Kulturflatrate: Sinn oder Unsinn? CC-BY Boris Turovskiy München,

Herausforderungen des digitalen Wandels Daten in digitaler Form sind vom Datenträger entkoppelt und unbeschränkt kopierbar Vernetzung über das Internet ermöglicht freien Austausch von kopierten Daten Verfolgung von Datenaustausch im Internet nur durch massive Einschränkung der Privatsphäre möglich  Heutiges Urheberrecht reformbedürftig

Lösungsansatz Leermedienabgabe Ähnliche Herausforderung bestand nach der Erfindung von Audio-/Videokassetten Lösung: Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Werken wird erlaubt, im Gegenzug wird eine Abgabe auf alle Leermedien erhoben und an die Urheber ausgeschüttet In Deutschland seit 1965 im Einsatz

Kulturflatrate: Definitionen Die Kulturflatrate ist eine Pauschalabgabe, die auf jeden Internetanschluss erhoben und an die Urheber ausgeschüttet wird Im Gegenzug wird der nicht-kommerzielle Austausch von urheberrechtsgeschützten Werken im Internet legalisiert Verteilung erfolgt durch Verwertungs- gesellschaften (Kulturflatrate) oder durch die Nutzer („Kulturwertmark“)

Kulturflatrate: Vorteile Nutzer werden nicht weiter durch Abmahnungen, Überwachung usw. drangsaliert Die Kreativwirtschaft bekommt zusätzliche Einnahmequelle bzw. Entschädigung 5€/Monat auf jeden DSL-Anschluss würde 1,5 Milliarden Euro pro Jahr einspielen, realistischer Wert auf Nutzer- und Urheberseite Rechtlich zulässig: internationale Abkommen können mit minimalen Änderungen fortbestehen

Kulturflatrate: Grundsatzkritik Seitens der Medienindustrie: Kulturflatrate bedeutet Planwirtschaft im Kreativbereich und zerstört so den Markt Seitens der Urheberrechtsreformer (“Piraten”): – Datentausch ist ein natürliches Recht und darf nicht von einer „Entschädigung“ abhängig gemacht werden – Politik ist nicht für Geschäftsmodelle zuständig – Pauschalabgabe geht von “Schäden” durch Filesharing aus, die weder nachgewiesen noch durchgerechnet sind

Kritikpunkt: Nutzungsunabhängige Zwangsabgabe Pauschalabgabe wird unabhängig von der tatsächlichen Art der Internetnutzung erhoben  Alle zahlen für Filesharer mit Lösungsansatz: Gestaffelte Abgaben (bspw. nach Bandbreite) Gegenargument: Von der freien Verfügbarkeit der Werke können alle profitieren

Kritikpunkt: Verteilungsgerechtigkeit Klassische Kulturflatrate: Zentrale Verteilung nach Schlüsseln Verteilungsschlüssel der Verwertungs-gesellschaften (bspw. GEMA) sind umstritten Kulturwertmark: Manuelle Verteilung durch Nutzer Manipulationsanfälligkeit durch Erstellung von „Pseudowerken“

Kritikpunkt: Datenschutz Genaue Erfassung der Nutzungsstatistiken zur Festlegung der Verteilung erfordern umfassende Überwachungsmaßnahmen des Nutzerverhaltens Lösungsansatz Kulturwertmark: Verwendung kryptografischer Methoden zur Anonymisierung Lösungsansatz Kulturflatrate: Statistische Berechnung der Verteilungsschlüssel aus Stichproben

Kritikpunkt: Verdrängungseffekte Staatlich garantierte Einnahmen behindern Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle Contra: Einnahmen aus Kulturflatrate liefern finanzielles Polster, das neue Geschäfts-modelle erleichtert Psychologischer Effekt: Zwangsabgabe führt zu Ablehnung und senkt die Bereitschaft, für Zusatzangebote zu bezahlen (vgl. GEZ)

Fazit Kulturflatrate/Kulturwertmark kann das angespannte Verhältnis zwischen Nutzern und Kreativwirtschaft entschärfen Rechtliche und finanzielle Durchführbarkeit scheint gegeben zu sein Grundsatzkritik aus beiden Lagern erschwert Ausarbeitung von Lösungen Kritikpunkte bei der Umsetzung müssen bei der Entwicklung konkreter Modelle beachtet werden

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!