Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern Rostock, den 23. Mai 2016

Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband ≥ 50 Mbit/s alle Technologien in M-V 2 Aktuelle Situation und mögliche Förderkulisse für den Breitbandausbau in MV Quelle: Breitbandatlas | BMVI

50 Mio. € aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds  Ergänzt um ca. 3,1 Mio. € Kofinanzierungsmittel beim IM 12,7 Mio. € Länderanteil aus der Digitalen Dividende II (50 % der Einnahmen nach Königsteiner Schlüssel) Beschluss der Koalition: Ermächtigung zur Entnahme der Mittel für die Kofinanzierung des Bundesprogrammes aus der Rücklage über Kommunalen Aufbaufonds Absicherung des kommunalen Eigenanteils auf Kreisebene (Vorfinanzierung durch das Land) kein Antrag wird an der Kofinanzierung des Landes scheitern 3 Finanzierungsmittel des Landes

 Sondervermögen des Bundes (Gesetz  BGBl. I 2015 S. 974)  3,5 Mrd. € bundesweit  davon 79,275 Mio. € für M-V zur eigenen Bewirtschaftung davon 50 Mio. € für den Breitbandausbau  Laufzeit: 2016 bis 2018  Zielgruppe sind finanzschwache Kommunen im ländlichen Raum  Förderung bis zu 90 %  Keine Kumulation mit anderen Bundes- oder Europaprogrammen  Land und Kommunen müssen kofinanzieren 4 Förderprogramm „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“

Keine Kontingentierung nach Bundesländern Mitteleinsatz: ca. 2,1 Mrd. € (bundesweit) 50 % der Einnahmen aus der Versteigerung der 700 MHz/1500 MHz- Frequenzen (Erlöse ca. 1,33 Mrd. €, d. h. ca. 626 Mio. € für den Bund abzgl. Umstellungskosten) Zusätzlich 1,5 Mrd. € Bundesmittel (Investitionsprogramm + BMVI-Haushalt)  Kombinierbar mit anderen Bundesprogrammen  Rechtliche Grundlage: NGA-Rahmenregelung, zunächst ohne Vectoring  Zuwendungsempfänger: juristische Personen öffentlichen Rechts 5 Förderprogramm „Digitale Dividende II“

 Basisförderung 50 %  Förderquote bis 70 % unter Berücksichtigung der gemeindlichen Steuerkraft  vorläufige Bewilligungsbescheide durch Land und Bund  endgültige Bescheide nach Durchführung des Ausschreibungsverfahrens  Bagatellgrenze 100 TEUR, Obergrenze 10 Mio. € Bundesanteil, bis max. 15 Mio. € nur Basisförderung  Förderung sowohl der Wirtschaftlichkeitslücke als auch der passiven Infrastruktur (Betreibermodell)  Beratungsleistungen, unabhängig von einem späteren Projekt, max. 50 T€  Entscheidung durch den Bund über eine Förderung nach einem Scoring- Modell zu Stichtagen („Windhundverfahren“)  wiederholtes Beantragen möglich 6 Förderprogramm „Digitale Dividende II“

Beispiel für ein Projektgebiet mit einer Bundesförderquote von 70%: bis 10 Mio. € ↔ Bund 10 Mio. € ║ Land & Kommunen 4,28 Mio. € ═ Projektvolumen: 14,28 Mio. € über 10 Mio. € bis 15 Mio. € ↔ Bund 5 Mio. € ║ Land & Kommunen 5 Mio. € ═ Projektvolumen: 10,00 Mio. € ____________________________________________________________________ Maximales Projektvolumen unter Beteiligung des Bundes ═ 24,28 Mio. € Davon 15 Mio. € Bund_(62 %); 9,28 Mio. € Land & Kommunen (38 %)____________  Um das Absinken der Hebelwirkung zu vermeiden, wird die Kofinanzierungsquote des Landes nicht angehoben! Der Mehrbedarf von 8% im Beispiel ginge also zu Lasten des Antragstellers, dessen Eigenanteil von 10% auf 18% ansteigen würde.  Daher: Projektgebiete intelligent zuschneiden! Im Beispiel also max. 14,28 Mio. €. 7 Förderprogramm „Digitale Dividende II“

Förderaufrufe  Start:  Antragsfrist des ersten Aufrufs: ;  Übergabe von 24 Bundeszuwendungsbescheiden am mit einer Höhe von insgesamt 247,2 Mio. EUR an Bundesfördermitteln  23 Wirtschaftlichkeitslückenmodelle, ein Betreibermodell  Anteil: ca. 1 Drittel aller Anträge deutschlandweit mit einer Höhe von rund der Hälfte aller Fördermittel des ersten Aufrufs  Antragsfrist des zweiten Aufrufs:  67 weitere Projektanträge aus M-V gestellt  65 Wirtschaftlichkeitslückenmodelle, zwei Betreibermodelle 8

Enge Ausrichtung am Bundesprogramm Landkreise, Ämter, amtsfreie Gemeinden und Zweckverbände können Anträge stellen Landkreise koordinieren die Antragstellung ZV eGo-MV / Breitband berät und unterstützt die Antragsteller als Breitbandkompetenzzentrum Land kofinanziert mit 20% bis 40 % der Gesamtförderung, 10% verbleiben bei den Kommunen Beteiligung des Landes über die 10 Mio. €-Grenze des Bundes hinaus unter Beibehaltung der ursprünglichen Förderquote Das Land will nur nachhaltige Lösungen fördern 9 Kofinanzierung des Bundesprogramms durch das Land

10 Mittelbedarfe in Abhängigkeit vom Erfolg im Bundesprogramm DD II 2,02 Prozent4 Prozent6 Prozent8 Prozent10 Prozent 70 % Bundes- förderung ,00 € ,00 € ,00 € ,00 € ,00 € 30 % komm. Anteil ,00 € ,00 € ,00 € ,00 € ,00 € Gesamtbetrag Investitionen: ,00 € ,00 € ,00 € ,00 € ,00 €

11 Förderprogramm „Digitale Dividende II“ 1. Call Quelle: Breitband-Infrastruktur-Atlas des BKZ M-V/ZV eGo-MV

Förderprogramm „Digitale Dividende II“ 2. Call 12 Quelle: Breitband-Infrastruktur-Atlas des BKZ M-V/ZV eGo-MV

13 Gebietskulisse zum Kommunalinvestitionsförderungsfonds Quelle: Breitband-Infrastruktur-Atlas des BKZ M-V/ZV eGo-MV

[in % der Haushalte] BEI UMSETZUNG DER FÖRDERPROJEKTE (aus dem ersten Projektaufruf und dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds) Bundes- förderung Landes- förderung SummeMarkt M-V gesamt+ 10,61+ 4,6865,59+ ~ 5 M-V ländlich+ 27,12+ 11,9653,88 AKTUELL ≥ 2 Mbit/s≥ 6 Mbit/s≥ 16 Mbit/s≥ 30 Mbit/s≥ 50 Mbit/s M-V gesamt98,291,86857,950,3 M-V ländlich95,782,543,227,814,8 Breitbandversorgung über alle Technologien 14

Anbieter Landkreis Projekt Kommune Markterkundung Interessenbekun- dungsverfahren/Studie Antrag auf vorläufige Bewilligung beim Bund ZV eGo-MV / Breitband Leistungspakete Abstimmungen und Arbeiten zur Projektvorbereitung Begleitung von Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit Durchführung des Markterkundungs- verfahrens Durchführung des Interessenbekun- dungsverfahrens Erarbeitung Förder- antrag; Zusammen- stellung der erfor- derlichen Daten einpflegen der Daten ins GIS-System ZV eGo-MV / Breitband Leistungspakete Abstimmungen und Arbeiten zur Projektvorbereitung Begleitung von Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit Durchführung des Markterkundungs- verfahrens Durchführung des Interessenbekun- dungsverfahrens Erarbeitung Förder- antrag; Zusammen- stellung der erfor- derlichen Daten einpflegen der Daten ins GIS-System EM Cluster Anbieter Verfahren bei Förderung durch den Bund: Antrag auf vorläufige Bewilligung

Bund Zuwendungsgeber Land Zuwendungsgeber Bestätigung Übernahme Landesanteil Verfahren bei Förderung durch Bund: Antrag auf vorläufige Bewilligung Landkreis BKZ M-V Leistungspakete Einpflegen der Daten ins GIS-System BKZ M-V Leistungspakete Einpflegen der Daten ins GIS-System EM Antrag auf Förderung nach Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in MV (BrbFöRL M-V)

Anbieter Landkreis Land Zuwendungsgeber Ausschreibung Antrag auf endgültige Bewilligung Antrag ZV eGo-MV / Breitband Leistungspakete Durchführung des Ausschreibungs- verfahrens Vorbereitung der Auswahlent- scheidung Erarbeitung Förder- antrag; Zusammen- stellung der erfor- derlichen Anlagen Ergebnisdarstellung für GIS-Systeme ZV eGo-MV / Breitband Leistungspakete Durchführung des Ausschreibungs- verfahrens Vorbereitung der Auswahlent- scheidung Erarbeitung Förder- antrag; Zusammen- stellung der erfor- derlichen Anlagen Ergebnisdarstellung für GIS-Systeme EM Anbieter Verfahren bei Förderung durch den Bund: Antrag auf endgültige Bewilligung Bund Zuwendungsgeber Land Zuwendungsgeber Auswahlentscheidung vorläufige Bewilligung

Bund Zuwendungsgeber ZV eGo-MV / Breitband Leistungspakete Unterstützung bei Verhandlungen zum Fördervertrag Vorbereitung und Begleitung der Projektabnahme Begleitung der Mittelverwendung und Nachweis- führung Darstellung der geförderten Infrastruktur für GIS- Systeme ZV eGo-MV / Breitband Leistungspakete Unterstützung bei Verhandlungen zum Fördervertrag Vorbereitung und Begleitung der Projektabnahme Begleitung der Mittelverwendung und Nachweis- führung Darstellung der geförderten Infrastruktur für GIS- Systeme EM Zuwendungsempfänger Landkreis Zuwendungsgeber Anbieter TK-Unternehmen Begünstigter Anbieter TK-Unternehmen Begünstigter fertige Infrastruktur Fördervertrag endgültiger Zuwendungsbescheid endgültiger Zuwendungsbescheid Verwendungsnachweis Inbetriebnahme, Abnahme Abrechnung Verfahren bei Förderung durch den Bund: Endgültige Bewilligung Auszahlung Verwendungsnachweis Land Zuwendungsgeber Projektrealisierung 18

19 Verfahrensstand 1. Call vorläufiges Projektgebiet Markter- kundung Wirtschaftlichkeitsprüfung, Interessenbekundungs- verfahren und/oder Studie Stellungnahme des Landes Antrag beim Bund Antragsprüfung (Scoring) Vorläufiger Zuwendungs- bescheid Bund Antrag beim Land Vorläufiger Zuwendungs- bescheid Land Aus- schreibung Ergebnis der Ausschreibung & Antrag auf endgültige Bewilligung Bund/Land Endgültiger Zuwendungs- bescheid Bund/Land Fördervertrag mit TK- Unternehmen Projekt- realisierung Zwischenver- wendungs- nachweise Fertigstellung, Abnahme Endverwen- dungs- nachweis erledigt in Bearbeitung nicht erledigt

20 Wir danken für Ihre Aufmerksamkeit!