Internationale Politik Definition, Gegenstand und Probleme

Themenbereiche Was ist IP/IB? Akteure der IP/IB? Begriff - Internationales System Interne und externe Souverenität der Staaten Staatsfunktionen (Sicherheitsfunktion, Wohlfahrtsfunktion, Rechtsstaatsfunktion) Probleme und Herausforderungen der IP in 3 Bereichen aufgrund der Werte (Sicherheit, Wohlfahrt, Freiheit)

Internationale Politik autoritative Verteilung von Werten jenseits staatlicher Grenzen Grundbasis Anarchie Hierarchie im Inneren der Staaten als Contra eine eigenständige politikwissenschaftliche Teildisziplin

Politik unter den Bedingungen der Anarchie Werteverteilung in den Bereichen Sicherheit, Wohlfahrt, Freiheit umfasst die Gesamtheit aller Interaktionen, die auf die autoritative Verteilung von Werten jenseits staatlicher Grenzen gerichtet sind

Anarchie als Ordnungsprinzip sozialer Systeme, das Gegenteil von Hierarchie oder Herrschaft Herrschaft beruht auf einem Verhältnis von Über- und Unterordnung, Befehl und Gehorsam, zwischen sozialen Akteuren Akteure sind in einem formell gleichrangigen Verhältnis zueinander (Keiner berechtigt zu befehlen, keiner verpflichtet zu gehorchen)

Akteure der IP Nationalstaaten gesellschaftliche und nichtstaatliche Gruppen Individuen, die im internationalen Raum agieren Staat contra Nation ? fast alle Mitgliedstaaten der VN bestehen aus multiethnischen Gesellschaften (rund 170 Ethnien ohne eigenen Staat existieren)

Internationales System Internationales System – System territorial differenzierter Herrschaft (innerhalb der Territorien nicht aber außerhalb) Internationales System – Gesamtheit der internationalen Beziehungen im sicherpolitischen, wirtschaftlichen und allgemein politischen Bereich (z.B. im Umweltschutz, in der Menschenrechtspolitik)

Internationales System Einheiten dieser Herrschaft – Staaten - interne und externe Souverenität Internationale Organisation C) Transnationale Akteure (multinationale Konzerne...

Souverenität der Staaten interne Souverenität der Staaten Verfügen über das Herrschafts- oder Gewaltmonopol: A) Befugnis innerhalb des Staatsgebiets verbindliche Entscheidungen zu treffen und verbindliche Regeln zu setzen B) Besitz der Kompetenz-Kompetenz: Recht, politische Kompetenzen zu definieren und zu verteilen

Zwar in liberaldemokratischen Staaten die Souverenität des Staates abgeleitet von der Souverenität des Volkes (Volkssouverenität) und durch Verfassung eingeschränkt Staatsgewalt – zwischen Legislative, Exekutive und Judikative aufgeteilt (Gewalteinteilung) Regierung durch die Wahlen eingesetzt

Souverenität des Staates Externe Souverenität keine Herrschaft im internationalen System außerhalb und oberhalb der Staaten, es gibt kein Weltstaat, Herrschaft endet an den territorialen Grenzen Ausnahme: Internationales Gewaltmonopol

Kontrollfrage in Gruppen Kann es ein einem anarchischen System überhaupt autoritative WERTEVERTEILUNG auf der Basis anerkannter Kompetenz und der Verbindlichkeit von Entscheidungen und Regeln geben?

Staatsfunktionen Sicherheitsfunktion Wohlfahrtsfunktion Legitimitäts- und Rechtsstaatsfunktion politikwissenschaftlich diese 3 Funktionen ( im 17. Jhr. – Sicherheitsfunktion, ab 18. Jhr. Legitimitätsfunktion, ab 18. Jhr. Wohlfahrtsfunktion)

Staatsfunktionen - Sicherheitsfunktion Zweck: Mittel:

Wohlfahrtsfunktion Zweck: Mittel:

Rechtsstaatsfunktion Zweck: Mittel:

Herausforderungen und Probleme IP 3 Grundbereiche Sicherheit gewährleisten die natürlichen Lebensgrundlagen erhalten und Wohlfahrt steigern 3. individuelle Freiheiten und Menschenrechte respektieren und fördern (unter den Bedingungen internationaler Anarchie!!!)

Probleme und Herausforderungen Werte – Sicherheit Probleme - ..................................... Herausforderungen an Politik und Wissenschaft- ................................................... 2. Werte – Wohlfahrt Probleme - ........................................... Herausforderungen - .............................

Probleme und Herausforderungen 3. Werte Freiheit Probleme - .......................................... Herausforderungen an Politik - ............................

Werte - Sicherheit – (möglich, unmöglich...) kein internationales Monopol im internationalen System Charta der UN verbietet zwar die Ausübung von militärischer Gewalt, Sicherheitsrat wird aktiv bei Gefährdungen des Weltfriedens, aber kein Staat kann vertrauensvoll seine Sicherheit in dei Hände der Vereinten Nationen legen. Konkrete Ergebnisse - Uneinigkeit der Mitglieder beim Einsatz der militärischen Sanktionen etc.

Werte - Sicherheit Prinzip der Selbsthilfe bei Staaten existenzielle Unsicherheit im internationalen System Unsicherheit abbauen, Kriege verhindern Rüstungen begrenzen und verringern als zentrale Herausforderungen der IP

Werte - Wohlfahrt Regulierung der transnationaler Märkte, durch internationale Ausgleichsmaßnahmen Marktversagen korrigieren Politische Eingriffe (Zollsetzung, Nationale Währungen, Kontrolle vom Austausch der Guter und Dienste, Arbeistkräften und Geld) in grenzüberschreitende Wirtschaftsprozesse verringen

Umwelt- und Ressourcenschutzpolitik Herausforderungen: Luftverschmutzung und Klimaveränderung, Überfischung der Meere, Ozonloch, Treibhauseffekt Lösungen : Energiegewinnung aus Wasserkraft, alternative Energiequelle suchen

Internationale Entwicklungspolitik Hungersnöte, Obdachlosigkeit, Analphabetismus, internationale Flüchtlingsströme, Epidemien

Internationale Sozialpolitik Verbot von Kinderarbeit, gleiche Bezahlung für Frauen und Männer, Recht Gewerkschaften zu gründen und zu streiken

Werte - Freiheit Gewissens- und Meinungsfreiheit, politische Gleichheit, Wahlrecht, Demonstrationsrecht, Vereinigungsrecht Herausforderungen: Massive Menschenverletzungen wie ethnische und politische Säuberungen verhindern Anerkennung und Gewährleistung grundlegender Menschenrechte durch die Staaten fördern

Ordnungen des internationalen Systems

Ordnungen des internationalen Systems territorial differenzierte anarchische Ordnung die westfälische Ordnung des Staatensystems (in der frühen Neuzeit unter den norditalienischen Stadtstaaten, im 16. und 17. Jhr in Europa, Prinzipien der externen und internen Souverenität - seit 1648 verankert) 3. das Reich (imperiales System) als alternative Ordnung zum Staatensystem (Persereich, das Römische Reich), zentrale, hierarchische Ordnung, Systemgrenzen und Herrschaftsgrenzen stimmen überein, aber schwächer und instabiler als bei kleinräumigen Staaten der Neuzeit

4. Mittelalterliche Ordnung – aus dem pyramidalen Herrschaftsausbau des Lehnsystems, einem mehrstufigen Tausch-und Vertragsverhältnis zwischen Lehnsherren und Vasallen, autonome Jurisdiktions- und Gewaltanwendungsbefugnisse auf allen Herrschaftsebenen, Kirche mit ihren Rechten und Befugnissen

Empirische Abweichungen in gescheiterten Staaten (failed states) – Herrschafts- und Gewaltmonopol existiert nicht, Staatsgebiet unter Kontrolle bewaffneter Gruppen, innenstaatliche Verhältnisse nähern sich der internationalen Anarchie, Innenpolitik wird zur internationalen Politik, am Ende des Staatszerfalls Gründung neuer Staaten (Jugoslawien)

2. In funktionierenden Staaten - Bereiche, wo horizontale Handlungskoordination vorherrscht, in liberalen Demokratien – die Marktwirtschaft, Prinzip des freiwilligen Tauschs, der freien Preisbildung durch Angebot und Nachfrage (horizontale Handlungskoordination im Schatten der Hierarchie – Polizei und Gerichte eingreifen, wenn man vom Vertragspartner betrogen wird, Staat eingreift, wenn freie Preisbildung drch Kartelle und Monopole unterlaufen wird)

3.internationale Organisationen – vertikale Handlungskooperation im Schatten der Anarchie, Staaten frei entscheiden, ob sie das internationale Gericht anerkennen 4. löckere Verbünde zwischen souveränen Staaten durch Transfer staatlicher Kompetenzen zu Bundesstaaten (Schweiz und Deutschland im 19.Jhr.), Föderalisten streben auch für die EU an, Anarchie geht in Hierarchie über, internationale Politik wird zu Innenpolitik

Typologie fragiler Staatlichkeit Typ Schwache Staaten Typ Versande oder verfallende Staaten (failing states) Typ Gescheiterte Staaten (failed states)

F. Schimmelfennig – Internationale Politik. Ferdinand Schöningh Verlag J. Hartmann – Internationale Beziehungen. VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2009 M.List- Internationale Politik studieren. Grundwissen Politik . VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2006 V. Rittberger, B. Zangl- Internationale Organisationen. Politik und Geschichte. 2008.