: ca. 32 km / h Plätze: 1 Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Fazit – Instrumentenmix Freiwillige Massnahmen Vereinbarung mit auto-schweiz Agentur EcoCar EcoDrive usw Koordination mit Klimarappen Ökonomische Instrumente Minöst-Differenzierung Bonus-Malus für PW EnergieSchweiz bündelt die Umsetzung Gesetzliche Massnahmen Vorschriften Verbesserung Energieetikette Technologieförderung und Innovation Effizienzverbesserung Alternative Treibstoffe Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler

Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit Matthias.gysler@bfe.admin.ch www.bfe.admin.ch Herausforderungen der schweizerischen Energiepolitik Matthias Gysler